Medienmitteilungen

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Not lindern und nachhaltige Entwicklung fördern: DEZA-Programmbeiträge 2021–2022 neu vergeben

03.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hat mit 27 Partnerorganisationen Verträge für die Programmbeiträge 2021–2022 in Höhe von insgesamt rund 270 Millionen Franken unterzeichnet. Die internationalen Programme der Schweizer Nichtregierungsorganisationen (NGOs) tragen zur Umsetzung der Ziele der neuen Schweizer Strategie zur Internationalen Zusammenarbeit (IZA) 2021–2024 bei.

Peter Düggeli wird neuer Chef Kommunikation des EDA

02.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat den USA-Korrespondenten von SRF TV, Peter Düggeli, zum neuen Kommunikationschef des Departementes für auswärtige Angelegenheiten EDA ernannt. Peter Düggeli tritt seine Stelle am 1. April an.

Die Schweiz stellt 14 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe im Jemen bereit

01.03.2021 — Medienmitteilung EDA
An der virtuellen Geberkonferenz zur humanitären Krise im Jemen hat Ignazio Cassis, EDA-Vorsteher und Vizepräsident des Bundesrates, 14 Millionen Franken für Massnahmen der humanitären Hilfe vor Ort in Aussicht gestellt.

Schweiz unterstützt die Ärmsten in Asien

24.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 24,8 Millionen Franken an der Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds. Das hat der Bundesrat am 24. Februar 2021 entschieden. Die Gelder werden eingesetzt, um die Armut zu bekämpfen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern, an der alle Bevölkerungsschichten teilhaben. Ferner sollen damit die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise in den ärmsten Ländern Asiens gemindert werden.

Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit: Klima und Sicherheit (virtuell) (fr)

23.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bern, 23.02.2021 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des UNO-Sicherheitsrats - Es gilt das gesprochene Wort

UNO-Sicherheitsrat: Erklärung von Bundesrat Ignazio Cassis zum Thema Klima und Sicherheit

23.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen einer öffentlichen Debatte des UNO-Sicherheitsrats äussert sich Bundesrat Ignazio Cassis zu den Auswirkungen des Klimawandels auf den Frieden und die internationale Sicherheit. Im Rahmen einer hochrangigen Debatte zeigt der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf, was die Schweiz zu Konfliktvermeidung leistet und wieso eine sektorenübergreifende Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel zentral ist.

Bundesrat Ignazio Cassis lanciert mit der Bündner Regierung die erste Ausgabe der «Emna rumantscha»

18.02.2021 — Medienmitteilung EDA
«Rumantsch: in ferm toc Svizra» (Rätoromanisch: ein starkes Stück Schweiz): Mit diesem Motto startet das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die erste Woche der rätoromanischen Sprache im In- und im Ausland. Am 19. Februar 2021 lädt Bundesrat Ignazio Cassis in Zusammenarbeit mit dem Kanton Graubünden und der Radiotelevisiun Svizra Rumantscha (RTR) zu einem Online-Event rund um die vierte Landessprache der Schweiz ein. Gemeinsam mit den Schweizer Auslandvertretungen will das EDA die rätoromanische Sprache und Kultur bekannter machen, die beide wesentlich zum nationalen Zusammenhalt der Schweiz beitragen.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

17.02.2021 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kam bzw. kommt es im Jahr 2020/2021 zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat. Die Ernennungen der Missionschefinnen und -chefs im Ausland werden jeweils mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam.

Abschluss der Afrikareise von Bundesrat Ignazio Cassis in Senegal und Gambia

13.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Nach seinem Aufenthalt in Algerien und Mali reiste EDA-Vorsteher Ignazio Cassis am 11. Februar 2021 zu einem zweitägigen Besuch in den Senegal. In Dakar traf er sich mit dem Präsidenten Macky Sall und mit Aussenministerin Aissata Tall Sall. Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der neuen Subsahara-Afrika-Strategie 2021–2024 und das Engagement der Schweiz in den Bereichen Berufsbildung und Digitalisierung im Senegal. Auf der letzten Station seiner Afrikareise machte Bundesrat Ignazio Cassis in Gambia Halt, wo offizielle Gespräche sowie verschiedene Besuche auf dem Programm standen.

Ernennung der Schweizer Delegation beim Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates

12.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 22. Januar 2021 die 12 Mitglieder der Schweizer Delegation beim Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) für die Amtsperiode 2021–2026 ernannt. Die Wahlvorschläge waren von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), dem Schweizerischen Städteverband (SSV) und dem Schweizerischen Gemeindeverband (SGV) eingereicht worden. Nach der formellen Bestätigung durch das Kongressbüro am 12. Februar 2021 kann die neue Delegation nun ihre Arbeit im Hinblick auf die Erneuerungssession vom 23. bis 25. März 2021 aufnehmen.

Offizieller Besuch in Mali: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zu dauerhaftem Frieden auf

11.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reiste am 9. Februar 2021 zu einem zweitägigen offiziellen Besuch nach Mali. In Bamako traf er Präsident Bah N’Daw und Aussenminister Zeyni Moulaye. Im Zentrum der Gespräche standen die Übergangsphase bis zur Bildung einer neuen Regierung und die Anstrengungen für Frieden und Stabilität in der Region. Auch das Engagement der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in Mali wurde erörtert. Die vorgenannten Themen gehören zu den Schwerpunkten der ersten Subsahara-Afrika-Strategie, die der Bundesrat vor Kurzem verabschiedet hat. Sie deckt den Zeitraum 2021–2024 ab. Des Weiteren besuchte Bundesrat Ignazio Cassis mehrere von der Schweiz unterstützte Projekte.

Ignazio Cassis in Algerien: politische Treffen und wirtschaftlicher Austausch

09.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Afrikareise mit einem offiziellen Besuch in Algerien vom 7. bis 9. Februar 2021 begonnen. In Algier wurde er von Premierminister Abdelaziz Djerad und von Aussenminister Sabri Boukadoum empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Diversifizierung der bilateralen Beziehungen, die regionale Sicherheitslage und die Bewältigung der Covid-19-Krise. Anlässlich seines Besuchs tauschte sich der Vorsteher des EDA auch mit Mitgliedern der neuen Handelskammer Schweiz-Algerien über die wirtschaftliche Zusammenarbeit aus.

Medienmitteilungen (2948)

Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Teheran

01.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt vom 5. bis 7. September 2020 im Iran. Der offizielle Besuch findet im Rahmen der Feierlichkeiten zu 100 Jahren diplomatischer Präsenz der Schweiz im Iran statt. Der Vorsteher des EDA wird unter anderem den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Aussenminister Mohammad Javad Zarif treffen. Im Zentrum der Diskussionen stehen die bilateralen Beziehungen und die Schutzmachtmandate der Schweiz.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 28. August 2020

28.08.2020 — Medienmitteilung EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen, die – wie einmal pro Jahr üblich – in Form einer Klausur durchgeführt wurden, ist die Landesregierung in corpore unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche am Freitag, 28. August, standen zahlreiche Themen rund um die Bewältigung der Covid-19-Krise.

Besuch des kanadischen Aussenministers François-Philippe Champagne in Bern

24.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag, 24. August 2020, den kanadischen Aussenminister François-Philippe Champagne zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Das Treffen ist Teil der angestrebten Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Die beiden Aussenminister tauschten sich über die engen bilateralen Beziehungen und verschiedene Themen des Weltgeschehens aus, darunter die Coronakrise und die Lage im Libanon.

Mehr Klimaschutz in Entwicklungsländern: Die Schweiz erhöht ihren Beitrag an den Grünen Klimafonds

19.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat im Kampf gegen den Klimawandel einen Entscheid mit Signalwirkung gefällt: Die Schweiz unterstützt in den kommenden vier Jahren den Grünen Klimafonds mit insgesamt 150 Mio. USD. Dies hat der Bundesrat am 19. August 2020 entschieden. Der globale Klimafonds unterstützt Entwicklungsländer bei der Umsetzung der Klimakonvention der Vereinten Nationen. Er finanziert in diesen Ländern Massnahmen zur Minderung von Treibhausgasemissionen und zur Anpassung an den Klimawandel.

Virtuelle Jahreskonferenz 2020: Live bei der Humanitären Hilfe der Schweiz

19.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Die humanitären Herausforderungen im Schatten der COVID-19-Pandemie stehen im Zentrum der Jahreskonferenz der Humanitären Hilfe der Schweiz 2020. Diese wird am 20. August von 13.30 bis 15 Uhr virtuell durchgeführt. Die kostenlose Veranstaltung führt hinter die Kulissen der Humanitären Hilfe an der Zentrale in Bern.

Explosion in Beirut: Schweiz verstärkt ihre humanitäre Hilfe

14.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Das Ausmass der Explosion in der libanesischen Hauptstadt Beirut vom 4. August 2020 ist enorm. Die Gesundheitsversorgung wurde stark betroffen. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA schickte am 13. und 14. August 2020 weitere Mitglieder des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe nach Beirut.

Bedeutung der bilateralen Beziehungen und eines offenen und konstruktiven Dialogs zwischen der Schweiz und der Türkei im Zentrum der Gespräche zwischen Bundesrat Ignazio Cassis und Aussenminister Mevlüt Çavuşoğlu

14.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis unterhielt sich heute mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu anlässlich eines offiziellen Besuchs in Bern. Die beiden Aussenminister bekräftigten ihre Absicht, die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern fortzuführen. «Die Türkei ist eine sehr wichtige Partnerin der Schweiz. Wir wollen auch in Zukunft einen offenen und konstruktiven Dialog pflegen», sagte Bundesrat Cassis und bot der Türkei die guten Dienste der Schweiz an, beispielsweise bei der Lösung der Zypernfrage. Weitere Gesprächsthemen waren die internationale Krise im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, die zunehmenden Spannungen im östlichen Mittelmeer und die Lage in Libyen.

Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen: Knapp 500 Meldungen im Jahr 2019

12.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Im Jahr 2019 sind beim Bund 478 Meldungen von Firmen eingegangen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland erbringen wollten. Dies ergibt der Tätigkeitsbericht über die Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten Privaten Sicherheitsdienstleistungen. In 26 Fällen hat die zuständige Behörde Prüfverfahren eingeleitet. Der Bundesrat nahm an seiner Sitzung vom 12. August 2020 vom Bericht Kenntnis.

Der Bundesrat verabschiedet einen Bericht über den Stand der Umsetzung des humanitären Völkerrechts durch die Schweiz

12.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Bern, 12.08.2020 – Der Bundesrat hat am 12. August 2020 einen freiwilligen Bericht zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts durch die Schweiz verabschiedet. Einundsiebzig Jahre nach der Annahme der Genfer Konventionen am 12. August 1949 zählt die Schweiz zu den ersten Staaten, die einen solchen Bericht vorlegen. Die Einhaltung, Stärkung und Förderung des humanitären Völkerrechts sind Teil der DNA der Schweiz. Die Schweiz will ein Beispiel geben und andere Staaten ermutigen, ähnliche Initiativen zu ergreifen. Dies würde den zwischenstaatlichen Dialog bereichern mit dem Ziel, die Opfer bewaffneter Konflikte weltweit besser zu schützen.

Coronavirus: Grossanlässe ab Oktober unter strengen Bedingungen und mit Bewilligung wieder möglich

12.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. August 2020 entschieden, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen ab dem 1. Oktober 2020 wieder zu erlauben. Es gelten strenge Schutzmassnahmen und die Kantone müssen die Anlässe bewilligen. Dabei müssen die Kantone ihre epidemiologische Lage und ihre Kapazitäten für das Contact Tracing berücksichtigen. Damit will der Bundesrat sicherstellen, dass sich die Situation in der Schweiz nicht verschlechtert. Gleichzeitig trägt er mit dem vorsichtigen Öffnungsschritt den gesellschaftlichen Bedürfnissen sowie den wirtschaftlichen Interessen der Sportvereine und Kulturveranstaltern Rechnung.

Unruhen in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen: Schweiz fordert Achtung der Menschenrechte

11.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Nach den Präsidentschaftswahlen gehen die Behörden in Belarus mit Härte gegen die Proteste in der Bevölkerung vor. Das EDA ist sehr besorgt über die angespannte Lage und fordert die belarussischen Behörden auf, Zurückhaltung zu üben und friedliche Demonstrationen zuzulassen.

Explosion in Beirut: die Schweiz entsendet ein Expertenteam

06.08.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 6. August 2020 ist ein Team von Spezialistinnen und Spezialisten, darunter BauingenieurInnen und Logistik-Experten, nach Beirut gereist. Die Schweiz reagiert damit auf einen internationalen Hilfsappell der libanesischen Behörden nach der verheerenden Explosion in Beirut.

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Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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