Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Besuch des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko in Bern

06.05.2009 — Medienmitteilung EDA
Am 14. Mai 2009 empfängt Bundespräsident Hans-Rudolf Merz in Anwesenheit von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey den Präsidenten der Ukraine, Viktor Juschtschenko, in Bern. Gesprächsthemen sind neben den bilateralen Beziehungen vor allem die Europapolitik und die multilaterale Zusammenarbeit beider Staaten.



Die Mobutugelder bleiben blockiert bis zum Entscheid über die Aufsichtsbeschwerde

30.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wurde am 27. April 2009 informiert, dass beim Bundes strafgericht eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht worden war. Die Beschwerde wurde von einer Privatperson eingereicht, nachdem die Bundesanwaltschaft beschlossen hatte, der im Januar 2009 eingereichten Strafanzeige in Sachen Mobutugelder keine Folge zu geben. Der Bundesrat hat nun beschlossen, die Blockierung der Mobutugelder, die am 30. April 2009 ausgelaufen wäre, bis zum 31. Oktober 2009 zu verlängern, damit das Bundesstrafgericht über die Aufsichtsbeschwerde entscheiden kann.





Baubeginn des offiziellen Schweizer Pavillons an der EXPO 2010 in Shanghai (zuletzt geändert am 29.04.2009)

29.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Zum Baubeginn des offiziellen Schweizer Pavillons an der EXPO 2010 Shanghai im Mai 2009 hat Präsenz Schweiz heute in Bern die zentralen Elemente des Schweizer Auftritts vorgestellt. Der offizielle Schweizer Pavillon präsentiert in China im Rahmen der Landeskommunikation während sechs Monaten, in einer Erlebnislandschaft aus Stadt und Land, modernste Schweizer Technik und Innovationskraft.


Ende der Durban-Überprüfungskonferenz in Genf (zuletzt geändert am 27.04.2009)

27.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Durban-Überprüfungskonferenz setzt dank dem im Konsens verabschiedeten Schlussdokument ein klares Zeichen für die Opfer von Rassismus. Sie sendet eine unzweideutige Botschaft der internationalen Gemeinschaft aus im Sinne des Kampfes gegen Rassismus, Rassendiskriminierung und Fremdenhass. Seit der Durban-Konferenz von 2001 konnte die Schweiz im Bereich der Rassismusbekämpfung Fortschritte erzielen. Die Zivilgesellschaft trat als aktive Partnerin während und am Rande der Konferenz auf. Die von ihr organisierten Demonstrationen am Rande der Konferenz verliefen friedlich.


Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst im Ausland zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung

23.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst im Ausland zur Unterstützung der Operation NAVFOR Atalanta der Europäischen Union sowie zur Revision des Bundesgesetzes über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz) zuhanden des Parlaments verabschiedet.


Frühjahrstagung 2009 von IWF und Weltbank

22.04.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz als Delegationsleiter, Bundesrätin Doris Leuthard und Jean-Pierre Roth, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 25. und 26. April 2009 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss werden die Massnahmen gegen die Finanzkrise und den globalen Abschwung sein. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind die Auswirkungen der Finanzkrise in den armen Ländern, die Rolle der internationalen Finanzinstitutionen bei der Bekämpfung der Krise sowie die laufende Gouvernanzreform in der Weltbank.


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