Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
06.03.2020
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Medienmitteilung
EDA
Angesichts der weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 6. März die Strategie angepasst und den Schutz besonders gefährdeter Personen ins Zentrum gerückt. Das Bundesamt für Gesundheit hat zu diesem Zweck Empfehlungen für die Arbeitswelt erlassen, die der Bund als Arbeitgeber umsetzen wird. Der Bundesrat hat sich zudem mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie befasst und prüft Massnahmen zur deren Abfederung.
04.03.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz ist der Internationalen Plattform für ein nachhaltiges Finanzwesen (International Platform on Sustainable Finance; IPSF) beigetreten. Dieses multilaterale Forum strebt eine engere internationale Koordination und einen vertieften Austausch für ein ökologisch nachhaltiges Finanzwesen an. Die Plattform entspricht den von der Schweiz in diesem Bereich festgelegten Prinzipien.
02.03.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat am Montag, 2. März 2020, Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis in Bern getroffen. In beiden Gesprächen ging es um die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Büro der Hochkommissarin in Genf, wobei die Bundespräsidentin und die UNO-Hochkommissarin am Nachmittag auch Frauenrechte, Klimapolitik und die thematischen Schnittstellen dieser zwei Themenbereiche diskutierten.
28.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat der Bundesrat am Freitag, 28. Februar 2020, in corpore Ghanas Staatsoberhaupt Nana Addo Dankwa Akufo-Addo zum Staatsbesuch in der Schweiz empfangen. Im Zentrum der offiziellen Gespräche im Bernerhof standen die Wirtschaftsbeziehungen, die Zusammenarbeit in Umweltfragen sowie die Friedens- und Sicherheitspolitik.
28.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Das EDA ist sehr besorgt über die militärische Eskalation im Nordwesten Syriens und die schwerwiegenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Es ruft alle Konfliktparteien dazu auf, das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, strikt einzuhalten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine sofortige Einstellung der Kämpfe herbeizuführen. Die Schweiz hat ihre tiefe Besorgnis bereits am 27. Februar 2020 vor dem UNO-Menschenrechtsrat zum Ausdruck gebracht.
27.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Ist eine Region durch einen Konflikt geprägt oder eine Gesellschaft dadurch gespalten, können Kunst und Kultur vielfach Brücken bauen und den Austausch zwischen Konfliktgruppen erleichtern. Kunstschaffende stehen zudem namentlich in konfliktgeprägten Regionen unter Druck. Die internationale «Art at Risk» Konferenz vom 27.- 29. Februar in Zürich thematisiert dieses Spannungsfeld. Die DEZA unterstützt diese Konferenz, um das Potential von Kunst in fragilen Kontexten auszuleuchten und auf die Risiken für Kulturschaffende aufmerksam zu machen.
24.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
2019 blickte die Welt auf 100 Jahre Multilateralismus in Genf zurück, bei dem die Grundrechte und die Würde jedes Einzelnen eine zentrale Aufgabe bilden. 2020 feiert die UNO ihr 75-jähriges Bestehen. Auch sie sieht in ihrer Charta in der Stärkung der Menschenrechte die Voraussetzungen für Frieden und nachhaltige Entwicklung. Diese Werte zu erklären, zu fördern und zu verteidigen, sei eine Aufgabe von allen, sagte Bundesrat Ignazio Cassis bei der Eröffnung der Frühjahrssession des UNO-Menschenrechtsrats am 24. Februar 2020 in Genf.
24.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Alain Berset hat heute vor den Medien über zusätzliche Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus-Ausbruch informiert. In der Schweiz liegen bisher keine bestätigten Fälle von Ansteckung mit dem Virus vor. Bund und Kantone sind darauf vorbereitet, falls das Virus auch bei Personen in der Schweiz nachgewiesen wird. Wegen der Ausbreitung des Virus in Italien ist die Schweiz in erhöhter Bereitschaft und der Bund hat zusätzliche Tests und eine verstärkte Information der Bevölkerung beschlossen.
20.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Heute und morgen wird Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, zu Gesprächen im «Multilateralen Wien» sein. Auf dem Programm stehen die OSZE, die IAEA und UNO-Agenturen.
19.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die nachhaltige Entwicklung auf globaler Ebene, gekoppelt mit der Armutsreduktion, ist unentbehrlich für eine stabile internationale Ordnung und somit auch im Interesse der Schweiz. An seiner Sitzung vom 19. Februar 2020 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (IZA-Strategie 2021–2024). Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit wird stärker fokussiert und dadurch noch wirkungsvoller. Mit der IZA-Strategie 2021–2024 beantragt der Bundesrat fünf Rahmenkredite in der Höhe von 11,25 Milliarden Franken über vier Jahre. Die thematischen Schwerpunkte der neuen Strategie sind die Schaffung menschenwürdiger Arbeitsplätze vor Ort, die Eindämmung des Klimawandels und die Anpassung an dessen Folgen, die Verminderung der Ursachen irregulärer Migration sowie die Förderung der Rechtsstaatlichkeit. In Zukunft soll zudem das Potenzial des Privatsektors und der Digitalisierung noch stärker genutzt werden. Der Multilateralismus bleibt ein wichtiges Standbein der IZA der Schweiz.
19.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz soll sich mit 297 Millionen Franken an den Kapitalerhöhungen der Weltbankgruppe (WBG) und der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) beteiligen. Der Bundesrat hat am 19. Februar 2020 die entsprechende Botschaft verabschiedet. Die WBG und die AfDB gehören zu den prioritären multilateralen Organisationen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz und sind zentrale Akteure für die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, insbesondere im Hinblick auf die Bekämpfung der Armut. Sie unterstützen Entwicklungsländer durch die Vergabe von Krediten und technischer Hilfe.
09.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Staatssekretärin Krystyna Marty traf am Montag, 9. November 2020, Chinas Vize-Minister für Europäische Angelegenheiten Qin Gang zum politischen Dialog. Der Austausch fand wegen der COVID-19-Pandemie virtuell statt. Neben der aktuellen epidemiologischen Lage waren insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder sowie die Menschenrechtssituation in China Themen der Videokonferenz. Das Gespräch zeugt von der Kontinuität der guten Beziehungen zwischen der Schweiz und China.
06.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Industrieländer sind auf gutem Weg, das ab 2020 gültige, kollektive Ziel von jährlich 100 Milliarden US-Dollar für die Klimafinanzierung zu erreichen. Dies geht aus einem am 6. November 2020 publizierten OECD-Bericht hervor. Diese Finanzierung umfasst Gelder aus staatlichen und privaten Quellen für Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern. Die Schweiz hat sich 2018 mit umgerechnet 554 Millionen US-Dollar an solchen Klimaschutzprojekten beteiligt. Damit hat sie den Zielbeitrag erreicht, den der Bundesrat für die internationale Klimafinanzierung festgelegt hat. Eine Herausforderung bleibt die Mobilisierung privater Mittel aus der Wirtschaft. Der Bund sucht derzeit nach Möglichkeiten für eine stärkere Beteiligung der Wirtschaft.
05.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die aktuelle COVID-19-Pandemie unterstreicht die Bedeutung der medizinischen Hilfe – auch während bewaffneter Konflikte. Der Schutz medizinischer Aktivitäten ist dabei unerlässlich. Das humanitäre Völkerrecht bildet das Fundament dieses Schutzes. Es muss mehr getan werden, um seine Umsetzung zu verbessern. Vom 2. bis 5. November 2020 organisierte die Schweiz ein virtuelles Treffen von Regierungsexperten zum Thema Schutz der medizinischen Aktivitäten in bewaffneten Konflikten. Der Austausch, an dem mehr als 280 Personen aus rund 100 Ländern teilnahmen, ermöglichte es, gute Praktiken zu identifizieren und zu diskutieren. Die Staaten können nun auf diese zurückgreifen, um die Umsetzung des humanitären Völkerrechts auf nationaler Ebene voranzutreiben.
04.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Mit seiner Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 zeigt der Bundesrat auf, wie er die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in den nächsten zehn Jahren umsetzen will. An seiner Sitzung vom 4. November 2020 hat der Bundesrat die Strategie in die Vernehmlassung geschickt.
04.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. November 2020 die Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024 verabschiedet. Die Strategie zeigt auf, wie der Bundesrat in den kommenden vier Jahren die Interessen und Werte der Schweiz auch im digitalen Raum wahren und fördern will. Schwerpunkte bilden hierbei die Stärkung der internationalen Gouvernanz- und Zusammenarbeitsforen, der digitalen Selbstbestimmung von Nutzerinnen und Nutzern, des Völkerrechts sowie die Nutzung der Digitalisierung zugunsten der Internationalen Zusammenarbeit (IZA). Dem Internationalen Genf kommt dabei eine bedeutende Rolle zu, welche der Bundesrat weiter stärken will.
04.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
«In dieser besonderen Zeit ist eine enge Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten die einzige angemessene Antwort auf die aktuellen Probleme», sagte Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 130. Jahrestagung des Ministerkomitees des Europarats, die unter dem Vorsitz Griechenlands stattfand. Dabei verabschiedeten die Aussenministerinnen und Aussenminister die «Erklärung von Athen». Sie bekräftigen darin ihre Verpflichtung, wirksam auf die Gesundheitskrise zu reagieren und gleichzeitig die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, die Grundwerte des Europarats, zu achten. Im Anschluss daran trafen führende Vertreterinnen und Vertreter des Europarats zusammen, um den 70. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu feiern.
30.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Wahl für die Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 findet im Juni 2022 statt. Mit einem virtuellen Anlass in New York, an dem Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis mit Ansprachen präsent waren, ist die Kandidatur in die Schlussphase eingetreten.
28.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Am 28. Oktober 2020 führte Bundesrat Ignazio Cassis ein Telefongespräch mit Audrey Azoulay, der Generaldirektorin der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO). Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und die Chefin der in Paris ansässigen UNO-Organisation diskutierten über die Auswirkungen der Pandemie auf den Multilateralismus und die geplanten strategischen Leitlinien der UNESCO zur Bewältigung der globalen Herausforderungen.
22.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Das Weltdatenforum der Vereinten Nationen hat vom 19. bis 21. Oktober 2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie virtuell stattgefunden. Mehrere tausend Expertinnen und Experten nutzten die Veranstaltung, um innovative Lösungen für eine bessere Datenqualität sowohl im Hinblick auf die Umsetzung der Agenda 2030 als auch auf die Bewältigung der aktuellen Gesundheitskrise zu finden.
22.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz freut sich über die Wiederwahl des Schweizers Daniel Fink in den UNO-Unterausschuss zur Verhütung von Folter am Donnerstag, 22. Oktober 2020.
22.10.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat am 22. Oktober 2020 an einem virtuellen Ministertreffen der G20 zur Korruptionsbekämpfung teilgenommen. Angesichts der stark erhöhten Staatsausgaben für die Bewältigung der COVID-19-Pandemie mahnten die Minister zu Transparenz und Rechenschaftspflicht.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.