Eidgenössisches Departement für
auswärtige Angelegenheiten EDA
Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
13.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
An den letzten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres ist eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch die Bundesräte Alain Berset, Guy Parmelin und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches am Freitag, 13. November 2002, stand die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen.
12.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Der Hurrikan Eta hat die zentralamerikanischen Länder hart getroffen. Mit starken Winden und sintflutartigen Regenfällen verursachte er grosse Schäden. Die Schweiz stellt 700’000 Franken bereit, um die betroffene Bevölkerung in Nicaragua, Honduras und Guatemala zu unterstützen.
11.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Einheitliche Begriffe, ein neuer Konsultationsmechanismus, klare Zuständigkeiten: Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. November 2020 die Verordnung zum Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) angepasst.
11.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. November 2020 hat der Bundesrat die Unterstützung für die Umsetzung des Friedensabkommens in Mosambik genehmigt. Maximal zwei Armeeangehörige werden in der UNO-Mission eingesetzt, die das Programm für die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der ehemaligen Rebellen RENAMO unterstützt. Die Entsendung erfolgt unbewaffnet.
09.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
-
09.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Staatssekretärin Krystyna Marty traf am Montag, 9. November 2020, Chinas Vize-Minister für Europäische Angelegenheiten Qin Gang zum politischen Dialog. Der Austausch fand wegen der COVID-19-Pandemie virtuell statt. Neben der aktuellen epidemiologischen Lage waren insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder sowie die Menschenrechtssituation in China Themen der Videokonferenz. Das Gespräch zeugt von der Kontinuität der guten Beziehungen zwischen der Schweiz und China.
06.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Die Industrieländer sind auf gutem Weg, das ab 2020 gültige, kollektive Ziel von jährlich 100 Milliarden US-Dollar für die Klimafinanzierung zu erreichen. Dies geht aus einem am 6. November 2020 publizierten OECD-Bericht hervor. Diese Finanzierung umfasst Gelder aus staatlichen und privaten Quellen für Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern. Die Schweiz hat sich 2018 mit umgerechnet 554 Millionen US-Dollar an solchen Klimaschutzprojekten beteiligt. Damit hat sie den Zielbeitrag erreicht, den der Bundesrat für die internationale Klimafinanzierung festgelegt hat. Eine Herausforderung bleibt die Mobilisierung privater Mittel aus der Wirtschaft. Der Bund sucht derzeit nach Möglichkeiten für eine stärkere Beteiligung der Wirtschaft.
05.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Die aktuelle COVID-19-Pandemie unterstreicht die Bedeutung der medizinischen Hilfe – auch während bewaffneter Konflikte. Der Schutz medizinischer Aktivitäten ist dabei unerlässlich. Das humanitäre Völkerrecht bildet das Fundament dieses Schutzes. Es muss mehr getan werden, um seine Umsetzung zu verbessern. Vom 2. bis 5. November 2020 organisierte die Schweiz ein virtuelles Treffen von Regierungsexperten zum Thema Schutz der medizinischen Aktivitäten in bewaffneten Konflikten. Der Austausch, an dem mehr als 280 Personen aus rund 100 Ländern teilnahmen, ermöglichte es, gute Praktiken zu identifizieren und zu diskutieren. Die Staaten können nun auf diese zurückgreifen, um die Umsetzung des humanitären Völkerrechts auf nationaler Ebene voranzutreiben.
04.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Mit seiner Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 zeigt der Bundesrat auf, wie er die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in den nächsten zehn Jahren umsetzen will. An seiner Sitzung vom 4. November 2020 hat der Bundesrat die Strategie in die Vernehmlassung geschickt.
04.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 4. November 2020 die Strategie Digitalaussenpolitik 2021–2024 verabschiedet. Die Strategie zeigt auf, wie der Bundesrat in den kommenden vier Jahren die Interessen und Werte der Schweiz auch im digitalen Raum wahren und fördern will. Schwerpunkte bilden hierbei die Stärkung der internationalen Gouvernanz- und Zusammenarbeitsforen, der digitalen Selbstbestimmung von Nutzerinnen und Nutzern, des Völkerrechts sowie die Nutzung der Digitalisierung zugunsten der Internationalen Zusammenarbeit (IZA). Dem Internationalen Genf kommt dabei eine bedeutende Rolle zu, welche der Bundesrat weiter stärken will.
04.11.2020
—
Medienmitteilung
EDA
«In dieser besonderen Zeit ist eine enge Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten die einzige angemessene Antwort auf die aktuellen Probleme», sagte Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 130. Jahrestagung des Ministerkomitees des Europarats, die unter dem Vorsitz Griechenlands stattfand. Dabei verabschiedeten die Aussenministerinnen und Aussenminister die «Erklärung von Athen». Sie bekräftigen darin ihre Verpflichtung, wirksam auf die Gesundheitskrise zu reagieren und gleichzeitig die Menschenrechte, die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit, die Grundwerte des Europarats, zu achten. Im Anschluss daran trafen führende Vertreterinnen und Vertreter des Europarats zusammen, um den 70. Jahrestag der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu feiern.
30.10.2020
—
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz kandidiert für einen Sitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Die Wahl für die Mitgliedschaft in den Jahren 2023 und 2024 findet im Juni 2022 statt. Mit einem virtuellen Anlass in New York, an dem Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis mit Ansprachen präsent waren, ist die Kandidatur in die Schlussphase eingetreten.
