EU-Kohäsionspolitik und EWR-Finanzmechanismus

Die Kohäsionspolitik fördert eine nachhaltige Entwicklung rückständiger Regionen und stärkt so den Zusammenhalt in Europa.
Die Kohäsionspolitik fördert eine nachhaltige Entwicklung rückständiger Regionen und stärkt so den Zusammenhalt in Europa. © SECO

Für die EU ist die Stärkung ihres wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts ein zentrales Anliegen. Die EU investiert rund einen Drittel ihres Budgets in ihre Kohäsionspolitik. Auch die drei EWR- Staaten Norwegen, Island und Liechtenstein leisten seit 2006 einen Kohäsionsbeitrag, der deutlich höher ist als jener der Schweiz.

Kohäsion bedeutet Zusammenhalt. Um diesen Zusammenhalt in Europa zu stärken, leisten die EU- und EWR-Staaten einen beträchtlichen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichgewichte in Europa.

EU-Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung Europas

Die EU-Kohäsionspolitik ist eine Investitionspolitik, die die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Wettbewerbsfähigkeit und das Wirtschaftswachstum fördert, die Lebensqualität verbessert und eine nachhaltige Entwicklung unterstützt. Um diese Ziele zu erreichen und die unterschiedlichen Entwicklungsbedürfnisse in allen EU-Regionen zu berücksichtigen, sind 351,8 Milliarden EUR – also fast ein Drittel des gesamten EU-Haushalts – für die Kohäsionspolitik im Zeitraum 2014–2020 vorgesehen. Der Grossteil der Kohäsionsmittel konzentriert sich auf weniger entwickelte europäische Länder und Regionen. Die seit 2004 der EU beigetretenen Staaten (EU-13) erhalten rund zwei Drittel der Mittel und finanzieren damit bis zu 80% ihrer staatlichen Investitionen. Der Erweiterungsbeitrag von durchschnittlich 130 Millionen CHF pro Jahr entspricht weniger als 0,5% der Investitionen der EU in den EU-13.

Ein unabhängiges Gutachten zum Finanzierungszeitraum 2007–2013 ergab, dass die Investitionen, die im Rahmen der Kohäsionspolitik zwischen 2007 und 2013 getätigt wurden, bis 2023 rund eine Billion EUR zusätzliches BIP generieren werden.

Beitrag von Norwegen, Island und Lichtenstein

Für die Zeitspanne von 2014–2021 wird die EU von den EWR-Staaten mit rund 2,8 Milliarden EUR unterstützt. Norwegen übernimmt dabei mit 97% den Hauptanteil und bezahlt in der laufenden Periode jährlich rund drei Mal mehr als die Schweiz mit ihrem Erweiterungsbeitrag. Unterstützung erhalten die EU-13 sowie Griechenland und Portugal.