Medienmitteilungen

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Coronavirus: Verstärkter Schutz besonders gefährdeter Personen und Evaluation der wirtschaftlichen Auswirkungen

06.03.2020 — Medienmitteilung EDA
Angesichts der weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 6. März die Strategie angepasst und den Schutz besonders gefährdeter Personen ins Zentrum gerückt. Das Bundesamt für Gesundheit hat zu diesem Zweck Empfehlungen für die Arbeitswelt erlassen, die der Bund als Arbeitgeber umsetzen wird. Der Bundesrat hat sich zudem mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie befasst und prüft Massnahmen zur deren Abfederung.

Teilnahme der Schweiz an der Internationalen Plattform für ein nachhaltiges Finanzwesen (IPSF)

04.03.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist der Internationalen Plattform für ein nachhaltiges Finanzwesen (International Platform on Sustainable Finance; IPSF) beigetreten. Dieses multilaterale Forum strebt eine engere internationale Koordination und einen vertieften Austausch für ein ökologisch nachhaltiges Finanzwesen an. Die Plattform entspricht den von der Schweiz in diesem Bereich festgelegten Prinzipien.

Besuch der UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet in Bern

02.03.2020 — Medienmitteilung EDA
Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat am Montag, 2. März 2020, Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis in Bern getroffen. In beiden Gesprächen ging es um die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Büro der Hochkommissarin in Genf, wobei die Bundespräsidentin und die UNO-Hochkommissarin am Nachmittag auch Frauenrechte, Klimapolitik und die thematischen Schnittstellen dieser zwei Themenbereiche diskutierten.

Ghanas Präsident Nana Akufo-Addo zum Staatsbesuch in der Schweiz empfangen

28.02.2020 — Medienmitteilung EDA
Unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat der Bundesrat am Freitag, 28. Februar 2020, in corpore Ghanas Staatsoberhaupt Nana Addo Dankwa Akufo-Addo zum Staatsbesuch in der Schweiz empfangen. Im Zentrum der offiziellen Gespräche im Bernerhof standen die Wirtschaftsbeziehungen, die Zusammenarbeit in Umweltfragen sowie die Friedens- und Sicherheitspolitik.

Militärische Eskalation in Syrien – Stellungnahme des EDA

28.02.2020 — Medienmitteilung EDA
Das EDA ist sehr besorgt über die militärische Eskalation im Nordwesten Syriens und die schwerwiegenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Es ruft alle Konfliktparteien dazu auf, das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, strikt einzuhalten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine sofortige Einstellung der Kämpfe herbeizuführen. Die Schweiz hat ihre tiefe Besorgnis bereits am 27. Februar 2020 vor dem UNO-Menschenrechtsrat zum Ausdruck gebracht.

Das Kulturengagement der DEZA schafft Raum für Dialog in fragilen Kontexten

27.02.2020 — Medienmitteilung EDA
Ist eine Region durch einen Konflikt geprägt oder eine Gesellschaft dadurch gespalten, können Kunst und Kultur vielfach Brücken bauen und den Austausch zwischen Konfliktgruppen erleichtern. Kunstschaffende stehen zudem namentlich in konfliktgeprägten Regionen unter Druck. Die internationale «Art at Risk» Konferenz vom 27.- 29. Februar in Zürich thematisiert dieses Spannungsfeld. Die DEZA unterstützt diese Konferenz, um das Potential von Kunst in fragilen Kontexten auszuleuchten und auf die Risiken für Kulturschaffende aufmerksam zu machen.

UNO-Menschenrechtsrat in Genf: Bundesrat Ignazio Cassis zitiert Nobelpreisträger Elias Canetti: «Das Schwerste: immer wieder entdecken, was man ohnehin weiss»

24.02.2020 — Medienmitteilung EDA
2019 blickte die Welt auf 100 Jahre Multilateralismus in Genf zurück, bei dem die Grundrechte und die Würde jedes Einzelnen eine zentrale Aufgabe bilden. 2020 feiert die UNO ihr 75-jähriges Bestehen. Auch sie sieht in ihrer Charta in der Stärkung der Menschenrechte die Voraussetzungen für Frieden und nachhaltige Entwicklung. Diese Werte zu erklären, zu fördern und zu verteidigen, sei eine Aufgabe von allen, sagte Bundesrat Ignazio Cassis bei der Eröffnung der Frühjahrssession des UNO-Menschenrechtsrats am 24. Februar 2020 in Genf.

Coronavirus: Zusätzliche Massnahmen in der Schweiz

24.02.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Alain Berset hat heute vor den Medien über zusätzliche Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus-Ausbruch informiert. In der Schweiz liegen bisher keine bestätigten Fälle von Ansteckung mit dem Virus vor. Bund und Kantone sind darauf vorbereitet, falls das Virus auch bei Personen in der Schweiz nachgewiesen wird. Wegen der Ausbreitung des Virus in Italien ist die Schweiz in erhöhter Bereitschaft und der Bund hat zusätzliche Tests und eine verstärkte Information der Bevölkerung beschlossen.

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Bundesrat Cassis besucht multilaterale Organisationen in Wien

20.02.2020 — Medienmitteilung EDA
Heute und morgen wird Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, zu Gesprächen im «Multilateralen Wien» sein. Auf dem Programm stehen die OSZE, die IAEA und UNO-Agenturen.

Bundesrat verabschiedet Strategie zur internationalen Zusammenarbeit 2021–2024

19.02.2020 — Medienmitteilung EDA
Die nachhaltige Entwicklung auf globaler Ebene, gekoppelt mit der Armutsreduktion, ist unentbehrlich für eine stabile internationale Ordnung und somit auch im Interesse der Schweiz. An seiner Sitzung vom 19. Februar 2020 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (IZA-Strategie 2021–2024). Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit wird stärker fokussiert und dadurch noch wirkungsvoller. Mit der IZA-Strategie 2021–2024 beantragt der Bundesrat fünf Rahmenkredite in der Höhe von 11,25 Milliarden Franken über vier Jahre. Die thematischen Schwerpunkte der neuen Strategie sind die Schaffung menschenwürdiger Arbeitsplätze vor Ort, die Eindämmung des Klimawandels und die Anpassung an dessen Folgen, die Verminderung der Ursachen irregulärer Migration sowie die Förderung der Rechtsstaatlichkeit. In Zukunft soll zudem das Potenzial des Privatsektors und der Digitalisierung noch stärker genutzt werden. Der Multilateralismus bleibt ein wichtiges Standbein der IZA der Schweiz.

Die Schweiz beteiligt sich an den Kapitalerhöhungen der Weltbankgruppe und der Afrikanischen Entwicklungsbank

19.02.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz soll sich mit 297 Millionen Franken an den Kapitalerhöhungen der Weltbankgruppe (WBG) und der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) beteiligen. Der Bundesrat hat am 19. Februar 2020 die entsprechende Botschaft verabschiedet. Die WBG und die AfDB gehören zu den prioritären multilateralen Organisationen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz und sind zentrale Akteure für die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, insbesondere im Hinblick auf die Bekämpfung der Armut. Sie unterstützen Entwicklungsländer durch die Vergabe von Krediten und technischer Hilfe.

Medienmitteilungen (2948)

Arbeitsbesuch von Bundesrätin Calmy-Rey in Berlin

16.03.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, hielt sich heute zu einem Arbeitsbesuch in Berlin auf und wurde von Deutschlands Aussenminister Guido Westerwelle zum Gespräch empfangen.

Die Schweiz fordert die Einstellung der israelischen Siedlungsvorhaben

10.03.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über den von der israelischen Regierung bewilligten Bau von 1600 zusätzlichen Wohnungen in einer jüdischen Siedlung im besetzten Ost-Jerusalem. Es appelliert an die israelische Regierung, auf diesen Ausbau zu verzichten und sämtliche Siedlungsprojekte im besetzten palästinensischen Gebiet zu stoppen.

Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht

09.03.2010 — Medienmitteilung EDA
Die geltende Regelung des Verhältnisses von Völkerrecht und Landesrecht hat sich grundsätzlich bewährt. Der Bundesrat will aber vertieft prüfen, wie Widersprüche zwischen dem Initiativrecht und den völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz vermieden werden können. Dies hält er in seinem am Freitag verabschiedeten Bericht über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht fest.

Vertrag mit Liechtenstein zu den Umweltabgaben im Fürstentum

05.03.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute die Botschaft und den Entwurf des Bundesbeschlusses zum Vertrag vom 29.01.2010 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein zu den Umweltabgaben im Fürstentum gutgeheissen.

Rückübernahme- und Visa-Abkommen mit Kasachstan unterzeichnet

04.03.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat am Donnerstag, 4. März 2010, in Bern anlässlich des Arbeitsbesuchs des kasachischen Aussenministers Kanat Saudabayev ein Rückübernahme- und ein Visa-Abkommen zwischen der Schweiz und Kasachstan unterzeichnet. Zudem wurde eine Einigung im Bereich der Steuern erzielt. Ein weiteres, multilateral ausgerichtetes Treffen ist für Freitag vorgesehen.

Offizieller Arbeitsbesuch der nepalesischen Vizepremierministerin und Aussenministerin Sujata Koirala in Bern

03.03.2010 — Medienmitteilung EDA
Am 3. März 2010 empfing die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten Micheline Calmy-Rey die Vizepremierministerin und Aussenministerin Sujata Koirala zu einem Arbeitsbesuch. Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz in Nepal und andere bilaterale und internationale Fragen. Zudem wurde Sujata Koirala von der Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer Wyss empfangen.

Aussergewöhnlicher Erfolg des „House of Switzerland“ in Vancouver

02.03.2010 — Medienmitteilung EDA
Nach den Olympischen Winterspielen in Vancouver ziehen die Organisatoren der beiden „House of Switzerland Canada 2010“ eine überaus positive Bilanz. 60.000 Gäste genossen die Schweizer Atmosphäre an den Standorten in Vancouver und Whistler.

Schweres Erdbeben vor Chiles Küste. Schweiz hilft Chiles Erdbebenopfern

02.03.2010 — Medienmitteilung EDA
Erst allmählich zeigt sich der genaue Umfang der schweren Erdbebenkatastrophe in Chile. Die chilenischen Behörden haben nach zusätzlichen Abklärungen am Montag entschieden, für gewisse Hilfeleistungen nachträglich internationale Hilfe anzufordern. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat für Soforthilfemassnahmen vorerst 300'000.- CHF bereitgestellt.

PlanetSolar ist bereit für die Weltumrundung unter Schweizer Flagge

25.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Schweizer Boot PlanetSolar ist fertig gebaut. In einer Schiffswerft in der deutschen Hafenstadt Kiel ist es heute den Medien vorgestellt worden. Der solarbetriebene Katamaran wird im Sommer 2010 in Europa und ab 2011 auf der Weltumrundung auf die Bedeutung der erneuerbaren Energien aufmerksam machen. Das Boot fährt unter Schweizer Flagge, unterstützt vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und von den Kantonen Waadt und Neuenburg.

Bevölkerungsumfrage Entwicklungspolitik: Entwicklungszusammenarbeit breit verankert

25.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Eine solide Mehrheit der schweizerischen Bevölkerung betrachtet die Entwicklungshilfe als eine wirksame Strategie zur Lösung der weltweiten Armuts- und Entwicklungsprobleme. Die Stärkung des fairen Handels und die Behandlung globaler Probleme gelten als vordringliche Arbeitsfelder. Dies ergibt sich aus der repräsentativen Bevölkerungsbefragung, die im Auftrag der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit und von Alliance Sud durchgeführt wurde.

Frankophoniegipfel in Montreux 2010: Überweisung der Botschaft ans Parlament (zuletzt geändert am 24.02.2010)

24.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft für die Vorbereitung und Organisation des 13. Frankophoniegipfels vom 20. bis 24. Oktober 2010 in Montreux verabschiedet und an das Parlament überwiesen.

Bundesrat wird das UBS-Abkommen dem Parlament zur Genehmigung unterbreiten; Die Schweiz will ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einhalten

24.02.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wird das Amtshilfeabkommen vom 19. August 2009 zwischen der Schweiz und den USA dem Parlament zur Genehmigung unterbreiten. Er hat am Mittwoch das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, eine entsprechende Botschaft auszuarbeiten. Er will auf diese Weise die völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz einhalten und den Rechts- und Souveränitätskonflikt mit den USA definitiv beilegen.

Meldungen (326)

Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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