Medienmitteilungen

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Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Lettland, Estland und Litauen und nimmt an der Ukraine-Reformkonferenz in Vilnius teil

01.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 4. bis 8. Juli 2021 zu einem offiziellen Besuch ins Baltikum. Die Reise führt ihn nach Lettland, Estland und Litauen. In Vilnius wird er am 7. und 8. Juli 2021 zudem an der Ukraine-Reformkonferenz teilnehmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Bei der Teilnahme an der Reformkonferenz in Vilnius geht es in erster Linie darum, den bevorstehenden Schweizer Vorsitz 2022 vorzubereiten.

Investitionen und innovative Ansätze im ländlichen Raum: Die Schweiz erhöht ihren Beitrag an den Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung

30.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat setzt sich für die Beseitigung von extremer Armut und Hunger in ländlichen Gebieten der Welt ein. Er hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 beschlossen, seinen Beitrag an den Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD) zu erneuern und zu erhöhen. Mit einem Beitrag von 47 Millionen Franken unterstützt die Schweiz den Plan des IFAD, dessen Wirkung bis 2030 zu verdoppeln. Der Fonds will 74 Millionen Menschen in ländlichen Gebieten der Welt dazu verhelfen, ihr Einkommen um mindestens 20% zu steigern. Frauen und junge Menschen haben dabei Vorrang.

Zwei neue Mitglieder der Kommission zur Verhütung von Folter ernannt

30.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 zwei neue Mitglieder der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Wahl erfolgt, weil ein bisheriges Mitglied seinen Rücktritt bekannt gegeben hat und ein weiteres Mitglied die maximale Amtsdauer erreicht. Die restlichen Mitglieder wurden für weitere vier Jahre respektive bis zum Ende ihrer maximalen Amtsdauer wiedergewählt.

Coronavirus: Die Schweiz übergibt vier Millionen Impfstoffdosen an Covax

30.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 entschieden, einen Grossteil der rund 5.4 Millionen bestellten Impfstoffdosen von AstraZeneca an die Covax-Facility abzutreten. Die Schweiz kann so einen substanziellen Beitrag an die globale Eindämmung der Covid-19 Pandemie leisten. COVAX ist eine Initiative, die einen weltweit gleichmässigen und gerechten Zugang zu COVID-19-Impfstoffen gewährleisten will. Durch die sehr ungleiche globale Verteilung von Impfdosen ist damit zu rechnen, dass die Pandemie weltweit noch längere Zeit andauern wird.

2021 Joint Statement by Neutral Nations Supervisory Commission Member States

30.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Representatives of Poland, Sweden and Switzerland, Member States of the Neutral Nations Supervisory Commission (NNSC) in Korea, met in Geneva on June 29-30, 2021 for their annual consultations. The 2020 consultations had to be postponed due to the Covid-19 pandemic. Discussions focused on the current situation on the Korean Peninsula and its impact on the activities of the NNSC. The representatives also evaluated the operational tasks of the NNSC and reaffirmed their long-term commitment to contribute to a permanent peace solution on the Korean Peninsula. In addition, the NNSC Member States exchanged views with UN staff and representatives of several Geneva-based institutions over the situation on the Korean Peninsula and on the work of NNSC.

Verstärkte Koordination der humanitären Soforthilfe

25.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Neue Wege finden, um auf die durch Covid-19 verschärften Herausforderungen zu reagieren. Dies war eines der Schlüsselthemen am Humanitären Segment, HAS, des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen, ECOSOC, das vom 23. bis 25. Juni 2021 unter Schweizer Vorsitz in Genf stattfand. Eine Resolution zur Stärkung der Koordination der humanitären Hilfe konnte bei diesem Treffen verabschiedet werden, was als wichtiges politisches Signal zu werten ist.

Überreichung der Beglaubigungsschreiben an Bundespräsident Guy Parmelin

24.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Übergabe von Beglaubigungsschreiben

«Pop-up-Schweiz»: Das neue Landesmarketing Instrument – in Stuttgart, Mailand und New York

24.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Erstmals lanciert die Schweiz ein «Pop-up House of Switzerland» und damit ein neues Instrument für das Landesmarketing. Die temporäre Netzwerk- und Kommunikationsplattform, organisiert von Präsenz Schweiz in Zusammenarbeit mit den Partnern Schweiz Tourismus und Switzerland Global Enterprise, stärkt die Sichtbarkeit der Schweiz in Exportmärkten und fördert Beziehungen und neue Kooperationen. Premiere feiert die Pop-up-Schweiz ab dem 1. Juli 2021 in Stuttgart. Baden-Württemberg ist aus wirtschaftlicher Sicht eine der wichtigsten Nachbarregionen der Schweiz.

Coronavirus: Bundesrat beschliesst weiteren, grossen Öffnungsschritt und erleichtert die Einreise in die Schweiz

23.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Ab Samstag, 26. Juni 2021, werden die Massnahmen gegen das Coronavirus stark reduziert und vereinfacht. So werden unter anderem die Homeoffice-Pflicht und die Maskenpflicht im Freien aufgehoben. Ausserdem können in Restaurants wieder beliebig viele Personen zusammensitzen und Grossveranstaltungen mit Zertifikat ohne Beschränkungen von Kapazität und Anzahl Personen stattfinden. Damit ist der Öffnungsschritt grösser als in der Konsultation vorgeschlagen. An seiner Sitzung vom 23. Juni 2021 hat der Bundesrat zudem die Einreise in die Schweiz erleichtert. Die grenzsanitarischen Massnahmen konzentrieren sich neu auf Einreisende aus Ländern mit einer besorgniserregenden Virusvariante.

Die Schweiz nimmt an der zweiten internationalen Libyen-Konferenz in Berlin teil

23.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Am 23. Juni 2021 kamen die Mitglieder der Berliner Gruppe zur zweiten internationalen Libyen-Konferenz zusammen. Das von Deutschland und der UNO organisierte Treffen fand in Berlin statt. Die Schweiz wurde durch Bundesrat Ignazio Cassis vertreten. Sie setzt sich im Rahmen ihrer Friedensförderung und ihrer Rolle als Gaststaat für eine politische Lösung in Libyen ein.

Ignazio Cassis besucht Romanischunterricht mit den Ilanzer Schülerinnen und Schülern

21.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Besuch in der Surselva: Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag, 21. Juni 2021, eine Klasse der Oberstufe Ilanz getroffen. Die Schülerinnen und Schüler hatten Bundesrat Cassis nach Ilanz eingeladen, als das EDA im Februar 2021 die erste Woche der rätoromanischen Sprache («Emna rumantscha») lancierte.

Bilaterale Themen und Beziehungen Schweiz–EU im Zentrum des Besuchs von Ignazio Cassis in Paris

18.06.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf am 17. Juni 2021 den französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian in Paris. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sowie bilaterale Themen. Ausserdem tauschten sich die beiden Aussenminister über aktuelle Themen des Weltgeschehens aus.

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Erdbeben in Kroatien: Die Schweiz folgt einem Hilfsappel und liefert Unterkünfte

22.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Tausende Kroatinnen und Kroaten haben durch das Erdbeben Ende 2020 ihr Zuhause verloren. Auf Ersuchen der kroatischen Behörden wird die Humanitäre Hilfe der Schweiz Notunterkünfte für die Überlebenden des Erdbebens zur Verfügung stellen. Für diese Hilfsaktion sind insgesamt 400’000 Franken vorgesehen.

Patric Franzen und Johannes Matyassy zu stellvertretenden Staatssekretären im neu strukturierten Staatssekretariat EDA ernannt

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst neben vier Abteilungen für spezifische Dienstleistungen sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik. Geleitet wird das Staatssekretariat von Staatssekretärin Livia Leu. Ihr werden mit Patric Franzen und Johannes Matyassy zwei stellvertretende Staatssekretäre mit je eigenen Linienfunktionen zur Seite stehen. Der Bundesrat ist am 13. Januar 2021 über die Ernennung der beiden stellvertretenden Staatssekretäre informiert worden.

Der Bundesrat bekräftigt die Bedeutung Afrikas und verabschiedet zum ersten Mal eine Strategie für den Kontinent

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Die nordafrikanischen Länder sind bereits in der MENA-Strategie abgedeckt, die der Bundesrat am 14. Oktober 2020 verabschiedet hat. Die neue Strategie anerkennt die grosse Vielfalt des Kontinents mit ihren Herausforderungen und Chancen. Sie legt Ziele und Massnahmen fest für die Schweiz in den Jahren 2021-2024. Neben Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sind Migration, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung Kernelemente der Strategie, die die Tradition der Partnerschaft mit den Staaten Subsahara-Afrikas ausbaut.

Neues Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter ernannt

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 Maurizio Albisetti Bernasconi, Präsident des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Tessin, zum Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Ernennung erfolgte aufgrund des Rücktritts von Giorgio Battaglioni während der laufenden Amtszeit. Das neue Mitglied ist bis zum Ende dieser Amtszeit am 31. Dezember 2021 gewählt.

Die Schweiz und Gambia unterzeichnen zwei Abkommen über die Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt und der Migration

12.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, in seiner Rolle als Vizepräsident des Bundesrates, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter haben am 12. Januar 2021 zwei Abkommen mit Gambia über die Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt und der Migration unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen des offiziellen Besuchs einer Delegation der Republik Gambia, angeführt von der Vizepräsidentin, Ihre Exzellenz Dr. Isatou Touray, in Bern. Das Migrationsabkommen ermöglicht der Schweiz und Gambia, stärker gegen die irreguläre Migration vorzugehen.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

12.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Das EDA ist besorgt über die Ereignisse in Washington, D.C.

07.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Tag nach den Ereignissen in Washington, D.C. hat die Staatssekretärin des EDA, Livia Leu, der Geschäftsträgerin der US-Botschaft gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht. Die friedliche Transition der Macht ist ein zentrales Element einer Demokratie. Die Schweiz vertraut auf die Stärke der amerikanischen Institutionen.

Neue Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich treten in Kraft

29.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit verlieren die bilateralen Verträge Schweiz–EU ihre Gültigkeit in Bezug auf das Vereinigte Königreich (UK). An ihrer Stelle werden ab dem 1. Januar 2021 eine Reihe von Nachfolge-abkommen angewendet, welche die Schweiz im Rahmen ihrer «Mind the gap»-Strategie (inklusive «Mind the gap Plus») mit dem UK ausgehandelt hat. Der Grossteil der geltenden Rechte und Pflichten zwischen den beiden Staaten bleibt damit erhalten. Den Abschluss eines Handelsabkommens zwischen der EU und dem UK hat das EDA zur Kenntnis genommen und begrüsst, dass ein vertragsloser Austritt des Vereinigten Königreichs vermieden werden konnte.

Unterzeichnung eines neuen Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern – Bundesrat Cassis trifft den Tessiner Staatsrat in Bellinzona

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 23. Dezember 2020 gab Bundesrat Ignazio Cassis zusammen mit der Staatssekretärin für internationale Finanzfragen, Daniela Stoffel, und Mitgliedern des Tessiner Staatsrats eine Medienkonferenz. Anlass war die Unterzeichnung des neuen Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern zwischen der Schweiz und Italien in Rom. Durch diese langfristige Regelung trage das Abkommen zur Stärkung der bilateralen und grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei, betonte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Ausnahmeregelung für den Flugverkehr zwischen der Schweiz, dem Vereinigten Königreich (UK) und Südafrika (zuletzt geändert am 23.12.2020)

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Rückreise von Personen, die im Vereinigten Königreich (UK) oder in Südafrika wohnhaft sind und sich derzeit in der Schweiz aufhalten, sowie für in der Schweiz wohnhafte Personen, die sich derzeit in den beiden Ländern aufhalten, wird ab 24. Dezember 2020 ermöglicht. Es gelten die bekannten Schutz- und Quarantäneauflagen.

Die Schweiz und Italien unterzeichnen ein neues Grenzgängerabkommen

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Italien haben am 23. Dezember 2020 in Rom ein neues Abkommen über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterzeichnet. Das neue Abkommen ersetzt das bisherige Abkommen aus dem Jahr 1974. Es verbessert die aktuelle Regelung der Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern deutlich und trägt zum Erhalt der guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei.

Das Bild der Schweiz im Ausland 2020

21.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz stand 2020 weniger im Fokus der ausländischen Medien als im Vorjahr. Die Berichterstattung war von weniger Themen geprägt. Im Fokus standen insbesondere der Umgang der Schweiz mit der Covid-19-Pandemie und die Diskussionen rund um die Bundesanwaltschaft. Bei der breiten Bevölkerung geniesst die Schweiz weiterhin ein hohes Ansehen. Im Nation Brands Index (NBI), der das Image von 50 Ländern miteinander vergleicht, belegte die Schweiz den sehr guten 7. Rang. Traditionsgemäss machten sich ausländische Filme und Serien auch dieses Jahr die «Marke» Schweiz zunutze.

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Sorgenfrei reisen: Das EDA lanciert eine neue App für Ihre Auslandsaufenthalte

21.09.2019 — EDA
Das EDA hat diese Woche seine neue App für Schweizerinnen und Schweizer, die ins Ausland reisen oder dort leben, lanciert. Bundesrat Ignazio Cassis nahm am Flughafen Zürich an der öffentlichen Präsentation der App «Travel Admin» teil und testete deren Verwendung, bevor er in die USA flog. Die App wurde entwickelt, um den Schweizerinnen und Schweizern die Vorbereitung eines Auslandsaufenthaltes zu erleichtern und sie im Krisen- oder Katastrophenfall erreichen zu können.

Die Schweiz und Slowenien betonen Verbundenheit und dynamischen Austausch

19.09.2019 — EDA
Der slowenische Präsident Borut Pahor hat der Schweiz am Donnerstag, 19. September 2019, einen offiziellen Besuch abgestattet. Bundespräsident Ueli Maurer und Bundesrat Ignazio Cassis empfingen die slowenische Delegation im Landgut Lohn. Beide Seiten betonten die enge Verbundenheit ihrer Länder sowie die dynamischen Beziehungen.

100 Jahre Multilateralismus: Bund, Kanton und Stadt Genf bekräftigen die Rolle Genfs als Zentrum für globale Gouvernanz

16.09.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, der Genfer Regierungspräsident Antonio Hodgers und der Genfer Stadtpräsident Sami Kanaan haben eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, um die Bedeutung des internationalen Genf und dessen Rolle als Forum für Zukunftsthemen zu unterstreichen. Dadurch erneuern die Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden ihr Engagement zugunsten des Zentrums für globale Gouvernanz am Genfersee. Die Unterzeichnung fällt mit der Feier zu «100 Jahre Multilateralismus» in Genf zusammen und der Veröffentlichung eines Buches mit den wichtigsten diplomatischen Dokumenten der Schweiz zur Gründung des Völkerbundes vor 100 Jahren.

Centenaire du multilatéralisme (fr)

16.09.2019 — EDA
Genf, 16.09.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Humanitäre Hilfe: Schweizer Experten auf dem Weg auf die Bahamas

13.09.2019 — EDA
Die Schweiz weitet ihre Hilfe an den Karibikstaat aus. Rund 70'000 Menschen sind auf den Bahamas auf Unterstützung angewiesen, nachdem der Hurrikan DORIAN Anfang September enorme Schäden verursacht und zahlreiche Todesopfer gefordert hat. Am 13. September wurden fünf Experten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe SKH ins Schadensgebiet entsandt. Einen Tag zuvor war eine Hilfsgüterlieferung bestehend aus einem Trinkwassermodul bereits in den Bahamas eingetroffen.

Kampf gegen den Hunger: Die Schweiz erneuert ihren Beitrag an die Beratungsgruppe für Internationale Agrarforschung CGIAR

13.09.2019 — EDA
Klimawandel, Bodenübernutzung und Wasserknappheit beeinträchtigen die landwirtschaftliche Produktion und Nahrungsmittelversorgung zunehmend. Weltweit leiden rund 820 Millionen Menschen an Hunger und Mangelernährung. An seiner Sitzung vom 13. September 2019 hat der Bundesrat beschlossen, der Beratungsgruppe für Internationale Agrarforschung (Consultative Group on International Agricultural Research, CGIAR) einen Beitrag von 33,1 Millionen Franken für den Zeitraum 2020–2021 zu gewähren. Mit diesem Beitrag, ihrer wissenschaftlichen Fachkompetenz und der Arbeit ihrer Hochschulen beteiligt sich die Schweiz an der Suche nach innovativen Lösungen für eine qualitativ gute Ernährung und eine nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen.

Menschenrechte, UNO-Reformen und «Science Diplomacy»: die Prioritäten der Schweiz an der 74. UNO-Generalversammlung

13.09.2019 — EDA
Die Schweiz hat ihre Prioritäten für die 74. UNO-Generalversammlung festgelegt. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 13. September 2019 über das Resultat der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen informiert. Die Prioritäten betreffen den Einsatz für Menschenrechte, die Unterstützung der Reformprozesse der UNO und die Förderung von «Science Diplomacy». An der hochrangigen Eröffnung der UNO-Generalversammlung Ende September 2019 werden Bundespräsident Ueli Maurer und Bundesrat Ignazio Cassis die Schweiz vertreten.

Bundesrat empfängt indischen Präsidenten Ram Nath Kovind zum Staatsbesuch

13.09.2019 — EDA
Der Bundesrat unter Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer hat den indischen Präsidenten Ram Nath Kovind sowie dessen Gattin Savita Kovind am Freitagnachmittag, 13. September 2019, mit militärischen Ehren zum Staatsbesuch in der Schweiz empfangen. In den offiziellen Gesprächen standen die bilateralen Beziehungen im Vordergrund, insbesondere die Chancen eines Freihandelsabkommens und die Zusammenarbeit bei Umweltthemen. Des Weiteren kamen globale Themen und die regionale Lage Indiens zur Sprache.

Brücken bauen für den Frieden (de/fr/it)

12.09.2019 — EDA
Bern, 12.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des Eidgenössischen Dank-, Buss- & Bettags - Es gilt das gesprochene Wort

Bundesrat Cassis trifft Bündner Regierung im Rahmen des Dialogs mit der italienischen Schweiz

09.09.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 9. September 2019 in Bern die Regierung des Kantons Graubünden zum Gespräch empfangen. Das Rahmenabkommen mit der EU und die Förderung der Minderheitssprachen in der Schweiz standen im Mittelpunkt des Treffens, mit dem Bundesrat Cassis den strukturierten politischen Dialog mit Graubünden und dem Tessin weiterführt.

Staatsbesuch des indischen Präsidenten Ram Nath Kovind in der Schweiz

06.09.2019 — EDA
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Indien sind eng und seit langem von hoher gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Mit einem Staatsbesuch des indischen Präsidenten Ram Nath Kovind in der Schweiz findet dieses Jahr die hohe Kadenz der Kontakte ihre Fortsetzung. Die Landesregierung unter der Leitung von Bundespräsident Ueli Maurer empfängt das Staatsoberhaupt der Republik Indien am Freitagnachmittag, 13. September 2019, mit militärischen Ehren in Bern.

OSCE PA Silk Road Support Group (en)

05.09.2019 — EDA
Andermatt, 05.09.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der dritten Internationalen Parlamentarischen Konferenz der OSCE - Es gilt das gesprochene Wort

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