Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
29.01.2020
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DEZA
Das EDA hat am WEF in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. Die DEZA führt in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch, die dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor gut verankert sind und wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen können.
29.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Voraussetzungen für eine wirksame Kooperation mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) im Bereich der internationalen Zusammenarbeit sind gut: Diesen Schluss zieht der Bundesrat in seinem Bericht über die Zusammenarbeit mit NGO in Partnerländern der internationalen Zusammenarbeit, den er an seiner Sitzung vom 29. Januar 2020 verabschiedet hat. Laut dem Bericht, den der Bundesrat in Erfüllung zweier parlamentarischer Vorstösse verfasst hat, erlauben die bestehenden Steuerungs- und Kontrollinstrumente des EDA eine sorgfältige Auswahl der NGO. Sie stellen eine wirkungsvolle Kooperation sicher und ermöglichen einen professionellen Umgang mit Risiken. Erkenntnisse aus der Zusammenarbeit mit NGO in politisch stark polarisierten Kontexten wie dem Nahostkonflikt fliessen in die Weiterentwicklung des Instrumentariums ein.
29.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 29. Januar 2020 hat der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht 2019 verabschiedet. Der Bericht gibt einen Überblick über die aussenpolitischen Prioritäten der Schweiz im vergangenen Jahr. Dazu gehören die Europapolitik, die Beziehung zu globalen Schwerpunktländern, das Schweizer Engagement für Frieden und Sicherheit sowie die Förderung von Wohlstand und Nachhaltigkeit. Der Bericht zeigt auf, wie der Bundesrat seine Aussenpolitik mehr noch als bisher in der Innenpolitik verankert. Er zieht zudem Bilanz über die Umsetzung der Aussenpolitischen Strategie 2016-19. Diese fällt überwiegend positiv aus.
24.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
An der 50. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) vom 21. bis 24. Januar 2020 in Davos war die Schweiz zum zweiten Mal mit einem House of Switzerland präsent. Mit 30 offiziellen Treffen des Bundesrates, 15 thematischen Veranstaltungen und über 1000 Besucherinnen und Besuchern zieht das House of Switzerland positive Bilanz. An zentraler Lage im Eisstadion des Hockey Club Davos hat es sich als Kommunikationsplattform der Schweiz am WEF etabliert.
24.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Das EDA ist sehr besorgt über die anhaltenden Feindseligkeiten in der Provinz Idlib und die schwerwiegenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Es ruft alle Konfliktparteien zur strikten Einhaltung des humanitären Völkerrechts und zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf, damit im Rahmen des UNO-Friedensprozesses in Genf, der vom EDA aktiv unterstützt wird, eine politische Lösung gefunden werden kann.
23.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
In der «Weltwoche» vom 23. Januar 2020 erschien ein Artikel über die Schenkung des Gemäldes «Grosse Seestrasse in Wannsee» des Malers Max Liebermann durch das EDA an die Max-Liebermann-Gesellschaft in Berlin. Im Beitrag wird behauptet, dass die damalige Botschafterin der Schweiz in Berlin, Christine Schraner Burgener, die Schenkung aus «Selbstprofilierung» gemacht worden sei und der Vorwurf der ungetreuen Geschäftsführung im Raum stehe.
23.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Zusammenarbeit mit Eritrea wird mit einer weiteren dreijährigen Phase fortgesetzt. Das Engagement im Umfang von insgesamt CHF 6 Mio. erfolgt im Bereich der Berufsbildung. Mit diesem Entschluss folgt das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA den Erkenntnissen und Empfehlungen einer externen Evaluation, die nach der ersten Pilotphase zur Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit Eritrea von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA in Auftrag gegeben worden war.
23.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
In der «Weltwoche» vom 23. Januar 2020 erscheint ein Artikel über die Schenkung des Gemäldes «Grosse Seestrasse in Wannsee» des Malers Max Liebermann durch das EDA an die Max-Liebermann-Gesellschaft in Berlin. Im Beitrag wird behauptet, dass die damalige Botschafterin der Schweiz in Berlin, Christine Schraner Burgener, die Schenkung aus «Selbstprofilierung» gemacht worden sei und der Vorwurf der ungetreuen Geschäftsführung im Raum stehe. Das EDA weist diese Behauptung ausdrücklich zurück.
22.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA hat am 50. Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos innovative Technologien vorgestellt, mit denen weltweit Millionen von Tonnen CO2 eingespart werden können. So führt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in verschiedenen Schwellenländern Projekte im Bausektor durch. Dank Partnerschaften mit Wissenschaft und Privatsektor sind diese gut verankert und können wirksam zur Bekämpfung der Klimaerwärmung beitragen.
21.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Eröffnungstag im House of Switzerland am Weltwirtschaftsforum (WEF), das vom 21. bis 24. Januar 2020 in Davos stattfindet, war der Zusammenarbeit zwischen dem Privatsektor, den Hochschulen und den in Genf ansässigen internationalen Organisationen im Dienste der Öffentlichkeit gewidmet. Im Zentrum der Gespräche standen die Möglichkeiten, welche sich durch die neuen Technologien ergeben, namentlich im Gesundheitsbereich und beim Zugang zu Finanzdienstleistungen. Ein weiteres Diskussionsthema am «Geneva Day» war die Gouvernanz im Cyberraum.
20.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Eine Bundesratsdelegation unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat heute die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen. Die Bundespräsidentin wurde beim Treffen im Rahmen des World Economic Forum von Bundesrat Ignazio Cassis und von Bundesrätin Karin Keller-Sutter begleitet. Im Zentrum des Gesprächs standen die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, insbesondere unter dem Blickpunkt des institutionellen Abkommens. Ferner tauschten sie sich über die gemeinsamen Anstrengungen für das Klima aus. Die Zusammenarbeit im Bereich Migration soll weitergeführt werden.
20.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Während zehn Jahren unterstützte die Schweiz Bulgarien und Rumänien, welche 2007 der EU beigetreten waren, mit einem Betrag von insgesamt 257 Millionen Franken. Damit leistete sie einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa und innerhalb dieser beiden Länder. Die Resultate aus den 93 Projekten, die im Dezember 2019 zum Abschluss kamen, sind zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit dient der Stabilität auf dem Kontinent und liegt auch im Interesse der Schweiz.
15.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Am 15. Oktober 2020 traf sich Bundesrat Ignazio Cassis in Olso mit Norwegens Aussenministerin Ine Eriksen Søreide zu einem offiziellen Gespräch. Dabei würdigten der Vorsteher des EDA und seine Amtskollegin die exzellenten Beziehungen zwischen der Schweiz und Norwegen. Neben den bilateralen Beziehungen waren insbesondere das Verhältnis beider Länder zur EU, sowie die enge Zusammenarbeit im Rahmen der EFTA und der UNO.
15.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Covid-19-Pandemie wirkt sich auch auf die Hilfe der Schweiz an die notleidende Bevölkerung im Konfliktgebiet der Ostukraine aus. Erstmals besteht ein bedeutender Teil der Hilfslieferung aus medizinischem Material zur Überwindung der Covid-Krise. Am 15. Oktober 2020 hat der 12. Konvoi der Humanitären Hilfe der Schweiz die Region Donetsk mit 19 Lastwagen erreicht.
14.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 hat der Bundesrat in Erfüllung eines Postulats den Bericht zum Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) verabschiedet. Der Bericht erläutert die historische Entwicklung und die heutigen Eckwerte der UNRWA und ordnet die Kritik an der Organisation ein. Die Unterstützung der eingeleiteten Reformen der UNRWA ist eine Priorität der Schweiz.
14.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ueli Maurer, Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 14. und 15. Oktober 2020 an der virtuellen Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) teil. Der Fokus der Tagung wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure liegt weiterhin bei der globalen Bewältigung der Auswirkungen von COVID-19 und bei der internationalen Unternehmensbesteuerung.
14.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Livia Leu, derzeit Botschafterin in Paris, übernimmt ab sofort die Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) und wird Chefunterhändlerin für die Verhandlungen mit der EU. Sie erhält dazu den Titel einer Staatssekretärin. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 beschlossen. Zudem hat er einer strukturellen Anpassung im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zugestimmt. Auf den 1. Januar 2021 hin werden die DEA und die Politische Direktion in einem Staatssekretariat zusammengeführt. Livia Leu wird dieses als Staatssekretärin EDA von diesem Zeitpunkt an leiten.
14.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat heute erstmals eine Strategie für den gesamten Mittleren Osten und Nordafrika (MENA) verabschiedet. Sie bildet den Rahmen für alle Aktivitäten der Schweiz in der MENA-Region in den Jahren 2021-2024. Die Strategie knüpft an das langjährige Engagement der Schweiz zur Prävention von Konflikten, der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit an. Gleichzeitig identifiziert sie Chancen für die Schweizer Wirtschaft, will das Potenzial der gut ausgebildeten Jugend nutzen und setzt auf zukunftsorientierte Technologien und die Digitalisierung.
13.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt am 15. Oktober in Norwegen und am 15. und 16. Oktober in Dänemark. In Oslo wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die norwegische Aussenministerin Ine Eriksen Søreide treffen. In Kopenhagen stehen bilaterale Gespräche mit dem dänischen Entwicklungsminister Rasmus Prehn, sowie mit Finanzminister Nicolai Wammen auf dem Programm.
09.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Krystyna Marty, Staatssekretärin des EDA, hat am Freitag, 9. Oktober 2020, in Bern den sudanesischen Aussenminister Omer Gamareldin Ismail empfangen. Bei diesem Treffen, an dem auch die DEZA-Direktorin Patricia Danzi sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesverwaltung teilnahmen, wurden verschiedene Themen besprochen. Die Humanitäre Hilfe des Bundes gab im Rahmen des Besuchs bekannt, dass sie eine Million Franken bereitstellt, um den von verheerenden Überschwemmungen betroffenen Sudan zu unterstützen.
09.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Französischen Behörden haben Freitagnachmittag die Schweizer Behörden darüber informiert, dass die Schweizer Geisel in Mali tot ist. Sie wurde offenbar von Entführern der islamistischen Terrororganisation Jama'at Nasr al-Islam wal Muslimin (JNIM) vor rund einem Monat umgebracht.
08.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Bern den Generaldirektor der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), Rafael Grossi empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die Zusammenarbeit der Schweiz mit der IAEA, sowie aktuelle Themen im Bereich der nuklearen Nichtverbreitung. Rafael Grossi tauschte sich während seinem Aufenthalt in der Schweiz auch mit Vertretern des Bundesamts für Energie, des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI, des Labor Spiez sowie des Kernkraftwerks Beznau aus.
07.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Am 7. Oktober 2020 hat der Menschenrechtsrat (MRR) in Genf seine 45. Session nach knapp vierwöchiger Arbeit beendet. In diesem Rahmen verabschiedete der MRR auch zwei Resolutionen, welche die Schweiz gemeinsam mit Partnerländern eingebracht hatte. Die erste Resolution fordert die Stärkung der Rolle des MRR bei der Prävention von Menschenrechtsverletzungen. Mit der zweiten Resolution wird das Mandat des Sonderberichterstatters im Bereich der Übergangsjustiz verlängert.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.