Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
24.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Mit dem für morgen Samstag, 25. April 2020, vorgesehenen Rückflug aus Indien und demjenigen aus Afrika von nächster Woche endet die grösste Rückholaktion in der Geschichte des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Im Vordergrund steht nun jedoch die Betreuung derjenigen Personen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht in die Schweiz zurückkehren können oder wollen.
22.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat stimmte am 24. April 2020 der Gewährung eines Darlehens von 95,6 Millionen Franken an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zu. Damit sollen der Abriss und der Neubau eines Gebäudes am Sitz der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Genf finanziert werden. Die Bauzeit wird auf fünf Jahre geschätzt (2022–2026).
21.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Heute Dienstag, 21. April 2020 hat sich Bundesrat Ignazio Cassis mit den deutschsprachigen Aussenministern ausgetauscht. In einem per Videokonferenz durchgeführten Treffen plädierte er für ein koordiniertes und möglichst rasches Vorgehen der Nachbarländer und der EU bei der Lockerung der COVID-19 Massnahmen. Zudem bedankte er sich bei seinen Amtskollegen für die gute Zusammenarbeit bei der Repatriierung von Schweizer und ausländischen Staatsangehörigen.
19.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat am Sonntag, 19. April 2020 am Treffen der Gesundheitsministerinnen und -minister der G20 teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Covid-19-Pandemie. Thematisiert wurden insbesondere die grosse Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit und die zentrale Rolle der Weltgesundheitsorganisation.
16.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ueli Maurer, Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, in Vertretung von Bundesrat Guy Parmelin, und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 16. und 17. April 2020 an der virtuellen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank teil. Der Hauptfokus der Tagung, wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und Notenbankgouverneure im Vorfeld, liegt in der globalen Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Krise.
16.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz begrüsst, dass drei Monate nach der letzten grösseren Freilassung von Gefangenen zwischen Kyiv und den nicht-regierungskontrollierten Gebieten im Osten der Ukraine am 16. April 2020 eine weitere Gefangenenfreilassung stattgefunden hat. Schweizer Diplomaten und Diplomatinnen konnten im Dienste der OSZE massgeblich zu den Vorbereitungen dieser Freilassung beitragen.
16.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Im Jahr 2019 wendete die Schweiz 3,074 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das sind 42 Millionen Franken mehr als 2018. Der Anteil der Schweizer APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) bleibt mit 0,44% stabil.
09.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) beteiligt sich finanziell und mit Hilfsgütern bei der Bewältigung der weltweiten COVID-19-Krise. Dazu passt sie bestehende Programme im Umfang von 56 Mio. Franken an. Weiter hat die DEZA bereits 18 Mio. Franken an internationale Organisationen überwiesen. Die Hilfsgüterlieferungen in betroffene Staaten setzt sie fort. So hat die DEZA am 8. April 2020 Schutzanzüge an Italien gesendet.
09.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom ersten Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft von drei Chemiewaffeneinsätzen im Kontext des Syrien-Konflikts untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass die Verantwortlichen aller Verstösse gegen das Völkerrecht in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden.
03.04.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz unterstützt ein neues Programm der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) mit dem Ziel, die meteorologische Informationsproduktion und -übermittlung zu verbessern und dadurch Behörden und Bevölkerung besser gegen extreme Wetterereignisse zu schützen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 3. April 2020 beschlossen. Das Programm stellt den UNO-Agenturen und den humanitären Akteuren neue Leistungen bereit, um Nothilfemassnahmen zu optimieren, insbesondere bei Orkanen oder Überschwemmungen in Entwicklungsländern.
31.03.2020
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Medienmitteilung
EDA
Ende 2019 lebte mehr als jede zehnte Schweizer Person im Ausland. Nahezu zwei Drittel von ihnen lebten in Europa, hauptsächlich in Frankreich. Die Zahl der Auslandschweizerinnen und -schweizer steigt in allen Altersklassen an. Der Frauenanteil bleibt insgesamt höher als der Männeranteil. Soweit die Ergebnisse der Auslandschweizerstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).
09.08.2010 —
Medienmitteilung
EDA
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon setzt ein besonderes Panel zur Globalen Nachhaltigkeit ein, das neue Ansätze zur Lösung der globalen Probleme im Bereich Umwelt und Entwicklung erarbeiten soll. Dem Gremium gehören über zwanzig hochrangige Persönlichkeiten an. Auf Wunsch des UNO-Generalsekretärs nimmt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), in diesem Panel Einsitz.
06.08.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Auf den Schweizerischen Vertretungen in Hong Kong, Mumbai und Karachi werden in den nächsten Wochen eine neue Generalkonsulin und zwei neue Generalkonsule ihre Posten antreten.
05.08.2010 —
Medienmitteilung
EDA
In den überfluteten Gebieten Pakistans spitzt sich die Lage weiter zu. Das EDA hat Soforthilfemassnahmen eingeleitet und prüft zusätzliche Hilfe. Eine Schweizer Abklärungsmission ist vor Ort.
01.08.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Der vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA, Präsenz Schweiz organisierte Schweizer Pavillon hat heute zusammen mit dem Schweizer Klub Shanghai den 1. August an der Weltausstellung gefeiert. Das EDA zieht eine positive Bilanz der ersten Halbzeit des Schweizer Auftritts in Shanghai.
26.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Am 26. Juli 2010 empfängt Bundespräsidentin Doris Leuthard zusammen mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey den Präsidenten der Republik Mazedonien, Gjorge Ivanov, der von seinem Aussenminister Antonio Milososki begleitet wird. Die offiziellen Gespräche werden im Lohn geführt, anschliessend lädt die Bundespräsidentin zu einem Mittagessen ein.
21.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat spricht sich für die Aufnahme von Kasachstan in die schweizerische Stimmrechtsgruppe in IWF und Weltbank aus. Er hat ein entsprechendes Gesuch Kasachstans positiv beantwortet.
19.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute bei einem Arbeitsbesuch in Brüssel die Präsidenten des Europäischen Rats und der Europäischen Kommission, Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso, sowie die Kommissare für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier, und für Steuern, Algirdas Semeta, getroffen. Themen waren unter anderem der Stand der bilateralen Beziehungen sowie Fiskalfragen. Mit Kommissionspräsident Barroso hat Bundesrätin Leuthard vereinbart, dass eine bilaterale Arbeitsgruppe Lösungen für die offenen institutionellen Fragen suchen soll.
15.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Am Montag, 19. Juli 2010, wird Bundespräsidentin Doris Leuthard im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Brüssel mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Union zusammentreffen. Mit dem Präsidenten des Europäischen Rats, Herman van Rompuy, mit EU-Kommissionspräsident José-Manuel Barroso sowie dem Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier, wird Bundespräsidentin Leuthard unter anderem den Stand der bilateralen Beziehungen und der laufenden Verhandlungen sowie Fiskalfragen erörtern.
15.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA hat gestern der deutschen Botschaft in Bern eine Reihe von Bankunterlagen überreicht, die Auskunft über allenfalls veruntreute Vermögenswerte von Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR geben können. Den Entscheid zur Übergabe dieser Unterlagen traf der Bundesrat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2010. Deutschland hatte die Schweiz darum ersucht, um illegale Finanzflüsse vor und nach der deutschen Wende aufzuarbeiten. Die gefundenen Konti waren bereits vor mehreren Jahren aufgehoben worden. Entsprechend enthielten sie auch keine Vermögenswerte.
15.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nimmt am 16. und 17. Juli 2010 an der Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Almaty (Kasachstan) teil. Aussenminister sowie andere hochrangige Vertreter der 56 OSZE-Staaten diskutieren Themen der Sicherheit in Europa sowie die Rolle der OSZE in der europäischen Sicherheitspolitik.
13.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Dank Schweizer Unterstützung haben in den letzten fünf Jahren 370'000 Menschen den Zugang zu Trinkwasser erhalten. Die Kindersterblichkeit in Tansania, wo sich die Schweiz im Gesundheitswesen stark engagiert, ist in den letzten zehn Jahren um 40% gesunken. Diese und weitere Resultate präsentiert der Jahresbericht der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz. 2009 hat unser Land 0,47% des Bruttonationaleinkommen für öffentliche Entwicklungshilfe ausgegeben. Damit liegt die Schweiz im Mittelfeld der OECD-Länder.
06.07.2010 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz ist gegen die Hinrichtung von Minderjährigen in Iran. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA fordert bei den iranischen Behörden die Aufhebung eines Todesurteils, das morgen Mittwoch vollstreckt werden soll.
12.12.2019 —
EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.
09.12.2019 —
EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.
06.12.2019 —
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
02.12.2019 —
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.