Rede Burkhalter - GV Helvetas Swiss Intercooperation - Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit: Mit Herz und gemeinsamer Verantwortung mehr erreichen

Article, 23.06.2012

Winterthur - Rede von Bundesrat Didier Burkhalter - Es gilt das gesprochene Wort

Es gilt das gesprochene Wort

 

Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrter Herr Regierungsrat
Sehr geehrte Damen und Herren

Ich freue mich heute bei Ihnen zu sein und einige Worte zur schweizerischen Aussenpolitik sowie zur Entwicklungszusammenarbeit an Sie zu richten.

Helvetas und Intercooperation sind traditionsreiche Organisationen mit einer langen Geschichte. Gleichzeitig sind repräsentieren Sie die wohl jüngste Entwicklungsorganisation der Schweiz. Vor Jahresfrist haben Sie entschieden, die Kräfte von Helvetas und Intercooperation zusammenzulegen.

Sie haben damit einen zukunftsweisenden Entscheid getroffen, der Tradition und Innovation vereint, Synergien nutzt, unterschiedliche Unternehmenskulturen und Erfahrungen kombiniert sowie Kräfte bündelt. Und Sie haben diesen Entscheid demokratisch gefällt mit dem Leitgedanken: «Gemeinsam mehr erreichen!»

Ich sehe einige Parallelen zwischen Helvetas Swiss Intercooperation und der Schweiz. Der Erfolg unseres Landes beruht ebenfalls auf der Kombination von Tradition und Innovation, auf dem Respekt verschiedener Kulturen und auf dem Prinzip der demokratischen Mitentscheidung.

Und wenn wir etwas erreichen wollen, namentlich auf internationaler Ebene, dann geht das nur, wenn wir alle gemeinsam am gleichen Strick ziehen: Wir müssen unsere Stärken stärken.

Sie haben somit quasi das Erfolgsmodell der Schweiz kopiert. Hierzu gratuliere ich Ihnen und wünsche Ihrer traditionsreichen und gleichzeitig jungen Organisation alles Gute für die kommenden Jahre.


Ein Ziele, Werte und Interessen

Meine Damen und Herren

Auch auf der Ebene der Ziele, Werte und Grundsätze gibt es Gemeinsamkeiten zwischen der Arbeit Ihrer Organisation und der Aussen- und Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz; ein Blick in ihr Leitbild und in die Verfassung verdeutlicht das.

Das Hauptziel unserer Aussenpolitik ist einfach: wir wollen unsere Interessen verteidigen und unsere Werte fördern. So definiert die Verfassung, dass die Aussenpolitik die Unabhängigkeit, die Sicherheit und die Wohlfahrt des Landes zu wahren hat.

Die Werte, die es neben diesen Interessen zu verfolgen gilt, sind
-Die Armut lindern
-die Menschenrechte, und die Demokratie fördern
-den Frieden fördern
-die Umwelt erhalten.

Die Schweizer Aussenpolitik gehorcht des Weiteren Grundsätzen, die unabhängig von der Tagespolitik gültig sind. Es sind dies die bekannten Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit, der Universalität und der Neutralität. Hinzu kommen die Solidarität und die Verantwortung.
Diese Grundsätze sind insbesondere auch für die Entwicklungszusammenarbeit von Bedeutung.

Rechtsstaatlichkeit ist im Inland eine Selbstverständlichkeit, in den internationalen Beziehungen dagegen nicht. Das gilt auch für viele Entwicklungsländer und für die Arbeit in fragilen Kontexten. Wir haben ein evidentes aussen- und entwicklungspolitisches Interesse, die Rechtsstaatlichkeit zu fördern.

Der zweite Grundsatz ist Universalität. Die Schweiz strebt mit möglichst vielen Staaten gute Beziehungen und an und unterhält dafür ein gut ausgebautes Beziehungsnetz. Gleichzeitig müssen wir Prioritäten setzen, namentlich in der Entwicklungszusammenarbeit, wo sich die Schweiz in ihrer Arbeit thematisch und geografisch konzentriert.

Der dritte traditionelle Grundsatz ist die Neutralität. Völkerrechtlich bedeutet das Nichtteilnahme an internationalen Konflikten. Politisch signalisiert die Neutralität Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Selbständigkeit im Urteil. Werte, die auch unsere Entwicklungszusammenarbeit auszeichnen.

Der vierte Grundsatz ist die Solidarität. Bundesrat Max Petitpierre hat die Formel «Neutralität und Solidarität» geprägt. Solidarität meinte dabei einerseits das humanitäre Engagement für Menschen in Not sowie anderseits die Entwicklungshilfe. Der Grundgedanke der Formel besagt, dass wir uns nicht begnügen können, das Weltgeschehen passiv zu beobachten. Stattdessen müssen wir agieren. Dieser Gedanke ist in der heutigen globalisierten Welt aktueller denn je. Denn die Schweiz ist Teil unserer einen Welt und somit mitverantwortlich für deren Zukunft.

In diesem Sinne ist die Formel um den fünften Grundsatz der Verantwortung zu ergänzen. Also: „Neutralität, Solidarität und Verantwortung“. Dank ihrer vielfältigen Stärken kann und soll die Schweiz wertvolle und nützliche Beiträge zur Lösung von globalen Problemen leisten. Das liegt in unserem ureigenen Interesse. In der heutigen Zeit bemisst sich der Einfluss eines Staates nicht allein an der militärischen oder wirtschaftlichen Stärke. Vielmehr spielt es eine Rolle, ob ein Staat einen Beitrag zur Lösung drängender Weltprobleme leisten kann und will.

Die geschilderten Interessen und Werte sowie die Grundsätze bilden den stabilen Rahmen für unsere Aussenpolitik. Sie sind der Kompass für die Politik des Bundesrates.

Sie sind der Kompass für die Entwicklungszusammenarbeit. In diesem Dossier zeigt sich exemplarisch, wie Interessen und Werte zu einem kohärenten Ganzen zusammenfinden –verheiratet werden können. Die Entwicklungszusammenarbeit ist Ausdruck unserer Solidarität und unserer Mitverantwortung. Gleichzeitig ist dieses Engagement in unserem Interesse und fördert letztlich unsere Sicherheit und unsere Wohlfahrt. Als Land mit der wohl grössten internationalen Vernetzung geht es der Schweiz dann am besten, wenn es unserem Umfeld und der Welt gut geht.


Was wurde bisher erreicht?

Solidarität und Verantwortung haben einen zentralen Platz in der aussenpolitischen Strategie, die der Bundesrat im Februar dieses Jahres verabschiedet hat.
So bildet das Engagement für Stabilität in Europa, an dessen Rändern und in der Welt – namentlich in fragilen Regionen – einen Schwerpunkt der der Strategie. Einen weiteren Schwerpunkt bilden globale Themen wie Klimawandel, Gesundheit, Bildung, Demokratie und Menschenrechte, aber auch globale Gouvernanzfragen. In diesen Bereichen, in denen die Schweiz über viel Know-how verfügt, kann sie einen nützlichen Beitrag an die internationale Gemeinschaft leisten – und gleichzeitig dient es den eigenen Interessen. Eine gelungene Heirat von Werten und Interessen.
Die weltweiten Anstrengungen der letzten Jahre haben konkrete Resultate hervorgebracht. Einige Beispiele:

-Millionen von Menschen konnten sich von der Fessel der Armut befreien;
-die Kindersterblichkeit hat abgenommen und die Lebenserwartung zugenommen, auch in den ärmsten Ländern;
-drei Viertel der Kinder in Afrika und 90 Prozent in Asien gehen regelmässig zur Schule;
-Die HIV-Neuansteckungen gehen stetig zurück;
-Und in den letzten 20 Jahren haben rund eine Milliarde Menschen in städtischen und 700 Millionen Menschen in ländlichen Gebieten Zugang zu sauberem Wasser erhalten.

Ich habe in diesem Zusammenhang mit Interesse die beeindruckenden Zahlen im Jahresbericht von Helvetas Swiss Intercooperation gelesen. Durch Ihre Arbeit haben Sie im letzten Jahr über 3 Millionen Menschen ein besseres Leben ermöglicht. Über 60‘000 Kinder und Jugendliche haben die Grundschule oder eine Berufsbildung abgeschlossen und 400‘000 Menschen haben 2011 Zugang zu sauberem Wasser erhalten.

Das sind ermutigende und beeindruckende Zahlen. Und hinter diesen Zahlen stehen Menschen, die ein besseres Leben führen können. Gemeinsam kann man einiges erreichen!


Enorme Herausforderungen für die Zukunft

Dennoch bleiben die Herausforderungen enorm, namentlich mit Blick auf die künftige Generation. Eine Milliarde Menschen sind nach wie vor unterernährt, rund 800 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser und mehr als zwei Milliarden Menschen leben von weniger als 2 Dollar pro Tag.

Gleichzeitig müssen wir feststellen, dass sich die Probleme verschärfen. Der Ressourcenverbrauch steigt – der Wasserverbrauch wird in den nächsten 20 Jahren um 40 Prozent steigen – und die Grenzen des globalen Ökosystems werden sichtbar – Stichwort Klimawandel…

Probleme wie Klimawandel, Ressourcenverknappung, Ernährungsunsicherheit, Wasserknappheit, fragile Staaten – um einige zu nennen – kennen keine Grenzen. Sie stellen globale Risiken dar, deren Bewältigung ein hohes Mass an internationaler Zusammenarbeit erfordert.

Die gestern zu Ende gegangene Rio +20 Konferenz hat Antworten geliefert und sich auf globale Nachhaltigkeitsziele geeinigt. Die Schweiz hat sich an der Konferenz für konkrete Nachhaltigkeitsziele und Massnahmen sowie einen Zeitrahmen für die Umsetzung eingesetzt. Kurz für messbare und effektive Massnahmen, um möglichst vielen Menschen bessere Lebensperspektiven zu geben.

Dieses ambitiöse Ziel konnte nicht ganz erreicht werden. Die Schweiz hatte höhere Ambitionen an das Schlussdokument. Dennoch wäre es wohl falsch, die Konferenz von Rio als Misserfolg zu werten. Das Resultat reflektiert die verschiedenen Interessenlagen der Industrie- Schwellen- und Entwicklungsländer und zeigt darum, wie gross der gemeinsame Nenner ist.

Zudem ist es immer eine Frage der Perspektive, ob das Glas halb leer oder halb voll ist. So gibt es durchaus auch Punkte, die einen Fortschritt im Bereich der nachhaltigen Entwicklung markieren. Schliesslich wird sich erst mit der Zeit weisen, welches der Stellenwert der Abschlusserklärung wirklich ist.

In Rio war es das Ziel, einen internationalen Konsens in Sachen nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Aber es gibt auch eine nationale Diskussion zur Entwicklungszusammenarbeit, wo es einen nationalen Konsens zu finden gilt. Ich spreche hier die neue Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2013-2016 an, die der Bundesrat diesen Februar verabschiedet hat und die sich derzeit in parlamentarischer Beratung befindet.


Un seul message avec un but principal: réduire la pauvreté

Mesdames et Messieurs

Les programmes de coopération internationale de la Suisse ne sont pas des actions isolées. Ils s’inscrivent non seulement dans le cadre des actions des pays en développement. La Suisse soutient leurs efforts et elle participe à relever les défis auxquels ils sont confrontés. Mais ils s’inscrivent également dans une stratégie.

Pour la première fois le message intègre l'ensemble des actions de la Confédération: l'aide humanitaire, la coopération technique, la coopération économique ainsi que la coopération avec l’Europe de l’est. Un seul message avec un seul objectif, à savoir la réduction de la pauvreté et des risques globaux.

Concrètement, les cinq principaux objectifs de cette nouvelle stratégie sont :
1. la prévention des catastrophes;
2. l'accès aux ressources pour tous;
3. la promotion d'une croissance durable;
4. le soutien aux transitions démocratiques;
5. la participation à une mondialisation responsable.

Afin d’atteindre ces objectifs, les programmes de coopération suisses vont mettre l’accent sur quatre points en particulier.

Le premier point est la question des régions fragiles. Il est important de stabiliser ces régions. Non seulement car le revenu par habitant évolue très vite dans les pays où l'on réussit à consolider la gouvernance et à améliorer des structures qui étaient jusqu’alors déficientes. Mais aussi car le problème des régions fragilisées, il ne faut pas l'oublier, est un problème contagieux. L’instabilité à l’intérieur d’un pays a également des répercussions sur les pays voisins.
Grâce à sa neutralité reconnue et à sa longue tradition humanitaire, la Suisse a un véritable potentiel d’action dans ces régions. Il faut l’utiliser.

Le deuxième domaine sur lequel la Suisse souhaite mettre l’accent est celui des risques globaux. La coopération internationale doit faire en sorte de les diminuer et de donner des perspectives d’avenir aux prochaines générations. Ces risques sont connus: le climat, l'eau, l'alimentation, la santé, l'immigration et l'instabilité économique et financière. On connaît ces risques, reste à les combattre avec détermination, reste aussi à faire en sorte que tout cela, encore une fois, ne soit pas légué sous forme de bombe aux générations futures, mais soit désamorcé à temps.

Le troisième point sur lequel la Suisse souhaite insister est la collaboration avec le secteur privé. Par secteur privé, j’entends évidemment les entreprises, mais aussi la société civile et les organisations non-gouvernementales telles que la vôtre. Impliquer d’avantage les acteurs privés dans les programmes de coopération est essentiel à plusieurs titres. Le premier est le rôle que jouent les entreprises. En générant des emplois et des revenus, elles participent au développement économique de la région. De plus, le secteur privé a aussi des savoir-faire et des compétences que le secteur public n’a pas forcement.

Mais, comme je l’ai dit, le secteur privé ne se limite pas aux entreprises. Les ONG jouent également un rôle majeur dans la coopération : leur expertise est également précieuse et appréciée. Si elles peuvent en partie compter sur des fonds publics, elles bénéficient aussi de financements de particuliers ou d’institutions privées. En Suisse, ce financement représente plus de 15% des fonds alloués à la coopération, c’est un des taux les plus élèves sur le plan international.
Cela signifie que toute la Suisse – et pas seulement l’Etat – prends ses responsabilités vis-à-vis des plus défavorisés.

La collaboration avec le secteur privé dans son ensemble est donc essentielle pour atteindre rapidement – ou aussi rapidement que possible - les objectifs liés à la réduction de la pauvreté et à la préservation des biens publics mondiaux. Pour établir de telles collaborations avec les acteurs privés, il faut reconnaître que les rôles respectifs de chacun sont différents, mais il faut surtout voir ce que nous avons en commun.


Meine Damen und Herren

Ein vierter Punkt, den ich besonders hervorheben möchte, ist die Integration. Die Entwicklungszusammenarbeit ist ein Beispiel für die Integration von Werten und Interessen, wie sie in der Verfassung niedergelegt sind. Die Entwicklungszusammenarbeit vereinigt überdies verschiedene Themenbereiche zu einem Ganzen. Das geht von der Armutsbekämpfung, über die Landwirtschafts- und Gesundheitspolitik bis hin zu Fragen der Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte. Alle Lebensbereiche sind in dieser Entwicklungszusammenarbeit integriert.

Darum ist es nötig und richtig, auch auf der Ebene der Länder und Projekte integriert zu arbeiten. Das heisst, alle Instrumente der Aussenpolitik, wie die Friedensförderung, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Entwicklungszusammenarbeit zu vereinen – und nicht lediglich zu koordinieren. Ein Beispiel, in welchem bereits erfolgreich integrierte Projekte implementiert werden, ist Nepal– ein Land, in welchem auch Helvetas Swiss Intercooperation mit mehreren Projekten aktiv ist.

Von der Idee der Integration haben wir uns auch bei einem zweiten Beispiel leiten lassen. Es ist das Beispiel Myanmar. Die Schweiz wird in diesem Land, welches in den letzten Monaten wichtige Schritte Richtung mehr Demokratie gemacht hat, im November dieses Jahres eine Botschaft eröffnen. Gleichzeitig wird ein Zusammenarbeitsprogramm aufgebaut, das ein jährliches Volumen von 25 Millionen Franken erreichen wird. Dabei setzen wir auf Integration aller Aktivitäten unter einem Dach, mit einer ungeteilten Verantwortlichkeit. Kurz: eine vollintegrierte Botschaft.

Ich bin überzeugt davon, dass dies der richtige Ansatz ist: gemeinsam und integriert kann man mehr erreichen!


Meine Damen und Herren

Es ist fundamental, dass Verantwortlichkeiten klar geregelt sind. Auf einer übergeordneten Ebene ist es aber ebenso fundamental, dass in einem Staat und in einer Gesellschaft Verantwortung geteilt und Solidarität von allen gelebt werden.

Hier haben Zivilgesellschaft, Privatsektor und Nichtregierungsorganisationen eine wichtige Rolle inne. In der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit hat diese Mitverantwortung der Privaten eine lange Tradition. Das Engagement des privaten Sektors in der Schweiz gehört – wie bereits erwähnt – zur Weltspitze.

Abgesehen vom finanziellen Engagement, das zweifellos wichtig ist, geht es aber auch um das Engagement der Menschen; um das Gefühl der Mitverantwortung und der Solidarität.

Organisationen wie die Ihrige erfüllen hier wichtige und nützliche Funktionen. Sie erbringen den Tatbeweis, wie starke Partnerschaften mit lokalen Organisationen tragfähige Lösungen für Entwicklungsprozesse voranbringen. Der von Ihnen beschlossene und nun gelebte Zusammenschluss von Helvetas und Intercooperation erweitert die fachlichen Kompetenzen und verstärkt die Wirkung.
Sie werden gemeinsam mehr erreichen und mehr Menschen ein besseres Leben ermöglichen.

Lieber Herr Arbenz

Sie haben die Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz seit vielen vielen Jahren mitgeprägt. Unermüdlich und mit Ausdauer. Schon früh haben Sie die Entwicklungspolitik in einem weiten, integrierten Sinn verstanden. Sie haben nie eine Trennlinie gezogen zwischen der Entwicklungszusammenarbeit und anderen aussen- und innenpolitischen Themen. Sie haben sich stark für Entwicklung, Sicherheit und Migration engagiert. In diesem Sinne sind Sie ein Modell für die von uns angestrebte Integration – ein Integrationsmanager. Herzlichen Dank für dieses Engagement und für die Übernahme von Verantwortung.

Dem neuen Präsidenten, Elmar Ledergerber, gratuliere ich herzlich zu seiner Wahl und wünsche alles Gute in der neuen Funktion.


Meine Damen und Herren

Max Weber hat einmal geschrieben, dass die Politik ein starkes, langsames Bohren von harten Brettern mit Augenmass und Leidenschaft sei. Diese Beschreibung trifft auch auf die Entwicklungszusammenarbeit zu. Es braucht viel Ausdauer und Engagement, um Fortschritte zu erzielen, aber es braucht auch Effizienz – eben Augenmass.

In den vergangenen Jahren wurden bedeutende Fortschritte erzielt und Millionen von Menschen haben dadurch bessere Lebensperspektiven erhalten. Aber das ist eine Momentaufnahme, ein Bild. Wenn wir aber den ganzen Film betrachten, dann sehen wir die enormen Herausforderungen, die auf uns zukommen.

Es braucht darum weiter Ausdauer, Augenmass und Leidenschaft von uns allen. Es braucht Herz!