Medienmitteilungen

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Not lindern und nachhaltige Entwicklung fördern: DEZA-Programmbeiträge 2021–2022 neu vergeben

03.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hat mit 27 Partnerorganisationen Verträge für die Programmbeiträge 2021–2022 in Höhe von insgesamt rund 270 Millionen Franken unterzeichnet. Die internationalen Programme der Schweizer Nichtregierungsorganisationen (NGOs) tragen zur Umsetzung der Ziele der neuen Schweizer Strategie zur Internationalen Zusammenarbeit (IZA) 2021–2024 bei.

Peter Düggeli wird neuer Chef Kommunikation des EDA

02.03.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat den USA-Korrespondenten von SRF TV, Peter Düggeli, zum neuen Kommunikationschef des Departementes für auswärtige Angelegenheiten EDA ernannt. Peter Düggeli tritt seine Stelle am 1. April an.

Die Schweiz stellt 14 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe im Jemen bereit

01.03.2021 — Medienmitteilung EDA
An der virtuellen Geberkonferenz zur humanitären Krise im Jemen hat Ignazio Cassis, EDA-Vorsteher und Vizepräsident des Bundesrates, 14 Millionen Franken für Massnahmen der humanitären Hilfe vor Ort in Aussicht gestellt.

Schweiz unterstützt die Ärmsten in Asien

24.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 24,8 Millionen Franken an der Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds. Das hat der Bundesrat am 24. Februar 2021 entschieden. Die Gelder werden eingesetzt, um die Armut zu bekämpfen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern, an der alle Bevölkerungsschichten teilhaben. Ferner sollen damit die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise in den ärmsten Ländern Asiens gemindert werden.

Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit: Klima und Sicherheit (virtuell) (fr)

23.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bern, 23.02.2021 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des UNO-Sicherheitsrats - Es gilt das gesprochene Wort

UNO-Sicherheitsrat: Erklärung von Bundesrat Ignazio Cassis zum Thema Klima und Sicherheit

23.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen einer öffentlichen Debatte des UNO-Sicherheitsrats äussert sich Bundesrat Ignazio Cassis zu den Auswirkungen des Klimawandels auf den Frieden und die internationale Sicherheit. Im Rahmen einer hochrangigen Debatte zeigt der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf, was die Schweiz zu Konfliktvermeidung leistet und wieso eine sektorenübergreifende Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel zentral ist.

Bundesrat Ignazio Cassis lanciert mit der Bündner Regierung die erste Ausgabe der «Emna rumantscha»

18.02.2021 — Medienmitteilung EDA
«Rumantsch: in ferm toc Svizra» (Rätoromanisch: ein starkes Stück Schweiz): Mit diesem Motto startet das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die erste Woche der rätoromanischen Sprache im In- und im Ausland. Am 19. Februar 2021 lädt Bundesrat Ignazio Cassis in Zusammenarbeit mit dem Kanton Graubünden und der Radiotelevisiun Svizra Rumantscha (RTR) zu einem Online-Event rund um die vierte Landessprache der Schweiz ein. Gemeinsam mit den Schweizer Auslandvertretungen will das EDA die rätoromanische Sprache und Kultur bekannter machen, die beide wesentlich zum nationalen Zusammenhalt der Schweiz beitragen.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

17.02.2021 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kam bzw. kommt es im Jahr 2020/2021 zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat. Die Ernennungen der Missionschefinnen und -chefs im Ausland werden jeweils mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam.

Abschluss der Afrikareise von Bundesrat Ignazio Cassis in Senegal und Gambia

13.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Nach seinem Aufenthalt in Algerien und Mali reiste EDA-Vorsteher Ignazio Cassis am 11. Februar 2021 zu einem zweitägigen Besuch in den Senegal. In Dakar traf er sich mit dem Präsidenten Macky Sall und mit Aussenministerin Aissata Tall Sall. Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der neuen Subsahara-Afrika-Strategie 2021–2024 und das Engagement der Schweiz in den Bereichen Berufsbildung und Digitalisierung im Senegal. Auf der letzten Station seiner Afrikareise machte Bundesrat Ignazio Cassis in Gambia Halt, wo offizielle Gespräche sowie verschiedene Besuche auf dem Programm standen.

Ernennung der Schweizer Delegation beim Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates

12.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 22. Januar 2021 die 12 Mitglieder der Schweizer Delegation beim Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) für die Amtsperiode 2021–2026 ernannt. Die Wahlvorschläge waren von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), dem Schweizerischen Städteverband (SSV) und dem Schweizerischen Gemeindeverband (SGV) eingereicht worden. Nach der formellen Bestätigung durch das Kongressbüro am 12. Februar 2021 kann die neue Delegation nun ihre Arbeit im Hinblick auf die Erneuerungssession vom 23. bis 25. März 2021 aufnehmen.

Offizieller Besuch in Mali: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zu dauerhaftem Frieden auf

11.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reiste am 9. Februar 2021 zu einem zweitägigen offiziellen Besuch nach Mali. In Bamako traf er Präsident Bah N’Daw und Aussenminister Zeyni Moulaye. Im Zentrum der Gespräche standen die Übergangsphase bis zur Bildung einer neuen Regierung und die Anstrengungen für Frieden und Stabilität in der Region. Auch das Engagement der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in Mali wurde erörtert. Die vorgenannten Themen gehören zu den Schwerpunkten der ersten Subsahara-Afrika-Strategie, die der Bundesrat vor Kurzem verabschiedet hat. Sie deckt den Zeitraum 2021–2024 ab. Des Weiteren besuchte Bundesrat Ignazio Cassis mehrere von der Schweiz unterstützte Projekte.

Ignazio Cassis in Algerien: politische Treffen und wirtschaftlicher Austausch

09.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Afrikareise mit einem offiziellen Besuch in Algerien vom 7. bis 9. Februar 2021 begonnen. In Algier wurde er von Premierminister Abdelaziz Djerad und von Aussenminister Sabri Boukadoum empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Diversifizierung der bilateralen Beziehungen, die regionale Sicherheitslage und die Bewältigung der Covid-19-Krise. Anlässlich seines Besuchs tauschte sich der Vorsteher des EDA auch mit Mitgliedern der neuen Handelskammer Schweiz-Algerien über die wirtschaftliche Zusammenarbeit aus.

Medienmitteilungen (2948)

Die Schweiz am Fest der Frankophonie 2009

12.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Rund um den 20. März 2009 begeht die Schweiz das Fest der Frankophonie im In- und Ausland. In den Mittelpunkt stellt sie diese Jahr das Werk der Walliser Schriftstellerin Corinna Bille. Dieses Fest markiert die Verabschiedung des Abkommens von Niamey 1970 in Niger, das als Gründungsakte der Frankophonie gilt.

Anschlag in Sri Lanka

11.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat mit Bestürzung und Trauer Kenntnis genommen vom gestrigen Selbstmordanschlag vor einer Moschee in Akuressa im Süden Sri Lankas, der mindestens 15 Tote sowie Dutzende Verletzte, darunter Regierungsmitglieder, forderte. Die Schweiz verurteilt diesen Terroranschlag sowie alle übrigen unterschiedslosen Angriffe, denen die sri-lankische Bevölkerung ausgesetzt ist. Sie spricht den sri-lankischen Behörden, den Angehörigen der Opfer und der Bevölkerung ihr tiefes Mitgefühl aus und versichert sie ihrer Solidarität.

Vietnamesische Ehren-Medaillen für Eawag-Mitarbeitende

10.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Für ihre Verdienste im Bereich Trink- und Abwasser haben vier Wissenschafter der Eawag heute Ehren-Medaillen von der vietnamesischen Regierung erhalten. Ausgezeichnet wurden sie für „hervorragende Leistungen in Lehre und Berufsbildung in Vietnam“. Mit finanzieller Unterstützung des Bundes ist es ihnen gelungen, die Forschungskapazität von zwei Hoch-schulinstituten in Nordvietnam zu stärken und die dortige Wasserversorgung sowie das Ab-wassermanagement zu verbessern.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

10.03.2009 — Medienmitteilung EDA

Ernennung eines Postenchefs in Atlanta

09.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten gibt folgende Ernennung bekannt: Herrn Claudio LEONCAVALLO, zum schweizerischen Generalkonsul in Atlanta. Er übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Ulrich Hunn. Herr Leoncavallo nimmt seine Arbeit Anfang März 2009 auf.

Bankgeheimnis bleibt gewährleistet - verbesserte internationale Zusammenarbeit bei Steuerdelikten

06.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung festgehalten, dass der Schutz der Privatsphäre von Bankkunden (Bankgeheimnis) gegenüber ungerechtfertigten Eingriffen des Staates gewährleistet bleibt. Der Bundesrat will jedoch die Zusammenarbeit mit anderen Staaten im Bereich von Steuerdelikten verbessern. Er ist zudem bereit, mit Drittstaaten in Dialog über die Zinsbesteuerung zu treten. Die Kritik verschiedener Staaten an die Adresse der Schweiz wegen ihres Bankgeheimnisses hat der Bundesrat entschieden zurückgewiesen. Der Bundesrat hat heute zudem eine Expertengruppe eingesetzt, die ihn beratend unterstützt. Sie steht unter der Leitung von Botschafter Manuel Sager.

Das EDA ist besorgt über die Ausweisung der humanitären Hilfsorganisationen aus Darfur

05.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bedauert den Entscheid der sudanesischen Behörden, die humanitären Hilfs-organisationen aus Darfur auszuweisen, nachdem die Vorverfahrenskammer I des Internationalen Strafgerichtshofs in einem am 4. März 2009 veröffentlichten Urteil einen Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten erlassen hat.

Interessensektionen von Georgien und Russland nehmen Betrieb auf

04.03.2009 — Medienmitteilung EDA
Die Interessensektionen der beiden Schweizerischen Vertretungen in Moskau und Tiflis werden morgen Donnerstag, den 5. März 2009, ihren Betrieb aufnehmen. Damit vertritt die Schweiz die georgischen Interessen in Russland und die russischen Interessen in Georgien.

Bundesrat für Unterstützung des geplanten Schweizer Hauses an den Olympischen Winterspielen in Kanada 2010

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat sich für eine Nutzung der traditionellen Schweizer Häuser an Olympischen Spielen durch die Landeskommunikation sowie für eine finanzielle Unterstützung des geplanten „House of Switzerland“ an den Olympischen Winterspielen in Kanada 2010 ausgesprochen. Er beteiligt sich mit einem Beitrag von CHF 1.5 Mio. am Gesamtprojekt von 2.2 Mio. Die „House of Switzerland“ stellen an den Olympischen Spielen eine wichtige Business- und Präsentationsplattform der Schweiz im Ausland dar und leisten einen Beitrag zur Stärkung des Standorts Schweiz. In Kanada wird die Schweiz erneut mit dem erfolgreichen Schweizer Haus Konzept präsent sein.

Beteiligung der Schweiz am Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) damit beauftragt, mit der Europäischen Union das Abkommen über die Beteiligung am maritimen Anti-Piraterie-Einsatz Atalanta auszuhandeln.

Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 2. Dezember 2004 über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens von der Gerichtsbarkeit zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die im Übereinkommen vorgesehene Regelung stärkt sowohl für ausländische Staaten in der Schweiz wie für die Schweiz im Ausland die Rechtssicherheit im Bereich der Immunität.

Letzte Verlängerung der Blockierung der Mobutu-Gelder

25.02.2009 — Medienmitteilung EDA
Mit Bundesratsbeschluss vom 12. Dezember 2008 war die Blockierung der Vermögenswerte des verstorbenen zairischen Präsidenten Mobutu und seines Umfelds (ca. 7,7 Mio. Franken) bis zum 28. Februar 2009 verlängert worden. Diese Verlängerung sollte es einerseits dem Anwalt der Demokratischen Republik Kongo (DRK) erlauben, in der Schweiz ein Verfahren zur gerichtlichen Sperrung der Vermögenswerte einzuleiten, und andererseits der zuständigen Gerichtsbehörde ermöglichen, über die Fortführung des Verfahrens zu entscheiden. Die DRK hat am 23. Januar 2009 bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige eingereicht. Da das Aktenstudium sehr aufwändig ist, hielt es der Bundesrat für notwendig, eine letzte Verlängerung der Blockierung um zwei Monate, bis zum 30. April 2009, anzuordnen.

Meldungen (326)

Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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