Medienmitteilungen

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Friedensprozess für Libyen: Die Schweiz begrüsst die Ernennung einer einheitlichen Interimsführung

05.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Vom 1. bis 5. Februar 2021 war die Schweiz Gastgeberin des Libyschen Forums für politischen Dialog. Dieses gipfelte in der Ernennung eines Einheitlichen Exekutivorgans, welches die für den 24. Dezember 2021 geplanten nationalen Wahlen vorbereiten soll. Die Rolle der Schweiz als Gaststaat ist Teil ihrer Unterstützung des Libyen-Friedensprozesses unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und entspricht den friedens- und sicherheitspolitischen Zielen der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023.

Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Nord- und Westafrika

04.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 7. bis 13. Februar 2021 zu einem offiziellen Besuch nach Nord- und Westafrika. Die Reise wird ihn nach Algerien, Mali, in den Senegal und nach Gambia führen. Im Zentrum der Gespräche werden die Prioritäten der neuen MENA- und Subsahara-Afrika-Strategien 2021–2024 stehen. Dazu zählen insbesondere die Förderung des Dialogs, die wirtschaftliche Entwicklung und die Zusammenarbeit im Bereich der Digitalisierung. Gespräche über die Covid-19-Pandemie stehen ebenfalls auf dem Programm.

Bundesrat verabschiedet Botschaft zum UNO-Migrationspakt

03.02.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 3. Februar 2021 hat der Bundesrat die Botschaft zum UNO-Migrationspakt verabschiedet. Er bekräftigt in der Botschaft seine Position vom Herbst 2018, wonach die Zustimmung zum UNO-Migrationspakt im Interesse der Schweiz ist. Die Zielsetzungen des Migrationspakts stimmen mit den Schwerpunkten der Schweizer Migrationspolitik überein. Durch die Zustimmung zum UNO-Migrationspakt würden für die Schweiz weder ein innenpolitischer Handlungsbedarf noch neue finanzielle Verpflichtungen oder Aufgaben entstehen. Mit der Botschaft erhält das Parlament die Grundlage, um sich vertieft mit dem UNO-Migrationspakt zu befassen, welcher 2018 von den UNO Mitgliedstaaten verabschiedet wurde.

Kein weiterer Handlungsbedarf im Bereich der privaten Sicherheitsdienstleistungen im Ausland

03.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Februar 2021 beschlossen, zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf eine Anpassung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zu verzichten. Die im vergangenen November verabschiedete Revision der Verordnung zum BPS genügt, um die Kohärenz mit der Exportkontrollgesetzgebung sicherzustellen. Die gesetzlichen Grundlagen werden in drei Jahren erneut geprüft.

Schweizer Aussenpolitik im Zeichen der Covid-19-Pandemie

03.02.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 3. Februar 2021 hat der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht 2020 verabschiedet. Er gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Schweizer Aussenpolitik im vergangenen Jahr. Diese stand ganz im Zeichen der Covid-19-Pandemie. Weitere Schwerpunkte waren die Europapolitik sowie die Umsetzung der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023.

Migrationsaussenpolitik: Weiterführung der interdepartementalen Zusammenarbeit

02.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die interdepartementale Zusammenarbeit in der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik wird weiter ausgebaut. Insbesondere sollen die Synergien zwischen Migrations- und Aussenpolitik sowie der internationalen Entwicklungszusammenarbeit noch besser genutzt werden. Mit diesem Ziel haben das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie neu auch das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 2. Februar 2021 eine Vereinbarung unterzeichnet. Sie setzen damit den Weg einer umfassenden und kohärenten Migrationsaussenpolitik konsequent fort.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 5. Februar 2021

01.02.2021 — Medienmitteilung EDA
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Machtergreifung des Militärs in Myanmar - Stellungnahme des EDA

01.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist zutiefst besorgt über die jüngsten Vorfälle in Myanmar. Sie fordert die Freilassung aller inhaftierten Personen und die sofortige Wiederaufnahme des Dialogs und des demokratischen Prozesses, der zu mehr Freiheit, Frieden, Achtung der Menschenrechte und Entwicklung im Lande führt.

IZA: Mehr Wirkung in der Kooperation mit dem Privatsektor

28.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) konkretisiert ihre Grundsätze für die Kooperation mit dem Privatsektor. Zwei neue Dokumente legen die vier wichtigsten Handlungsfelder für die kommenden Jahre fest. Diese stehen im Einklang mit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und der Strategie zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz (IZA).

Wechsel des Kommunikationschefs EDA

25.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Sebastian Hueber verlässt nach zwei Jahren und abgeschlossener Reorganisation seinen Posten als Chef Kommunikation EDA. Er wird sich neuen Aufgaben zuwenden.

Verstärkte Zusammenarbeit für mehr Bildung in Notsituationen

25.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Am 25. Januar 2021 wurde der Geneva Global Hub for Education in Emergencies offiziell lanciert. Das Internationale Genf zu einem globalen Zentrum für Bildung in Notsituationen zu machen ist ein Committment, welches die Schweiz anlässlich des Globalen Flüchtlingsforums 2019 in Genf einging. Über 127 Millionen Kinder in humanitären Krisen und Konfliktgebieten können nicht in die Schule gehen. Mehr als 40 Prozent der 80 Millionen Menschen auf der Flucht sind Kinder, ein Grossteil von ihnen ohne Zugang zu Bildung. Das führt zu fehlenden Zukunftsperspektiven, Zunahme von Gewalt gegen Kinder und verlorenen Generationen. Der Hub, an dessen Aufbau die Schweiz massgebend beteiligt ist, hat zum Ziel, dies zu ändern.

Erdbeben in Kroatien: Die Schweiz folgt einem Hilfsappel und liefert Unterkünfte

22.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Tausende Kroatinnen und Kroaten haben durch das Erdbeben Ende 2020 ihr Zuhause verloren. Auf Ersuchen der kroatischen Behörden wird die Humanitäre Hilfe der Schweiz Notunterkünfte für die Überlebenden des Erdbebens zur Verfügung stellen. Für diese Hilfsaktion sind insgesamt 400’000 Franken vorgesehen.

Medienmitteilungen (2970)

Die Schweiz und Japan unterzeichnen ein Memorandum über die Intensivierung der Zusammenarbeit sowie des bilateralen politischen Dialogs

05.07.2010 — Medienmitteilung EDA
Heute, 5. Juli 2010, haben der Staatssekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA, Peter Maurer, und der japanische Botschafter in der Schweiz, Ichiro Komatsu, ein Memorandum zur Schaffung eines Rahmens für eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und dem japanischen Aussenministerium unterzeichnet.

Die Welt der Mikrofinanz traf sich in Bern

02.07.2010 — Medienmitteilung EDA
Vom 28. Juni bis 2. Juli war Bern die Hauptstadt der Mikrofinanzbranche. An der Jahreskonferenz der Social Performance Task Force trafen sich im Kursaal 200 Fachleute zum Austausch über den nachhaltigen Finanzmarkt. In einem Mediengespräch zogen DEZA-Direktor Martin Dahinden und vier führende Experten auf dem Gebiet der Mikrofinanzen Bilanz.

Zwischenbilanz auf dem Weg zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele

30.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2010 den Zwischenbericht der Schweiz 2010 über die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs) verabschiedet. Der Bericht zieht eine grundsätzlich positive Zwischenbilanz des Schweizer Beitrags zur Erreichung der MDGs und zeigt anhand von zahlreichen Beispielen auf, in welcher Form sich die Schweiz in Bereichen wie Wasser, Gesundheit und Bildung für die Erfüllung der Ziele engagiert.

Prioritäten der Schweiz für die 65. UNO-Generalversammlung

30.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute die Prioritäten der Schweiz für die 65. Tagung der UNO-Generalversammlung gutgeheissen, die dieses Jahr von Joseph Deiss präsidiert wird. Diese Schwerpunkte werden demnächst mit den Aussenpolitischen Kommissionen des Parlaments konsultiert.

Neuer Generalkonsul in Guangzhou

30.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Ulrich Hunn ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Guangzhou ernannt worden. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Werner Nievergelt und wird seine neue Arbeit Anfang Juli 2010 aufnehmen.

Markante Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und China

29.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Zum Abschluss ihres offiziellen Arbeitsbesuchs in China eröffnete Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, gemeinsam mit dem chinesischen Aussenminister Yang Jiechi das erstmalige Treffen von Verwaltungskadern im Rahmen des politischen Dialogs. Damit setzen die Schweiz und die Volksrepublik China eine wichtige Wegmarke zur Intensivierung ihrer bilateralen Beziehungen. Zuvor kam die EDA-Vorsteherin in Peking mit Chinas erstem Vizepremier Li Keqiang zusammen und besuchte die Wanderausstellung Einstein 2010 – 2012. Den Auftakt ihres China-Aufenthalts hatte ein Besuch der Weltausstellung 2010 in Shanghai gemacht, wo sich die Schweiz mit einem viel beachteten Pavillon präsentiert.

Erstmals Schweizerin in den UNO-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW) gewählt

29.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Patricia Schulz ist gestern anlässlich der 16. Session der Vertragsstaaten der UNO-Frauenrechtskonvention (CEDAW) in deren Ausschuss gewählt worden. Mit der Wahl erhält die Schweiz erstmals einen Sitz in diesem Gremium. Patricia Schulz verlässt daher auf Ende 2010 nach 16 Jahren als Direktorin das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann (EBG). Sie wird am 1. Januar 2011 ihr neues Amt antreten.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

29.06.2010 — Medienmitteilung EDA

Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe der Schweiz geplant

25.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Juni 2010 beschlossen, dem Parlament eine Botschaft zur Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) auf 0,5% des Bruttonationaleinkommens (BNE) bis 2015 zu unterbreiten.

Erweiterungsbeitrag: Bundesrat genehmigt bilaterale Rahmenabkommen mit Rumänien und Bulgarien

23.06.2010 — Medienmitteilung EDA
In seiner Sitzung vom 23. Juni 2010 hat der Bundesrat die bilateralen Rahmenabkommen mit Rumänien und Bulgarien bewilligt und deren Unterzeichnung beschlossen. Die Abkommen regeln Inhalt und Umsetzung des schweizerischen Erweiterungsbeitrags an diese Länder. Erste Projekte können voraussichtlich ab Ende 2010 ausgewählt und umgesetzt werden.

Neue Botschafterinnen und Botschafter der Schweiz

23.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern kommt es in nächster Zeit zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Den Botschafterinnen und Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.

Menschenrechtsdialog zwischen der Schweiz und Tadschikistan

22.06.2010 — Medienmitteilung EDA
Am 22. Juni 2010 fand die erste Runde des Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und Tadschikistan in Dushanbe statt. Der Dialog wurde durch Bundesrätin Micheline Calmy-Rey während ihres Arbeitsbesuches in Zentralasien im Oktober 2009 offiziell lanciert. Gegenstand der Gespräche waren insbesondere die Diskussion verschiedener Menschenrechtsthemen sowie die Möglichkeit der Vertiefung des Dialoges mit konkreten Projekten.

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Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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