Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
20.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Das EDA stellt für die humanitären Aktionen des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) 1 Million CHF bereit. Zugleich fordert das EDA das sofortige Ende der Gewalt im Nagorno-Karabakh-Konflikt. Alle Angriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Objekte müssen aufhören. Die Konfliktparteien sind aufgerufen, das humanitäre Völkerrecht strikt einzuhalten.
16.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Seit 1920 bestehen zwischen der Schweiz und Dänemark offizielle diplomatische Beziehungen. Das 100-Jahr-Jubiläum war für Bundesrat Ignazio Cassis Anlass eines offiziellen Besuchs in Kopenhagen. Am 15. Oktober 2020 nahm er an einer von der Schweizer Botschaft organisierten Jubiläumsfeier teil. Am 15. und 16. Oktober traf der Vorsteher des EDA den dänischen Entwicklungsminister Rasmus Prehn und Finanzminister Nicolai Wammen zu bilateralen Gesprächen. Ausserdem stattete er Königin Margrethe II von Dänemark einen Höflichkeitsbesuch ab.
15.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Am 15. Oktober 2020 traf sich Bundesrat Ignazio Cassis in Olso mit Norwegens Aussenministerin Ine Eriksen Søreide zu einem offiziellen Gespräch. Dabei würdigten der Vorsteher des EDA und seine Amtskollegin die exzellenten Beziehungen zwischen der Schweiz und Norwegen. Neben den bilateralen Beziehungen waren insbesondere das Verhältnis beider Länder zur EU, sowie die enge Zusammenarbeit im Rahmen der EFTA und der UNO.
15.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Die Covid-19-Pandemie wirkt sich auch auf die Hilfe der Schweiz an die notleidende Bevölkerung im Konfliktgebiet der Ostukraine aus. Erstmals besteht ein bedeutender Teil der Hilfslieferung aus medizinischem Material zur Überwindung der Covid-Krise. Am 15. Oktober 2020 hat der 12. Konvoi der Humanitären Hilfe der Schweiz die Region Donetsk mit 19 Lastwagen erreicht.
14.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 hat der Bundesrat in Erfüllung eines Postulats den Bericht zum Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) verabschiedet. Der Bericht erläutert die historische Entwicklung und die heutigen Eckwerte der UNRWA und ordnet die Kritik an der Organisation ein. Die Unterstützung der eingeleiteten Reformen der UNRWA ist eine Priorität der Schweiz.
14.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ueli Maurer, Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 14. und 15. Oktober 2020 an der virtuellen Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) teil. Der Fokus der Tagung wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure liegt weiterhin bei der globalen Bewältigung der Auswirkungen von COVID-19 und bei der internationalen Unternehmensbesteuerung.
14.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Livia Leu, derzeit Botschafterin in Paris, übernimmt ab sofort die Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) und wird Chefunterhändlerin für die Verhandlungen mit der EU. Sie erhält dazu den Titel einer Staatssekretärin. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 beschlossen. Zudem hat er einer strukturellen Anpassung im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zugestimmt. Auf den 1. Januar 2021 hin werden die DEA und die Politische Direktion in einem Staatssekretariat zusammengeführt. Livia Leu wird dieses als Staatssekretärin EDA von diesem Zeitpunkt an leiten.
14.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat heute erstmals eine Strategie für den gesamten Mittleren Osten und Nordafrika (MENA) verabschiedet. Sie bildet den Rahmen für alle Aktivitäten der Schweiz in der MENA-Region in den Jahren 2021-2024. Die Strategie knüpft an das langjährige Engagement der Schweiz zur Prävention von Konflikten, der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit an. Gleichzeitig identifiziert sie Chancen für die Schweizer Wirtschaft, will das Potenzial der gut ausgebildeten Jugend nutzen und setzt auf zukunftsorientierte Technologien und die Digitalisierung.
13.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt am 15. Oktober in Norwegen und am 15. und 16. Oktober in Dänemark. In Oslo wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die norwegische Aussenministerin Ine Eriksen Søreide treffen. In Kopenhagen stehen bilaterale Gespräche mit dem dänischen Entwicklungsminister Rasmus Prehn, sowie mit Finanzminister Nicolai Wammen auf dem Programm.
09.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Krystyna Marty, Staatssekretärin des EDA, hat am Freitag, 9. Oktober 2020, in Bern den sudanesischen Aussenminister Omer Gamareldin Ismail empfangen. Bei diesem Treffen, an dem auch die DEZA-Direktorin Patricia Danzi sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesverwaltung teilnahmen, wurden verschiedene Themen besprochen. Die Humanitäre Hilfe des Bundes gab im Rahmen des Besuchs bekannt, dass sie eine Million Franken bereitstellt, um den von verheerenden Überschwemmungen betroffenen Sudan zu unterstützen.
28.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen, die – wie einmal pro Jahr üblich – in Form einer Klausur durchgeführt wurden, ist die Landesregierung in corpore unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche am Freitag, 28. August, standen zahlreiche Themen rund um die Bewältigung der Covid-19-Krise.
24.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag, 24. August 2020, den kanadischen Aussenminister François-Philippe Champagne zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Das Treffen ist Teil der angestrebten Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Die beiden Aussenminister tauschten sich über die engen bilateralen Beziehungen und verschiedene Themen des Weltgeschehens aus, darunter die Coronakrise und die Lage im Libanon.
19.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat im Kampf gegen den Klimawandel einen Entscheid mit Signalwirkung gefällt: Die Schweiz unterstützt in den kommenden vier Jahren den Grünen Klimafonds mit insgesamt 150 Mio. USD. Dies hat der Bundesrat am 19. August 2020 entschieden. Der globale Klimafonds unterstützt Entwicklungsländer bei der Umsetzung der Klimakonvention der Vereinten Nationen. Er finanziert in diesen Ländern Massnahmen zur Minderung von Treibhausgasemissionen und zur Anpassung an den Klimawandel.
19.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die humanitären Herausforderungen im Schatten der COVID-19-Pandemie stehen im Zentrum der Jahreskonferenz der Humanitären Hilfe der Schweiz 2020. Diese wird am 20. August von 13.30 bis 15 Uhr virtuell durchgeführt. Die kostenlose Veranstaltung führt hinter die Kulissen der Humanitären Hilfe an der Zentrale in Bern.
14.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Das Ausmass der Explosion in der libanesischen Hauptstadt Beirut vom
4. August 2020 ist enorm. Die Gesundheitsversorgung wurde stark betroffen. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA schickte am 13. und 14. August 2020 weitere Mitglieder des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe nach Beirut.
14.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis unterhielt sich heute mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu anlässlich eines offiziellen Besuchs in Bern. Die beiden Aussenminister bekräftigten ihre Absicht, die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern fortzuführen. «Die Türkei ist eine sehr wichtige Partnerin der Schweiz. Wir wollen auch in Zukunft einen offenen und konstruktiven Dialog pflegen», sagte Bundesrat Cassis und bot der Türkei die guten Dienste der Schweiz an, beispielsweise bei der Lösung der Zypernfrage. Weitere Gesprächsthemen waren die internationale Krise im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, die zunehmenden Spannungen im östlichen Mittelmeer und die Lage in Libyen.
12.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Im Jahr 2019 sind beim Bund 478 Meldungen von Firmen eingegangen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland erbringen wollten. Dies ergibt der Tätigkeitsbericht über die Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten Privaten Sicherheitsdienstleistungen. In 26 Fällen hat die zuständige Behörde Prüfverfahren eingeleitet. Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung vom 12. August 2020 vom Bericht Kenntnis.
12.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bern, 12.08.2020 – Der Bundesrat hat am 12. August 2020 einen freiwilligen Bericht zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts durch die Schweiz verabschiedet. Einundsiebzig Jahre nach der Annahme der Genfer Konventionen am 12. August 1949 zählt die Schweiz zu den ersten Staaten, die einen solchen Bericht vorlegen. Die Einhaltung, Stärkung und Förderung des humanitären Völkerrechts sind Teil der DNA der Schweiz. Die Schweiz will ein Beispiel geben und andere Staaten ermutigen, ähnliche Initiativen zu ergreifen. Dies würde den zwischenstaatlichen Dialog bereichern mit dem Ziel, die Opfer bewaffneter Konflikte weltweit besser zu schützen.
12.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. August 2020 entschieden, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen ab dem 1. Oktober 2020 wieder zu erlauben. Es gelten strenge Schutzmassnahmen und die Kantone müssen die Anlässe bewilligen. Dabei müssen die Kantone ihre epidemiologische Lage und ihre Kapazitäten für das Contact Tracing berücksichtigen. Damit will der Bundesrat sicherstellen, dass sich die Situation in der Schweiz nicht verschlechtert. Gleichzeitig trägt er mit dem vorsichtigen Öffnungsschritt den gesellschaftlichen Bedürfnissen sowie den wirtschaftlichen Interessen der Sportvereine und Kulturveranstaltern Rechnung.
11.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Nach den Präsidentschaftswahlen gehen die Behörden in Belarus mit Härte gegen die Proteste in der Bevölkerung vor. Das EDA ist sehr besorgt über die angespannte Lage und fordert die belarussischen Behörden auf, Zurückhaltung zu üben und friedliche Demonstrationen zuzulassen.
06.08.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Am 6. August 2020 ist ein Team von Spezialistinnen und Spezialisten, darunter BauingenieurInnen und Logistik-Experten, nach Beirut gereist. Die Schweiz reagiert damit auf einen internationalen Hilfsappell der libanesischen Behörden nach der verheerenden Explosion in Beirut.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.
20.11.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.