Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
25.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will, dass die Schweiz bei ihren Einsätzen in der militärischen Friedensförderung künftig noch stärker auf qualitativ hochwertige Beiträge setzt. Dazu gehören beispielsweise Einsätze für die Aufklärung mit Drohnen oder Lufttransporte mit Helikoptern. Zudem soll der Fokus des Engagements geografisch erweitert und stärker auf Afrika gelegt werden. Mit dieser Stossrichtung hat er an seiner Sitzung vom 25. November 2020 das VBS beauftragt, die militärische Friedensförderung weiterzuentwickeln. Grundlage dafür ist ein Expertenbericht des VBS, der konkrete Empfehlungen macht und den der Bundesrat zur Kenntnis genommen hat.
25.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. November 2020 die «Strategie des Bundesrates gegen die Korruption 2021-2024» verabschiedet. Sie richtet sich in erster Linie an die Bundesverwaltung. Ihre Wirkung soll aber darüber hinaus reichen.
25.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will den Zugang der Schweiz zu Satellitenbildern verbessern. An seiner Sitzung vom 25. November 2020 hat er dazu eine Botschaft und den nötigen Verpflichtungskredit von 82 Millionen verabschiedet. Er beantragt dem Parlament die Genehmigung einer völkerrechtlichen Rahmenvereinbarung, die eine bilaterale Kooperation mit Frankreich vorsieht.
24.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November wird das Bundeshaus in Orange, der Symbolfarbe dieses Tages, beleuchtet. Die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen hat für die Schweiz auf nationaler und internationaler Ebene Priorität. Mit dieser Initiative soll ausserdem an die Nulltoleranz der Behörden gegenüber Gewalt gegen Frauen – auch in Zeiten der Pandemie – erinnert werden.
24.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
In Genf hat Bundesrat Ignazio Cassis am 24. November die Staatengemeinschaft zur Afghanistan-Konferenz begrüsst. Die wichtigsten Geberländer Afghanistans waren mehrheitlich virtuell zusammengekommen, um die Entwicklungsprioritäten sowie die finanziellen Mittel für die kommenden Jahre festzulegen. Die Schweiz engagiert sich mit 104 Millionen Franken für eine vierjährige Periode. Die Geberkonferenz erfolgt zu einem für Afghanistan wichtigen Zeitpunkt: Im September haben die afghanische Regierung und die Taliban Friedensgespräche aufgenommen. Am Rand der Konferenz führte Bundesrat Cassis bilaterale Gespräche mit den Aussenministern von Finnland und Afghanistan.
23.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Das bereits vom Hurrikan Eta schwer getroffene Zentralamerika ist erneut Opfer extremer Wetterereignisse geworden. Hurrikan Iota richtete in mehreren Ländern der Region grosse Schäden an. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) reagiert auf die Notlage und entsendet Spezialistinnen und Spezialisten. Zudem stellt sie zwei Millionen Franken zur Unterstützung der Überlebenden bereit.
23.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Tirana traf Bundesrat Ignazio Cassis am 23. November 2020 den albanischen Premierminister Edi Rama, den amtierenden Aussenminister Gent Cakaj und den Präsidenten Ilir Meta. Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz in Albanien, der OSZE-Vorsitz Albaniens und die Kandidatur beider Länder für den UNO-Sicherheitsrat. Zudem besuchte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein DEZA-Projekt zur Renovierung zerstörter Häuser.
20.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Am 23. November 2020 weilt Bundesrat Ignazio Cassis für einen offiziellen Besuch in Tirana. Die Reise findet anlässlich des 50. Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Albanien statt. Im Zentrum der Gespräche mit Albaniens Premierminister Edi Rama und dem amtierenden Aussenminister Gent Cakaj stehen die bilateralen Beziehungen, die internationale Zusammenarbeit der Schweiz in der Region sowie der diesjährige OSZE-Vorsitz Albanien.
20.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 20. November 2020 die spanische Ministerin für auswärtige Angelegenheiten, Europäische Union und Zusammenarbeit Arancha González Laya in Bern getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der Kampf gegen die COVID-19-Pandemie, die Beziehungen zur Europäischen Union und die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien. Zudem bot der Besuch Gelegenheit zu einem Austausch über die multilateralen Verpflichtungen und das internationale Genf.
18.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Trotz Fortschritten bei der Umsetzung der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 leben weltweit rund 600 Millionen Menschen in extremer Armut. Covid-bedingt steigt diese Zahl zum erstem Mal seit Jahrzehnten wieder stark an. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) spielt bei der Armutsbekämpfung eine entscheidende Rolle. Der Bundesrat hat am 18. November daher einen Beitrag von 52,7 Millionen Franken an das UNDP beschlossen.
18.11.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 18. November 2020, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) für die kommenden zwei Jahre im gleichen Ausmass wie bisher zu unterstützen. Die Schweiz will die von der UNRWA eingeleiteten Managementreformen weiter unterstützen und eng begleiten. Mit ihrem Beitrag von 40 Millionen Franken trägt die Schweiz dazu bei, die prekäre humanitäre Situation zu lindern, Perspektiven zu schaffen, das Risiko einer Radikalisierung junger Leute zu reduzieren und die Stabilität in der Region zu verbessern.
02.02.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die interdepartementale Zusammenarbeit in der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik wird weiter ausgebaut. Insbesondere sollen die Synergien zwischen Migrations- und Aussenpolitik sowie der internationalen Entwicklungszusammenarbeit noch besser genutzt werden. Mit diesem Ziel haben das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie neu auch das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 2. Februar 2021 eine Vereinbarung unterzeichnet. Sie setzen damit den Weg einer umfassenden und kohärenten Migrationsaussenpolitik konsequent fort.
01.02.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz ist zutiefst besorgt über die jüngsten Vorfälle in Myanmar. Sie fordert die Freilassung aller inhaftierten Personen und die sofortige Wiederaufnahme des Dialogs und des demokratischen Prozesses, der zu mehr Freiheit, Frieden, Achtung der Menschenrechte und Entwicklung im Lande führt.
28.01.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) konkretisiert ihre Grundsätze für die Kooperation mit dem Privatsektor. Zwei neue Dokumente legen die vier wichtigsten Handlungsfelder für die kommenden Jahre fest. Diese stehen im Einklang mit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und der Strategie zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz (IZA).
25.01.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Sebastian Hueber verlässt nach zwei Jahren und abgeschlossener Reorganisation seinen Posten als Chef Kommunikation EDA. Er wird sich neuen Aufgaben zuwenden.
25.01.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Am 25. Januar 2021 wurde der Geneva Global Hub for Education in Emergencies offiziell lanciert. Das Internationale Genf zu einem globalen Zentrum für Bildung in Notsituationen zu machen ist ein Committment, welches die Schweiz anlässlich des Globalen Flüchtlingsforums 2019 in Genf einging. Über 127 Millionen Kinder in humanitären Krisen und Konfliktgebieten können nicht in die Schule gehen. Mehr als 40 Prozent der 80 Millionen Menschen auf der Flucht sind Kinder, ein Grossteil von ihnen ohne Zugang zu Bildung. Das führt zu fehlenden Zukunftsperspektiven, Zunahme von Gewalt gegen Kinder und verlorenen Generationen. Der Hub, an dessen Aufbau die Schweiz massgebend beteiligt ist, hat zum Ziel, dies zu ändern.
22.01.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Tausende Kroatinnen und Kroaten haben durch das Erdbeben Ende 2020 ihr Zuhause verloren. Auf Ersuchen der kroatischen Behörden wird die Humanitäre Hilfe der Schweiz Notunterkünfte für die Überlebenden des Erdbebens zur Verfügung stellen. Für diese Hilfsaktion sind insgesamt 400’000 Franken vorgesehen.
13.01.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst neben vier Abteilungen für spezifische Dienstleistungen sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik. Geleitet wird das Staatssekretariat von Staatssekretärin Livia Leu. Ihr werden mit Patric Franzen und Johannes Matyassy zwei stellvertretende Staatssekretäre mit je eigenen Linienfunktionen zur Seite stehen. Der Bundesrat ist am 13. Januar 2021 über die Ernennung der beiden stellvertretenden Staatssekretäre informiert worden.
13.01.2021 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Die nordafrikanischen Länder sind bereits in der MENA-Strategie abgedeckt, die der Bundesrat am 14. Oktober 2020 verabschiedet hat. Die neue Strategie anerkennt die grosse Vielfalt des Kontinents mit ihren Herausforderungen und Chancen. Sie legt Ziele und Massnahmen fest für die Schweiz in den Jahren 2021-2024. Neben Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sind Migration, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung Kernelemente der Strategie, die die Tradition der Partnerschaft mit den Staaten Subsahara-Afrikas ausbaut.
13.01.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 Maurizio Albisetti Bernasconi, Präsident des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Tessin, zum Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Ernennung erfolgte aufgrund des Rücktritts von Giorgio Battaglioni während der laufenden Amtszeit. Das neue Mitglied ist bis zum Ende dieser Amtszeit am 31. Dezember 2021 gewählt.
12.01.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, in seiner Rolle als Vizepräsident des Bundesrates, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter haben am 12. Januar 2021 zwei Abkommen mit Gambia über die Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt und der Migration unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen des offiziellen Besuchs einer Delegation der Republik Gambia, angeführt von der Vizepräsidentin, Ihre Exzellenz Dr. Isatou Touray, in Bern. Das Migrationsabkommen ermöglicht der Schweiz und Gambia, stärker gegen die irreguläre Migration vorzugehen.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.