Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
20.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Am Dienstag, 20. April 2021, begrüsste Bundesrat Ignazio Cassis den ungarischen Minister für Auswärtiges und Aussenhandel Péter Szijjártó zu einem offiziellen Arbeitstreffen in Bern. Zentrale Gesprächspunkte waren die bilateralen Beziehungen der beiden Länder, Ungarns anstehender Ratsvorsitz im Ministerkomitee des Europarates sowie die gesellschaftspolitischen und ökonomischen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie.
20.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Schwedens Aussenministerin Ann Linde, hat den Schweizer Pierre von Arx zum neuen Chef der OSZE-Mission in Usbekistan ernannt.
20.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 20. April 2021 den Aussenminister von Belarus, Uladzimir Makei, zu einem Höflichkeitsbesuch in Bern empfangen. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die aktuelle Lage in Belarus sowie der Fall der inhaftierten Doppelbürgerin Natallia Hersche.
16.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Auf Einladung von Bundesrat Ignazio Cassis fand heute in Lugano das jährliche Fünfertreffen der deutschsprachigen Aussenministerinnen und Aussenminister statt. Im Zentrum der Gespräche stand die grenzüberschreitende Zusammenarbeit – unter anderem bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die Science Diplomacy als Teil der Digitalaussenpolitik, sowie weitere europäische und internationale Themen.
15.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat vom 13. bis 15. April 2021 vor dem UNO-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen ihren Bericht zur Umsetzung des internationalen Übereinkommens präsentiert. Sie unterstreicht damit ihr Engagement zur weltweiten Prävention und Bekämpfung dieses Verbrechens.
15.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis empfing heute in Lugano erstmals Regierungsrätin Dominique Hasler, die neue Ministerin für Äusseres, Bildung und Sport des Fürstentums Liechtenstein. Es handelt sich um den ersten offiziellen Arbeitsbesuch der neuen Aussenministerin Liechtensteins in der Schweiz. Gegenstand der Gespräche waren die grenzüberschreitenden und bilateralen Beziehungen sowie europäische und internationale Themen.
13.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Im Jahr 2020 wendete die Schweiz 3,343 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das sind 263 Millionen Franken mehr als 2019. Der Anteil der Schweizer APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) betrug 0,48%.
08.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Während seines Aufenthalts im Libanon besuchte Bundesrat Ignazio Cassis den Hafen von Beirut und ein Spital, das durch die Explosion vom 4. August 2020 zerstört und mit Hilfe der Schweiz wieder aufgebaut wurde. Zudem besuchte er eine Siedlung syrischer Flüchtlinge. Gemeinsam mit Aussenminister Charbel Wehbe und Präsident Michel Aoun erörterte er die wirtschaftlichen und politischen Probleme im Libanon. Dieser Besuch bildet den Abschluss einer Reise in den Nahen und Mittleren Osten, die Bundesrat Cassis auch in den Irak und den Oman geführt hat.
08.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ueli Maurer und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 8. und 9. April 2021 an der virtuellen Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank teil. Der Fokus der Tagung, wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure, liegt bei der globalen Bewältigung der Covid-19-Krise und der Unterstützung der ärmeren Länder.
06.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf heute in Maskat den omanischen Vizepremierminister, den Aussenminister sowie den Minister des Königlichen Amtes. Im Zentrum der Gespräche standen die gemeinsamen Bemühungen der Schweiz und des Omans für den Frieden und die regionale Sicherheit im Mittleren Osten. Der Oman war die zweite Station einer mehrtägigen Reise des EDA-Vorstehers durch den Nahen und Mittleren Osten.
04.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bei seinem offiziellen Besuch im Irak traf Bundesrat Ignazio Cassis den Aussenminister Fuad Hussein, den Premierminister Mustafa Al-Kadhimi sowie den Parlamentspräsidenten Mohamed al-Halbousi. Die Schwerpunkte der MENA-Strategie 2021–2024 standen im Zentrum der Gespräche, insbesondere das Engagement der Schweiz zur Förderung des Dialogs und der Stabilität in der Region. Der Irak ist die erste Station auf der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch in den Oman und den Libanon führen wird.
01.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 3. bis 8. April 2021 in den Irak, Oman und Libanon. Die Schwerpunkte der MENA-Strategie 2021–2024 werden im Zentrum seiner Gespräche stehen, namentlich die Förderung des Dialogs, der Abbau der regionalen Spannungen, die nachhaltige Entwicklung und das humanitäre Engagement.
11.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. Dezember 2020 hat der Bundesrat beschlossen, die geplante Renovation der Kaserne der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan finanziell zu unterstützen. Mit diesem einmaligen Beitrag sollen die Wohn- und Lebensbedingungen der Schweizergardisten verbessert werden. Er erfolgt im Rahmen des 100-Jahr-Jubiläums der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem Heiligen Stuhl.
11.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Dezember die vorsorgliche Vermögenssperrung im Zusammenhang mit der Ukraine um ein Jahr verlängert. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den ukrainischen Behörden unterstützt werden. Die Vermögenssperrung im Zusammenhang mit Tunesien läuft dagegen im Januar 2021 aus, weil sie dann ihre gesetzliche Höchstdauer erreicht.
07.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) haben am 7. Dezember 2020 zusammen mit Akteuren des Finanzplatzes Schweiz die neue Informationsplattform «finance.swiss» lanciert. Die Plattform richtet sich an ein internationales Publikum und soll aufzeigen, welche Rahmenbedingungen und Qualitäten die Schweiz im Finanzbereich bietet, um sich im weltweiten Wettbewerb als attraktiver Wirtschaftsstandort zu profilieren.
07.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 37. Ministerkonferenz der Frankophonie teil, die am 24. und 25. November 2020 als Videokonferenz von Paris aus durchgeführt wurde. Die jährlich stattfindende Veranstaltung vereint jeweils die Ministerinnen und Minister für auswärtige Angelegenheiten oder für Frankophonie der Mitgliedsstaaten und -regierungen der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF). Die OIF bekundete bei dieser Gelegenheit ihre Unterstützung für die Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2023–2024.
04.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Am 04. Dezember 2020 hat der Bundesrat den Bericht «Demokratisierung der Vereinten Nationen» in Erfüllung des Postulates 18.4111 von Ständerat Daniel Jositsch verabschiedet. Der Bundesrat kommt darin zum Schluss, dass kein «Demokratiedefizit» der Vereinten Nationen (UNO) erkennbar ist. Die Schaffung neuer Organe wie beispielsweise einer parlamentarischen Versammlung ist angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage nicht realistisch und auch nicht notwendigerweise im Interesse der Schweiz. Gleichzeitig unterstreicht der Bundesrat die Bedeutung von Reformen und gibt Denkanstösse für weitere Beteiligungsmöglichkeiten des Schweizer Parlaments.
03.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Vor 10 Jahren wurde der internationale Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen (ICoC) ins Leben gerufen. Er verpflichtet private Sicherheitsdienstleister, in ihren Aktivitäten die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht zu achten und deren Verletzung zu verhindern. Die Schweiz war massgebend an der Entstehung des Verhaltenskodex beteiligt und sitzt dessen Aufsichtsrat vor.
03.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 3. Dezember 2020 am virtuellen Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil. Er forderte, dass die Organisation gestärkt werde und rief die Teilnehmerstaaten zu einer Konsenslösung bei der Besetzung der OSZE-Spitzenpositionen auf.
01.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf im Rahmen eines offiziellen Besuchs Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan, Minister für auswärtige Angelegenheiten und Internationale Zusammenarbeit der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der neuen MENA-Strategie 2021-2024 sowie die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den VAE. Der Besuch in Abu Dhabi bildete den Abschluss einer viertägigen Reise in den Nahen Osten und auf die Arabische Halbinsel.
29.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bei seinem Nahostbesuch traf der Vorsteher des EDA mit seinen israelischen und palästinensischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi und Riad al-Malki zusammen. Im Zentrum der Gespräche standen die jüngsten Entwicklungen in der Region, die Friedenspolitik der Schweiz, die Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich Innovation und die Schaffung von Arbeitsplätzen für palästinensische Jugendliche. Diese Themen gehören zu den Prioritäten der kürzlich verabschiedeten ersten MENA-Strategie 2021–2024 der Schweiz für diese Region.
27.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis und IKRK-Präsident Peter Maurer haben ein Protokoll zur Änderung des Abkommens unterzeichnet, das seit 1993 den rechtlichen Status des IKRK in der Schweiz regelt. Das IKRK ist der wichtigste Partner des Bundes im humanitären Bereich. Es spielt eine Schlüsselrolle beim Schutz der Opfer von bewaffneten Konflikten und bei der Umsetzung der Genfer Konventionen. Die neuen Bestimmungen stärken die Unabhängigkeit und die Handlungsfähigkeit des IKRK.
27.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Seit Anfang November haben Zusammenstösse in der Region Tigray im Norden Äthiopiens Tausende von Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen. Der Bedarf an humanitärer Hilfe hat zugenommen, was sich bis in die Nachbarländer, insbesondere in den Sudan, ausgewirkt hat. Das EDA hat beschlossen, die humanitären Operationen in der Region mit 2 Millionen Franken zu unterstützen. Sie fordert die strikte Einhaltung des humanitären Völkerrechts, einen raschen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe, eine Deeskalation der Gewalt und die Rückkehr zum Dialog.
26.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 28. November bis 1. Dezember 2020 nach Israel, in das Besetzte Palästinensische Gebiet und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Im Zentrum der offiziellen Gespräche mit den verschiedenen Regierungsvertretern werden die Prioritäten der MENA-Strategie 2021-2024 stehen. Dazu zählen insbesondere die Förderung des Dialogs in der Region und die Zusammenarbeit in den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Nachhaltigkeit.
19.09.2019 —
EDA
Der slowenische Präsident Borut Pahor hat der Schweiz am Donnerstag, 19. September 2019, einen offiziellen Besuch abgestattet. Bundespräsident Ueli Maurer und Bundesrat Ignazio Cassis empfingen die slowenische Delegation im Landgut Lohn. Beide Seiten betonten die enge Verbundenheit ihrer Länder sowie die dynamischen Beziehungen.
16.09.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, der Genfer Regierungspräsident Antonio Hodgers und der Genfer Stadtpräsident Sami Kanaan haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, um die Bedeutung des internationalen Genf und dessen Rolle als Forum für Zukunftsthemen zu unterstreichen. Dadurch erneuern die Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden ihr Engagement zugunsten des Zentrums für globale Gouvernanz am Genfersee. Die Unterzeichnung fällt mit der Feier zu «100 Jahre Multilateralismus» in Genf zusammen und der Veröffentlichung eines Buches mit den wichtigsten diplomatischen Dokumenten der Schweiz zur Gründung des Völkerbundes vor 100 Jahren.
13.09.2019 —
EDA
Die Schweiz weitet ihre Hilfe an den Karibikstaat aus. Rund 70'000 Menschen sind auf den Bahamas auf Unterstützung angewiesen, nachdem der Hurrikan DORIAN Anfang September enorme Schäden verursacht und zahlreiche Todesopfer gefordert hat. Am 13. September wurden fünf Experten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe SKH ins Schadensgebiet entsandt. Einen Tag zuvor war eine Hilfsgüterlieferung bestehend aus einem Trinkwassermodul bereits in den Bahamas eingetroffen.
13.09.2019 —
EDA
Klimawandel, Bodenübernutzung und Wasserknappheit beeinträchtigen die landwirtschaftliche Produktion und Nahrungsmittelversorgung zunehmend. Weltweit leiden rund 820 Millionen Menschen an Hunger und Mangelernährung. An seiner Sitzung vom 13. September 2019 hat der Bundesrat beschlossen, der Beratungsgruppe für Internationale Agrarforschung (Consultative Group on International Agricultural Research, CGIAR) einen Beitrag von 33,1 Millionen Franken für den Zeitraum 2020–2021 zu gewähren. Mit diesem Beitrag, ihrer wissenschaftlichen Fachkompetenz und der Arbeit ihrer Hochschulen beteiligt sich die Schweiz an der Suche nach innovativen Lösungen für eine qualitativ gute Ernährung und eine nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen.
13.09.2019 —
EDA
Die Schweiz hat ihre Prioritäten für die 74. UNO-Generalversammlung festgelegt. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 13. September 2019 über das Resultat der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen informiert. Die Prioritäten betreffen den Einsatz für Menschenrechte, die Unterstützung der Reformprozesse der UNO und die Förderung von «Science Diplomacy». An der hochrangigen Eröffnung der UNO-Generalversammlung Ende September 2019 werden Bundespräsident Ueli Maurer und Bundesrat Ignazio Cassis die Schweiz vertreten.
13.09.2019 —
EDA
Der Bundesrat unter Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer hat den indischen Präsidenten Ram Nath Kovind sowie dessen Gattin Savita Kovind am Freitagnachmittag, 13. September 2019, mit militärischen Ehren zum Staatsbesuch in der Schweiz empfangen. In den offiziellen Gesprächen standen die bilateralen Beziehungen im Vordergrund, insbesondere die Chancen eines Freihandelsabkommens und die Zusammenarbeit bei Umweltthemen. Des Weiteren kamen globale Themen und die regionale Lage Indiens zur Sprache.
12.09.2019 —
EDA
Bern, 12.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des Eidgenössischen Dank-, Buss- & Bettags - Es gilt das gesprochene Wort
09.09.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 9. September 2019 in Bern die Regierung des Kantons Graubünden zum Gespräch empfangen. Das Rahmenabkommen mit der EU und die Förderung der Minderheitssprachen in der Schweiz standen im Mittelpunkt des Treffens, mit dem Bundesrat Cassis den strukturierten politischen Dialog mit Graubünden und dem Tessin weiterführt.
06.09.2019 —
EDA
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Indien sind eng und seit langem von hoher gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Mit einem Staatsbesuch des indischen Präsidenten Ram Nath Kovind in der Schweiz findet dieses Jahr die hohe Kadenz der Kontakte ihre Fortsetzung. Die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer empfängt das Staatsoberhaupt der Republik Indien am Freitagnachmittag, 13. September 2019, mit militärischen Ehren in Bern.
05.09.2019 —
EDA
Andermatt, 05.09.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der dritten Internationalen Parlamentarischen Konferenz der OSCE - Es gilt das gesprochene Wort