Medienmitteilungen

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Schweiz will Vertrauen zwischen den Staaten fördern, um Verbreitung von Trägersystemen für Massenvernichtungswaffen zu stoppen

03.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt sich international gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen ein. Ein Weg, um Misstrauen zwischen den Staaten abzubauen, ist die gegenseitige Information über zivile und militärische Raketenprogramme sowie über bevorstehende Raketenstarts. Dies sieht der Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (The Hague Code of Conduct against Ballistic Missile Proliferation, HCoC) vor, dessen Vorsitz die Schweiz am 3. Juni 2020 übernommen hat.

Konflikt im Nahen Osten: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zum Dialog auf

02.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 2. Juni 2020 per Videokonferenz an der ministeriellen Tagung des Ad-hoc Liaison Committee teil. Dieses humanitäre multilaterale Gremium koordiniert die Hilfsgelder für die palästinensische Autonomiebehörde. Die Folgen der COVID-19 Pandemie auf die palästinensische Wirtschaft und die Bemühungen zur Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Israelis und Palästinensern standen im Zentrum des virtuellen Treffens.

Humanitäre Krise in Jemen: Schweiz unterstützt Hilfsmassnahmen für die notleidende Bevölkerung

02.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bürgerkrieg im Jemen hat zu einer der grössten humanitären Krisen unserer Zeit geführt. Die Menschen im Land benötigen dringend Hilfe. Allerdings erschweren anhaltende Kampfhandlungen sowie massive administrative und operationelle Restriktionen zunehmend die Umsetzung humanitärer Programme. An einer von der UNO und Saudi-Arabien organisierten Geberkonferenz hat die Schweiz angekündigt, für Unterstützungsmassnahmen zugunsten der jemenitische Bevölkerung 12 Millionen Franken bereit zu stellen. Insgesamt spricht die internationale Gemeinschaft 1,35 Milliarden US-Dollar zur Linderung der Not der betroffenen Bevölkerung.

Gespräch zwischen Bundespräsidentin Sommaruga und Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Corona-Krise und Klima

29.05.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Freitag, 29. Mai 2020, im Rahmen einer Video-Konferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen. Dabei ging es vor allem um die Bewältigung der Corona-Krise, die Europapolitik und die Klimapolitik. Deutschland übernimmt am 1. Juli die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union (EU).

Schweizer wird Mitglied im beratenden Ausschuss des UNO-Fonds für Friedenskonsolidierung

28.05.2020 — Medienmitteilung EDA
UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat den Schweizer Diplomaten Stéphane Rey, Chef Friedenspolitik und Stv. Chef der Abteilung Menschliche Sicherheit im EDA, in den beratenden Ausschuss des Fonds für Friedenskonsolidierung berufen. Das EDA begrüsst die Ernennung von Stéphane Rey. Sie bestätigt den Ruf der Schweiz als Brückenbauerin und ihre Expertise für Frieden und Sicherheit.

Bundespräsidentin an Videokonferenz über Entwicklungsfinanzierung in Corona-Zeiten

28.05.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat am Donnerstag, 28. Mai 2020, auf Einladung der UNO, Kanadas und Jamaikas an einer Videokonferenz zur Entwicklungsfinanzierung teilgenommen. Die Konferenz mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs markiert den Start eines längeren Prozesses, in dessen Verlauf die Entwicklungsfinanzierung in Zeiten der Pandemie und darüber hinaus auf globaler Ebene thematisiert werden soll.

Die Schweiz unterstützt die Entwicklungsbanken bei der Armutsreduktion und Krisenbewältigung

27.05.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit insgesamt 879 Millionen Franken an den Wiederauffüllungen der Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA/Weltbank) und des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF). Die Gelder werden zur Bekämpfung der Armut, zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung und zur Bewältigung der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise in den ärmsten Ländern der Welt eingesetzt. Zusätzlich trägt die Schweiz mit 115 Millionen Franken an die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI) bei. Das hat der Bundesrat am 27. Mai 2020 entschieden.

Appell der Schweiz zur Abfederung des starken Rückgangs der Geldüberweisungen in Länder mit niedrigem Einkommen

22.05.2020 — Medienmitteilung EDA
Viele im Ausland lebende Migrantinnen und Migranten überweisen regelmässig einen Teil ihres Einkommens an ihre Familien in der Heimat. Aufgrund der COVID-19-Pandemie verzeichnen Länder mit niedrigem Einkommen jedoch einen massiven Einbruch bei diesen Geldzuflüssen aus dem Ausland. Deshalb ruft die Schweiz die internationale Gemeinschaft zusammen mit dem Vereinigten Königreich dazu auf, die Kanäle für diese Überweisungen weiterhin offen zu halten, da sie für die am stärksten benachteiligten Gemeinschaften lebenswichtig sind. Für Bundesrat Ignazio Cassis ist dieser gemeinsame Appell auch Ausdruck der engen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich.

Friedensarbeit in Zeiten der Corona-Pandemie: Bundesrat Cassis nimmt an internationalem «Webinar» zu den Herausforderungen für Frieden und Sicherheit teil

19.05.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des EDA diskutierte mit hochrangigen Vertretern der Friedenspolitik und der Guten Dienste darüber, wie sich die Corona-Pandemie auf den Einsatz zugunsten von Frieden und Sicherheit auswirkt. Die virtuelle Veranstaltung im Rahmen des «Antalya Diplomacy Forum» befasste sich mit den aktuellen und künftigen Herausforderungen und formulierte Empfehlungen für das weitere Vorgehen.

Coronavirus: Die Schweiz reagiert auf humanitäre Bedürfnisse und unterstützt die Entwicklung von Diagnostika, Therapien und Impfstoffen

13.05.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Mai 2020 über die Verwendung von 175 Millionen Franken im weltweiten Kampf gegen die COVID-19-Pandemie entschieden. Mit diesem Betrag soll einerseits humanitäre Hilfe geleistet und andererseits die Entwicklung, die Produktion und ein global gerechter Zugang zu Diagnostika, Therapien und Impfstoffen gefördert werden. Die 175 Millionen Franken sind Teil eines Pakets von 400 Millionen Franken, welches der Bundesrat vor zwei Wochen verabschiedet hatte.

Coronavirus: Schweiz unterstützt internationale Aktionen mit 400 Millionen Franken

30.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Covid-19 trifft Entwicklungsländer besonders stark. In Staaten, die geprägt sind von Armut, Konflikten und Katastrophen, verschärft sich die bereits prekäre Situation. Um diese Entwicklung abzufedern hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ein zinsloses Darlehen von insgesamt 200 Millionen Franken zu gewähren und mit 25 Millionen einen IWF-Katastrophenfonds zu unterstützen. Mit weiteren 175 Millionen sollen international aktive Organisationen und die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Covid-19 gestärkt werden. Die Schweiz zeigt sich damit solidarisch in der weltumspannenden Krise.

Coronavirus: Die Schweiz ist auch 2021 an den Olympischen Spielen und an der Weltausstellung Dubai dabei

29.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Covid-19-Pandemie führt weltweit zur Verschiebung internationaler Anlässe, darunter auch die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2020 in Tokio und die Expo 2020 in Dubai. Der Bundesrat bestätigt seine Absicht, die beiden Grossveranstaltungen ein Jahr später, im Jahr 2021, für die Promotion der Schweiz zu nutzen und unterstreicht die wirtschaftliche Bedeutung der beiden Plattformen zur Erholung der internationalen Märkte.

Medienmitteilungen (2922)

Arbeitsbesuch des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten LI Keqiang

26.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Mit einem offiziellen Arbeitsbesuch hat LI Keqiang, der Stellvertretende Ministerpräsident des Staatsrates der Volksrepublik China, heute die Jubiläumsfeierlichkeiten „60 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz-China“ eröffnet. Er wurde im Landgut Lohn in Kehrsatz von Bundespräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), und von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfangen. In den Gesprächen wurden die bilateralen Beziehungen allgemein, die Wirtschaftsbeziehungen, der politische Dialog wie auch die Finanzkrise angesprochen.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey trifft Singapurs Aussenminister George Yeo

26.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat am Dienstag in Bern mit Singapurs Aussenminister, George Yeo, Gespräche geführt. Neben den bilateralen Beziehungen waren namentlich internationale Themen wie die Zusammenarbeit im Rahmen der UNO und der OECD sowie weitere Fragen der Global Governance Gegenstand des Treffens.

Offizieller Arbeitsbesuch des kroatischen Aussenministers Gordan Jandroković in Bern

21.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Am 21. Januar 2010 empfing die Vorsteherin des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten, Micheline Calmy-Rey, den kroatischen Aussenminister Gordan Jandroković zu einem Arbeitsbesuch. Themen der Gespräche waren unter anderem die bilateralen und internationalen Beziehungen, die EU-Perspektive Kroatiens und der Europaratsvorsitz der Schweiz. Zwei Abkommen wurden unterzeichnet.

Schweizer Hilfe für Haiti

21.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Bereits zehn Stunden nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti vom 12. Januar war ein Team des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) unterwegs ins Unglückgebiet. In der Hauptstadt Port-au-Prince verstärkten sie zunächst die Experten des dort bestehenden DEZA-Programmbüros. Inzwischen ist das Schweizer Team in Haiti und der Dominikanischen Republik auf über 50 Personen angewachsen.

Startschuss für das House of Switzerland an den Olympischen Winterspielen, Kanada 2010

19.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich eines Medienbrunches hat Präsenz Schweiz heute in Zürich das House of Switzerland, Kanada 2010 vorgestellt. Das offizielle Schweizer Gästehaus präsentiert sich an den XXI. Olympischen Winterspielen mit je einem Haus an den Austragungsorten der Wettkämpfe Vancouver und Whistler. Das öffentlich zugängliche House of Switzerland, Kanada 2010, unter der Projektleitung von Präsenz Schweiz, wird in Zusammenarbeit mit den Partnern Engadin St. Moritz, Schweiz Tourismus, SRG SSR idée suisse, Swiss Olympic Association sowie verschiedenen Unternehmen der Schweizer Privatwirtschaft realisiert und ist Beispiel für erfolgreiches Public Private Partnership.

Ernennungen im EDA

18.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat ernannt:

Die Schweiz begrüsst das Moratorium zur Todesstrafe in der Mongolei

18.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz begrüsst das vom mongolischen Präsidenten Elbegdorj am 14. Januar 2010 angekündigte Moratorium zur Todesstrafe.

Bundesrätin Calmy-Rey zu Gesprächen in Tiflis

17.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Am 16. und 17. Januar führte die schweizerische Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarats, in Georgien Gespräche mit Vertretern der Behörden, politischen Parteien und Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Ziel war es, sich aus erster Hand über den Stand der Reformen und die Folgen des Konflikts von August 2008 zu informieren. Calmy-Rey zeigte sich zufrieden über den konstruktiven Austausch. Sie stellte Fortschritte in den Reformen fest, wies aber darauf hin, dass weitere Anstrengungen gemacht werden müssen. Sie sicherte Georgien die weitere Unterstützung des Europarats zu.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zu Gesprächen in Moskau

17.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Am Sonntag hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, die Chefin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, in Moskau den russischen Aussenminister Sergej Lawrow zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Gegenstand waren aktuelle bilaterale sowie internationale Themen bspw. die Wahrung russischer und georgischer Interessen im Rahmen der Schutzmachtmandate sowie Fragen im Zusammenhang mit dem schweizerischen Europarats-Vorsitz.

Erdbeben in Haïti: Schweiz schickt ein Soforteinsatzteam von 18 Personen

13.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat die Entsendung eines Soforteinsatzteams von 18 Personen nach Haiti beschlossen. Weiter wird die Lieferung von Hilfsgütern vorbereitet.

Neujahrsempfang des diplomatischen Corps

13.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute am traditionellen Neujahrsempfang im Bundeshaus die Vertreter des diplomatischen Corps in der Schweiz begrüsst.

Peter Maurer neuer Staatssekretär im EDA

13.01.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute Peter Maurer, den bisherigen UNO-Botschafter der Schweiz in New York, zum neuen Staatssekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA ernannt. Maurer tritt die Nachfolge von Staatssekretär Michael Ambühl an, den der Bundesrat heute zum Chef des neu geschaffenen Staatssekretariats im Eidgenössischen Finanzdepartement EFD ernannt hat.

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Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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