Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
20.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
Das EDA stellt für die humanitären Aktionen des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) 1 Million CHF bereit. Zugleich fordert das EDA das sofortige Ende der Gewalt im Nagorno-Karabakh-Konflikt. Alle Angriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Objekte müssen aufhören. Die Konfliktparteien sind aufgerufen, das humanitäre Völkerrecht strikt einzuhalten.
16.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
Seit 1920 bestehen zwischen der Schweiz und Dänemark offizielle diplomatische Beziehungen. Das 100-Jahr-Jubiläum war für Bundesrat Ignazio Cassis Anlass eines offiziellen Besuchs in Kopenhagen. Am 15. Oktober 2020 nahm er an einer von der Schweizer Botschaft organisierten Jubiläumsfeier teil. Am 15. und 16. Oktober traf der Vorsteher des EDA den dänischen Entwicklungsminister Rasmus Prehn und Finanzminister Nicolai Wammen zu bilateralen Gesprächen. Ausserdem stattete er Königin Margrethe II von Dänemark einen Höflichkeitsbesuch ab.
15.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
Am 15. Oktober 2020 traf sich Bundesrat Ignazio Cassis in Olso mit Norwegens Aussenministerin Ine Eriksen Søreide zu einem offiziellen Gespräch. Dabei würdigten der Vorsteher des EDA und seine Amtskollegin die exzellenten Beziehungen zwischen der Schweiz und Norwegen. Neben den bilateralen Beziehungen waren insbesondere das Verhältnis beider Länder zur EU, sowie die enge Zusammenarbeit im Rahmen der EFTA und der UNO.
15.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Covid-19-Pandemie wirkt sich auch auf die Hilfe der Schweiz an die notleidende Bevölkerung im Konfliktgebiet der Ostukraine aus. Erstmals besteht ein bedeutender Teil der Hilfslieferung aus medizinischem Material zur Überwindung der Covid-Krise. Am 15. Oktober 2020 hat der 12. Konvoi der Humanitären Hilfe der Schweiz die Region Donetsk mit 19 Lastwagen erreicht.
14.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 hat der Bundesrat in Erfüllung eines Postulats den Bericht zum Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) verabschiedet. Der Bericht erläutert die historische Entwicklung und die heutigen Eckwerte der UNRWA und ordnet die Kritik an der Organisation ein. Die Unterstützung der eingeleiteten Reformen der UNRWA ist eine Priorität der Schweiz.
14.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ueli Maurer, Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 14. und 15. Oktober 2020 an der virtuellen Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) teil. Der Fokus der Tagung wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure liegt weiterhin bei der globalen Bewältigung der Auswirkungen von COVID-19 und bei der internationalen Unternehmensbesteuerung.
14.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
Livia Leu, derzeit Botschafterin in Paris, übernimmt ab sofort die Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA) und wird Chefunterhändlerin für die Verhandlungen mit der EU. Sie erhält dazu den Titel einer Staatssekretärin. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2020 beschlossen. Zudem hat er einer strukturellen Anpassung im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zugestimmt. Auf den 1. Januar 2021 hin werden die DEA und die Politische Direktion in einem Staatssekretariat zusammengeführt. Livia Leu wird dieses als Staatssekretärin EDA von diesem Zeitpunkt an leiten.
14.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat heute erstmals eine Strategie für den gesamten Mittleren Osten und Nordafrika (MENA) verabschiedet. Sie bildet den Rahmen für alle Aktivitäten der Schweiz in der MENA-Region in den Jahren 2021-2024. Die Strategie knüpft an das langjährige Engagement der Schweiz zur Prävention von Konflikten, der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit an. Gleichzeitig identifiziert sie Chancen für die Schweizer Wirtschaft, will das Potenzial der gut ausgebildeten Jugend nutzen und setzt auf zukunftsorientierte Technologien und die Digitalisierung.
13.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilt am 15. Oktober in Norwegen und am 15. und 16. Oktober in Dänemark. In Oslo wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die norwegische Aussenministerin Ine Eriksen Søreide treffen. In Kopenhagen stehen bilaterale Gespräche mit dem dänischen Entwicklungsminister Rasmus Prehn, sowie mit Finanzminister Nicolai Wammen auf dem Programm.
09.10.2020
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Medienmitteilung
EDA
Krystyna Marty, Staatssekretärin des EDA, hat am Freitag, 9. Oktober 2020, in Bern den sudanesischen Aussenminister Omer Gamareldin Ismail empfangen. Bei diesem Treffen, an dem auch die DEZA-Direktorin Patricia Danzi sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesverwaltung teilnahmen, wurden verschiedene Themen besprochen. Die Humanitäre Hilfe des Bundes gab im Rahmen des Besuchs bekannt, dass sie eine Million Franken bereitstellt, um den von verheerenden Überschwemmungen betroffenen Sudan zu unterstützen.
11.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Nach dem verheerenden Grossbrand im Durchgangslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos in der Nacht auf den 9. September 2020 hat die Schweiz rasch reagiert und der griechischen Regierung umgehend humanitäre Hilfe angeboten. Neben der Hilfe vor Ort beteiligt sich die Schweiz zudem bei der Aufnahme von 400 unbegleiteten Minderjährigen. Das SEM hat die Aufnahme von rund 20 Kindern und Jugendlichen aus dem niedergebrannten Durchgangslager in Aussicht gestellt. Eine vollständige Umverteilung der Migrantinnen und Migranten von Moria steht auf EU-Ebene derzeit nicht im Vordergrund. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 11. September 2020 entsprechend informiert.
11.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat über die Quarantäneregeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten entschieden: Von Nachbarländern werden jeweils nur Regionen, die über dem Grenzwert liegen, auf die Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko gesetzt, nicht aber das ganze Land. Grenzregionen können von der Aufnahme in die Liste ausgenommen werden. Damit trägt der Bundesrat einerseits den zum Teil stark steigenden Infektionszahlen und andererseits der engen Verflechtung in den Grenzregionen Rechnung. Die angepasste Verordnung tritt am 14. September in Kraft. Gleichzeitig wird die Liste der Risikogebiete aktualisiert.
11.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und Usbekistan haben eine Rahmenvereinbarung im Hinblick auf die Rückführung eingezogener Gelder nach Usbekistan unterzeichnet. Diese Vereinbarung bezieht sich einerseits auf rund USD 131 Millionen, die im Rahmen eines der Strafverfahren im Zusammenhang mit Gulnara Karimova, der Tochter des ehemaligen usbekischen Präsidenten, bereits definitiv eingezogen wurden. Sie bezieht sich andererseits auf Vermögenswerte, die im Rahmen der noch laufenden Strafverfahren zukünftig definitiv eingezogen werden könnten. In der Vereinbarung werden die Prinzipien und die Schritte zur Rückführung definiert. Die Gelder sollen der usbekischen Bevölkerung zugutekommen.
11.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2023/24. An seiner Sitzung vom 11. September 2020 hat der Bundesrat einen Bericht zur Kenntnis genommen, der Möglichkeiten aufzeigt, wie das Parlament bei einer Schweizer Sicherheitsratsmitgliedschaft miteinbezogen werden kann. Dies unter Berücksichtigung der verfassungsmässigen Kompetenzordnung und der aussenpolitischen Handlungsfähigkeit des Bundesrates. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat ein Postulat der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates.
11.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat im Sommer die Prioritäten für die UNO-Generalversammlung festgelegt. An seiner Sitzung vom 11. September 2020 wurde er über die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) informiert. Eine der Prioritäten ist die weltweite Bewältigung der Folgen von COVID-19. Die Eröffnung der UNO-Generalversammlung Ende September wird covid-bedingt weitgehend virtuell stattfinden. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis vertreten dabei die Schweiz.
10.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz wurde in das Zwischenstaatliche Komitee der UNESCO für die Bewahrung des immateriellen Kulturerbes gewählt. Die Wahl fand heute anlässlich der Vollversammlung der 178 Vertragsstaaten des Übereinkommens zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes statt. Zum ersten Mal wird die Schweiz während vier Jahren in diesem Komitee aus 24 Staaten Einsitz nehmen.
09.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die beiden Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis haben am Mittwoch, 9. September 2020 in Bern LI Yong, den Generaldirektor der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO), empfangen. Auf der Tagesordnung des offiziellen Arbeitsbesuches standen die Auswirkungen der Coronakrise und die getroffenen Massnahmen sowie die laufende Reform der Vereinten Nationen.
08.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Eine Pandemie ist nicht nur eine Gefahr für die Bevölkerung weltweit, sondern stellt auch ein grosses Hindernis für die humanitäre Hilfe dar. Ohne die nötige Schutzausrüstung kann vor Ort keine Hilfe geleistet werden. Um diesem Problem entgegenzuwirken und gleichzeitig die Personen an der Front zu schützen, spendet die Humanitäre Hilfe der Schweiz knapp drei Millionen Masken. Die Hilfsgüter wurden am Dienstag, 08. September 2020, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) übergeben.
07.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Ignazio Cassis traf im Rahmen eines offiziellen Besuchs den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani und Aussenminister Mohammad Javad Zarif. Im Zentrum der Gespräche standen die Schweizer Schutzmachtmandate und die Stabilität in der Region. Im Rahmen des 100-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen, diskutierten sie auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Menschenrechte. Bundesrat Cassis unterstrich die vertrauensvolle und langjährige Beziehung, welche die Schweiz und den Iran verbindet.
04.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat heute zusammen mit Bundesrat Ignazio Cassis und dem Tessiner Staatsratspräsident Norman Gobbi den Ceneri-Basistunnel offiziell eröffnet. Damit wird die 1992 beschlossene Neue Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) vollendet. Mit dem Jahrhundertwerk stärkt die Schweiz ihre Verlagerungspolitik und den Alpenschutz. Die Reisenden gelangen rascher von Nord nach Süd – und das Tessin erhält dank dem Ceneri eine attraktive S-Bahn. SBB-CEO Vincent Ducrot und ATG-CEO Dieter Schwank betonten am Festakt ebenfalls die Bedeutung der NEAT für die Schweiz und den Bahnverkehr.
04.09.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Während eines Monats haben insgesamt 38 Expertinnen und Experten des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH) in der libanesischen Hauptstadt mitgeholfen, die unmittelbaren Folgen der Explosion vom 4. August 2020 zu bewältigen: Sie überprüften die Stabilität beschädigter Gebäude, unterstützten in zwei Spitälern die Gesundheitsfürsorge von Müttern und Kindern und halfen bei der Reparatur von 19 Schulen. Der Soforteinsatz der Humanitären Hilfe endet am 5. September 2020. Die Unterstützungsmassnahmen werden dann dem Kooperationsbüro der DEZA in der Schweizer Botschaft in Beirut übergeben.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.