Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Bundesrätin Calmy-Rey reist in die Demokratische Republik Kongo und nach Tansania

08.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey bereist vom 9. bis 13. Februar die Demokratische Republik Kongo sowie Tansania. Sie führt Gespräche mit Regierungsvertretern auf Ministerebene und besucht DEZA-Programme in der ostkongolesischen Provinz Süd Kivu. Im Zentrum der Reise steht die Entwicklungszusammenarbeit namentlich im Bereich Gesundheit.


Die Duvalier-Gelder bleiben blockiert - ein Gesetzesentwurf könnte ihre Beschlagnahmung ermöglichen

03.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will verhindern, dass der Finanzplatz Schweiz als Fluchtort für unrechtmässig erworbene Vermögenswerte dient. Er hat deshalb beschlossen, die Duvalier-Gelder gestützt auf die Bundesverfassung erneut zu blockieren. Auf diese Weise verhindert er, dass die unrechtmässig erworbenen Vermögenswerte (rund 5,7 Mio. US-Dollar) für den Duvalier-Clan freigegeben werden, den das Bundesstrafgericht als kriminelle Organisation einstuft. Gleichzeitig hat der Bundesrat das EDA beauftragt, die nötigen Schritte in die Wege zu leiten, damit bis Ende Monat ein Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt werden kann, der es erlauben soll, diese Vermögenswerte zu beschlagnahmen.


Umfrage zur Anwendung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU

01.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Umsetzung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU funktioniert grundsätzlich gut. Dies hat eine breit angelegte Umfrage des Integrationsbüros EVD/EDA (IB) ergeben. Sie hatte zum Ziel, eine Bestandesaufnahme der Anwendungsprobleme bei den wichtigsten bilateralen Verträgen zu erstellen. Wo Probleme bei der Umsetzung auftraten, handelte es sich in der Regel nicht um Vertragsverletzungen. In wenigen Fällen (rund 25 Meldungen) lag vermutlich eine Abkommensverletzung vor. Der Bundesrat und die Verwaltung haben eine Anzahl dieser Probleme im Kontakt mit der Europäischen Kommission und mit den betroffenen EU-Mitgliedstaaten bereits lösen können, in den anderen Fällen werden Anstrengungen unternommen, um diese einer Lösung zuzuführen.


Arbeitsbesuch des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten LI Keqiang

26.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Mit einem offiziellen Arbeitsbesuch hat LI Keqiang, der Stellvertretende Ministerpräsident des Staatsrates der Volksrepublik China, heute die Jubiläumsfeierlichkeiten „60 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz-China“ eröffnet. Er wurde im Landgut Lohn in Kehrsatz von Bundespräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), und von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfangen. In den Gesprächen wurden die bilateralen Beziehungen allgemein, die Wirtschaftsbeziehungen, der politische Dialog wie auch die Finanzkrise angesprochen.


Bundesrätin Micheline Calmy-Rey trifft Singapurs Aussenminister George Yeo

26.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Dienstag in Bern mit Singapurs Aussenminister, George Yeo, Gespräche geführt. Neben den bilateralen Beziehungen waren namentlich internationale Themen wie die Zusammenarbeit im Rahmen der UNO und der OECD sowie weitere Fragen der Global Governance Gegenstand des Treffens.


Offizieller Arbeitsbesuch des kroatischen Aussenministers Gordan Jandroković in Bern

21.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Am 21. Januar 2010 empfing die Vorsteherin des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten, Micheline Calmy-Rey, den kroatischen Aussenminister Gordan Jandroković zu einem Arbeitsbesuch. Themen der Gespräche waren unter anderem die bilateralen und internationalen Beziehungen, die EU-Perspektive Kroatiens und der Europaratsvorsitz der Schweiz. Zwei Abkommen wurden unterzeichnet.


Schweizer Hilfe für Haiti

21.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Bereits zehn Stunden nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti vom 12. Januar war ein Team des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) unterwegs ins Unglückgebiet. In der Hauptstadt Port-au-Prince verstärkten sie zunächst die Experten des dort bestehenden DEZA-Programmbüros. Inzwischen ist das Schweizer Team in Haiti und der Dominikanischen Republik auf über 50 Personen angewachsen.


Startschuss für das House of Switzerland an den Olympischen Winterspielen, Kanada 2010

19.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich eines Medienbrunches hat Präsenz Schweiz heute in Zürich das House of Switzerland, Kanada 2010 vorgestellt. Das offizielle Schweizer Gästehaus präsentiert sich an den XXI. Olympischen Winterspielen mit je einem Haus an den Austragungsorten der Wettkämpfe Vancouver und Whistler. Das öffentlich zugängliche House of Switzerland, Kanada 2010, unter der Projektleitung von Präsenz Schweiz, wird in Zusammenarbeit mit den Partnern Engadin St. Moritz, Schweiz Tourismus, SRG SSR idée suisse, Swiss Olympic Association sowie verschiedenen Unternehmen der Schweizer Privatwirtschaft realisiert und ist Beispiel für erfolgreiches Public Private Partnership.




Bundesrätin Calmy-Rey zu Gesprächen in Tiflis

17.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Am 16. und 17. Januar führte die schweizerische Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarats, in Georgien Gespräche mit Vertretern der Behörden, politischen Parteien und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Ziel war es, sich aus erster Hand über den Stand der Reformen und die Folgen des Konflikts von August 2008 zu informieren. Calmy-Rey zeigte sich zufrieden über den konstruktiven Austausch. Sie stellte Fortschritte in den Reformen fest, wies aber darauf hin, dass weitere Anstrengungen gemacht werden müssen. Sie sicherte Georgien die weitere Unterstützung des Europarats zu.


Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zu Gesprächen in Moskau

17.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Am Sonntag hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, die Chefin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, in Moskau den russischen Aussenminister Sergej Lawrow zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Gegenstand waren aktuelle bilaterale sowie internationale Themen bspw. die Wahrung russischer und georgischer Interessen im Rahmen der Schutzmachtmandate sowie Fragen im Zusammenhang mit dem schweizerischen Europarats-Vorsitz.

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