Medienmitteilungen

Alle (3370)

Covid-19 in Indonesien: Die Schweiz schickt 600 Sauerstoffkonzentratoren nach Jakarta

24.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hilft Indonesien im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Samstag 600 Sauerstoffkonzentratoren nach Jakarta geschickt. Der Wert dieser medizinischen Geräte beträgt rund 1 Million Franken. Es ist die sechste Hilfsgüterlieferung aus der Schweiz ins Ausland seit Mai 2021, mit einem Gesamtwert von über 15 Millionen Franken.

Bundesrat Ignazio Cassis besucht die Schweizer Mission in Brüssel und trifft sich zum informellen Austausch mit Mitgliedern der EU-Kommission

20.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Am 19. und 20. Juli hat Bundesrat Ignazio Cassis in Brüssel die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union besucht. Er hat sich mit den Mitarbeitenden ausgetauscht und sich einen Überblick über die laufenden und zukünftigen Aufgaben verschafft. Neben diesem Besuch hat sich Bundesrat Cassis zu einem informellen Austausch mit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, sowie EU-Kommissar Johannes Hahn getroffen.

Covid-19 – Die Schweiz schickt medizinische Hilfsgüter im Wert von 335’000 Franken nach Tunesien

16.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hilft Tunesien im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat diesen Freitag rund 15 Atemschutzgeräte und rund 60 Sauerstoffkonzentratoren nach Tunis geschickt. Der Wert dieser medizinischen Geräte beträgt rund 335’000 Franken. Es ist bereits die fünfte Lieferung der Schweiz dieser Art innerhalb weniger Wochen.

Menschenrechtsrat: Die Schweiz setzt sich für Frauenrechte ein

13.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Menschenrechtsrat beendet heute seine 47. Tagung. Vom 21. Juni bis zum 13. Juli war Genf virtueller Schauplatz der intensiven Arbeiten des Menschenrechtsrats. Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung standen im Mittelpunkt der Tagung, namentlich die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen.

Covid-19: Schweiz schickt medizinische Hilfsgüter für über 850'000 Franken in die Mongolei

12.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hilft der Mongolei im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Die Humanitäre Hilfe des Bundes hat am Montag, 12. Juli 2021, 40 Beatmungsgeräte und 45 Sauerstoffkonzentratoren im Wert von rund 850'000 Franken nach Ulaanbaatar geschickt.

Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius: Teilnahme an der Ukraine-Reformkonferenz und bilaterale Kontakte

08.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte vom 6. bis 8. Juli in Vilnius, wo er an der Ukraine-Reformkonferenz 2021 (URC) teilnahm. Mit dem Ende der diesjährigen Ausgabe übernahm die Schweiz offiziell den Vorsitz für die URC2022 in Lugano. Im Rahmen der Konferenz traf Bundesrat Ignazio Cassis den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy, Premierminister Denys Shmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba. Anlässlich zweier Jubiläen in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen traf Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius zudem den litauischen Aussenminister Gabrielius Landsbergis.

Schweizer Multi-Stakeholder-Dialoge über die Ernährungssysteme sind abgeschlossen

08.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Im September 2021 findet in New York der UNO-Ernährungssystemgipfel statt. Als Vorbereitung auf diesen Gipfel, der Teil der Aktionsdekade zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ist, hat die Schweiz einen virtuellen Dialog durchgeführt, um zur Ausarbeitung von Handlungspisten hin zu nachhaltigen Ernährungssystemen bis 2030 beizutragen. Der Dialog fand zwischen März und Juni 2021 auf nationaler und lokaler Ebene statt und brachte Akteurinnen und Akteure aus der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft zusammen. Die Teilnehmenden identifizierten mögliche Massnahmen zugunsten einer Transformation hin zu einem nachhaltigen Schweizer Ernährungssystem.

Das EDA wird Gründungsmitglied des neuen Vereins «Zentrum für Sport und Menschenrechte»

08.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Aus dem Zentrum für Sport und Menschenrechte, das 2018 aus einem Dialog zwischen verschiedenen Sportakteuren (Regierungen, Sportverbände, internationale Organisationen, Sponsoren, zivilgesellschaftliche Organisationen, Athletenvereinigungen, Rundfunkanstalten) entstanden ist, wird am 8. Juli 2021 ein unabhängiger Verein nach Schweizer Recht mit Sitz in Genf. Das Zentrum will dazu beitragen, die Menschenrechtssituation im Sport zu verbessern, was im Einklang mit den Prioritäten der Menschenrechtsleitlinien des EDA steht.

Doppeljubiläum und Digitalisierung im Zentrum der Treffen von Bundesrat Cassis in Estland

06.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Nach seinem ersten Halt in Lettland traf Bundesrat Ignazio Cassis heute in Estland die Aussenministerin Eva-Maria Liimets und Parlamentspräsident Jüri Ratas. Die Gespräche drehten sich um die Digitalisierung, die Europapolitik und die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Bundesrat Cassis besuchte ausserdem das NATO Cyber Defence Centre of Excellence in Tallinn.

Start der Baltikumsreise: Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Lettland

05.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Baltikumsreise mit einem offiziellen Besuch in Lettland begonnen. Die Schweiz feiert dieses Jahr ein Doppeljubiläum mit den baltischen Staaten: 100 Jahre Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und 30 Jahre seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach dem Zerfall der Sowjetunion. In Riga wurde Bundesrat Cassis am 5. Juli vom lettischen Staatspräsidenten Egils Levits, Aussenminister Edgars Rinkēvičs und Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece empfangen. Die Europapolitik stand im Zentrum der Gespräche. Lettland ist die erste Station der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch nach Estland und Litauen führen wird. In Litauen wird er auch an der Ukraine Reformkonferenz teilnehmen.

Erfolgreiches Bug Bounty-Pilotprojekt in der Bundesverwaltung

01.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Vom 10. bis 21. Mai 2021 hat das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) in Zusammenarbeit mit der Bug Bounty Switzerland GmbH, dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und den Parlamentsdiensten (PD) ein Bug Bounty-Pilotprojekt durchgeführt. Das Projekt verlief sehr erfolgreich und die gewonnenen Erkenntnisse sollen in die Durchführung weiterer Bug Bounty-Programme in der Bundesverwaltung einfliessen.

Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Lettland, Estland und Litauen und nimmt an der Ukraine-Reformkonferenz in Vilnius teil

01.07.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 4. bis 8. Juli 2021 zu einem offiziellen Besuch ins Baltikum. Die Reise führt ihn nach Lettland, Estland und Litauen. In Vilnius wird er am 7. und 8. Juli 2021 zudem an der Ukraine-Reformkonferenz teilnehmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Bei der Teilnahme an der Reformkonferenz in Vilnius geht es in erster Linie darum, den bevorstehenden Schweizer Vorsitz 2022 vorzubereiten.

Medienmitteilungen (3043)

Der Bundesrat genehmigt den Bericht über die im Jahr 2009 abgeschlossenen internationalen Verträge

12.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung den Bericht über die im Jahr 2009 abgeschlossenen internationalen Verträge genehmigt und an das Parlament überwiesen. Anhand dieses alljährlichen Berichts kann die Bundesversammlung die Praxis des Bundesrats im Bereich der internationalen Verträge überprüfen und gegebenenfalls korrigieren.

Bundesrat erweitert Verhandlungsmandat für ein Energieabkommen mit der EU

12.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Seit 2007 verhandeln die Schweiz und die EU über ein bilaterales Abkommen im Strombereich. Das schweizerische Verhandlungsmandat soll nun an die aktuellen Rechtsentwicklungen in der EU, unter anderem an das dritte europäische Energiebinnenmarktpaket, angepasst und ausgeweitet werden.

Abschluss des Schweizer Vorsitzes des Europarats

11.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat heute in Strassburg ihrem mazedonischen Amtskollegen, Antonio Milošoski, den halbjährigen Vorsitz des Europarats übergeben. Bei dieser Gelegenheit erstattete die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten Bericht über die wichtigsten Ergebnisse des Schweizer Vorsitzes, der am 18. November 2009 begonnen hatte.

Nicolas Bideau wird neuer Chef von Präsenz Schweiz

07.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Nicolas Bideau, Chef der Sektion Film im Bundesamt für Kultur (BAK), wird Anfang 2011 die Leitung von Präsenz Schweiz (PRS) übernehmen. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat ihn zum Nachfolger von Johannes Matyassy ernannt, der 2011 als Botschafter ins Ausland wechselt.

Schweiz liegt mit Erweiterungsbeitrag im Zeitplan

07.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Vertreter der EU-Kommission haben sich heute in Bern über den Stand der Umsetzung der Projekte informiert, die die Schweiz im Rahmen ihres Erweite-rungsbeitrags unterstützt. Nach etwas mehr als der Hälfte der Verpflichtungs-periode sind 61 % des Projektbudgets zugunsten der zehn neuen EU-Mitgliedstaaten, die der EU 2004 beigetreten sind (EU-10), provisorisch oder definitiv zugesprochen.

Schweizer Pavillon an der Weltausstellung in Shanghai eröffnet

05.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich der Eröffnung der bisher grössten Weltausstellung hat der Schweizer Pavillon heute in Shanghai seine Tore geöffnet. Die Schweiz präsentiert sich in China im Rahmen der Landeskommunikation während sechs Monaten auf einer Fläche von 4000 Quadratmetern mit einem offenen und interaktiven Pavillon, der auf spielerische Weise die „Interaktion zwischen Stadt und Land“ behandelt. Die Verantwortlichen des Schweizer Pavillons rechnen in den kommenden sechs Monaten mit insgesamt 2,5 Millionen Besucherinnen und Besuchern.

Schweiz fordert Aktionsplan zur nuklearen Abrüstung

04.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ruft die Unterzeichner des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) auf, einen Aktionsplan zur nuklearen Abrüstung zu verabschieden. Generell sollen Kernwaffen nicht mehr als legitime Waffensysteme gelten.

Neuer Generalkonsul der Schweiz in Mailand

04.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Massimo Baggi, gegenwärtig Chef des Ressorts Asien/Ozeanien beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Mailand ernannt worden. Massimo Baggi wird seine Arbeit in Mailand Anfang September 2010 aufnehmen. Er tritt die Nachfolge von David Vogelsanger an, der vom Bundesrat zum Schweizerischen Botschafter in der Republik Côte d'Ivoire, Liberia, Sierra Leone, Guinea und Burkina Faso, mit Sitz in Abidjan ernannt hat.

Das Fest der Frankophonie 2010 im In- und Ausland

03.05.2010 — Medienmitteilung EDA
Um den 20. März feiert die Schweiz das Fest der Frankophonie im In- und Ausland. Dieses Jahr steht das Werk der Waadtländer Schriftstellerin Alice Rivaz im Mittelpunkt. Das Fest gedenkt des Übereinkommens von Niamey (Niger) vom 20. März 1970, das als Gründungsakte der Frankophonie gilt. Im Jahr ihres 40-jährigen Jubiläums richtet die Schweiz den 13. Frankophoniegipfel aus, der vom 22. bis 24. Oktober 2010 in Montreux stattfindet. Die Website für den Gipfel wird am 20. März, dem Internationalen Tag der Frankophonie, aufgeschaltet.

Die Vorsteherin des EDA nimmt an der Konferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen teil

30.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nimmt am 3. und 4. Mai 2010 am hochrangigen Treffen zur Eröffnung der 8. Überprüfungskonferenz des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) in New York teil.

Expertentreffen zur Rückführung von illegalen Potentatengeldern in die Herkunftsländer

30.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Rund 40 Regierungsexperten aus 25 Ländern haben vom 28.-30.04.2010 in Lausanne über Probleme bei der Rückgabe illegaler Potentatengelder an die Herkunftsländer diskutiert. Das Seminar wurde von der Schweiz zusammen mit der gemeinsam von der Weltbank und der UNO getragenen Stolen Asset Recovery Initiative (StAR) organisiert. StAR wird die im Seminar gewonnenen Erkenntnisse in einer Studie publizieren.

Der Bundesrat unterbreitet den eidgenössischen Räten einen Entwurf für ein Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte

28.04.2010 — Medienmitteilung EDA
Im Nachgang an das Vernehmlassungsverfahren, das am 24. Februar 2010 eröffnet wurde, hat der Bundesrat heute beschlossen, den eidgenössischen Räten den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) zu unterbreiten. Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer begrüsste den Entwurf. Mit diesem Gesetzesentwurf bestätigt die Schweiz ihre Vorreiterrolle im Bereich der Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten.

Meldungen (327)

Der Bundesrat verlängert die Sperrung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine

13.12.2019 — EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.

Abschluss der 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz: Die humanitäre Hilfe reagiert auf die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und des Klimawandels

12.12.2019 — EDA
Die 33. Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf ist heute zu Ende gegangen. Die Delegierten verabschiedeten sechs Resolutionen, die es der Bewegung erlauben, ihr Engagement zu verbessern und den Bedürfnissen benachteiligter Bevölkerungsgruppen anzupassen. Denn der Bedarf an humanitärer Hilfe war noch nie so gross wie heute. Zudem diskutierten sie über die Digitalisierung, etwa im Zusammenhang mit der Zusammenführung von Familien, die infolge von Krisen getrennt wurden. Bundesrat Ignazio Cassis hatte die Konferenz am Montag, dem 9. Dezember 2019, eröffnet.

Bundesrat Ignazio Cassis spricht sich an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus

09.12.2019 — EDA
Anlässlich der Eröffnung der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz, die vom 9. bis 12. Dezember 2019 in Genf stattfindet, sprach sich Bundesrat Ignazio Cassis für die Stärkung des humanitären Völkerrechts aus. In seiner Rede hob er das wichtige Engagement der über 17 Millionen freiwilligen Helferinnen und Helfer der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung hervor.

Auf Initiative der Schweiz: Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen wird zum Kriegsverbrechen

06.12.2019 — EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.

Schweizer Diplomatin Heidi Grau wird Sondergesandte der OSZE für die Ukraine

05.12.2019 — EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.

Zusammenarbeit mit dem UNO-Sicherheitsrat bei der Terrorismusbekämpfung: Die Schweiz nimmt eine Vorreiterrolle ein

05.12.2019 — EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.

Professor Walter Kälin wird von der UNO als Experte in die Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen ernannt

04.12.2019 — EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.

Eine Ausstellung sensibilisiert für die Bedeutung der humanitären Prinzipien

04.12.2019 — EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.

Anpassung des bilateralen Statistik-abkommens mit der Europäischen Union

02.12.2019 — EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.

Vorfall an der Schweizer Botschaft in Sri Lanka: Staatssekretärin Baeriswyl zitiert sri-lankischen Botschafter ins EDA

02.12.2019 — EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.

Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis empfangen die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz

21.11.2019 — EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.

Wahl der Schweiz in den Exekutivrat der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

20.11.2019 — EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.

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