Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Objekt 3061 – 3072 von 3133

Bundesrat beschliesst Unterzeichnung des angepassten Güterverkehrsabkommens Schweiz-EU

13.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Änderungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr gutgeheissen und die Unterzeichnung des angepassten Güterverkehrs-abkommens Schweiz-EU beschlossen. Die Anpassung basiert auf den neuen EU-Sicherheitsvorschriften im grenzüberschreitenden Warenverkehr. Nach der Unterzeichnung wird das Parlament über die Genehmigung des revidierten Abkommens entscheiden. Es soll unter Vorbehalt der Zustimmung der zuständigen Kommissionen ab dem 1. Juli 2009 vorläufig angewendet werden.


Ministertreffen des Europarats in Madrid

11.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nimmt am 11. und 12. Mai am Ministerkomitee des Europarats in Madrid teil. Dieses Treffen wird es der Schweiz erlauben, sich auf die Präsidentschaft des Europarats vorzubereiten, die vom 18. November 2009 bis Mitte Mai 2010 dauert.




Besuch des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko in Bern

06.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Am 14. Mai 2009 empfängt Bundespräsident Hans-Rudolf Merz in Anwesenheit von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey den Präsidenten der Ukraine, Viktor Juschtschenko, in Bern. Gesprächsthemen sind neben den bilateralen Beziehungen vor allem die Europapolitik und die multilaterale Zusammenarbeit beider Staaten.



Die Mobutugelder bleiben blockiert bis zum Entscheid über die Aufsichtsbeschwerde

30.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wurde am 27. April 2009 informiert, dass beim Bundes strafgericht eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht worden war. Die Beschwerde wurde von einer Privatperson eingereicht, nachdem die Bundesanwaltschaft beschlossen hatte, der im Januar 2009 eingereichten Strafanzeige in Sachen Mobutugelder keine Folge zu geben. Der Bundesrat hat nun beschlossen, die Blockierung der Mobutugelder, die am 30. April 2009 ausgelaufen wäre, bis zum 31. Oktober 2009 zu verlängern, damit das Bundesstrafgericht über die Aufsichtsbeschwerde entscheiden kann.





Baubeginn des offiziellen Schweizer Pavillons an der EXPO 2010 in Shanghai (zuletzt geändert am 29.04.2009)

29.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Zum Baubeginn des offiziellen Schweizer Pavillons an der EXPO 2010 Shanghai im Mai 2009 hat Präsenz Schweiz heute in Bern die zentralen Elemente des Schweizer Auftritts vorgestellt. Der offizielle Schweizer Pavillon präsentiert in China im Rahmen der Landeskommunikation während sechs Monaten, in einer Erlebnislandschaft aus Stadt und Land, modernste Schweizer Technik und Innovationskraft.


Ende der Durban-Überprüfungskonferenz in Genf (zuletzt geändert am 27.04.2009)

27.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Durban-Überprüfungskonferenz setzt dank dem im Konsens verabschiedeten Schlussdokument ein klares Zeichen für die Opfer von Rassismus. Sie sendet eine unzweideutige Botschaft der internationalen Gemeinschaft aus im Sinne des Kampfes gegen Rassismus, Rassendiskriminierung und Fremdenhass. Seit der Durban-Konferenz von 2001 konnte die Schweiz im Bereich der Rassismusbekämpfung Fortschritte erzielen. Die Zivilgesellschaft trat als aktive Partnerin während und am Rande der Konferenz auf. Die von ihr organisierten Demonstrationen am Rande der Konferenz verliefen friedlich.

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