Medienmitteilungen

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Öffentliche Entwicklungshilfe 2020 bei 0,48% des Bruttonationaleinkommens der Schweiz

13.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Im Jahr 2020 wendete die Schweiz 3,343 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das sind 263 Millionen Franken mehr als 2019. Der Anteil der Schweizer APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) betrug 0,48%.

Humanitäre Hilfe und Syrienkrise im Zentrum des Besuchs von Ignazio Cassis im Libanon

08.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Während seines Aufenthalts im Libanon besuchte Bundesrat Ignazio Cassis den Hafen von Beirut und ein Spital, das durch die Explosion vom 4. August 2020 zerstört und mit Hilfe der Schweiz wieder aufgebaut wurde. Zudem besuchte er eine Siedlung syrischer Flüchtlinge. Gemeinsam mit Aussenminister Charbel Wehbe und Präsident Michel Aoun erörterte er die wirtschaftlichen und politischen Probleme im Libanon. Dieser Besuch bildet den Abschluss einer Reise in den Nahen und Mittleren Osten, die Bundesrat Cassis auch in den Irak und den Oman geführt hat.

Die Schweiz an der virtuellen Frühjahrstagung von IWF und Weltbank sowie am G20-Finanzministertreffen

08.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ueli Maurer und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 8. und 9. April 2021 an der virtuellen Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank teil. Der Fokus der Tagung, wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure, liegt bei der globalen Bewältigung der Covid-19-Krise und der Unterstützung der ärmeren Länder.

Gemeinsam für einen stabilen und friedlichen Mittleren Osten

06.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf heute in Maskat den omanischen Vizepremierminister, den Aussenminister sowie den Minister des Königlichen Amtes. Im Zentrum der Gespräche standen die gemeinsamen Bemühungen der Schweiz und Oman für den Frieden und die regionale Sicherheit im Mittleren Osten. Oman war die zweite Station einer mehrtägigen Reise des EDA-Vorstehers durch den Nahen und Mittleren Osten.

Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch im Irak: regionale Sicherheit im Zentrum der Gespräche

04.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem offiziellen Besuch im Irak traf Bundesrat Ignazio Cassis den Aussenminister Fuad Hussein, den Premierminister Mustafa Al-Kadhimi sowie den Parlamentspräsidenten Mohamed al-Halbousi. Die Schwerpunkte der MENA-Strategie 2021–2024 standen im Zentrum der Gespräche, insbesondere das Engagement der Schweiz zur Förderung des Dialogs und der Stabilität in der Region. Der Irak ist die erste Station auf der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch in den Oman und den Libanon führen wird.

Bundesrat Ignazio Cassis reist in den Irak, Oman und Libanon

01.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 3. bis 8. April 2021 in den Irak, Oman und Libanon. Die Schwerpunkte der MENA-Strategie 2021–2024 werden im Zentrum seiner Gespräche stehen, namentlich die Förderung des Dialogs, der Abbau der regionalen Spannungen, die nachhaltige Entwicklung und das humanitäre Engagement.

Bericht über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2020

31.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik stand 2020 im Zeichen der Covid-19-Krise. Die Pandemie und die Massnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus erschwerten sowohl die bilaterale Migrationszusammenarbeit als auch die Umsetzung des Schweizer Resettlement-Programms. Rückführungen waren zeitweise blockiert oder nur beschränkt durchführbar. Die Migrationsdialoge mit wichtigen Partnerländern wurden hingegen fortgesetzt. Gleichzeitig war durch die Einschränkungen der Reisefreiheit ein Rückgang der Asylgesuche zu verzeichnen. Die Vulnerabilität von Migrantinnen und Migranten, Flüchtlingen und Binnenvertriebenen nahm in zahlreichen Regionen zu. Die Schweiz hat sich vor diesem Hintergrund für die Eindämmung der Pandemie und deren Folgen in wichtigen Herkunfts-, Transit- und Erstaufnahmestaaten eingesetzt. Sie verstärkte darüber hinaus ihr Engagement in Griechenland. Dies zeigt der Jahresbericht 2020 zur Migrationsaussenpolitik auf, welcher am 31. März 2021 vom Bundesrat verabschiedet wurde.

Teilrevision des Gaststaatgesetzes: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens

31.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat eröffnet am 31.03.2021 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Gaststaatgesetzes. Mit dieser Änderung soll sichergestellt werden, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) günstige Bedingungen für die Ausübung seines internationalen Mandats erhält. Diese Änderung geht auf eine Anfrage des IKRK zurück und soll seiner besonderen Situation in Bezug auf die berufliche Vorsorge Rechnung tragen.

Getötete Schweizer Geisel in Mali identifiziert

31.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Die sterblichen Überreste der in Mali getöteten Schweizer Geisel konnten gefunden und identifiziert werden. Ihre Leiche soll so rasch als möglich in die Schweiz überführt werden. Bei seinem Besuch in Mali im Februar 2021 hat sich Bundesrat Cassis auf höchster Ebene für eine Lösung dieses Falls eingesetzt.

Weltausstellung in Dubai: Schweizer Pavillon steht

30.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat den Bau ihres Pavillons an der Weltausstellung in Dubai fertiggestellt. Die letzte Etappe vor der Eröffnung am 1. Oktober 2021 der mit Spannung erwarteten Expo Dubai mit dem Thema «Connecting Minds, Creating the Future» ist somit abgeschlossen. Die Expo wird den über 190 teilnehmenden Ländern eine Austauschplattform bieten. Sie wird es der Schweiz ermöglichen, sich in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zu positionieren und ihre Wirtschaft zu präsentieren. Die VAE sind der wichtigste Handelspartner der Schweiz in der MENA-Region.

Bundesrat Cassis empfängt IFAD-Präsident Gilbert Houngbo

30.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf sich am Dienstag, 30. März 2021, in Bern mit Gilbert Houngbo, Präsident des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD). Beide Seiten bekräftigten beim Treffen das gemeinsame Ziel, Armut und Hunger in ländlichen Gebieten der Welt weiter zu verringern.

Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer lebten 2020 vornehmlich auf dem europäischen Kontinent

30.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Ende 2020 lebte mehr als jede zehnte Schweizerin bzw. jeder zehnte Schweizer im Ausland. Nahezu zwei Drittel von ihnen lebten in Europa, hauptsächlich in Frankreich. Der Anteil der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer hat gegenüber 2019 um 0,7% zugenommen. Deutlich stärker ist die Zunahme bei den Personen ab 65 Jahren (+2,8%). Der Frauenanteil bleibt insgesamt höher als der Männeranteil. Soweit die Ergebnisse der Auslandschweizerstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Medienmitteilungen (2971)

Anschlag in Sri Lanka

11.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat mit Bestürzung und Trauer Kenntnis genommen vom gestrigen Selbstmordanschlag vor einer Moschee in Akuressa im Süden Sri Lankas, der mindestens 15 Tote sowie Dutzende Verletzte, darunter Regierungsmitglieder, forderte. Die Schweiz verurteilt diesen Terroranschlag sowie alle übrigen unterschiedslosen Angriffe, denen die sri-lankische Bevölkerung ausgesetzt ist. Sie spricht den sri-lankischen Behörden, den Angehörigen der Opfer und der Bevölkerung ihr tiefes Mitgefühl aus und versichert sie ihrer Solidarität.

Vietnamesische Ehren-Medaillen für Eawag-Mitarbeitende

10.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Für ihre Verdienste im Bereich Trink- und Abwasser haben vier Wissenschafter der Eawag heute Ehren-Medaillen von der vietnamesischen Regierung erhalten. Ausgezeichnet wurden sie für „hervorragende Leistungen in Lehre und Berufsbildung in Vietnam“. Mit finanzieller Unterstützung des Bundes ist es ihnen gelungen, die Forschungskapazität von zwei Hoch-schulinstituten in Nordvietnam zu stärken und die dortige Wasserversorgung sowie das Ab-wassermanagement zu verbessern.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

10.03.2009 — Medienmitteilung EDA

Ernennung eines Postenchefs in Atlanta

09.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten gibt folgende Ernennung bekannt: Herrn Claudio LEONCAVALLO, zum schweizerischen Generalkonsul in Atlanta. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Ulrich Hunn. Herr Leoncavallo nimmt seine Arbeit Anfang März 2009 auf.

Bankgeheimnis bleibt gewährleistet - verbesserte internationale Zusammenarbeit bei Steuerdelikten

06.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung festgehalten, dass der Schutz der Privatsphäre von Bankkunden (Bankgeheimnis) gegenüber ungerechtfertigten Eingriffen des Staates gewährleistet bleibt. Der Bundesrat will jedoch die Zusammenarbeit mit anderen Staaten im Bereich von Steuerdelikten verbessern. Er ist zudem bereit, mit Drittstaaten in Dialog über die Zinsbesteuerung zu treten. Die Kritik verschiedener Staaten an die Adresse der Schweiz wegen ihres Bankgeheimnisses hat der Bundesrat entschieden zurückgewiesen. Der Bundesrat hat heute zudem eine Expertengruppe eingesetzt, die ihn beratend unterstützt. Sie steht unter der Leitung von Botschafter Manuel Sager.

Das EDA ist besorgt über die Ausweisung der humanitären Hilfsorganisationen aus Darfur

05.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bedauert den Entscheid der sudanesischen Behörden, die humanitären Hilfs-organisationen aus Darfur auszuweisen, nachdem die Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs in einem am 4. März 2009 veröffentlichten Urteil einen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten erlassen hat.

Interessensektionen von Georgien und Russland nehmen Betrieb auf

04.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Interessensektionen der beiden Schweizerischen Vertretungen in Moskau und Tiflis werden morgen Donnerstag, den 5. März 2009, ihren Betrieb aufnehmen. Damit vertritt die Schweiz die georgischen Interessen in Russland und die russischen Interessen in Georgien.

Bundesrat für Unterstützung des geplanten Schweizer Hauses an den Olympischen Winterspielen in Kanada 2010

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat sich für eine Nutzung der traditionellen Schweizer Häuser an Olympischen Spielen durch die Landeskommunikation sowie für eine finanzielle Unterstützung des geplanten „House of Switzerland“ an den Olympischen Winterspielen in Kanada 2010 ausgesprochen. Er beteiligt sich mit einem Beitrag von CHF 1.5 Mio. am Gesamtprojekt von 2.2 Mio. Die „House of Switzerland“ stellen an den Olympischen Spielen eine wichtige Business- und Präsentationsplattform der Schweiz im Ausland dar und leisten einen Beitrag zur Stärkung des Standorts Schweiz. In Kanada wird die Schweiz erneut mit dem erfolgreichen Schweizer Haus Konzept präsent sein.

Beteiligung der Schweiz am Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) damit beauftragt, mit der Europäischen Union das Abkommen über die Beteiligung am maritimen Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta auszuhandeln.

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 2. Dezember 2004 über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens von der Gerichtsbarkeit zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die im Übereinkommen vorgesehene Regelung stärkt sowohl für ausländische Staaten in der Schweiz wie für die Schweiz im Ausland die Rechtssicherheit im Bereich der Immunität.

Letzte Verlängerung der Blockierung der Mobutu-Gelder

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Mit Bundesratsbeschluss vom 12. Dezember 2008 war die Blockierung der Vermögenswerte des verstorbenen zairischen Präsidenten Mobutu und seines Umfelds (ca. 7,7 Mio. Franken) bis zum 28. Februar 2009 verlängert worden. Diese Verlängerung sollte es einerseits dem Anwalt der Demokratischen Republik Kongo (DRK) erlauben, in der Schweiz ein Verfahren zur gerichtlichen Sperrung der Vermögenswerte einzuleiten, und andererseits der zuständigen Gerichtsbehörde ermöglichen, über die Fortführung des Verfahrens zu entscheiden. Die DRK hat am 23. Januar 2009 bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige eingereicht. Da das Aktenstudium sehr aufwändig ist, hielt es der Bundesrat für notwendig, eine letzte Verlängerung der Blockierung um zwei Monate, bis zum 30. April 2009, anzuordnen.

Besuch des Generaldirektors der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Bern

24.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Francis Gurry, wurde am 24. Februar in Bern von einer Delegation des EDA und des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum empfangen. Bei den Gesprächen ging es hauptsächlich um die interne Gouvernanz der Organisation, die Stärkung des globalen Systems zum Schutz der Rechte am geistigen Eigentum sowie um Fragen in Zusammenhang mit dem Gastland.

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Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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