Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
20.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Während zehn Jahren unterstützte die Schweiz Bulgarien und Rumänien, welche 2007 der EU beigetreten waren, mit einem Betrag von insgesamt 257 Millionen Franken. Damit leistete sie einen Beitrag zum Abbau wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in Europa und innerhalb dieser beiden Länder. Die Resultate aus den 93 Projekten, die im Dezember 2019 zum Abschluss kamen, sind zufriedenstellend. Die Zusammenarbeit dient der Stabilität auf dem Kontinent und liegt auch im Interesse der Schweiz.
17.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Anlässlich des 50. Jahrestreffens des World Economic Forum (WEF) würdigt der Bundesrat die Bedeutung der Veranstaltung in Davos. Dieses Jahr nehmen alle Mitglieder der Landesregierung daran teil; es dürften rund 60 bilaterale Treffen stattfinden. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga eröffnet den Grossanlass am Dienstag, 21. Januar, gemeinsam mit Prof. Klaus Schwab.
17.01.2020
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Artikel
EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.
16.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die öffentliche Statistik ist unverzichtbar, um zu messen, ob die in der Agenda 2030 festgehaltenen Ziele der nachhaltigen Entwicklung erreicht werden. Sie steht daher im Fokus des dritten UN-Weltdatenforums der Vereinten Nationen (UNWDF), das vom 18. bis 21. Oktober 2020 in Bern stattfindet. Im Vorfeld dieser internationalen Konferenz wird unter dem Label «Road to Bern» eine Reihe weiterer Veranstaltungen organisiert.
16.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Bern seinen österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg zu seinem Antrittsbesuch empfangen. Sie sprachen über die bilateralen Beziehungen, die schweizerische Europapolitik sowie internationale Themen.
15.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Januar 2020 den Entwurf des Bundesgesetzes über die Bearbeitung von Personendaten im EDA genehmigt. Der Text erlaubt es, die Anforderungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz (DSG) zu erfüllen und gleichzeitig den Entwicklungen auf organisationsinterner, technologischer und gesellschaftlicher Ebene Rechnung zu tragen.
15.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Im Einklang mit ihrer Politik im Bereich der Rückführung illegal erworbener Vermögenswerte restituiert die Schweiz rund 1,3 Mio. USD in der Schweiz konfiszierter Vermögenswerte an Turkmenistan. Die Gelder fliessen in ein Projekt des Entwicklungsprogrammes der Vereinten Nationen (UNDP) im Gesundheitsbereich.
15.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am 15. Januar 2020 die revidierten Aktionspläne 2020-2023 zur gesellschaftlichen Verantwortung der Unternehmen und zu Wirtschaft und Menschenrechten gutgeheissen. Der Bund fördert die Umsetzung der verantwortungsvollen Unternehmensführung. Sie ist ein wichtiger Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen.
15.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
La réception de Nouvel An donnée par la présidente de la Confédération Simonetta Sommaruga a lieu à Berne ce mercredi 15 janvier 2020.
14.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
14.01.2020 Übergabe des Beglaubigungsschreibens - der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter
14.01.2020
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Artikel
DEZA
Die Oscar-Akademie hat den Film «Honeyland» für die Kategorien «bester internationaler Film» und «bester Dokumentarfilm» nominiert. Der Film handelt von einer Imkerin, die sich für den Umweltschutz und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen einsetzt. Sie wurde im Rahmen eines von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) lancierten Naturschutzprogramms entdeckt.
07.01.2020
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Medienmitteilung
EDA
Heute öffnet der Schweizer Pavillon an der Consumer Electronics Show (CES) in Las Vegas zum zweiten Mal seine Tore. Vom 7. bis am 10. Januar 2020 präsentiert sich die Schweiz mit mehr als 30 Startups an dieser weltweit grössten Fachmesse für Unterhaltungselektronik. Die Organisatoren Präsenz Schweiz und Switzerland Global Enterprise (S-GE) sowie die Partner Innosuisse, das swissnex-Netzwerk und digitalswitzerland bespielen den Pavillon im Rahmen ihrer SwissTech-Kampagne, um die Schweiz als führenden Innovations- und Technologiehub und attraktiven Wirtschaftsstandort zu positionieren.
27.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Am 3. und 4. Mai 2010 findet auf dem Executive Campus der Universität St.Gallen, unter der Schirmherrschaft des Schweizer Vorsitzes des Ministerkomitees des Europarates, die internationale Konferenz "Demokratie und Dezentralisierung" statt. Der erste Konferenztag ist öffentlich.
26.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, führte am 22. April in Bosnien und Herzegowina Gespräche mit Behördenvertretern und politischen Parteien. Dabei ging es in erster Linie um den Stand der Verfassungsreform und der Rechtsanpassungen, die aufgrund der Aufnahme von Bosnien und Herzegowina in den Europarat und den damit einhergehenden Verpflichtungen nötig wurden.
25.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Eine Delegation aus Vietnam hielt sich vom 22. bis 24. April für den achten Zyklus des Dialogs über Menschenrechte und internationale Organisationen in Bern auf. Die Gespräche betrafen Fragen in den Bereichen Rechtssystem, Schutz der Rechte von Minderheiten, Religionsfreiheit, Rechte der Frauen sowie internationale Menschenrechtsthemen.
22.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Hans-Rudolf Merz als Schweizer Delegationsleiter, Bundespräsidentin Doris Leuthard und Philipp Hildebrand, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 24. und 25. April 2010 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss werden die Ausstiegsstrategien aus den ausserordentlichen Unterstützungsmassnahmen sowie die Verstärkung des Mandats und der Gouvernanzstruktur des IWF sein. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind die Strategie der Weltbank, die laufende Reform der Weltbankgouvernanz und die Fortschritte zur Erfüllung der Millennium-Entwicklungsziele.
16.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat heute das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 2. Dezember 2004 über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens ratifiziert. Sie ist der neunte Staat, der dieses Übereinkommen ratifiziert, das nach seinem Inkrafttreten sowohl für ausländische Staaten in der Schweiz wie für die Schweiz im Ausland zur Stärkung der Rechtssicherheit im Bereich der Immunität beitragen wird.
16.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist in ihrer Funktion als Präsidentin des Ministerkomitees des Europarates am Montag, 19. April 2010, für verschiedene Gespräche nach Sarajewo.
16.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz verurteilt mit Nachdruck die Hinrichtung von zwei wegen Kollaboration angeklagten palästinensischen Gefangenen, die am 15. April 2010 in einem Gefängnis im Gazastreifen stattfand. Die Hinrichtung erfolgte auf Befehl der Behörden in Gaza.
12.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Nach dem Flugzeugunglück in der Nähe von Smolensk (Russland), das dem Staatspräsidenten Lech Kaczynski, seiner Frau sowie 94 weiteren Passagieren – unter denen sich eine grosse Zahl hoher Repräsentanten des polnischen Staates befanden – und Besatzungsmitgliedern das Leben gekostet hat, gibt das EDA folgende Erklärung ab:
08.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsst das Abkommen zur Reduktion der strategischen Kernwaffen, das die USA und Russland heute in Prag unterzeichnet haben.
01.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt die Schweiz ein Forschungszusammenarbeitsprogramm mit Polen im Umfang von 19 Millionen Franken. In dem am 1. April 2010 veröffentlichten Aufruf werden interessierte polnische und schweizerische Forschungsinstitutionen eingeladen, Projektvorschläge einzureichen.
01.04.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz wird sich längerfristig in Haiti engagieren. An der UNO-Geberkonferenz vom 31. März 2010 in New York bekräftigte DEZA-Direktor Martin Dahinden die Solidarität der Schweiz mit dem Erdbeben versehrten Karibikstaat. Bis 2012 stellt der Bund insgesamt 35,9 Millionen für den Wiederaufbau zur Verfügung. Dazu kommen 55 Millionen Franken Spendengelder, die direkt von der Glückskette und ihren Partnerorganisationen umgesetzt werden.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.