Bewährte Schweizer Ostzusammenarbeit mit neuer Rechtsgrundlage

16.05.2007 — Lokale News EB

Am 1. Juni 2007 wird das neue Bundesgesetz über die Ostzusammenarbeit in Kraft treten. Dies hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Das Gesetz, das die Zusammenarbeit der Schweiz mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion regelt, wurde vom Parlament bereits am 24. März 2006 gutgeheissen. Das Schweizervolk hat diesen Entscheid in der Referendumsabstimmung vom 26. November 2006 bestätigt.

EU-Erweiterungsbeitrag: Die APK-S will eine Finanzierung ohne Kompensation zulasten der öffentlichen Entwicklungshilfe

20.02.2007 — Lokale News EB

Im Mittelpunkt der Beratungen der APK-S standen die Rahmenkredite für den Erweiterungsbeitrag und für die Ostzusammenarbeit. Dabei stand die Kommission vor dem Dilemma, ob die Kompensation des Erweiterungsbeitrages auch zulasten der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit erfolgen soll, und hat sich dagegen entschieden. Ferner hat sich die Kommission mit dem Aussenwirtschaftsbericht 2006 befasst.

Bundesrat genehmigt die Rahmenkredite für die traditionelle Osthilfe und den Erweiterungsbeitrag

15.12.2006 — Lokale News EB

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zwei Rahmenkredite genehmigt: Mit einem vierten Rahmenkredit von 650 Millionen Franken für vier Jahre soll die Fortsetzung der traditionellen Osthilfe an die Länder Südosteuropas und der ehemaligen Sowjetunion gewährleistet werden. Für den Erweiterungsbeitrag an die neuen EU-Länder genehmigte der Bundesrat einen Rahmenkredit von einer Milliarde Franken.

Bundesgesetz Ostzusammenarbeit vom Volk angenommen

26.11.2006 — Lokale News EB

Der Bundesrat hat die Annahme des Bundesgesetzes Ostzusammenarbeit durch das Volk begrüsst. Die Ostzusammenarbeit sei ein solidarischer Beitrag der Schweiz zu einem stabilen und sozialen Europa. Gleichzeitig sei dieses Engagement eine politische und wirtschaftliche Investition und zum Vorteil der Schweiz.

Bundesrat empfiehlt Annahme des Bundesgesetzes Ostzusammenarbeit

26.09.2006 — Lokale News EB

Der Bundesrat hat am Dienstag in Flims das Bundesgesetz Ostzusammenarbeit zur Annahme empfohlen. Die Ostzusammenarbeit ist ein wichtiges Instrument schweizerischer Interessenpolitik in Europa. Die Schweizer Steuerzahler werden nicht zusätzlich belastet. Die Abstimmung findet am 26. November 2006 statt. Der Bundesrat wurde durch die Bundesrätinnen Micheline Calmy-Rey und Doris Leuthard sowie durch Bundesrat Hans-Rudolf Merz vertreten.

Finanzierung des Beitrags der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU

16.06.2006 — Lokale News EB

Der Bundesrat hat am Freitag über die Finanzierung des Erweiterungsbeitrags zugunsten der zehn neuen EU-Staaten beschlossen. Sie wird budgetneutral und ohne Kürzungen bei der Entwicklungshilfe für die ärmsten Länder geleistet.

Schweiz leistet Kohäsionsbeitrag

12.05.2004 — Lokale News EB

Schweizer Beitrag an die erweiterte EU: Unterzeichnung des Memorandum of Understanding

— Lokale News EB

Am Montag ist in Brüssel das Memorandum of Understanding über den Schweizer Beitrag an die erweiterte EU unterzeichnet worden. Das Memorandum legt die allgemeinen Rahmenbedingungen des Schweizer Engagements zugunsten der zehn neuen EU-Staaten fest. Seitens der Schweiz unterzeichnete Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, seitens der EU die Ratsvorsitzende, die österreichische Aussenministerin Ursula Plassnik, sowie die EU-Kommissarin für Aussenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner.

Gute Noten für den Schweizer Erweiterungsbeitrag

21.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Eine unabhängige Evaluation bescheinigt den zuständigen Bundesstellen gute Resultate bei der Umsetzung des Schweizer Erweiterungsbeitrags zugunsten der neuen EU-Mitgliedsländer. Die vertiefte Prüfung hat ergeben, dass die insgesamt rund 300 Projekte einen positiven Beitrag zur Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den 13 Partnerstaaten leisten. Bei der grossen Mehrheit der Projekte werden die Ziele erreicht oder sogar übertroffen. Verschiedene Empfehlungen betreffen eine weitere Effizienzsteigerung und eine verstärkte thematische und geografische Fokussierung.

Beziehungen der Schweiz zur EU im Zentrum von zwei Besuchen des EDA-Vorstehers in Malta und in der Slowakei

09.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), traf am Mittwoch in Valletta seinen maltesischen Amtskollegen George W. Vella. Beim Gespräch ging es vor allem um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sowie die politische Situation im Mittelmeerraum. Danach hielt Bundesrat Didier Burkhalter vor der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies eine Rede zum Thema Mediation und zur Politik der Guten Dienste der Schweiz.

Erweiterungsbeitrag: Unterzeichnung des bilateralen Rahmenabkommens mit Kroatien

30.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Am 30. Juni 2015 haben die Schweiz und Kroatien in Zagreb das bilaterale Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Inhalt und die Umsetzung des Schweizer Erweiterungsbeitrags an Kroatien regelt. Die Schweiz wird in Kroatien im Umfang von 45 Mio. CHF vor allem Projekte in den Bereichen Abwasserreinigung, Trinkwasserversorgung, Forschung und Berufsbildung unterstützen.

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

17.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) eröffnet. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die rechtzeitige Verlängerung soll die nahtlose Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion ermöglichen. Die Vernehmlassung dauert bis 31. März 2015.

Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien: Verpflichtungsperiode für Projekte abgeschlossen

08.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 7. Dezember ist die Verpflichtungsperiode des Erweiterungsbeitrags für Bulgarien und Rumänien, die 2007 der EU beigetreten sind, zu Ende gegangen. Insgesamt wurden 13 Thematische Fonds und 28 Projekte mit einem Gesamtumfang von 257 Millionen Franken genehmigt. Ziel des Schweizer Engagements ist der Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten EU.

Bundespräsident Didier Burkhalter trifft den maltesischen Aussenminister George W. Vella

04.11.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am 4. November 2014 den Aussenminister der Republik Malta zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Neben internationalen und multilateralen Fragen wurde auch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Malta erörtert und ein Memorandum of Understanding unterzeichnet.

Bundespräsident Didier Burkhalter empfängt den bulgarischen Präsidenten Rosen Plevneliev

13.10.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter hat am Montag, 13. Oktober 2014, den bulgarischen Präsidenten Rosen Plevneliev empfangen, der zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz weilt. Die Gespräche drehten sich um die Beziehungen zwischen der Schweiz und Bulgarien und um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, unter anderem im Bereich der Berufsbildung. An dem Treffen, an dem auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga teilnahm, wurden auch die Europapolitik der Schweiz, ihr Beitrag zur EU-Erweiterung sowie verschiedene aktuelle Fragen der internationalen Politik angesprochen, insbesondere im Zusammenhang mit der OSZE, die 2014 von der Schweiz präsidiert wird.

Bundesrat überweist Botschaft für Erweiterungsbeitrag für Kroatien

28.05.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zur Genehmigung eines Rahmenkredits für einen Erweiterungsbeitrag von 45 Millionen Franken zu Gunsten von Kroatien an das Parlament überwiesen. Das Engagement der Schweiz in Kroatien entspricht der in den letzten Jahren verfolgten Politik gegenüber den osteuropäischen Ländern, um sie in ihren Bestrebungen der Modernisierung zu unterstützen. Diese Politik stärkt die Beziehungen der Schweiz mit diesen Ländern, trägt zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei und ist im wirtschaftlichen Interesse der Schweiz. Der Bundesrat hatte den Rahmenkredit am 30. April 2014 anlässlich der Zustimmung zu einem entsprechenden Zusatz zum Memorandum of Understanding (MoU) mit der EU angekündigt. Das Parlament muss den Beitrag noch genehmigen. Anschliessend soll er bis Ende Mai 2017 für konkrete Projekte in Kroatien verpflichtet werden.

Der Bundesrat trifft Massnahmen, um die Partizipations- sowie die Marktzugangsdossiers mit der EU wieder in Gang zu bringen

30.04.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will die Verhandlungen und Gespräche in den Partizipations- und Marktzugangsdossiers wieder in Gang bringen. Dazu hat er am Mittwoch eine Erklärung verabschiedet, welche mehrere Massnahmen vorsieht. Unter anderem wird eine Lösung für die kontingentierte Zulassung von kroatischen Bürgerinnen und Bürger zum Schweizer Arbeitsmarkt präsentiert. Weiter hat der Bundesrat den Erweiterungsbeitrag für Kroatien bestätigt.

Bundespräsident Didier Burkhalter reist zu einem offiziellen Besuch nach Polen

27.01.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 27. Januar 2014 wird Bundespräsident Didier Burkhalter in Warschau vom polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski zu einem offiziellen präsidentiellen Besuch empfangen, was in der Schweiz einem Staatsbesuch entspricht. Im Zentrum der drei bilateralen Gespräche mit Präsident Komorowski, mit Ministerpräsident Donald Tusk und Aussenminister Radosław Sikorski, stehen bilaterale Aspekte, die Europapolitik, der OSZE-Vorsitz der Schweiz sowie internationale und multilaterale Themen. Am 28. Januar begibt sich Bundespräsident Burkhalter nach Krakau und besucht dort am Vormittag Projekte, die die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt, während der Nachmittag dem Besuch der Vernichtungslager von Auschwitz I und Auschwitz II Birkenau gewidmet ist.

Die Schweiz und Polen vereinbaren Gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit

27.01.2014 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Polen hat Bundespräsident Didier Burkhalter heute in Warschau mit dem polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski eine Gemeinsame Erklärung vereinbart, die unter anderem regelmässige politische Gespräche vorsieht wie auch eine verstärkte Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich oder bei Fragen der Eneregie, des Transports, der Umwelt oder des Tourismus. Nach dem Gespräch mit Ministerpräsident Donald Tusk unterzeichnete Bundespräsident Burkhalter zudem mit Aussenminister Radosław Sikorski ein Abkommen im Bereich Schengen. Am zweiten Tag seines Aufenthalts in Polen informiert sich Bundespräsident Burkhalter morgen in Krakau über Projekte, die die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt. Am Nachmittag besucht er die ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz I und Auschwitz II-Birkenau.

Offizielle Gespräche mit dem slowakischen Aussenminister Miroslav Lajčák

09.01.2014 — Medienmitteilung EDA
Nach der Teilnahme am jährlichen Seminar der Kantonsregierungen in Interlaken, trafen sich Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und der Aussenminister der Slowakei, Miroslav Lajčák, zu einem offiziellen Arbeitsessen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zur EU, die Schweizer OSZE-Präsidentschaft und internationale Fragen.

Säuglingssterblichkeit in Litauen markant gesunken

22.08.2016 — Artikel EB
Dank der Schweizer Unterstützung haben sich die Bedingungen für Neugeborene und Mütter in Litauen stark verbessert. Die Säuglingssterblichkeit ist seit den Neunzigerjahren markant zurückgegangen. Mit dem Erweiterungsbeitrag finanziert die Schweiz in 27 Spitälern moderne medizinische Geräte, energieeffiziente Renovationen und Weiterbildungen in der Pflege. 

Wärme und Strom aus Holz für Polen

29.06.2016 — Artikel EB
Lebork hat eine biomassebetriebene Wärme-Kraft-Kopplungs-Anlage rechtzeitig fertig gestellt und an das städtische Fernwärmenetz angeschlossen. Seitdem deckt die Anlage 40% von Leborks Energiebedarf für Warmwasser und Heizung. Gleichzeitig produziert die Anlage Elektrizität, die in das lokale Stromnetz eingespeist  wird.

Parlamentarische Delegation besucht Projekte in Ungarn

04.05.2016 — Artikel EB
Eine Delegation von Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentariern hat im April 2016 Einblick in zwei Projekte des ungarisch-schweizerischen Zusammenarbeitsprogramms erhalten. Die ungarischen Behörden zeigten den Schweizer Besucherinnen und Besuchern, wie sie Mess- und Analysegeräte sowie mobile Schutzdämme einsetzen, die die Schweiz mitfinanziert hat.

Finanzdelikten vorbeugen und Investoren anziehen

23.02.2016 — Artikel EB

Estland, Slowenien und die Tschechische Republik haben ihre Projekte im Bereich Finanzberichterstattung abgeschlossen. Damit verbesserten sie die Anwendung internationaler Normen bei der Rechnungslegung und Buchprüfung. Durch die erhöhte Qualität, Transparenz und Vergleichbarkeit der Finanzberichterstattung schaffen sie bessere Rahmenbedingungen für die Privatwirtschaft.

Basler Trams für Sofia

10.12.2015 — Artikel EB

Die meisten Trams der bulgarischen Hauptstadt Sofia stammen aus der Zeit der Sowjetunion und müssen ersetzt werden. Da Basel seine Tramflotte erneuert, verfügen die Basler Verkehrsbetriebe über 28 moderne und gut instand gehaltene Trams, die sie nicht mehr benötigen. Der Erweiterungsbeitrag unterstützt den Transport dieser Trams nach Bulgarien.

Erfolgreicher Abschluss der Energieprojekte in Slowenien

30.09.2015 — Artikel EB

Der Erweiterungsbeitrag der Schweiz an Slowenien beträgt 22 Millionen CHF. Fast die Hälfte davon floss in zwei Projekte in den Bereichen erneuerbare Energieproduktion sowie nachhaltige Nutzung von Energie. Dank den beiden Projekten sind heute rund 5‘000 Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler für diese Themen sensibilisiert und 41 Schulen heizen mit erneuerbarer Energie. Im Beisein von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga fand am 16. September 2015 die Abschlussfeier des Projekts für umweltfreundliche Energieversorgung im slowenischen Alpenraum statt.

Forschungsprogramm Sciex geht zu Ende

28.09.2015 — Artikel EB

Am 25. September 2015 hat die Schlussveranstaltung des Stipendienprogramms Sciex  stattgefunden. Dank dem Programm konnten über 500 Doktorierende und Post-Doktorierende einen befristeten Forschungsaufenthalt in der Schweiz absolvieren und ihre Forschungsarbeiten vorantreiben. 

DEZA Direktor Manuel Sager zu Besuch in Polen

21.09.2015 — Artikel EB

DEZA Direktor Manuel Sager weilte vom 14. – 17. September in Polen. Er nahm dabei an einer Konferenz zum Erweiterungsbeitrag teil. Gleichzeitig erlaubte ihm der Besuch, sich sowohl mit den Kolleginnen und Kollegen des Schweizer Erweiterungsbüros und Projektpartnern zu unterhalten, wie auch verschiedene Projekte zu besuchen.

Erhöhte Sicherheit in ungarischen Gerichtshöfen

18.08.2015 — Artikel EB
Die Schweiz verbessert in allen Regionen Ungarns mit einem Beitrag von 4,2 Millionen Franken die Sicherheit in Gerichtshöfen. Die Sicherheitskontrollen im Eingangsbereich von Gerichtsgebäuden entsprechen nun dank 104 neuen Metalldetektorschleusen und 45 Röntgenscannern dem neusten Stand der Technik. Informationstechnologische Neuerungen ermöglichen ausserdem einen sicheren und zuverlässigen elektronischen Zugang zu Gerichtsakten und zentralen Datenbanken.

Malta: Abschluss der Projekte

24.07.2015 — Artikel EB

Die Installation eines modernen Tomographen im öffentlichen Spital in Malta ermöglicht der Bevölkerung den Zugang zu einer verbesserten Krebsdiagnostik. Zudem haben 60 junge Diplomatinnen und Diplomaten aus Nordafrika und dem Mittleren Osten im Masterstudiengang an der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies (MEDAC) ihre Kenntnisse über Menschenrechte, Gouvernanz und Demokratie vertieft. Dies sind die Resultate der beiden Projekte in Malta, welche nun abgeschlossen sind.

Kroatien: Unterzeichnung des bilateralen Rahmenabkommens

30.06.2015 — Artikel EB

Am 30.06.2015 unterzeichneten die Schweiz und Kroatien das bilaterale Rahmenabkommen.  Das Abkommen regelt die Umsetzung des Schweizer Erweiterungsbeitrags von 45 Millionen CHF an Kroatien. Die Projekte zielen darauf ab, in Kroatien die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten zu verringern.

Staatssekretärin im Baltikum

22.05.2015 — Artikel EB

Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch weilte vom 18. bis 22. Mai 2015 im Baltikum. Unter anderem besuchte sie drei Projekte, die die Schweiz mit ihrem Erweiterungsbeitrag unterstützt.