Bewährte Schweizer Ostzusammenarbeit mit neuer Rechtsgrundlage

16.05.2007 — Lokale News EB

Am 1. Juni 2007 wird das neue Bundesgesetz über die Ostzusammenarbeit in Kraft treten. Dies hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Das Gesetz, das die Zusammenarbeit der Schweiz mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion regelt, wurde vom Parlament bereits am 24. März 2006 gutgeheissen. Das Schweizervolk hat diesen Entscheid in der Referendumsabstimmung vom 26. November 2006 bestätigt.

EU-Erweiterungsbeitrag: Die APK-S will eine Finanzierung ohne Kompensation zulasten der öffentlichen Entwicklungshilfe

20.02.2007 — Lokale News EB

Im Mittelpunkt der Beratungen der APK-S standen die Rahmenkredite für den Erweiterungsbeitrag und für die Ostzusammenarbeit. Dabei stand die Kommission vor dem Dilemma, ob die Kompensation des Erweiterungsbeitrages auch zulasten der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit erfolgen soll, und hat sich dagegen entschieden. Ferner hat sich die Kommission mit dem Aussenwirtschaftsbericht 2006 befasst.

Bundesrat genehmigt die Rahmenkredite für die traditionelle Osthilfe und den Erweiterungsbeitrag

15.12.2006 — Lokale News EB

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zwei Rahmenkredite genehmigt: Mit einem vierten Rahmenkredit von 650 Millionen Franken für vier Jahre soll die Fortsetzung der traditionellen Osthilfe an die Länder Südosteuropas und der ehemaligen Sowjetunion gewährleistet werden. Für den Erweiterungsbeitrag an die neuen EU-Länder genehmigte der Bundesrat einen Rahmenkredit von einer Milliarde Franken.

Bundesgesetz Ostzusammenarbeit vom Volk angenommen

26.11.2006 — Lokale News EB

Der Bundesrat hat die Annahme des Bundesgesetzes Ostzusammenarbeit durch das Volk begrüsst. Die Ostzusammenarbeit sei ein solidarischer Beitrag der Schweiz zu einem stabilen und sozialen Europa. Gleichzeitig sei dieses Engagement eine politische und wirtschaftliche Investition und zum Vorteil der Schweiz.

Bundesrat empfiehlt Annahme des Bundesgesetzes Ostzusammenarbeit

26.09.2006 — Lokale News EB

Der Bundesrat hat am Dienstag in Flims das Bundesgesetz Ostzusammenarbeit zur Annahme empfohlen. Die Ostzusammenarbeit ist ein wichtiges Instrument schweizerischer Interessenpolitik in Europa. Die Schweizer Steuerzahler werden nicht zusätzlich belastet. Die Abstimmung findet am 26. November 2006 statt. Der Bundesrat wurde durch die Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Doris Leuthard sowie durch Bundesrat Hans-Rudolf Merz vertreten.

Finanzierung des Beitrags der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU

16.06.2006 — Lokale News EB

Der Bundesrat hat am Freitag über die Finanzierung des Erweiterungsbeitrags zugunsten der zehn neuen EU-Staaten beschlossen. Sie wird budgetneutral und ohne Kürzungen bei der Entwicklungshilfe für die ärmsten Länder geleistet.

Schweiz leistet Kohäsionsbeitrag

12.05.2004 — Lokale News EB

Schweizer Beitrag an die erweiterte EU: Unterzeichnung des Memorandum of Understanding

— Lokale News EB

Am Montag ist in Brüssel das Memorandum of Understanding über den Schweizer Beitrag an die erweiterte EU unterzeichnet worden. Das Memorandum legt die allgemeinen Rahmenbedingungen des Schweizer Engagements zugunsten der zehn neuen EU-Staaten fest. Seitens der Schweiz unterzeichnete Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, seitens der EU die Ratsvorsitzende, die österreichische Aussenministerin Ursula Plassnik, sowie die EU-Kommissarin für Aussenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner.

Europapolitik: Bundesrat überweist Botschaft zur Freigabe des zweiten Schweizer Beitrags

11.08.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Freigabe des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist Teil der europapolitischen Agenda des Bundesrats mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. An seiner Sitzung vom 11. August hat der Bundesrat eine entsprechende Botschaft verabschiedet, die vom Parlament so rasch wie möglich behandelt werden soll.

Europapolitik: Bundesrat definiert weiteres Vorgehen beim zweiten Schweizer Beitrag

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Deblockierung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist Teil der europapolitischen Agenda des Bundesrats mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. An seiner Sitzung vom 4. Juni hat der Bundesrat beschlossen, eine Botschaft zur Deblockierung der entsprechenden Rahmenkredite auszuarbeiten. Die Botschaft soll in der Herbstsession vom Parlament behandelt werden.

Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen

26.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.

Schweizer Erweiterungsbeitrag zugunsten von Bulgarien und Rumänien abgeschlossen

20.01.2020 — Medienmitteilung EDA
Während zehn Jahren unterstützte die Schweiz Bulgarien und Rumänien, welche 2007 der EU beigetreten waren, mit einem Betrag von insgesamt 257 Millionen Franken. Damit leistete sie einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa und innerhalb dieser beiden Länder. Die Resultate aus den 93 Projekten, die im Dezember 2019 zum Abschluss kamen, sind zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit dient der Stabilität auf dem Kontinent und liegt auch im Interesse der Schweiz.

Europadossier: Der Bundesrat setzt die Verhandlungen mit der EU im Rahmen des bestehenden Mandats fort

28.09.2018 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 28. September 2018 erneut mit der Europapolitik beschäftigt. Er beschloss, die Verhandlungen über das institutionelle Abkommen mit der Europäischen Union im Rahmen des bestehenden Mandats fortzusetzen. Ausserdem will der Bundesrat den Dialog mit den Sozialpartnern und den Kantonen fortführen. Er hat zudem die Botschaft über den Beitrag der Schweiz an die erweiterte Europäische Union sowie die in demselben Kontext stehende Botschaft zur Änderung des Asylgesetzes verabschiedet.

Bundesrat Ignazio Cassis führt politische Gespräche in Bulgarien und besucht Projekt zur Förderung der Berufsbildung

11.09.2018 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs ist Bundesrat Ignazio Cassis in Sofia mit der bulgarischen Vize-Premierministerin und Aussenministerin Ekaterina Zaharieva zusammengetroffen. Im Vordergrund der Gespräche standen die Erfahrungen der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft, der Stand der institutionellen Verhandlungen der Schweiz mit der EU sowie bilaterale Themen. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA besuchte in Sofia zudem ein Berufsbildungsprojekt, das die Schweiz durch den Erweiterungsbeitrag unterstützt.

Bilaterale Aspekte, sprachliche Minderheiten, Europa: Bundesrat Ignazio Cassis führt politische Gespräche in Rumänien

10.09.2018 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen eines offiziellen Besuchs hat Bundesrat Ignazio Cassis in Bukarest die rumänische Premierministerin Vasilica-Viorica Dăncilă und Aussenminister Teodor Meleșcanu zu bilateralen Gesprächen getroffen. Im Zentrum der Treffen standen unter anderem die baldige EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens, die Europapolitik, bilaterale Themen sowie die Zusammenarbeit beider Staaten im Rahmen des Erweiterungsbeitrags. Zuvor hatte Bundesrat Cassis in Sibiu/Hermannstadt Vertreterinnen und Vertreter der deutschsprachigen Minderheit in Rumänien getroffen.

Bundesrat Ignazio Cassis reist zu offiziellen Besuchen nach Rumänien und Bulgarien

06.09.2018 — Medienmitteilung EDA
Bilaterale Themen, die bisherige Zusammenarbeit im Rahmen des Erweiterungsbeitrags und die Europapolitik stehen im Mittelpunkt der Gespräche, die Bundesrat Cassis am 10. und 11. September 2018 in Bukarest und Sofia führen wird. Zuvor wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA in Sibiu/Hermannstadt mit Vertretern der deutschsprachigen Minderheit in Rumänien zusammentreffen.

Bundespräsidentin Doris Leuthard empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

23.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute in Bern den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Sowohl Doris Leuthard, die von den Bundesräten Alain Berset und Ignazio Cassis begleitet wurde, als auch Jean-Claude Juncker unterstrichen die Bedeutung und die Vielfalt der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Sie zogen eine positive Bilanz über die in diesem Jahr erzielten Fortschritte in verschiedenen Bereichen und legten die nächsten Schritte fest. Die Bundespräsidentin und der EU-Kommissionspräsident bekräftigten zudem ihren Willen, den bilateralen Weg weiterzuentwickeln.

Europapolitik und bilaterale Themen im Zentrum des Präsidialbesuchs in Bulgarien

02.11.2017 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Donnerstag, 2. November 2017, in Sofia die traditionell angesetzten Gespräche mit der künftigen EU-Ratspräsidentschaft geführt. Im Austausch mit dem bulgarischen Staatspräsidenten Rumen Radew, Premierminister Bojko Borissow sowie weiteren Regierungsmitgliedern kamen neben europapolitischen Themen auch bilaterale und internationale Fragen zur Sprache.

Beziehungen Schweiz–EU: Der Bundesrat legt seine Prioritäten und seine Agenda fest

28.06.2017 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 28. Juni 2017 hat der Bundesrat seine Prioritäten in Bezug auf die Beziehungen mit der Europäischen Union festgelegt. Er hob die wirtschaftliche und soziale Bedeutung des bilateralen Wegs hervor, der sowohl die Unabhängigkeit als auch den Wohlstand unseres Landes sichert. Er bekräftigte seinen Willen, diese Beziehungen zu bewahren und weiterzuentwickeln, namentlich im Bereich des Marktzugangs. Er will die Entwicklung der Situation während der nächsten Monate anhand der konkreten Ergebnisse nach der Deblockierung der Gespräche über die hängigen Dossiers beurteilen. In diesem Sinn hat er eine Reihe von Schritten für den kommenden Herbst festgelegt.

Erweiterungsbeitrag: Positives Fazit nach zehn Jahren

19.06.2017 — Medienmitteilung EB
Am 14. Juni 2017 ist die zehnjährige Umsetzungsfrist des Schweizer Erweiterungsbeitrags an die zehn Länder in Mittel- und Osteuropa abgelaufen, die der EU im Jahr 2004 beigetreten sind. Insgesamt hat die Schweiz mit dem vom Parlament bewilligten Beitrag von einer Milliarde Franken 210 Projekte umgesetzt. Damit leistete sie einen solidarischen Beitrag zum Abbau von wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der EU.

Mentoring-Programm: Eine bessere Zukunft für Roma-Kinder

23.04.2015 — Artikel EB

Die Roma-Bevölkerung in der Slowakei leidet unter hoher Arbeitslosigkeit. Sie finden keine Arbeit, weil sie schlechter ausgebildet sind und oft die Landessprache nicht beherrschen. Im Rahmen des Mentoring-Programms der Organisation ETP Slovensko hilft ein erwachsener Nicht-Roma einem Roma-Kind bei seiner beruflichen und persönlichen Entwicklung. Dies ist ein vielversprechender Ansatz, um die schulischen Leistungen der Roma-Kinder zu verbessern und ihnen eine Sekundarschulbildung zu ermöglichen. Der Erweiterungsbeitrag unterstützt die Aktivitäten der Organisation.

Sichere Strassen in Polen dank Schweizer Fachwissen

10.04.2015 — Artikel EB

Mit jährlich 87 tödlichen Unfällen pro eine Million Einwohnerinnen und Einwohnern  liegt Polen zusammen mit Luxemburg im Bereich Verkehr an zweiter Stelle der gefährlichsten Länder Europas.  Am 06. Februar 2015 hat das polnische Parlament ein Gesetz zur Verbesserung der Verkehrssicherheit verabschiedet, welches am 2. April 2015 vom polnischen Präsidenten unterzeichnet wurde. Das Projekt «Road Safety» des Erweiterungsbeitrags hat diesen Prozess mit Schweizer Expertenwissen unterstützt.

Schulung für den Ernstfall – Partnerschaft zur Feststellung und Messung gefährlicher Substanzen

19.03.2015 — Artikel EB
Anfangs Februar 2015 hat eine slowakische Delegation des nationalen Bevölkerungsschutzes eine fachtechnische Weiterbildung im LABOR SPIEZ erhalten. Das Ziel der Zusammenarbeit zwischen den Labors ist der Erfahrungs- und Wissensaustausch beim Aufspüren und Messen von gefährlichen chemischen und radioaktiven Substanzen. Der Erfahrungsaustausch ist Teil eines grösseren Projekts zur Verbesserung der slowakischen Rettungsdienste, das die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags mitfinanziert.

Abwasser-Infrastruktur: Ein Schwerpunkt des Erweiterungsbeitrags in der Slowakei

04.02.2015 — Artikel EB

Ein Schwerpunkt des schweizerischen Erweiterungsbeitrags in der Slowakei ist die Finanzierung von Abwasser-Infrastruktur. Unterstützt werden Bau und Erweiterungen von sechs Kläranlagen. Zudem werden insgesamt 55 Kilometer Kanalisation finanziert. Der Beitrag der Schweiz für diese Investitionen beträgt rund 27 Millionen Franken. Insgesamt profitieren rund 10‘000 Bewohnerinnen und Bewohner in neun Gemeinden von diesen Investitionen.

Junger Rumäne forscht in Lausanne zum Thema Schmerzen

29.01.2015 — Artikel EB

Dank einem Sciex-Stipendium hat Alexandru Deftu aus Rumänien während einem Jahr am Universitätsspital Lausanne Aspekte der Schmerzsignalisierung im zentralen Nervensystem erforscht. An einem Wettbewerb („Sciex Science Slammer 2014“) stellte er am 17. November 2014 an der Universität Bern sein komplexes Forschungsthema  den anderen Stipendiaten und einem interessierten Publikum vor. In einem Interview spricht Alexandru über seine Arbeit und die Schwierigkeit, ein komplexes Thema für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Konferenz zum Thema soziale Dienstleistungen in der Slowakei

16.01.2015 — Artikel EB

Mitte November 2014 fand in der Ostslowakei eine Konferenz zum Thema „Soziale Dienstleistungen für Menschen mit einer Behinderung“ statt. Die Schweiz unterstützt in der Slowakei im Rahmen des Erweiterungsbeitrags mit über 3 Millionen Franken drei Gross- und 13 Kleinprojekte für behinderte Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Diese Projekte wurden an der Konferenz vorgestellt und dienten als Diskussionsgrundlage.

1‘000 Mikrokredite – 2‘000 Wege aus der Arbeitslosigkeit

20.11.2014 — Artikel EB

Am 16. Oktober 2014 hat der Schweizer Botschafter zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden der lettischen Entwicklungsbank ALTUM dem Kindergarten POGA als 1‘000. Mikrokreditempfänger einen feierlichen Besuch abgestattet. Das schweizerisch-lettische Mikrokreditprogramm erleichtert Kleinstunternehmen und selbständig Erwerbenden den Zugang zu Krediten. Das Programm hat sein ursprüngliches Ziel, 650 Kredite zu vergeben und dadurch 900 Arbeitsplätze zu schaffen, deutlich übertroffen.

Tschechische Republik: Punktuelle Verbesserungen in Ostravas Tramnetz

14.10.2014 — Artikel EB
Am 26. September 2014 wurde in Ostrava, der drittgrössten Stadt Tschechiens, ein  durch den schweizerischen Erweiterungsbeitrag finanziertes Projekt eingeweiht, welches mit punktuellen Verbesserungen des Tramnetzes das Angebot und den Komfort des öffentlichen Verkehrs erhöhen konnte. Mit der Unterstützung der Schweiz konnte die Linienführung sowie die Sicherheit der Passagiere verbessert werden.

21 Partnerschaftsprojekte vor dem Abschluss

20.08.2014 — Artikel EB

Im Sommer 2014 wird die Mehrheit der 21 schweizerisch-polnischen Partnerschaftsprojekte abgeschlossen werden. Eine bei 16 Schweizer Projektpartnern durchgeführte Evaluation hat ergeben, dass die meisten Projekte gut verlaufen sind und ein für beide Seiten bereichernder Erfahrungs- und Wissensaustausch stattgefunden hat.

Atemberaubend und wasserfest: Umweltüberwachung in Estland

30.07.2014 — Lokale News EB
Mit einem Schweizer Beitrag in der Höhe von 8,5 Millionen Franken können estnische Laboratorien und Umweltüberwachungsstationen moderne Geräte finanzieren und ihr Personal schulen. Bei Projektbesuchen demonstrierten die estnischen Experten, wie sie mit den neuen Geräten zuverlässig und flächendeckend den Zustand von Luft und Gewässer überwachen können.

Schweiz fördert Tourismus in der Slowakei

03.07.2014 — Artikel EB

Als Höhepunkt eines Regionalentwicklungsprojekts in der Slowakei hat am 28. Juni 2014 ein Tourismusinformationszentrum offiziell seine Tore geöffnet. Das Zentrum befindet sich auf dem Gebiet des Nationalparks Slowakisches Paradies (Slovenský raj), der jährlich 700‘000 Besucherinnen und Besucher anlockt. Durch das Projekt soll der Tourismus in dieser vielversprechenden Region gefördert werden mit dem Ziel, neue Arbeitsplätze und Möglichkeiten für die lokale Bevölkerung zu schaffen.

Schweizer Wärmepumpen für die julischen Alpen

06.06.2014 — Artikel EB

Die Schweiz engagiert sich in Slowenien im Rahmen des Erweiterungsbeitrags in zwei Infrastrukturprojekten im Energiebereich. Die Realisierung solcher Projekte führt einerseits zum Bau neuer Infrastruktur wie beispielsweise neuer Solaranlagen, Wärmepumpen oder Biomasseboilern, andererseits entsteht eine einzigartige Plattform, dank der schweizerische Unternehmen in den slowenischen Markt eintreten und vereinfacht Kontakte zu lokalen Unternehmen knüpfen. Damit setzt sich die Schweiz auch für einen aktiven Wissenstransfer im Bereich Energieeffizienz und für die Förderung einer intensiven Zusammenarbeit zwischen Schweizer Projektpartnern und jenen Sloweniens ein.