Medienmitteilungen

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Nagorno-Karabakh: Das EDA ruft zum Ende der Gewalt auf und unterstützt humanitäre Aktionen des IKRK

20.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Das EDA stellt für die humanitären Aktionen des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) 1 Million CHF bereit. Zugleich fordert das EDA das sofortige Ende der Gewalt im Nagorno-Karabakh-Konflikt. Alle Angriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Objekte müssen aufhören. Die Konfliktparteien sind aufgerufen, das humanitäre Völkerrecht strikt einzuhalten.

100 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz–Dänemark: Bundesrat Cassis auf offiziellem Besuch in Kopenhagen

16.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Seit 1920 bestehen zwischen der Schweiz und Dänemark offizielle diplomatische Beziehungen. Das 100-Jahr-Jubiläum war für Bundesrat Ignazio Cassis Anlass eines offiziellen Besuchs in Kopenhagen. Am 15. Oktober 2020 nahm er an einer von der Schweizer Botschaft organisierten Jubiläumsfeier teil. Am 15. und 16. Oktober traf der Vorsteher des EDA den dänischen Entwicklungsminister Rasmus Prehn und Finanzminister Nicolai Wammen zu bilateralen Gesprächen. Ausserdem stattete er Königin Margrethe II von Dänemark einen Höflichkeitsbesuch ab.

Offizieller Besuch in Norwegen: Bundesrat Ignazio Cassis trifft in Oslo Aussenministerin Ine Eriksen Søreide

15.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 15. Oktober 2020 traf sich Bundesrat Ignazio Cassis in Olso mit Norwegens Aussenministerin Ine Eriksen Søreide zu einem offiziellen Gespräch. Dabei würdigten der Vorsteher des EDA und seine Amtskollegin die exzellenten Beziehungen zwischen der Schweiz und Norwegen. Neben den bilateralen Beziehungen waren insbesondere das Verhältnis beider Länder zur EU, sowie die enge Zusammenarbeit im Rahmen der EFTA und der UNO.

Trinkwasser und Covid-Bekämpfung: Schweizer Hilfsgütertransport erreicht das Konfliktgebiet in der Ostukraine

15.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Covid-19-Pandemie wirkt sich auch auf die Hilfe der Schweiz an die notleidende Bevölkerung im Konfliktgebiet der Ostukraine aus. Erstmals besteht ein bedeutender Teil der Hilfslieferung aus medizinischem Material zur Überwindung der Covid-Krise. Am 15. Oktober 2020 hat der 12. Konvoi der Humanitären Hilfe der Schweiz die Region Donetsk mit 19 Lastwagen erreicht.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Bundesrat verabschiedet UNRWA-Bericht

14.10.2020 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 hat der Bundesrat in Erfüllung eines Postulats den Bericht zum Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) verabschiedet. Der Bericht erläutert die historische Entwicklung und die heutigen Eckwerte der UNRWA und ordnet die Kritik an der Organisation ein. Die Unterstützung der eingeleiteten Reformen der UNRWA ist eine Priorität der Schweiz.

Die Schweiz an der virtuellen Jahrestagung 2020 von IWF und Weltbank sowie am G20-Finanzministertreffen

14.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ueli Maurer, Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 14. und 15. Oktober 2020 an der virtuellen Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) teil. Der Fokus der Tagung wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure liegt weiterhin bei der globalen Bewältigung der Auswirkungen von COVID-19 und bei der internationalen Unternehmensbesteuerung.

Der Bundesrat ernennt Livia Leu zur neuen Staatssekretärin und verabschiedet strukturelle Anpassungen im EDA

14.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Livia Leu, derzeit Botschafterin in Paris, übernimmt ab sofort die Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) und wird Chefunterhändlerin für die Verhandlungen mit der EU. Sie erhält dazu den Titel einer Staatssekretärin. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 beschlossen. Zudem hat er einer strukturellen Anpassung im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zugestimmt. Auf den 1. Januar 2021 hin werden die DEA und die Politische Direktion in einem Staatssekretariat zusammengeführt. Livia Leu wird dieses als Staatssekretärin EDA von diesem Zeitpunkt an leiten.

Mittlerer Osten und Nordafrika: Neue Strategie für die Schweizer Aussenpolitik

14.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute erstmals eine Strategie für den gesamten Mittleren Osten und Nordafrika (MENA) verabschiedet. Sie bildet den Rahmen für alle Aktivitäten der Schweiz in der MENA-Region in den Jahren 2021-2024. Die Strategie knüpft an das langjährige Engagement der Schweiz zur Prävention von Konflikten, der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit an. Gleichzeitig identifiziert sie Chancen für die Schweizer Wirtschaft, will das Potenzial der gut ausgebildeten Jugend nutzen und setzt auf zukunftsorientierte Technologien und die Digitalisierung.

Bundesrat Ignazio Cassis reist zu offiziellen Besuchen nach Oslo und Kopenhagen

13.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt am 15. Oktober in Norwegen und am 15. und 16. Oktober in Dänemark. In Oslo wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die norwegische Aussenministerin Ine Eriksen Søreide treffen. In Kopenhagen stehen bilaterale Gespräche mit dem dänischen Entwicklungsminister Rasmus Prehn, sowie mit Finanzminister Nicolai Wammen auf dem Programm.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

13.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Sudan: Die Schweiz stellt eine Million Franken bereit, um das von Überschwemmungen betroffene Land zu unterstützen

09.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Krystyna Marty, Staatssekretärin des EDA, hat am Freitag, 9. Oktober 2020, in Bern den sudanesischen Aussenminister Omer Gamareldin Ismail empfangen. Bei diesem Treffen, an dem auch die DEZA-Direktorin Patricia Danzi sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesverwaltung teilnahmen, wurden verschiedene Themen besprochen. Die Humanitäre Hilfe des Bundes gab im Rahmen des Besuchs bekannt, dass sie eine Million Franken bereitstellt, um den von verheerenden Überschwemmungen betroffenen Sudan zu unterstützen.

Medienmitteilungen (2948)

Die Schweiz am Fest der Frankophonie 2009

12.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Rund um den 20. März 2009 begeht die Schweiz das Fest der Frankophonie im In- und Ausland. In den Mittelpunkt stellt sie diese Jahr das Werk der Walliser Schriftstellerin Corinna Bille. Dieses Fest markiert die Verabschiedung des Abkommens von Niamey 1970 in Niger, das als Gründungsakte der Frankophonie gilt.

Anschlag in Sri Lanka

11.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat mit Bestürzung und Trauer Kenntnis genommen vom gestrigen Selbstmordanschlag vor einer Moschee in Akuressa im Süden Sri Lankas, der mindestens 15 Tote sowie Dutzende Verletzte, darunter Regierungsmitglieder, forderte. Die Schweiz verurteilt diesen Terroranschlag sowie alle übrigen unterschiedslosen Angriffe, denen die sri-lankische Bevölkerung ausgesetzt ist. Sie spricht den sri-lankischen Behörden, den Angehörigen der Opfer und der Bevölkerung ihr tiefes Mitgefühl aus und versichert sie ihrer Solidarität.

Vietnamesische Ehren-Medaillen für Eawag-Mitarbeitende

10.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Für ihre Verdienste im Bereich Trink- und Abwasser haben vier Wissenschafter der Eawag heute Ehren-Medaillen von der vietnamesischen Regierung erhalten. Ausgezeichnet wurden sie für „hervorragende Leistungen in Lehre und Berufsbildung in Vietnam“. Mit finanzieller Unterstützung des Bundes ist es ihnen gelungen, die Forschungskapazität von zwei Hoch-schulinstituten in Nordvietnam zu stärken und die dortige Wasserversorgung sowie das Ab-wassermanagement zu verbessern.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

10.03.2009 — Medienmitteilung EDA

Ernennung eines Postenchefs in Atlanta

09.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten gibt folgende Ernennung bekannt: Herrn Claudio LEONCAVALLO, zum schweizerischen Generalkonsul in Atlanta. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Ulrich Hunn. Herr Leoncavallo nimmt seine Arbeit Anfang März 2009 auf.

Bankgeheimnis bleibt gewährleistet - verbesserte internationale Zusammenarbeit bei Steuerdelikten

06.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung festgehalten, dass der Schutz der Privatsphäre von Bankkunden (Bankgeheimnis) gegenüber ungerechtfertigten Eingriffen des Staates gewährleistet bleibt. Der Bundesrat will jedoch die Zusammenarbeit mit anderen Staaten im Bereich von Steuerdelikten verbessern. Er ist zudem bereit, mit Drittstaaten in Dialog über die Zinsbesteuerung zu treten. Die Kritik verschiedener Staaten an die Adresse der Schweiz wegen ihres Bankgeheimnisses hat der Bundesrat entschieden zurückgewiesen. Der Bundesrat hat heute zudem eine Expertengruppe eingesetzt, die ihn beratend unterstützt. Sie steht unter der Leitung von Botschafter Manuel Sager.

Das EDA ist besorgt über die Ausweisung der humanitären Hilfsorganisationen aus Darfur

05.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bedauert den Entscheid der sudanesischen Behörden, die humanitären Hilfs-organisationen aus Darfur auszuweisen, nachdem die Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs in einem am 4. März 2009 veröffentlichten Urteil einen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten erlassen hat.

Interessensektionen von Georgien und Russland nehmen Betrieb auf

04.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Interessensektionen der beiden Schweizerischen Vertretungen in Moskau und Tiflis werden morgen Donnerstag, den 5. März 2009, ihren Betrieb aufnehmen. Damit vertritt die Schweiz die georgischen Interessen in Russland und die russischen Interessen in Georgien.

Bundesrat für Unterstützung des geplanten Schweizer Hauses an den Olympischen Winterspielen in Kanada 2010

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat sich für eine Nutzung der traditionellen Schweizer Häuser an Olympischen Spielen durch die Landeskommunikation sowie für eine finanzielle Unterstützung des geplanten „House of Switzerland“ an den Olympischen Winterspielen in Kanada 2010 ausgesprochen. Er beteiligt sich mit einem Beitrag von CHF 1.5 Mio. am Gesamtprojekt von 2.2 Mio. Die „House of Switzerland“ stellen an den Olympischen Spielen eine wichtige Business- und Präsentationsplattform der Schweiz im Ausland dar und leisten einen Beitrag zur Stärkung des Standorts Schweiz. In Kanada wird die Schweiz erneut mit dem erfolgreichen Schweizer Haus Konzept präsent sein.

Beteiligung der Schweiz am Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) damit beauftragt, mit der Europäischen Union das Abkommen über die Beteiligung am maritimen Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta auszuhandeln.

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 2. Dezember 2004 über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens von der Gerichtsbarkeit zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die im Übereinkommen vorgesehene Regelung stärkt sowohl für ausländische Staaten in der Schweiz wie für die Schweiz im Ausland die Rechtssicherheit im Bereich der Immunität.

Letzte Verlängerung der Blockierung der Mobutu-Gelder

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Mit Bundesratsbeschluss vom 12. Dezember 2008 war die Blockierung der Vermögenswerte des verstorbenen zairischen Präsidenten Mobutu und seines Umfelds (ca. 7,7 Mio. Franken) bis zum 28. Februar 2009 verlängert worden. Diese Verlängerung sollte es einerseits dem Anwalt der Demokratischen Republik Kongo (DRK) erlauben, in der Schweiz ein Verfahren zur gerichtlichen Sperrung der Vermögenswerte einzuleiten, und andererseits der zuständigen Gerichtsbehörde ermöglichen, über die Fortführung des Verfahrens zu entscheiden. Die DRK hat am 23. Januar 2009 bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige eingereicht. Da das Aktenstudium sehr aufwändig ist, hielt es der Bundesrat für notwendig, eine letzte Verlängerung der Blockierung um zwei Monate, bis zum 30. April 2009, anzuordnen.

Meldungen (326)

Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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