Medienmitteilungen

Alle (3213)

Bern: Bundesrat Cassis trifft den Generaldirektor der Internationalen Atomenergieagentur

08.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Bern den Generaldirektor der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA), Rafael Grossi empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die Zusammenarbeit der Schweiz mit der IAEA, sowie aktuelle Themen im Bereich der nuklearen Nichtverbreitung. Rafael Grossi tauschte sich während seinem Aufenthalt in der Schweiz auch mit Vertretern des Bundesamts für Energie, des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats ENSI, des Labor Spiez sowie des Kernkraftwerks Beznau aus.

Menschenrechtsrat verabschiedet zwei von der Schweiz eingebrachte Resolutionen

07.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 7. Oktober 2020 hat der Menschenrechtsrat (MRR) in Genf seine 45. Session nach knapp vierwöchiger Arbeit beendet. In diesem Rahmen verabschiedete der MRR auch zwei Resolutionen, welche die Schweiz gemeinsam mit Partnerländern eingebracht hatte. Die erste Resolution fordert die Stärkung der Rolle des MRR bei der Prävention von Menschenrechtsverletzungen. Mit der zweiten Resolution wird das Mandat des Sonderberichterstatters im Bereich der Übergangsjustiz verlängert.

Bilaterale Beziehungen und Europa: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt tschechischen Aussenminister Tomáš Petříček in Bern

05.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 6. Oktober den Aussenminister der Tschechischen Republik, Tomáš Petříček, auf dem Landgut Lohn empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern sowie die Diskussion über mögliche Bereiche, in denen die Zusammenarbeit weiter vertieft werden könnte. Ausserdem sprachen Bundesrat Ignazio Cassis und sein tschechischer Amtskollege über europäische und internationale Themen. Die beiden Länder pflegen ausgezeichnete Wirtschaftsbeziehungen und sind auch kulturell und gesellschaftlich eng verbunden.

Ignazio Cassis zu einem offiziellen Besuch in San Marino – zwischen Tradition und Innovation

01.10.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 1. Oktober 2020 als offizieller Redner an der Vereidigungszeremonie der Capitani Reggenti von San Marino teil, einer seit 1243 unverändert überlieferten Tradition. In seiner Rede unterstrich der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Bedeutung des Multilateralismus und des internationalen Genf als Diskussionsplattform für die Digitalisierung. In einem Memorandum of Understanding haben sich die beiden Länder verpflichtet, die multilaterale Zusammenarbeit zu stärken.

Die Schweiz beendet ihre Soforthilfeaktion auf Lesbos

30.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Nach einem verheerenden Brand im Durchgangslager für Flüchtlinge auf Lesbos in Griechenland reagierte die Schweiz umgehend und leistete Soforthilfe. Während mehrerer Wochen konzentrierte die Humanitäre Hilfe des Bundes ihre Aktion auf den Zugang zu Trinkwasser, die Gesundheitsversorgung im Kontext von Corona sowie die Risikominderung. Sie schickte zudem fünf Tonnen Hilfsmaterial nach Lesbos. Die Schweiz hat ihre Soforthilfeaktion, dank der unter anderem rund 10’000 Menschen wieder Zugang zu Trinkwasser erhielten, am Mittwoch, 30. September 2020, beendet. Sie setzt ihr Engagement mit einer mittel- und langfristigen Unterstützung fort.

Bundesrat Ignazio Cassis reist für einen offiziellen Besuch nach San Marino

29.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 1. Oktober 2020 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis an der Vereidigungszeremonie der beiden Staatsoberhäupter von San Marino, den Capitani Reggenti, teil. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wurde als offizieller Redner zu dieser Amtseinführung eingeladen. Der offizielle Besuch bietet auch Gelegenheit für einen Austausch über bilaterale und internationale Themen.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft die Tessiner und Bündner Regierung

28.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Vertreter der italienischen Schweiz im Bundesrat und in den Kantonsregierungen kamen heute in Bellinzona zusammen. Bundesrat Ignazio Cassis traf sich mit dem Staatsrat des Kantons Tessin und mit der Bündner Regierung. Zur Diskussion standen die aktuelle Corona-Situation, die Beziehungen zu den Nachbarländern und der EU sowie die Förderung der Mehrsprachigkeit und der «Italianità».

Gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan – die Position der Schweiz

28.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist besorgt über die anhaltenden gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die sich seit dem 27. September 2020 verschärft haben. Angesichts der jüngsten Ereignisse ruft die Schweiz alle Parteien auf, die Stabilität der Region zu wahren und der Gewalt ein Ende zu setzen.

Bundesrat Ignazio Cassis in Vaduz: Offizieller Arbeitsbesuch bei Aussenministerin Katrin Eggenberger

25.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf am 25. September 2020 anlässlich eines offiziellen Besuchs im Fürstentum Liechtenstein Regierungsrätin Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur. Die beiden Aussenminister sprachen über die grenzüberschreitenden und bilateralen Beziehungen sowie europäische und internationale Themen. Am Abend hält Bundesrat Ignazio Cassis vor Wirtschaftsführern eine Rede zur schweizerischen Aussenpolitik. Bei seinem Besuch in Vaduz traf er auch Seine Durchlaucht Alois von und zu Liechtenstein.

Bundespräsidentin Sommaruga an der virtuellen 75. UNO-Generalversammlung

24.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat an der ministeriellen Woche der Vereinten Nationen (UNO) am Mittwoch, 23. September 2020, die Schwerpunkte aus Schweizer Sicht dargelegt. Aufgrund der Pandemie kann die UNO-Generalversammlung in diesem Jahr – zugleich das 75. Jubiläum der Vereinten Nationen – nur als Videokonferenz stattfinden.

Schweiz und Österreich würdigen krisenfeste Zusammenarbeit beider Länder

18.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Freitag, 18. September 2020, den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Neben der Bundespräsidentin nahmen die Bundesräte Ueli Maurer und Alain Berset an einem Mittagessen mit Bundeskanzler Kurz auf dem Landgut Lohn teil. An den offiziellen Gesprächen waren Bundespräsidentin Sommaruga, Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter beteiligt.

Mit Schweizer Unterstützung: Politische Parteien in Georgien unterzeichnen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen

14.09.2020 — Medienmitteilung EDA
Mehrere politische Parteien haben in Georgien am 14. September 2020 einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet. Die Schweiz ruft alle politischen Parteien auf, den Code of Conduct zu unterschreiben. Der Kodex wurde von der Zentralen Wahlkommission Georgiens mit Unterstützung der Schweiz vorbereitet. Die für den 31. Oktober 2020 vorgesehenen Parlamentswahlen sind ein wichtiger Meilenstein für die Demokratie in Georgien.

Medienmitteilungen (2887)

Schweiz unterstützt UNO-Entwicklungsprogramm UNDP mit CHF 54 Millionen

11.11.2009 — Medienmitteilung EDA
In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat den jährlichen Beitrag der Schweiz an das grösste UNO-Entwicklungsprogramm – das UNDP – für 2009 bewilligt. Der Beitrag von 54 Millionen Franken fliesst dem Kernbudget von UNDP zu und erlaubt der Organisation eine langfristige und konsistente Planung. UNDP unterstützt Regierungen bei der Formulierung und Umsetzung nationaler Entwicklungspolitiken und -strategien zur Verwirklichung der Millennium Development Goals (MDGs).

Offizieller Arbeitsbesuch des armenischen Aussenministers

10.11.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten hat am Dienstagabend den armenischen Aussenminister, Eduard Nalbandian, für einen Arbeitsbesuch empfangen. Bei diesem Treffen wurden zwei Abkommen unterzeichnet. Zum einem handelt es sich um eine Anpassung des Luftverkehrsabkommens aus dem Jahr 1998 und zum anderen um das Visaabkommen für Inhaberinnen und Inhaber von Diplomatenpässen.

Besuch des Menschenrechtskommissars des Europarats, Thomas Hammarberg

10.11.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Thomas Hammarberg, hat der Schweiz heute Dienstag, 10. November 2009, einen offiziellen Besuch abgestattet. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey stand der bevorstehende Vorsitz der Schweiz des Ministerkomitees, dem Entscheidungsorgan des Europarats. Die Schweiz unterstützt die Arbeit des Kommissars unter anderem durch die Bereitstellung von Menschenrechtsexpertinnen und -experten.

Beide Schweizer zurück in der Schweizer Botschaft in Tripolis

09.11.2009 — Medienmitteilung EDA

Internationale Konferenz «60 Jahre Genfer Konventionen und die nächsten Jahrzehnte»

09.11.2009 — Medienmitteilung EDA
Im Centre International de conférence (CICG) in Genf wurde heute eine von der Schweiz in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) organisierte Expertenkonferenz mit dem Titel «60 Jahre Genfer Konventionen und die nächsten Jahrzehnte» eröffnet. Anlässlich der Eröffnung sprachen Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, der IKRK-Präsidenten Jakob Kellenberger sowie der ehemalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan.

3. Globales Forum für Migration und Entwicklung - Botschafter Gnesa leitet Schweizer Delegation

04.11.2009 — Medienmitteilung EDA
Am 4. und 5. November 2009 findet in Athen das dritte Globale Forum für Migration und Entwicklung statt. 160 Staaten diskutieren über eine verstärkte internationale Zusammenarbeit im Bereich der Migration und Entwicklung. Die schweizerische Delegation wird vom neu ernannten Sonderbotschafter für Internationale Migrationszusammenarbeit, Eduard Gnesa, geleitet.

Internationale Konferenz «60 Jahre Genfer Konventionen und die nächsten Jahrzehnte»

02.11.2009 — Medienmitteilung EDA
Aus Anlass des 60-jährigen Bestehens der Genfer Konventionen setzt sich die Schweiz für die Stärkung und konsequentere Einhaltung des humanitären Völkerrechts ein, damit die Opfer von bewaffneten Konflikten besser geschützt werden können. Sie organisiert deshalb in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Konferenz für Regierungsexperten und internationale Fachleute zum Thema «60 Jahre Genfer Konventionen und die nächsten Jahrzehnte». Die Konferenz findet am 9. und 10. November 2009 im Centre International de Conférences Genève (CICG) statt.

Unternehmergeist und Innovation im Westbalkan - Jahreskonferenz der Ostzusammenarbeit 2009

30.10.2009 — Medienmitteilung EDA
Welche Visionen bestehen für die Region Westbalkan? Wie gross sind die wirtschaftlichen Potenziale? Wie werden sie genutzt und was muss verbessert werden? Diese Fragen stehen am 05. November 2009 in Bern im Zentrum der Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit, zu der die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) einladen.

Offizieller Arbeitsbesuch des Aussenministers der Republik Peru

30.10.2009 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute den peruanischen Aussenminister José Antonio Garcia Belaúnde für einen offiziellen Arbeitsbesuch empfangen.

Schweiz verurteilt Anschlag auf UN-Mitarbeiter in Kabul

28.10.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA verurteilt die Anschläge, die heute morgen auf UN-Angestellte verübt wurden, auf das Schärfste.

Besuch des neuen Generalsekretärs des Europarats, Thorbjørn Jagland

28.10.2009 — Medienmitteilung EDA
Der neue Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, hat der Schweiz heute Mittwoch, 28.10.2009, seinen Antrittsbesuch abgestattet. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey stand der bevorstehende Vorsitz der Schweiz im Ministerkomitee, dem Entscheidungsorgan des Europarats. Wichtigste Gesprächsthemen waren die Modalitäten der Zusammenarbeit, die Prioritäten des schweizerischen Vorsitzes, die Reform des Europarats sowie die politische Aktualität.

Schweiz ins UNESCO-Welterbekomitee gewählt

27.10.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist gestern Abend mit einer deutlichen Stimmenzahl in das UNESCO-Welterbekomitee gewählt worden. Die Wahl erfolgte an der alle zwei Jahre stattfindenden Generalversammlung der 186 Vertragsstaaten der Welterbekonvention in Paris. Von den insgesamt 21 Sitzen im Komitee mussten 12 neu besetzt werden, 29 Vertragsstaaten hatten dafür kandidiert.

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Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

Bundesrat stärkt Ausbildungszusammenarbeit mit der UNO in der militärischen Friedensförderung

20.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.

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