Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
14.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat an der Generalkonferenz der UNESCO in Paris zur Respektierung der Minderheiten aufgerufen. Dies eine wichtige Voraussetzung für demokratische Prozesse. Ausserdem kündigte er an, dass die Schweiz die Reformpläne unterstützt, die die Handlungsfähigkeit der Organisation stärken sollen, und zeigte auf, welche Stärken die Schweiz in den UNESCO-Exekutivrat einbringen kann. Die Schweiz kandidiert für einen Sitz im Exekutivrat; die Wahl findet am 20. November 2019 statt.
14.11.2019
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EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.
13.11.2019
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.
12.11.2019
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EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.
12.11.2019
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.
11.11.2019
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EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.
08.11.2019
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EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.
06.11.2019
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EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.
06.11.2019
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EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.
05.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 5. November 2019, den tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon zu einem Arbeitstreffen empfangen. Das offizielle Gespräch im Bernerhof war den bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit in internationalen Organisationen, auch im Rahmen der Belt and Road Initiative, gewidmet.
05.11.2019
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EDA
Vor 20 Jahren trat die Schweiz dem Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) bei. Aus diesem Anlass empfing Bundesrat Ignazio Cassis Lassina Zerbo, den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO), in Bern. Der Vorsteher des EDA bekräftigte bei diesem Treffen die Rolle des CTBT als unerlässliches Element einer Welt ohne Atomwaffen. Die CTBTO arbeitet bei der Kontrolle des Verbots eng mit wissenschaftlichen Institutionen zusammen, unter anderem mit dem Schweizerischen Erdbebendienst der ETH Zürich in Davos. Die Überwachung ist auch ein Beispiel für die Zusammenarbeit von Science-Diplomacy als Beitrag zur Lösung politischer Probleme.
16.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bei seinem Arbeitsbesuch in der Slowakei ist Bundesrat Ignazio Cassis in Bratislava mit Aussenminister Miroslav Lajčák zusammengetroffen. Beide Gesprächspartner unterstrichen die gute Entwicklung der bilateralen Beziehung und tauschten sich über das Institutionelle Rahmenabkommen CH-UE (InstA) aus. Die Sicherheit in Europa und die Arbeit der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), deren amtierender Vorsitzender Aussenminister Lajčák ist, standen im Zentrum der Diskussion über die multilaterale Zusammenarbeit. Die Slowakei leitet derzeit auch die Gruppe der Visegrad-Staaten (Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn, Polen) und wird in Kürze den Vorsitz der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) übernehmen.
15.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will sich in der Gesundheitspolitik international in sechs Schwerpunkten engagieren, darunter eine nachhaltige Gesundheitsversorgung, eine starke globale Gesundheitsordnung und der Schutz vor globalen Gesundheitsrisiken. An seiner Sitzung vom 15. Mai hat er die aktualisierte Gesundheitsaussenpolitik für die Jahre 2019-24 verabschiedet. Sie trägt den aktuellen globalen Herausforderungen Rechnung und orientiert sich an der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.
15.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
In seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 hat der Bundesrat beschlossen, die Vertretung der Schweiz in Minsk zu einer vollwertigen Botschaft aufzuwerten. Grund für diesen Entscheid sind die sich stetig intensivierenden Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus. Die Botschaft in Minsk soll dieses Jahr durch den Vorsteher des EDA, Bundesrat Ignazio Cassis, eröffnet werden.
14.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Am 15. Mai wird die «Global Platform for Disaster Risk Reduction» GPDRR, eine internationale Konferenz für Katastrophenvorsorge, von DEZA-Direktor Manuel Sager eröffnet. Mehr als 4000 Fachleute aus rund 150 Ländern werden bis 17. Mai über die globale Politik zur Vorbeugung gegen Naturkatastrophen beraten. Die Ergebnisse sollen richtungsweisend für die UN-Politik auf diesem Gebiet werden.
14.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wird am 16. Mai 2019 in Bratislava mit dem slowakischen Aussenminister Miroslav Lajčák zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen. Am 17. Mai 2019 nimmt er in Helsinki am Ministertreffen des Europarates teil.
08.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 8. Mai 2019 in Genf mit UNO-Generalsekretär António Guterres an der Feier zum 100-jährigen Bestehen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) teil. Die Gründung der ILO – im gleichen Jahr wie der Völkerbund – war in Genf die Geburtsstunde des Multilateralismus. Der EDA-Vorsteher traf bei dieser Gelegenheit mit den 31 Leiterinnen und Leitern der UNO-Organisationen zusammen, die vom 8. bis 10. Mai 2019 in Genf ihr Treffen abhalten.
08.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Das EDA ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Kampfhandlungen in der Provinz Idlib in Syrien. Es ruft die Konfliktparteien dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Zudem appelliert es an die Garantiestaaten der sogenannten «De-Eskalationszone» von Idlib sowie die Unterzeichnerstaaten des Sotchi-Abkommens, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren und auf eine Einstellung der Kampfhandlungen hinzuwirken.
07.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat Bhutans Aussenminister Tandi Dorji zu einem offiziellen Gespräch in Bern getroffen. Die Schweiz und der Himalaya-Staat blicken auf langjährige freundschaftliche Beziehungen zurück, welche lange primär auf der Entwicklungszusammenarbeit beruhten. Auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet werden diese stetig ausgebaut.
06.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz zeigt sich besorgt angesichts der Gewalteskalation zwischen Israel und dem Gazastreifen, begrüsst jedoch die von beiden Parteien vereinbarte Waffenruhe. Sie verurteilt aufs Schärfste die Hunderten von Raketen, die vom Gazastreifen aus willkürlich auf bewohnte Gebiete Israels abgeschossen wurden.
04.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wurde heute von Papst Franziskus zu einer Privataudienz empfangen. Der EDA-Vorsteher traf sich zudem mit weiteren Vertretern des Heiligen Stuhls, mit dem die Schweiz seit vielen Jahrhunderten verbunden ist. Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am Montag, 6. Mai 2019, an der Vereidigungszeremonie der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan teil.
02.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit soll stärker fokussiert und dadurch wirkungsvoller werden. Dies sieht die Vorlage zur strategischen Ausrichtung der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz vor, die das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 2. Mai 2019 in eine fakultative Vernehmlassung geschickt haben.
30.04.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Bern die neue Generalsekretärin der Frankophonie, Louise Mushikiwabo, empfangen. Thema der Gespräche, an denen Mitglieder der Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie teilnahmen, war die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF), insbesondere in den Bereichen Demokratieförderung, duale Berufsbildung und Mehrsprachigkeit. Anlässlich ihres Besuchs in der Schweiz trifft Louise Mushikiwabo auch Bundesrat Alain Berset.
21.11.2019 —
EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019 —
EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019 —
EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.
20.11.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.
18.11.2019 —
EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.
14.11.2019 —
EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.
13.11.2019 —
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.
12.11.2019 —
EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.
12.11.2019 —
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.
11.11.2019 —
EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.