Medienmitteilungen

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Bilaterale Beziehungen und Europa: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt tschechischen Aussenminister Tomáš Petříček in Bern

05.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 6. Oktober den Aussenminister der Tschechischen Republik, Tomáš Petříček, auf dem Landgut Lohn empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern sowie die Diskussion über mögliche Bereiche, in denen die Zusammenarbeit weiter vertieft werden könnte. Ausserdem sprachen Bundesrat Ignazio Cassis und sein tschechischer Amtskollege über europäische und internationale Themen. Die beiden Länder pflegen ausgezeichnete Wirtschaftsbeziehungen und sind auch kulturell und gesellschaftlich eng verbunden.

Ignazio Cassis zu einem offiziellen Besuch in San Marino – zwischen Tradition und Innovation

01.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 1. Oktober 2020 als offizieller Redner an der Vereidigungszeremonie der Capitani Reggenti von San Marino teil, einer seit 1243 unverändert überlieferten Tradition. In seiner Rede unterstrich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Bedeutung des Multilateralismus und des internationalen Genf als Diskussionsplattform für die Digitalisierung. In einem Memorandum of Understanding haben sich die beiden Länder verpflichtet, die multilaterale Zusammenarbeit zu stärken.

Die Schweiz beendet ihre Soforthilfeaktion auf Lesbos

30.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Nach einem verheerenden Brand im Durchgangslager für Flüchtlinge auf Lesbos in Griechenland reagierte die Schweiz umgehend und leistete Soforthilfe. Während mehrerer Wochen konzentrierte die Humanitäre Hilfe des Bundes ihre Aktion auf den Zugang zu Trinkwasser, die Gesundheitsversorgung im Kontext von Corona sowie die Risikominderung. Sie schickte zudem fünf Tonnen Hilfsmaterial nach Lesbos. Die Schweiz hat ihre Soforthilfeaktion, dank der unter anderem rund 10’000 Menschen wieder Zugang zu Trinkwasser erhielten, am Mittwoch, 30. September 2020, beendet. Sie setzt ihr Engagement mit einer mittel- und langfristigen Unterstützung fort.

Bundesrat Ignazio Cassis reist für einen offiziellen Besuch nach San Marino

29.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 1. Oktober 2020 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis an der Vereidigungszeremonie der beiden Staatsoberhäupter von San Marino, den Capitani Reggenti, teil. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde als offizieller Redner zu dieser Amtseinführung eingeladen. Der offizielle Besuch bietet auch Gelegenheit für einen Austausch über bilaterale und internationale Themen.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft die Tessiner und Bündner Regierung

28.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Vertreter der italienischen Schweiz im Bundesrat und in den Kantonsregierungen kamen heute in Bellinzona zusammen. Bundesrat Ignazio Cassis traf sich mit dem Staatsrat des Kantons Tessin und mit der Bündner Regierung. Zur Diskussion standen die aktuelle Corona-Situation, die Beziehungen zu den Nachbarländern und der EU sowie die Förderung der Mehrsprachigkeit und der «Italianità».

Gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan – die Position der Schweiz

28.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist besorgt über die anhaltenden gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die sich seit dem 27. September 2020 verschärft haben. Angesichts der jüngsten Ereignisse ruft die Schweiz alle Parteien auf, die Stabilität der Region zu wahren und der Gewalt ein Ende zu setzen.

Bundesrat Ignazio Cassis in Vaduz: Offizieller Arbeitsbesuch bei Aussenministerin Katrin Eggenberger

25.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf am 25. September 2020 anlässlich eines offiziellen Besuchs im Fürstentum Liechtenstein Regierungsrätin Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur. Die beiden Aussenminister sprachen über die grenzüberschreitenden und bilateralen Beziehungen sowie europäische und internationale Themen. Am Abend hält Bundesrat Ignazio Cassis vor Wirtschaftsführern eine Rede zur schweizerischen Aussenpolitik. Bei seinem Besuch in Vaduz traf er auch Seine Durchlaucht Alois von und zu Liechtenstein.

Bundespräsidentin Sommaruga an der virtuellen 75. UNO-Generalversammlung

24.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat an der ministeriellen Woche der Vereinten Nationen (UNO) am Mittwoch, 23. September 2020, die Schwerpunkte aus Schweizer Sicht dargelegt. Aufgrund der Pandemie kann die UNO-Generalversammlung in diesem Jahr – zugleich das 75. Jubiläum der Vereinten Nationen – nur als Videokonferenz stattfinden.

Schweiz und Österreich würdigen krisenfeste Zusammenarbeit beider Länder

18.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Freitag, 18. September 2020, den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Neben der Bundespräsidentin nahmen die Bundesräte Ueli Maurer und Alain Berset an einem Mittagessen mit Bundeskanzler Kurz auf dem Landgut Lohn teil. An den offiziellen Gesprächen waren Bundespräsidentin Sommaruga, Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter beteiligt.

Mit Schweizer Unterstützung: Politische Parteien in Georgien unterzeichnen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen

14.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Mehrere politische Parteien haben in Georgien am 14. September 2020 einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet. Die Schweiz ruft alle politischen Parteien auf, den Code of Conduct zu unterschreiben. Der Kodex wurde von der Zentralen Wahlkommission Georgiens mit Unterstützung der Schweiz vorbereitet. Die für den 31. Oktober 2020 vorgesehenen Parlamentswahlen sind ein wichtiger Meilenstein für die Demokratie in Georgien.

Lesbos: Schweiz leistet Hilfe vor Ort und beteiligt sich an der Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Nach dem verheerenden Grossbrand im Durchgangslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos in der Nacht auf den 9. September 2020 hat die Schweiz rasch reagiert und der griechischen Regierung umgehend humanitäre Hilfe angeboten. Neben der Hilfe vor Ort beteiligt sich die Schweiz zudem bei der Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen. Das SEM hat die Aufnahme von rund 20 Kindern und Jugendlichen aus dem niedergebrannten Durchgangslager in Aussicht gestellt. Eine vollständige Umverteilung der Migrantinnen und Migranten von Moria steht auf EU-Ebene derzeit nicht im Vordergrund. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 11. September 2020 entsprechend informiert.

Coronavirus: Keine Quarantäne bei der Einreise aus den Grenzregionen

11.09.2020 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat über die Quarantäneregeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten entschieden: Von Nachbarländern werden jeweils nur Regionen, die über dem Grenzwert liegen, auf die Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko gesetzt, nicht aber das ganze Land. Grenzregionen können von der Aufnahme in die Liste ausgenommen werden. Damit trägt der Bundesrat einerseits den zum Teil stark steigenden Infektionszahlen und andererseits der engen Verflechtung in den Grenzregionen Rechnung. Die angepasste Verordnung tritt am 14. September in Kraft. Gleichzeitig wird die Liste der Risikogebiete aktualisiert.

Medienmitteilungen (2945)

Erste Gespräche im Rahmen des regelmässigen politischen Dialogs mit der Föderativen Republik Brasilien

02.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute Antônio de Aguiar Patriota, Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten der Föderativen Republik Brasilien, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Patriota weilt derzeit zu Gesprächen im Rahmen des regelmässigen politischen Dialogs zwischen der Schweiz und Brasilien in der Schweiz.

Die Schweiz verlangt nach dem Angriff der israelischen Streitkräfte eine internationale Untersuchung

31.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bringt seine tiefe Besorgnis über die gravierenden Vorfälle zum Ausdruck, die sich beim Angriff der israelischen Streitkräfte auf einen internationalen Hilfskonvoi vor der Küste des Gazastreifens ereigneten. Der Konvoi versuchte, den Bewohnern des Gazastreifens humanitäre Hilfsgüter zu bringen. Die Schweiz verlangt eine internationale Untersuchung der Umstände dieses tragischen Vorfalls.

Aktionsplan zur Stärkung des Atomwaffensperrvertrags angenommen

29.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die im Konsens erfolgte Verabschiedung des Schlussdokuments der 8. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) stärkt die Glaubwürdigkeit des nuklearen Abrüstungs- und Nonproliferationsregimes. Als Fortschritte sind aus Schweizer Sicht insbesondere die Verabschiedung eines Aktionsplans, die Anerkennung der humanitären Dimension und der Geltung des humanitären Völkerrechts sowie die Einigung auf konkrete Schritte hin zur Schaffung einer nuklearwaffenfreien Zone im Nahen Osten zu bewerten.

Die Schweiz wird zum zweiten Mal in den Menschenrechtsrat gewählt für die Periode 2010 - 2013

28.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz wurde heute von der UNO-Generalversammlung für die Periode 2010–2013 in den Menschenrechtsrat gewählt. Sie freut sich über diese Wahl, die sie als Zeichen der Anerkennung für ihr allgemeines Engagement zur Förderung der Menschenrechte und für ihre aktive Rolle als Ratsmitglied während der Periode 2006–2009 wertet. Die Schweiz wird sich im Hinblick auf die Überprüfung 2011 weiterhin für einen effizienten und ausgewogenen Rat einsetzen, der fähig ist, rasch auf Menschenrechtsverletzungen zu reagieren, wo auch immer sie verübt werden.

Neue Botschafterinnen und Botschafter der Schweiz

27.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern kommt es in nächster Zeit zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Den Botschafterinnen und Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.

Unterwegs zum 13. Frankophoniegipfel – Montreux 2010

27.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Organisatoren des 13. Frankophoniegipfels haben heute Morgen an einer gemeinsamen Medienkonferenz der betroffenen Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden über den Stand der Vorbereitungen, die Themen und das Rahmenprogramm des Gipfels informiert, der vom 22. bis 24. Oktober 2010 in Montreux stattfindet.

Letzte Etappe der Erweiterung des WTO-Sitzgebäudes in Genf

26.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Sitzgebäude der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf wird erweitert. Die dritte und letzte Etappe dieser Erweiterung benötigt ein Darlehen von CHF 40 Mio. sowie einen A-fonds-perdu-Beitrag von CHF 10 Mio. Der Bundesrat hat heute eine entsprechende Botschaft ans Parlament verabschiedet. Diese regelt die Finanzierung der Extra-muros-Erweiterung des Centre William Rappard (CWR).

EDA ruft zu Gewaltverzicht in Thailand auf

20.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz drückt Thailand in dieser schwierigen Situation ihre Sympathie und Unterstützung aus. Das EDA fordert alle Seiten auf, den politischen Dialog wieder aufzunehmen.

Mehr Sicherheit für die internationalen Organisationen in der Schweiz

19.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will den Aussenschutz der internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz erhöhen. Dafür ist ein Betrag von 10 Millionen Franken erforderlich.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in der Republik Moldau

19.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey ist am Mittwoch nach Chisinau in der Republik Moldau gereist, wo sie an der regionalen Botschafterkonferenz, dem Treffen der Schweizer Botschafter der südost- und osteuropäischen Länder, teilnimmt. Am Mittwochabend hat sie in Chisinau Iurie Leanca, den stellvertretenden Premierminister und Aussenminister der Republik Moldau, zu offiziellen Gesprächen getroffen. Anlässlich des Treffens wurden ein Rückübernahmeabkommen sowie ein Abkommen zur Visaerleichterung unterzeichnet.

Der Bundesrat genehmigt den Bericht über die im Jahr 2009 abgeschlossenen internationalen Verträge

12.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Bericht über die im Jahr 2009 abgeschlossenen internationalen Verträge genehmigt und an das Parlament überwiesen. Anhand dieses alljährlichen Berichts kann die Bundesversammlung die Praxis des Bundesrats im Bereich der internationalen Verträge überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.

Bundesrat erweitert Verhandlungsmandat für ein Energieabkommen mit der EU

12.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Seit 2007 verhandeln die Schweiz und die EU über ein bilaterales Abkommen im Strombereich. Das schweizerische Verhandlungsmandat soll nun an die aktuellen Rechtsentwicklungen in der EU, unter anderem an das dritte europäische Energiebinnenmarktpaket, angepasst und ausgeweitet werden.

Meldungen (326)

Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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