News aus dem EDA

Alle (3010)

EDA nimmt den Rücktritt des Generalkommissars der UNRWA zur Kenntnis

06.11.2019 — EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.

Arbeitsbesuch des tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon in Bern

05.11.2019 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 5. November 2019, den tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon zu einem Arbeitstreffen empfangen. Das offizielle Gespräch im Bernerhof war den bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit in internationalen Organisationen, auch im Rahmen der Belt and Road Initiative, gewidmet.

Bundesrat Cassis empfängt den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das Verbot von Nuklearversuchen

05.11.2019 — EDA
Vor 20 Jahren trat die Schweiz dem Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) bei. Aus diesem Anlass empfing Bundesrat Ignazio Cassis Lassina Zerbo, den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO), in Bern. Der Vorsteher des EDA bekräftigte bei diesem Treffen die Rolle des CTBT als unerlässliches Element einer Welt ohne Atomwaffen. Die CTBTO arbeitet bei der Kontrolle des Verbots eng mit wissenschaftlichen Institutionen zusammen, unter anderem mit dem Schweizerischen Erdbebendienst der ETH Zürich in Davos. Die Überwachung ist auch ein Beispiel für die Zusammenarbeit von Science-Diplomacy als Beitrag zur Lösung politischer Probleme.

Schweizer Experte Marcel Jullier erneut in den beratenden Ausschuss für Verwaltungs- und Haushaltsfragen der UNO gewählt

01.11.2019 — EDA
Die UNO-Generalversammlung hat den Schweizer Experten für Rechnungswesen und Controlling, Marcel Jullier, für eine zweite Amtszeit von drei Jahren in den beratenden Ausschuss für Verwaltungs- und Haushaltsfragen der UNO gewählt. Die Wiederwahl ist auch ein Erfolg im Bestreben der Schweiz, in internationalen Organisationen angemessen vertreten zu sein.

Die Schweiz setzt sich für die französische Sprache als Instrument der Diplomatie ein und unterstützt die Reformen der neuen Generalsekretärin der Frankophonie

31.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, nahm am 30. und 31. Oktober 2019 an der 36. Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco teil. Im Vorfeld des 50-jährigen Bestehens der Organisation, das 2020 in Tunis gefeiert wird, haben die Aussenministerinnen und -minister der Mitgliedstaaten und Regierungen der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) beschlossen, die Organisation wieder auf ihren Hauptauftrag auszurichten, insbesondere auf ihre Werte (Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie) sowie die Förderung und Verteidigung der französischen Sprache.

Bundesrat Ignazio Cassis an Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco

29.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 30. und 31. Oktober 2019 an der jährlichen Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco teil. Die Organisation nimmt mit Blick auf ihr 50-jähriges Bestehen im nächsten Jahr eine Standortbestimmung vor.

Flüchtlingskrise: Schweiz sendet Zelte und Betten nach Griechenland

29.10.2019 — Medienmitteilung EDA
Um das Los der Flüchtlinge in Griechenland zu mildern, hat die Humanitäre Hilfe der DEZA zwei Hilfslieferungen auf den Weg gebracht. Aktuell werden 600 wintertaugliche Familienzelte und weiteres Material auf die Insel Lesbos transportiert. Letzte Woche wurden 500 Betten aus VBS-Beständen mit Lastwagen nach Griechenland befördert.

25 Jahre Weltfrauenkonferenz von Peking - Starkes Engagement der Schweiz für Lohngleichheit und gegen häusliche Gewalt

28.10.2019 — EDA
Am 29. und 30. Oktober 2019 wird Genf zur internationalen Plattform für den Austausch zu Geschlechtergleichstellung und Frauenrechten. Im Rahmen der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) findet an diesen zwei Tagen die europäische Vorbereitungskonferenz für die globale Überprüfung der Pekinger Deklaration und Aktionsplattform statt. Die Schweiz spielt dabei eine zentrale Rolle. Sie nimmt mit einer Delegation aktiv an den Diskussionen teil und stellt mit Staatssekretärin Pascale Baeriswyl eine der beiden Co-Vorsitzenden der Konferenz.

Zunft zu Rebleuten 2019

26.10.2019 — EDA
Riehen, 26.10.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

24.10.2019 — EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Bilaterale Zusammenarbeit, Menschenrechte, Multilateralismus: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den chinesischen Aussenminister Wang Yi in Bern

22.10.2019 — EDA
Im Vorfeld des 70-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China hat Bundesrat Ignazio Cassis am 22. Oktober 2019 den chinesischen Aussenminister Wang Yi in Bern getroffen. Die beiden Amtskollegen erörterten aktuelle Fragen, die beide Länder betreffen. Das Treffen war Teil des 2017 beschlossenen strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und China. Es knüpft an den Besuch von Bundesrat Cassis vom April 2018 in Peking an.

Suche nach politischer Lösung im Syrien-Konflikt: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen

21.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir O. Pedersen, über die Situation in Syrien und mögliche Wege zu einer politischen Lösung gesprochen. Im Zentrum des Treffens standen die Lage nach der jüngsten Eskalation im Nordosten des Landes sowie die bevorstehende Einberufung des syrischen Verfassungsausschusses in Genf. Die Schweiz leistet den Menschen in Syrien und in den Nachbarstaaten humanitäre Unterstützung in ihrer schwierigen Lage.

Medienmitteilungen (2701)

10. Jahrestag des Bürgerkriegsendes in Sri Lanka: EDA ist besorgt über neue Spannungen

17.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Am 18. Mai 2019 jährt sich das Ende des bewaffneten Konflikts in Sri Lanka zum zehnten Mal. An diesem Tag gedenkt die Schweiz der zahlreichen Opfer dieses Kriegs. Gleichzeitig beobachtet das EDA mit tiefer Sorge die seit kurzem erneut aufgeflammten Spannungen im Land und ruft die Regierung auf, alles zu unternehmen, um Frieden und Stabilität zu wahren und zu stärken.

Offizieller Besuch der Staatssekretärin des EDA in Südkorea – politische Gespräche und Eröffnung des neuen Botschaftsgebäudes der Schweiz

17.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Die Staatssekretärin des EDA, Pascale Baeriswyl, hat heute in Seoul ihren südkoreanischen Amtskollegen Cho Hyun, erster Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten, zu einem politischen Austausch getroffen. Im Zentrum standen insbesondere die bilaterale Zusammenarbeit und die Stärkung des multilateralen Systems. Pascale Baeriswyl nahm zudem an der Eröffnung des neuen Botschaftsgebäudes der Schweiz in Seoul teil und unterzeichnete mit ihrem Amtskollegen das Protokoll zur Revision des Doppelbesteuerungsabkommens.

#SwissTech: Showtime! Die Schweiz präsentiert sich in Paris mit smarten Technologien im Dienste des Individuums

16.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Vom 16. bis am 18. Mai 2019 präsentiert sich die Schweiz an der diesjährigen «Viva Technology» in Paris, eine der wichtigsten Tech-Messen in Europa. Im Rahmen der derzeitigen #SwissTech-Kampagne von Präsenz Schweiz, zeigt der Schweizer Pavillon in Paris in einer interaktiven Show innovative Technologien, durch deren Einsatz der Alltag des Individuums vernetzter, nachhaltiger und bewusster wird.

Bundesrat Cassis spricht mit slowakischem Aussenminister Lajčák über multilaterale Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa

16.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Arbeitsbesuch in der Slowakei ist Bundesrat Ignazio Cassis in Bratislava mit Aussenminister Miroslav Lajčák zusammengetroffen. Beide Gesprächspartner unterstrichen die gute Entwicklung der bilateralen Beziehung und tauschten sich über das Institutionelle Rahmenabkommen CH-UE (InstA) aus. Die Sicherheit in Europa und die Arbeit der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), deren amtierender Vorsitzender Aussenminister Lajčák ist, standen im Zentrum der Diskussion über die multilaterale Zusammenarbeit. Die Slowakei leitet derzeit auch die Gruppe der Visegrad-Staaten (Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn, Polen) und wird in Kürze den Vorsitz der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) übernehmen.

Bundesrat verabschiedet aktualisierte Gesundheitsaussenpolitik

15.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will sich in der Gesundheitspolitik international in sechs Schwerpunkten engagieren, darunter eine nachhaltige Gesundheitsversorgung, eine starke globale Gesundheitsordnung und der Schutz vor globalen Gesundheitsrisiken. An seiner Sitzung vom 15. Mai hat er die aktualisierte Gesundheitsaussenpolitik für die Jahre 2019-24 verabschiedet. Sie trägt den aktuellen globalen Herausforderungen Rechnung und orientiert sich an der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.

Aufwertung der Schweizerischen Vertretung in Belarus zu einer vollwertigen Botschaft

15.05.2019 — Medienmitteilung EDA
In seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 hat der Bundesrat beschlossen, die Vertretung der Schweiz in Minsk zu einer vollwertigen Botschaft aufzuwerten. Grund für diesen Entscheid sind die sich stetig intensivierenden Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus. Die Botschaft in Minsk soll dieses Jahr durch den Vorsteher des EDA, Bundesrat Ignazio Cassis, eröffnet werden.

Gemeinsam gegen Naturkatastrophen: Internationale Konferenz für Katastrophenvorsorge wird morgen in Genf eröffnet

14.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Am 15. Mai wird die «Global Platform for Disaster Risk Reduction» GPDRR, eine internationale Konferenz für Katastrophenvorsorge, von DEZA-Direktor Manuel Sager eröffnet. Mehr als 4000 Fachleute aus rund 150 Ländern werden bis 17. Mai über die globale Politik zur Vorbeugung gegen Naturkatastrophen beraten. Die Ergebnisse sollen richtungsweisend für die UN-Politik auf diesem Gebiet werden.

Bundesrat Cassis reist zu Arbeitsbesuch in die Slowakei und zum Ministertreffen des Europarats nach Finnland

14.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wird am 16. Mai 2019 in Bratislava mit dem slowakischen Aussenminister Miroslav Lajčák zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen. Am 17. Mai 2019 nimmt er in Helsinki am Ministertreffen des Europarates teil.

Ignazio Cassis feiert mit António Guterres das 100-jährige Bestehen der Internationalen Arbeitsorganisation und trifft die Leiterinnen und Leiter der UNO-Organisationen

08.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 8. Mai 2019 in Genf mit UNO-Generalsekretär António Guterres an der Feier zum 100-jährigen Bestehen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) teil. Die Gründung der ILO – im gleichen Jahr wie der Völkerbund – war in Genf die Geburtsstunde des Multilateralismus. Der EDA-Vorsteher traf bei dieser Gelegenheit mit den 31 Leiterinnen und Leitern der UNO-Organisationen zusammen, die vom 8. bis 10. Mai 2019 in Genf ihr Treffen abhalten.

Eskalation der Kämpfe im Nordwesten Syriens – Stellungnahme des EDA

08.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Das EDA ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Kampfhandlungen in der Provinz Idlib in Syrien. Es ruft die Konfliktparteien dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Zudem appelliert es an die Garantiestaaten der sogenannten «De-Eskalationszone» von Idlib sowie die Unterzeichnerstaaten des Sotchi-Abkommens, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren und auf eine Einstellung der Kampfhandlungen hinzuwirken.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft Bhutans Aussenminister Tandi Dorji in Bern

07.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat Bhutans Aussenminister Tandi Dorji zu einem offiziellen Gespräch in Bern getroffen. Die Schweiz und der Himalaya-Staat blicken auf langjährige freundschaftliche Beziehungen zurück, welche lange primär auf der Entwicklungszusammenarbeit beruhten. Auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet werden diese stetig ausgebaut.

Eskalation der Gewalt zwischen dem Gazastreifen und Israel – Stellungnahme des EDA

06.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz zeigt sich besorgt angesichts der Gewalteskalation zwischen Israel und dem Gazastreifen, begrüsst jedoch die von beiden Parteien vereinbarte Waffenruhe. Sie verurteilt aufs Schärfste die Hunderten von Raketen, die vom Gazastreifen aus willkürlich auf bewohnte Gebiete Israels abgeschossen wurden.

Meldungen (309)

Völkerrechtstag 2019: Die Direktion für Völkerrecht des EDA lanciert eine Debatte zu Soft Law

08.11.2019 — EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.

Schweizerin in Jordanien verletzt

06.11.2019 — EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.