Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Bundesrat Ignazio Cassis trifft Tessiner Kantonsregierung und Parlamentarierinnen und Parlamentarier der italienischen Schweiz

07.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 7. Juni 2021 in Bern den Staatsrat des Kantons Tessin in corpore sowie die Bundesparlamentarierinnen und parlamentarier des Tessins und des italienischsprachigen Teils Graubündens empfangen. Die Vertreterinnen und Vertreter der italienischen Schweiz auf Exekutiv- und Parlamentsebene diskutierten über aktuelle Themen – Bewältigung der Pandemie und Beziehungen zur EU – sowie über Themen, die für die italienischsprachige Gemeinschaft der Schweiz von besonderem Interesse sind.


Covid-19: Schweiz schickt humanitäre Hilfsgüter nach Sri Lanka

07.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hilft nach Indien und Nepal auch Sri Lanka im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Montag, 7. Juni 2021, rund eine halbe Million Antigentests, 50 Beatmungsgeräte, 150 Sauerstoffkonzentratoren sowie medizinisches Untersuchungsmaterial im Wert von 3,5 Millionen Franken nach Colombo geschickt.


Europapolitik: Bundesrat definiert weiteres Vorgehen beim zweiten Schweizer Beitrag

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Deblockierung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten ist Teil der europapolitischen Agenda des Bundesrats mit Blick auf die Fortführung des bilateralen Wegs. An seiner Sitzung vom 4. Juni hat der Bundesrat beschlossen, eine Botschaft zur Deblockierung der entsprechenden Rahmenkredite auszuarbeiten. Die Botschaft soll in der Herbstsession vom Parlament behandelt werden.


Neue Botschafterinnen und Botschafter

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kommt es zu weiteren personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat anlässlich seiner Sitzung am 4. Juni 2021. Die Ernennungen der Missionschefinnen und -chefs im Ausland werden jeweils mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam.


Bundesrat verabschiedet Bericht zur Arbeitsdefinition von Antisemitismus

04.06.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 4. Juni 2021 hat der Bundesrat einen Postulatsbericht verabschiedet, der sich mit den möglichen Anwendungsbereichen der Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) befasst. Diese Definition kann im Rahmen der vielfältigen Massnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus in der Schweiz als zusätzlicher Leitfaden dienen, um antisemitische Vorfälle zu identifizieren. Der Bericht formuliert zudem Empfehlungen, wie die Massnahmen gegen Antisemitismus in der Schweiz weiterentwickelt werden können.


Das EDA lanciert Leitlinien Menschenrechte 2021–2024

03.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt sich entschlossen für den universellen Schutz der Menschenrechte ein. Die Aussenpolitische Strategie 2020-2023 des Bundesrates formuliert dazu Ziele und Prioritäten. Wie diese Vorgaben umgesetzt werden, wird in den Leitlinien Menschenrechte 2021–2024 des EDA aufgezeigt. Durch klare Prinzipien und konkrete Aktionsfelder sollen die Wirksamkeit und die Kohärenz der Schweiz bei der Förderung der Menschenrechte im Ausland gestärkt werden.


Die Schweiz setzt sich weiterhin für eine politische Lösung in Libyen ein

02.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Als Teil ihrer Unterstützung des UNO-Friedensprozesses in Libyen organisierte die Schweiz am Mittwoch, 2. Juni 2021, zusammen mit der UNO die Konferenz der Delegierten der Mitgliedsländer des Berliner Prozesses. Bundesrat Ignazio Cassis forderte die beteiligten Parteien auf, die Bemühungen für eine politische Lösung des seit 2011 andauernden Konflikts zu unterstützen.


Inspektion der Geschäftsprüfungsdelegation zum Fall Crypto AG: Stellungnahme des Bundesrates

28.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai 2021 seine Stellungnahme zum Inspektionsbericht der Geschäftsprüfungsdelegation zum Fall Crypto AG verabschiedet. Der Bundesrat weist die Kritik zurück, die politische Tragweite nicht erkannt zu haben. Er erklärt sich bereit, 6 der 12 Empfehlungen vollständig und 4 Empfehlungen teilweise oder soweit möglich Folge zu leisten. Mit 2 Empfehlungen ist der Bundesrat nicht einverstanden.


Das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU wird nicht abgeschlossen

26.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai das Resultat der Verhandlungen über das Institutionelle Abkommen (InstA) einer Gesamtevaluation unterzogen. Dabei ist er zum Schluss gekommen, dass zwischen der Schweiz und der EU in zentralen Bereichen dieses Abkommens weiterhin substantielle Differenzen bestehen. Die Bedingungen für einen Abschluss sind für ihn deshalb nicht gegeben. Er hat entschieden, das InstA nicht zu unterzeichnen und diesen Entscheid der EU heute mitgeteilt. Die Verhandlungen über den Entwurf des InstA sind somit beendet. Der Bundesrat sieht es aber im gemeinsamen Interesse der Schweiz und der EU, die bewährte bilaterale Zusammenarbeit zu sichern und die bestehenden Abkommen konsequent weiterzuführen. Deshalb will er mit der EU einen politischen Dialog über die weitere Zusammenarbeit aufnehmen. Gleichzeitig hat er das EJPD beauftragt zu prüfen, wie das bilaterale Verhältnis mit möglichen, autonomen Anpassungen im nationalen Recht stabilisiert werden könnte.


Bundesrat Berset eröffnet die Weltgesundheitsversammlung der WHO

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Alain Berset hat in Genf die 74. Weltgesundheitsversammlung (WHA) eröffnet. In seiner Rede würdigte Alain Berset die Arbeit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und appellierte an die Mitgliedstaaten, nachhaltig in eine globale Gesundheitsschutz-Architektur zu investieren. Am Rande der Weltgesundheitsversammlung unterzeichnete Bundesrat Berset gemeinsam mit WHO Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus ein Kooperationsabkommen im Rahmen der WHO BioHub Initiative.



Die Schweiz begrüsst den Waffenstillstand im Nahen Osten

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz begrüsst den Waffenstillstand im Nahen Osten. Sie ruft die Parteien auf, die tieferen Ursachen des Konflikts ernsthaft anzugehen. Es ist Zeit, diesen Zyklen der Gewalt, die viel Leid bei der palästinensischen und israelischen Zivilbevölkerung verursacht hat, ein Ende zu setzen.

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