Medienmitteilungen

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Produktion von preisgünstigen Beatmungsgeräten für Entwicklungsländer: EDA unterstützt ETH-Projekt

30.06.2020 — Medienmitteilung EDA
In vielen Ländern herrscht grosser Mangel an Beatmungsgeräten. Für Menschen, die – etwa wegen dem Coronavirus – Atembeschwerden haben, ist der Zugang zu diesen lebenswichtigen Maschinen ein grosses Problem. Das EDA setzt sich deshalb in humanitärer Absicht für die Produktion einfacher und preisgünstiger Beatmungsgeräte ein: Mit einer Anschubfinanzierung unterstützt es ein Projekt der ETH zur Herstellung solcher Geräte in der Ukraine, die auch für Schwellen- und Entwicklungsländer erschwinglich sind. Am 30. Juni 2020 hat Bundesrat Ignazio Cassis mit dem ukrainischen Botschafter in der Schweiz, Artem Rybchenko, eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Modalitäten für die Anschubfinanzierung regelt.

Syrien-Konflikt: Schweiz unterstützt notleidende Bevölkerung

30.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Krieg in Syrien hat im letzten Jahrzehnt zu einer der grössten humanitären Krisen der Gegenwart geführt. Anhaltende Kampfhandlungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts erschweren die Umsetzung dringend benötigter humanitärer Hilfe. Anlässlich der vierten Syrienkonferenz der EU und der UNO am 30. Juni 2020 hat die Schweiz angekündigt, im Jahr 2020 für Unterstützungsmassnahmen zugunsten der Bevölkerung in Syrien und der Region 61 Millionen Franken bereit zu stellen. Insgesamt spricht die internationale Gemeinschaft 7,7 Milliarden US-Dollar.

Von der Schweiz vermittelt: Myanmars Parteien unterzeichnen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen

26.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Die politischen Parteien in Myanmar haben am Freitag, 26. Juni 2020, im Hinblick auf die für November geplanten Parlamentswahlen einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet. Die Schweiz hat zwischen den Parteien vermittelt (so genannte Fazilitation) und damit die Basis dafür gebildet, dass der Kodex erarbeitet werden konnte. Zu den Unterzeichnenden des Kodex gehört eine Mehrheit der 97 politischen Parteien, einschliesslich der regierenden «Nationalen Liga für Demokratie», sowie ethnische Parteien.

75 Jahre Vereinte Nationen – Die Schweiz schenkt der UNO in Genf ein Kunstwerk von Saype und stellt den Slogan für ihre Kandidatur für den Sicherheitsrat vor: «A PLUS FOR PEACE»

26.06.2020 — Medienmitteilung EDA
«A PLUS FOR PEACE» – So lautet der Slogan für die Kandidatur der Schweiz für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Dies gab Bundesrat Ignazio Cassis heute anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen bekannt. Zur Feier des Jubiläums präsentierte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten in Begleitung der Generaldirektorin der UNO in Genf, Tatiana Valovaya, ein vergängliches Land-Art-Gemälde des Künstlers Saype im Park des Palais des Nations.

Bundesrat Ignazio Cassis in Genf: Wiedereröffnung der Grenzen sowie bilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Zentrum der Gespräche

26.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Genf Jean-Baptiste Lemoyne, Staatssekretär im französischen Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten, getroffen. Genf war nach dem Tessin und Kreuzlingen die letzte Station seiner «Grenztour». Im Zentrum der Gespräche standen die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit während der Coronakrise und die wiedererlangte Mobilität an der schweizerisch-französischen Grenze. Des Weiteren wurden europapolitische Themen besprochen.

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Jahresbericht über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik

24.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Die irreguläre Migration nach Europa ging 2019 erneut zurück – die Schweiz verzeichnete die tiefste Zahl an Asylgesuchen seit 2007. Gleichzeitig verzeichnete aber Griechenland einen starken Anstieg von Anlandungen aus der Türkei. Die Schweiz hat sich vor diesem Hintergrund letztes Jahr sowohl für eine Reform des Dublin-Systems und die ausgewogene Verantwortung für schutzbedürftige Menschen innerhalb Europas als auch für eine Stärkung der europäischen Aussengrenzen eingesetzt. Die Unterstützung von Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländern wird mit der globalen Gesundheits- und Wirtschaftskrise aufgrund des Coronavirus noch relevanter werden. Dies hält der Bundesrat in seinem Jahresbericht zur Migrationsaussenpolitik fest, den er in seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 verabschiedet hat.

Berliner Prozess zu Libyen: Die Schweiz ist Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte

23.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bei der Suche nach einer friedlichen Beilegung der Krise in Libyen erhält die Schweiz eine wichtige Rolle: Sie wird im Rahmen des sogenannten Berliner Prozesses gemeinsam mit den Niederlanden und den Vereinten Nationen die Arbeitsgruppe leiten, die die Achtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte fördern soll. Der Berliner Prozess wurde im Januar 2020 lanciert, um einen dauerhaften Waffenstillstand in Libyen zu erreichen. Diese neue Funktion fügt sich ein in die friedenspolitischen Aktivitäten der Schweiz in Libyen und setzt die Zielsetzungen der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 bezüglich Frieden und Sicherheit um.

Die Schweiz stockt ihre finanzielle Unterstützung zur Bekämpfung von COVID-19 im Nahen und Mittleren Osten auf

23.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Situation im Nahen und Mittleren Osten hat sich infolge der Coronakrise verschlechtert. Die Pandemie hat schwerwiegende Auswirkungen auf die Bevölkerung der Region. Aufgrund der wachsenden Bedürfnisse überweist die Schweiz dem Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten zusätzliche zwei Millionen Franken.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

23.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Publikationshinweis

19.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bericht 2018-2019 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden

Menschen mit Behinderungen in humanitären Notlagen noch besser unterstützen

19.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2020 beschlossen, dass die Schweiz die «Charta zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der humanitären Hilfe» unterzeichnen soll. Die Unterzeichnung dieser Charta steht im Einklang mit der humanitären Politik der Schweiz und bekräftigt ihren Willen, Menschen mit Behinderungen den Zugang zu humanitärer Hilfe zu erleichtern und ihre besonderen Bedürfnisse zu berücksichtigen.

Medienmitteilungen (2945)

Offizieller Besuch im Nahen Osten: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zur Wiederaufnahme des Dialogs auf

29.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Nahostbesuch traf der Vorsteher des EDA mit seinen israelischen und palästinensischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi und Riad al-Malki zusammen. Im Zentrum der Gespräche standen die jüngsten Entwicklungen in der Region, die Friedenspolitik der Schweiz, die Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich Innovation und die Schaffung von Arbeitsplätzen für palästinensische Jugendliche. Diese Themen gehören zu den Prioritäten der kürzlich verabschiedeten ersten MENA-Strategie 2021–2024 der Schweiz für diese Region.

Die Schweiz und das IKRK unterzeichnen ein Protokoll zur Änderung des Sitzabkommens

27.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis und IKRK-Präsident Peter Maurer haben ein Protokoll zur Änderung des Abkommens unterzeichnet, das seit 1993 den rechtlichen Status des IKRK in der Schweiz regelt. Das IKRK ist der wichtigste Partner des Bundes im humanitären Bereich. Es spielt eine Schlüsselrolle beim Schutz der Opfer von bewaffneten Konflikten und bei der Umsetzung der Genfer Konventionen. Die neuen Bestimmungen stärken die Unabhängigkeit und die Handlungsfähigkeit des IKRK.

Gewalt in Äthiopien: Das EDA stellt 2 Millionen Franken für humanitäre Hilfe bereit und fordert alle Parteien auf, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren

27.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Seit Anfang November haben Zusammenstösse in der Region Tigray im Norden Äthiopiens Tausende von Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen. Der Bedarf an humanitärer Hilfe hat zugenommen, was sich bis in die Nachbarländer, insbesondere in den Sudan, ausgewirkt hat. Das EDA hat beschlossen, die humanitären Operationen in der Region mit 2 Millionen Franken zu unterstützen. Sie fordert die strikte Einhaltung des humanitären Völkerrechts, einen raschen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe, eine Deeskalation der Gewalt und die Rückkehr zum Dialog.

Bundesrat Ignazio Cassis reist in den Nahen Osten und die Vereinigten Arabischen Emirate

26.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 28. November bis 1. Dezember 2020 nach Israel, in das Besetzte Palästinensische Gebiet und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Im Zentrum der offiziellen Gespräche mit den verschiedenen Regierungsvertretern werden die Prioritäten der MENA-Strategie 2021-2024 stehen. Dazu zählen insbesondere die Förderung des Dialogs in der Region und die Zusammenarbeit in den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Nachhaltigkeit.

Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung

25.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will, dass die Schweiz bei ihren Einsätzen in der militärischen Friedensförderung künftig noch stärker auf qualitativ hochwertige Beiträge setzt. Dazu gehören beispielsweise Einsätze für die Aufklärung mit Drohnen oder Lufttransporte mit Helikoptern. Zudem soll der Fokus des Engagements geografisch erweitert und stärker auf Afrika gelegt werden. Mit dieser Stossrichtung hat er an seiner Sitzung vom 25. November 2020 das VBS beauftragt, die militärische Friedensförderung weiterzuentwickeln. Grundlage dafür ist ein Expertenbericht des VBS, der konkrete Empfehlungen macht und den der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat.

Bundesrat verabschiedet Strategie gegen die Korruption

25.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. November 2020 die «Strategie des Bundesrates gegen die Korruption 2021-2024» verabschiedet. Sie richtet sich in erster Linie an die Bundesverwaltung. Ihre Wirkung soll aber darüber hinaus reichen.

Bundesrat will Kooperation mit Frankreich bei Satellitenbildern

25.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will den Zugang der Schweiz zu Satellitenbildern verbessern. An seiner Sitzung vom 25. November 2020 hat er dazu eine Botschaft und den nötigen Verpflichtungskredit von 82 Millionen verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Genehmigung einer völkerrechtlichen Rahmenvereinbarung, die eine bilaterale Kooperation mit Frankreich vorsieht.

Orange beleuchtetes Bundeshaus als Zeichen gegen Gewalt gegen Frauen

24.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November wird das Bundeshaus in Orange, der Symbolfarbe dieses Tages, beleuchtet. Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen hat für die Schweiz auf nationaler und internationaler Ebene Priorität. Mit dieser Initiative soll ausserdem an die Nulltoleranz der Behörden gegenüber Gewalt gegen Frauen – auch in Zeiten der Pandemie – erinnert werden.

Bundesrat Cassis eröffnet Afghanistan-Konferenz in Genf

24.11.2020 — Medienmitteilung EDA
In Genf hat Bundesrat Ignazio Cassis am 24. November die Staatengemeinschaft zur Afghanistan-Konferenz begrüsst. Die wichtigsten Geberländer Afghanistans waren mehrheitlich virtuell zusammengekommen, um die Entwicklungsprioritäten sowie die finanziellen Mittel für die kommenden Jahre festzulegen. Die Schweiz engagiert sich mit 104 Millionen Franken für eine vierjährige Periode. Die Geberkonferenz erfolgt zu einem für Afghanistan wichtigen Zeitpunkt: Im September haben die afghanische Regierung und die Taliban Friedensgespräche aufgenommen. Am Rand der Konferenz führte Bundesrat Cassis bilaterale Gespräche mit den Aussenministern von Finnland und Afghanistan.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

24.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Übergabe des Beglaubigungsschreibens der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafter

Hurrikan Iota in Zentralamerika: erneute Solidarität der Schweiz

23.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Das bereits vom Hurrikan Eta schwer getroffene Zentralamerika ist erneut Opfer extremer Wetterereignisse geworden. Hurrikan Iota richtete in mehreren Ländern der Region grosse Schäden an. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) reagiert auf die Notlage und entsendet Spezialistinnen und Spezialisten. Zudem stellt sie zwei Millionen Franken zur Unterstützung der Überlebenden bereit.

Schweiz finanziert Wiederaufbau von Häusern in Albanien: Bundesrat Cassis macht sich ein Bild vom Stand der Arbeiten

23.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Tirana traf Bundesrat Ignazio Cassis am 23. November 2020 den albanischen Premierminister Edi Rama, den amtierenden Aussenminister Gent Cakaj und den Präsidenten Ilir Meta. Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz in Albanien, der OSZE-Vorsitz Albaniens und die Kandidatur beider Länder für den UNO-Sicherheitsrat. Zudem besuchte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein DEZA-Projekt zur Renovierung zerstörter Häuser.

Meldungen (326)

Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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