Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
11.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat über die Quarantäneregeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten entschieden: Von Nachbarländern werden jeweils nur Regionen, die über dem Grenzwert liegen, auf die Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko gesetzt, nicht aber das ganze Land. Grenzregionen können von der Aufnahme in die Liste ausgenommen werden. Damit trägt der Bundesrat einerseits den zum Teil stark steigenden Infektionszahlen und andererseits der engen Verflechtung in den Grenzregionen Rechnung. Die angepasste Verordnung tritt am 14. September in Kraft. Gleichzeitig wird die Liste der Risikogebiete aktualisiert.
11.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und Usbekistan haben eine Rahmenvereinbarung im Hinblick auf die Rückführung eingezogener Gelder nach Usbekistan unterzeichnet. Diese Vereinbarung bezieht sich einerseits auf rund USD 131 Millionen, die im Rahmen eines der Strafverfahren im Zusammenhang mit Gulnara Karimova, der Tochter des ehemaligen usbekischen Präsidenten, bereits definitiv eingezogen wurden. Sie bezieht sich andererseits auf Vermögenswerte, die im Rahmen der noch laufenden Strafverfahren zukünftig definitiv eingezogen werden könnten. In der Vereinbarung werden die Prinzipien und die Schritte zur Rückführung definiert. Die Gelder sollen der usbekischen Bevölkerung zugutekommen.
11.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2023/24. An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat einen Bericht zur Kenntnis genommen, der Möglichkeiten aufzeigt, wie das Parlament bei einer Schweizer Sicherheitsratsmitgliedschaft miteinbezogen werden kann. Dies unter Berücksichtigung der verfassungsmässigen Kompetenzordnung und der aussenpolitischen Handlungsfähigkeit des Bundesrates. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat ein Postulat der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates.
11.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat im Sommer die Prioritäten für die UNO-Generalversammlung festgelegt. An seiner Sitzung vom 11. September 2020 wurde er über die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) informiert. Eine der Prioritäten ist die weltweite Bewältigung der Folgen von COVID-19. Die Eröffnung der UNO-Generalversammlung Ende September wird covid-bedingt weitgehend virtuell stattfinden. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis vertreten dabei die Schweiz.
10.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz wurde in das Zwischenstaatliche Komitee der UNESCO für die Bewahrung des immateriellen Kulturerbes gewählt. Die Wahl fand heute anlässlich der Vollversammlung der 178 Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes statt. Zum ersten Mal wird die Schweiz während vier Jahren in diesem Komitee aus 24 Staaten Einsitz nehmen.
09.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die beiden Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis haben am Mittwoch, 9. September 2020 in Bern LI Yong, den Generaldirektor der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO), empfangen. Auf der Tagesordnung des offiziellen Arbeitsbesuches standen die Auswirkungen der Coronakrise und die getroffenen Massnahmen sowie die laufende Reform der Vereinten Nationen.
08.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
Eine Pandemie ist nicht nur eine Gefahr für die Bevölkerung weltweit, sondern stellt auch ein grosses Hindernis für die humanitäre Hilfe dar. Ohne die nötige Schutzausrüstung kann vor Ort keine Hilfe geleistet werden. Um diesem Problem entgegenzuwirken und gleichzeitig die Personen an der Front zu schützen, spendet die Humanitäre Hilfe der Schweiz knapp drei Millionen Masken. Die Hilfsgüter wurden am Dienstag, 08. September 2020, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) übergeben.
07.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Ignazio Cassis traf im Rahmen eines offiziellen Besuchs den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Aussenminister Mohammad Javad Zarif. Im Zentrum der Gespräche standen die Schweizer Schutzmachtmandate und die Stabilität in der Region. Im Rahmen des 100-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen, diskutierten sie auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Menschenrechte. Bundesrat Cassis unterstrich die vertrauensvolle und langjährige Beziehung, welche die Schweiz und den Iran verbindet.
04.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat heute zusammen mit Bundesrat Ignazio Cassis und dem Tessiner Staatsratspräsident Norman Gobbi den Ceneri-Basistunnel offiziell eröffnet. Damit wird die 1992 beschlossene Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) vollendet. Mit dem Jahrhundertwerk stärkt die Schweiz ihre Verlagerungspolitik und den Alpenschutz. Die Reisenden gelangen rascher von Nord nach Süd – und das Tessin erhält dank dem Ceneri eine attraktive S-Bahn. SBB-CEO Vincent Ducrot und ATG-CEO Dieter Schwank betonten am Festakt ebenfalls die Bedeutung der NEAT für die Schweiz und den Bahnverkehr.
04.09.2020
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Medienmitteilung
EDA
Während eines Monats haben insgesamt 38 Expertinnen und Experten des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) in der libanesischen Hauptstadt mitgeholfen, die unmittelbaren Folgen der Explosion vom 4. August 2020 zu bewältigen: Sie überprüften die Stabilität beschädigter Gebäude, unterstützten in zwei Spitälern die Gesundheitsfürsorge von Müttern und Kindern und halfen bei der Reparatur von 19 Schulen. Der Soforteinsatz der Humanitären Hilfe endet am 5. September 2020. Die Unterstützungsmassnahmen werden dann dem Kooperationsbüro der DEZA in der Schweizer Botschaft in Beirut übergeben.
06.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Industrieländer sind auf gutem Weg, das ab 2020 gültige, kollektive Ziel von jährlich 100 Milliarden US-Dollar für die Klimafinanzierung zu erreichen. Dies geht aus einem am 6. November 2020 publizierten OECD-Bericht hervor. Diese Finanzierung umfasst Gelder aus staatlichen und privaten Quellen für Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern. Die Schweiz hat sich 2018 mit umgerechnet 554 Millionen US-Dollar an solchen Klimaschutzprojekten beteiligt. Damit hat sie den Zielbeitrag erreicht, den der Bundesrat für die internationale Klimafinanzierung festgelegt hat. Eine Herausforderung bleibt die Mobilisierung privater Mittel aus der Wirtschaft. Der Bund sucht derzeit nach Möglichkeiten für eine stärkere Beteiligung der Wirtschaft.
05.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die aktuelle COVID-19-Pandemie unterstreicht die Bedeutung der medizinischen Hilfe – auch während bewaffneter Konflikte. Der Schutz medizinischer Aktivitäten ist dabei unerlässlich. Das humanitäre Völkerrecht bildet das Fundament dieses Schutzes. Es muss mehr getan werden, um seine Umsetzung zu verbessern. Vom 2. bis 5. November 2020 organisierte die Schweiz ein virtuelles Treffen von Regierungsexperten zum Thema Schutz der medizinischen Aktivitäten in bewaffneten Konflikten. Der Austausch, an dem mehr als 280 Personen aus rund 100 Ländern teilnahmen, ermöglichte es, gute Praktiken zu identifizieren und zu diskutieren. Die Staaten können nun auf diese zurückgreifen, um die Umsetzung des humanitären Völkerrechts auf nationaler Ebene voranzutreiben.
04.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Mit seiner Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 zeigt der Bundesrat auf, wie er die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in den nächsten zehn Jahren umsetzen will. An seiner Sitzung vom 4. November 2020 hat der Bundesrat die Strategie in die Vernehmlassung geschickt.
04.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. November 2020 die Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024 verabschiedet. Die Strategie zeigt auf, wie der Bundesrat in den kommenden vier Jahren die Interessen und Werte der Schweiz auch im digitalen Raum wahren und fördern will. Schwerpunkte bilden hierbei die Stärkung der internationalen Gouvernanz- und Zusammenarbeitsforen, der digitalen Selbstbestimmung von Nutzerinnen und Nutzern, des Völkerrechts sowie die Nutzung der Digitalisierung zugunsten der Internationalen Zusammenarbeit (IZA). Dem Internationalen Genf kommt dabei eine bedeutende Rolle zu, welche der Bundesrat weiter stärken will.
04.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
«In dieser besonderen Zeit ist eine enge Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten die einzige angemessene Antwort auf die aktuellen Probleme», sagte Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 130. Jahrestagung des Ministerkomitees des Europarats, die unter dem Vorsitz Griechenlands stattfand. Dabei verabschiedeten die Aussenministerinnen und Aussenminister die «Erklärung von Athen». Sie bekräftigen darin ihre Verpflichtung, wirksam auf die Gesundheitskrise zu reagieren und gleichzeitig die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, die Grundwerte des Europarats, zu achten. Im Anschluss daran trafen führende Vertreterinnen und Vertreter des Europarats zusammen, um den 70. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu feiern.
30.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Wahl für die Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 findet im Juni 2022 statt. Mit einem virtuellen Anlass in New York, an dem Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis mit Ansprachen präsent waren, ist die Kandidatur in die Schlussphase eingetreten.
28.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Am 28. Oktober 2020 führte Bundesrat Ignazio Cassis ein Telefongespräch mit Audrey Azoulay, der Generaldirektorin der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO). Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und die Chefin der in Paris ansässigen UNO-Organisation diskutierten über die Auswirkungen der Pandemie auf den Multilateralismus und die geplanten strategischen Leitlinien der UNESCO zur Bewältigung der globalen Herausforderungen.
22.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Das Weltdatenforum der Vereinten Nationen hat vom 19. bis 21. Oktober 2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie virtuell stattgefunden. Mehrere tausend Expertinnen und Experten nutzten die Veranstaltung, um innovative Lösungen für eine bessere Datenqualität sowohl im Hinblick auf die Umsetzung der Agenda 2030 als auch auf die Bewältigung der aktuellen Gesundheitskrise zu finden.
22.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz freut sich über die Wiederwahl des Schweizers Daniel Fink in den UNO-Unterausschuss zur Verhütung von Folter am Donnerstag, 22. Oktober 2020.
22.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat am 22. Oktober 2020 an einem virtuellen Ministertreffen der G20 zur Korruptionsbekämpfung teilgenommen. Angesichts der stark erhöhten Staatsausgaben für die Bewältigung der COVID-19-Pandemie mahnten die Minister zu Transparenz und Rechenschaftspflicht.
20.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Das EDA stellt für die humanitären Aktionen des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) 1 Million CHF bereit. Zugleich fordert das EDA das sofortige Ende der Gewalt im Nagorno-Karabakh-Konflikt. Alle Angriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Objekte müssen aufhören. Die Konfliktparteien sind aufgerufen, das humanitäre Völkerrecht strikt einzuhalten.
16.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Seit 1920 bestehen zwischen der Schweiz und Dänemark offizielle diplomatische Beziehungen. Das 100-Jahr-Jubiläum war für Bundesrat Ignazio Cassis Anlass eines offiziellen Besuchs in Kopenhagen. Am 15. Oktober 2020 nahm er an einer von der Schweizer Botschaft organisierten Jubiläumsfeier teil. Am 15. und 16. Oktober traf der Vorsteher des EDA den dänischen Entwicklungsminister Rasmus Prehn und Finanzminister Nicolai Wammen zu bilateralen Gesprächen. Ausserdem stattete er Königin Margrethe II von Dänemark einen Höflichkeitsbesuch ab.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.