Kurzporträt Erweiterungsbeitrag

Seit 2008 beteiligt sich die Schweiz an verschiedenen Projekten zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU mit 1,302 Milliarden Franken. Das Engagement der Schweiz im Rahmen der erweiterten EU ist Ausdruck von Solidarität. Gleichzeitig festigt die Schweiz damit die Grundlage für solide wirtschaftliche und politische Beziehungen zur EU und ihren Mitgliedstaaten.

Im November 2006 haben die Schweizer Stimmberechtigten das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (Bundesgesetz Ost) genehmigt. Das Volk hat damit auch zugestimmt, sich finanziell am Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der EU zu beteiligen. Denn trotz hoher Wachstumsraten in den Jahren unmittelbar nach dem EU-Beitritt ist der Wohlstand in den neuen EU-Mitgliedsstaaten relativ niedrig und das Gefälle zur EU-15 vergleichsweise gross.

Im Juni 2007 genehmigte das Parlament einen Rahmenkredit von einer Milliarde Franken zugunsten der zehn Staaten, die 2004 der EU beigetreten waren. Im Dezember 2009 sprach es einen zweiten Rahmenkredit von 257 Millionen Franken zugunsten der 2007 beigetretenen Staaten Bulgarien und Rumänien. Im Dezember 2014 bewilligte das Parlament den Beitrag von 45 Millionen Franken an Kroatien, das der EU am 1. Juli 2013 beigetreten war.

Die Aufteilung des Erweiterungsbeitrags auf die 13 Partnerstaaten berücksichtigt die Bevölkerungszahlen und das Pro-Kopf-Einkommen. In Polen, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn fliessen mehr als 40% des Projektbudgets in die strukturschwachen Regionen.

Geografische Aufteilung des Erweiterungsbeitrags
Beiträge für die jeweiligen Länder während den entsprechenden Zeitspannen © DEZA/SECO