Wem kommen die Währungsgewinne beim Erweiterungsbeitrag zugute?

Geburtenabteilung in Litauen
Dank dem starken Schweizer Franken kann die DEZA in Litauen in fünf weiteren Spitälern (insgesamt 27) die Geburtenabteilungen mit modernen medizinischen Geräten ausrüsten, und das SECO kann in acht zusätzlichen Spitälern (insgesamt 24) energietechnische Sanierungen durchführen. © SECO

Die Schweiz hat sich beim Erweiterungsbeitrag verpflichtet, ihren Beitrag in Schweizer Franken zu leisten. Dadurch trägt die Schweiz kein Währungsrisiko. Wären die Verpflichtungen der Schweiz zum Beispiel in Euro oder polnischen Zloty festgelegt worden, hätte die Schweiz im Falle einer Abwertung des Schweizer Frankens zusätzliche Zahlungen leisten müssen.

Da sich der Schweizer Franken in den letzten Jahren gegenüber den Währungen aller Partnerländer aufgewertet hat, haben sich in den Budgets vieler Projekte zum Teil beträchtliche Einsparungen ergeben (in der Grössenordnung von bis zu 30%). Die bisherigen Währungsgewinne in lokaler Währung dürften sich in den EU-10 auf insgesamt ca. 100 Millionen Franken belaufen. Weitere Einsparungen resultierten aus Beschaffungen, die zu tieferen als den geplanten Kosten getätigt werden konnten. Dies machte es notwendig, dass sich die Schweiz und die verantwortlichen Institutionen in den Partnerländern auf die folgenden Grundsätze für die Verwendung von Einsparungen verständigten:

Die Schweiz steht dazu, dass die von ihr für den Erweiterungsbeitrag verpflichteten Mittel möglichst vollständig zur Verminderung der wirtschaftlichen und sozialen Disparitäten eingesetzt werden.

  • Sofern im Projektabkommen nichts anderes vereinbart worden ist, sollten die Einsparungen in sinnvoller Art und Weise im gleichen Projekt eingesetzt werden. Wenn dies nicht möglich ist, stimmt die Schweiz den entsprechenden Anpassungen des Projektabkommens nicht zu.
  • Die Verwendung der Einsparungen muss den ursprünglichen Projektzielen entsprechen.
  • Die Umsetzung der Projekterweiterungen darf den rechtzeitigen Abschluss des Projekts nicht gefährden.
  • Das Partnerland muss die Ko-finanzierung der Projekterweiterung von mindestens 15% gewährleisten.
  • Das Partnerland übernimmt das Währungsrisiko für den Fall einer Abwertung des Schweizer Frankens.

    In Anwendung dieser Grundsätze kann die Schweiz zum Beispiel das Gesundheitswesen Litauens noch stärker unterstützen. Die DEZA kann in fünf weiteren Spitälern (insgesamt 27) die Geburtenabteilungen mit modernen medizinischen Geräten ausrüsten, und das SECO kann in acht zusätzlichen Spitälern (insgesamt 24) energietechnische Sanierungen durchführen. Mit der Unterstützung durch die Schweiz seit 1994 konnten die Säuglings- und Kleinkindersterblichkeitsraten in Litauen um ca. 80% gesenkt werden.

    Trotz der Anstrengungen aller Beteiligten, die entstandenen Einsparungen beim Erweiterungsbeitrag sinnvoll einzusetzen, wird die Schweiz  den Erweiterungsbeitrag für die EU-10 am Ende wahrscheinlich nicht zu 100% auszahlen. Dafür gibt es verschiedene Gründe. In manchen Projekten bestehen keine oder nur beschränkte Möglichkeiten zur sinnvollen Verwendung der Einsparungen. In anderen Fällen reicht die Zeit nicht aus, um die Projekterweiterungen umzusetzen oder die Ko-finanzierung kann nicht sichergestellt werden.