Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
13.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Im Jahr 2020 wendete die Schweiz 3,343 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das sind 263 Millionen Franken mehr als 2019. Der Anteil der Schweizer APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) betrug 0,48%.
08.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Während seines Aufenthalts im Libanon besuchte Bundesrat Ignazio Cassis den Hafen von Beirut und ein Spital, das durch die Explosion vom 4. August 2020 zerstört und mit Hilfe der Schweiz wieder aufgebaut wurde. Zudem besuchte er eine Siedlung syrischer Flüchtlinge. Gemeinsam mit Aussenminister Charbel Wehbe und Präsident Michel Aoun erörterte er die wirtschaftlichen und politischen Probleme im Libanon. Dieser Besuch bildet den Abschluss einer Reise in den Nahen und Mittleren Osten, die Bundesrat Cassis auch in den Irak und den Oman geführt hat.
08.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ueli Maurer und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 8. und 9. April 2021 an der virtuellen Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank teil. Der Fokus der Tagung, wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure, liegt bei der globalen Bewältigung der Covid-19-Krise und der Unterstützung der ärmeren Länder.
06.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf heute in Maskat den omanischen Vizepremierminister, den Aussenminister sowie den Minister des Königlichen Amtes. Im Zentrum der Gespräche standen die gemeinsamen Bemühungen der Schweiz und Oman für den Frieden und die regionale Sicherheit im Mittleren Osten. Oman war die zweite Station einer mehrtägigen Reise des EDA-Vorstehers durch den Nahen und Mittleren Osten.
04.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bei seinem offiziellen Besuch im Irak traf Bundesrat Ignazio Cassis den Aussenminister Fuad Hussein, den Premierminister Mustafa Al-Kadhimi sowie den Parlamentspräsidenten Mohamed al-Halbousi. Die Schwerpunkte der MENA-Strategie 2021–2024 standen im Zentrum der Gespräche, insbesondere das Engagement der Schweiz zur Förderung des Dialogs und der Stabilität in der Region. Der Irak ist die erste Station auf der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch in den Oman und den Libanon führen wird.
01.04.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 3. bis 8. April 2021 in den Irak, Oman und Libanon. Die Schwerpunkte der MENA-Strategie 2021–2024 werden im Zentrum seiner Gespräche stehen, namentlich die Förderung des Dialogs, der Abbau der regionalen Spannungen, die nachhaltige Entwicklung und das humanitäre Engagement.
31.03.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik stand 2020 im Zeichen der Covid-19-Krise. Die Pandemie und die Massnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus erschwerten sowohl die bilaterale Migrationszusammenarbeit als auch die Umsetzung des Schweizer Resettlement-Programms. Rückführungen waren zeitweise blockiert oder nur beschränkt durchführbar. Die Migrationsdialoge mit wichtigen Partnerländern wurden hingegen fortgesetzt. Gleichzeitig war durch die Einschränkungen der Reisefreiheit ein Rückgang der Asylgesuche zu verzeichnen. Die Vulnerabilität von Migrantinnen und Migranten, Flüchtlingen und Binnenvertriebenen nahm in zahlreichen Regionen zu. Die Schweiz hat sich vor diesem Hintergrund für die Eindämmung der Pandemie und deren Folgen in wichtigen Herkunfts-, Transit- und Erstaufnahmestaaten eingesetzt. Sie verstärkte darüber hinaus ihr Engagement in Griechenland. Dies zeigt der Jahresbericht 2020 zur Migrationsaussenpolitik auf, welcher am 31. März 2021 vom Bundesrat verabschiedet wurde.
31.03.2021
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Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat eröffnet am 31.03.2021 die Vernehmlassung zur Teilrevision des Gaststaatgesetzes. Mit dieser Änderung soll sichergestellt werden, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) günstige Bedingungen für die Ausübung seines internationalen Mandats erhält. Diese Änderung geht auf eine Anfrage des IKRK zurück und soll seiner besonderen Situation in Bezug auf die berufliche Vorsorge Rechnung tragen.
31.03.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die sterblichen Überreste der in Mali getöteten Schweizer Geisel konnten gefunden und identifiziert werden. Ihre Leiche soll so rasch als möglich in die Schweiz überführt werden. Bei seinem Besuch in Mali im Februar 2021 hat sich Bundesrat Cassis auf höchster Ebene für eine Lösung dieses Falls eingesetzt.
30.03.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat den Bau ihres Pavillons an der Weltausstellung in Dubai fertiggestellt. Die letzte Etappe vor der Eröffnung am 1. Oktober 2021 der mit Spannung erwarteten Expo Dubai mit dem Thema «Connecting Minds, Creating the Future» ist somit abgeschlossen. Die Expo wird den über 190 teilnehmenden Ländern eine Austauschplattform bieten. Sie wird es der Schweiz ermöglichen, sich in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) zu positionieren und ihre Wirtschaft zu präsentieren. Die VAE sind der wichtigste Handelspartner der Schweiz in der MENA-Region.
30.03.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf sich am Dienstag, 30. März 2021, in Bern mit Gilbert Houngbo, Präsident des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD). Beide Seiten bekräftigten beim Treffen das gemeinsame Ziel, Armut und Hunger in ländlichen Gebieten der Welt weiter zu verringern.
30.03.2021
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Medienmitteilung
EDA
Ende 2020 lebte mehr als jede zehnte Schweizerin bzw. jeder zehnte Schweizer im Ausland. Nahezu zwei Drittel von ihnen lebten in Europa, hauptsächlich in Frankreich. Der Anteil der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer hat gegenüber 2019 um 0,7% zugenommen. Deutlich stärker ist die Zunahme bei den Personen ab 65 Jahren (+2,8%). Der Frauenanteil bleibt insgesamt höher als der Männeranteil. Soweit die Ergebnisse der Auslandschweizerstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).
21.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Nach der Entdeckung einer neuen, ansteckenderen Variante des Coronavirus in Grossbritannien und Südafrika hat der Bundesrat heute, 21. Dezember 2020, Massnahmen beschlossen, um die weitere Ausbreitung der neuen Virusvariante möglichst zu verhindern. Alle Personen, die seit dem 14. Dezember 2020 aus den beiden Ländern eingereist sind, müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben. Der Bundesrat hat zudem ab heute ein grundsätzliches Einreiseverbot für alle Ausländerinnen und Ausländer beschlossen, die aus Grossbritannien und Südafrika in die Schweiz einreisen wollen. Damit sind insbesondere touristische Reisen aus diesen Ländern ausgeschlossen.
18.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2020 die Strategie Landeskommunikation 2021–2024 gutgeheissen. Darin sind die Prioritäten für die kommenden Jahre definiert. Ziel ist es, die Wahrnehmung der Schweiz im Ausland zu fördern und dazu beizutragen, dass die Schweiz ihre Interessen bestmöglich wahren kann. Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie wird insbesondere die Sichtbarkeit der Schweizer Wirtschaft mit geeigneten Kommunikations- und Netzwerkplattformen verstärkt. Für die Zusammenarbeit mit Sponsoren kommen im EDA ab 2021 neue Richtlinien zur Anwendung.
16.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Im Einklang mit ihrer Politik im Bereich der Rückführung illegal erworbener Vermögenswerte restituiert die Schweiz rund 16,3 Mio. USD an Peru. Die Gelder fliessen in peruanische Projekte zur Stärkung des Rechtsstaats und zur Bekämpfung der Korruption. Für Bundesrat Cassis zeigt das Abkommen, dass die Schweiz auf ihrem Finanzplatz konsequent gegen unrechtmässig erworbene Vermögen von politisch exponierten Personen vorgeht.
16.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Am 16. Dezember 2020 hat die UNO-Generalversammlung eine von der Schweiz und Mexiko verhandelte Resolution verabschiedet, die ein Moratorium für die Todesstrafe verlangt. Diese Resolution steht im Einklang mit den Anstrengungen zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe. Sie sieht insbesondere für Frauen, Minderjährige und Familienangehörige von zu Tode Verurteilten erhebliche Verbesserungen vor. Die Resolution wurde von 123 Mitgliedstaaten unterstützt. Vier neue Staaten unterstützten die Resolution zum ersten Mal. Dies ist die grösste Unterstützung, die diese Initiative jemals in der UNO-Generalversammlung erhalten hat.
15.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA engagiert sich international im Kampf gegen die COVID-Pandemie. In Athen hat es dem Regionalen Gesundheitsdienst für die Ägäis-Inseln am 15. Dezember zwei spezialisierte Patiententransportfahrzeuge und zwei so genannte ISO-Boxen – mobile Untersuchungsräume – übergeben. Eine erste Hilfslieferung zur Unterstützung Griechenlands erfolgte bereits am 4. Dezember. Am 18. Dezember und Ende Januar wird das Projekt mit weiteren Lieferungen fortgesetzt und abgeschlossen.
14.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Guy Parmelin und Elizabeth Truss, Ministerin für internationalen Handel des UK haben am 14. Dezember 2020 in London das Abkommen über die Mobilität von Dienstleistungserbringern (Services Mobility Agreement, SMA) unterzeichnet. Das Abkommen sichert der Schweiz und Grossbritannien den gegenseitigen, erleichterten Zugang für Dienstleistungserbringer ab 1. Januar 2021.
11.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. Dezember 2020 hat der Bundesrat beschlossen, die geplante Renovation der Kaserne der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan finanziell zu unterstützen. Mit diesem einmaligen Beitrag sollen die Wohn- und Lebensbedingungen der Schweizergardisten verbessert werden. Er erfolgt im Rahmen des 100-Jahr-Jubiläums der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem Heiligen Stuhl.
11.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Dezember die vorsorgliche Vermögenssperrung im Zusammenhang mit der Ukraine um ein Jahr verlängert. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den ukrainischen Behörden unterstützt werden. Die Vermögenssperrung im Zusammenhang mit Tunesien läuft dagegen im Januar 2021 aus, weil sie dann ihre gesetzliche Höchstdauer erreicht.
07.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) haben am 7. Dezember 2020 zusammen mit Akteuren des Finanzplatzes Schweiz die neue Informationsplattform «finance.swiss» lanciert. Die Plattform richtet sich an ein internationales Publikum und soll aufzeigen, welche Rahmenbedingungen und Qualitäten die Schweiz im Finanzbereich bietet, um sich im weltweiten Wettbewerb als attraktiver Wirtschaftsstandort zu profilieren.
07.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 37. Ministerkonferenz der Frankophonie teil, die am 24. und 25. November 2020 als Videokonferenz von Paris aus durchgeführt wurde. Die jährlich stattfindende Veranstaltung vereint jeweils die Ministerinnen und Minister für auswärtige Angelegenheiten oder für Frankophonie der Mitgliedsstaaten und -regierungen der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF). Die OIF bekundete bei dieser Gelegenheit ihre Unterstützung für die Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2023–2024.
04.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Am 04. Dezember 2020 hat der Bundesrat den Bericht «Demokratisierung der Vereinten Nationen» in Erfüllung des Postulates 18.4111 von Ständerat Daniel Jositsch verabschiedet. Der Bundesrat kommt darin zum Schluss, dass kein «Demokratiedefizit» der Vereinten Nationen (UNO) erkennbar ist. Die Schaffung neuer Organe wie beispielsweise einer parlamentarischen Versammlung ist angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage nicht realistisch und auch nicht notwendigerweise im Interesse der Schweiz. Gleichzeitig unterstreicht der Bundesrat die Bedeutung von Reformen und gibt Denkanstösse für weitere Beteiligungsmöglichkeiten des Schweizer Parlaments.
03.12.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Vor 10 Jahren wurde der internationale Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen (ICoC) ins Leben gerufen. Er verpflichtet private Sicherheitsdienstleister, in ihren Aktivitäten die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht zu achten und deren Verletzung zu verhindern. Die Schweiz war massgebend an der Entstehung des Verhaltenskodex beteiligt und sitzt dessen Aufsichtsrat vor.
09.10.2019 —
EDA
Die Schweiz verfolgt die jüngsten Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze im Nordosten Syriens mit Besorgnis. Sie ruft alle Parteien dazu auf, von Kampfhandlungen abzusehen und das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren.
02.10.2019 —
EDA
Der UNO-Sonderberichterstatter zum Recht auf Entwicklung besuchte vom 23. September bis zum 2. Oktober 2019 die Schweiz. Ziel dieser offiziellen Ländermission war es, sich bei Treffen mit der Bundesverwaltung, mit Kantonen und Nichtregierungsorganisationen ein Bild über die Umsetzung des Rechts auf Entwicklung in der Schweiz zu machen.
30.09.2019 —
EDA
Am 26. und 27. September 2019 fand in Bern ein zweites Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert, eingesetzt worden war.
27.09.2019 —
EDA
Menschen sollen im 21. Jahrhundert nicht mit dem Tod bestraft werden, unter anderem für Verbrechen, die mit Drogen oder mit Terrorismus in Verbindung stehen. Dies sieht eine Resolution vor, die die Schweiz zusammen mit sieben weiteren Ländern im UNO-Menschenrechtsrat in Genf eingebracht hat. Im Rahmen der 42. Session, die am Freitag, 27. September 2019 zu Ende ging, beteiligte sie sich zudem an einer Resolution zur Stärkung der Übergangsjustiz.
26.09.2019 —
EDA
Im Rahmen ihrer guten Dienste hat die Schweiz ein Treffen zwischen dem georgischen Aussenminister David Zalkaliani und dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow initiiert und vermittelt.
24.09.2019 —
EDA
New York, 24.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
24.09.2019 —
EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat an der ministeriellen Woche der Vereinten Nationen (UNO) die UNO-Charta und die Genfer Konventionen als «Wertekompasse» bezeichnet, die in einer Zeit grosser Unsicherheiten noch wichtiger werden. Die Staatengemeinschaft habe die Pflicht, die Rechte aller Staaten und aller Menschen zu schützen. Einen Schwerpunkt seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung bildete auch die digitale Transformation und insbesondere der Datenschutz als Teil der Menschenrechte.
24.09.2019 —
EDA
Im Rahmen von 100 Jahren Multilateralismus hat Bundesrat Cassis in diesem Jahr verschiedene Schwerpunkte gesetzt. Unter anderem unterzeichnete er mit dem Kanton und der Stadt Genf eine Erklärung über den gemeinsamen Einsatz für Genf als Zentrum der globalen Gouvernanz. In New York unterstreicht der Vorsteher des EDA nun das multilaterale Engagement der Schweiz: An der hochrangigen Woche der UNO-Generalversammlung rief Bundesrat Cassis heute dazu auf, die Menschenrechte zu stärken. Dazu brauche es innovative Ansätze. Weitere Themen von Bundesrat Cassis in New York sind die UNO-Reformen und die Bekämpfung des Klimawandels. Seinen Aufenthalt nutzt er auch zu bilateralen Gesprächen und zu einem Treffen mit den Mitarbeitenden der Schweizer Mission bei der UNO und des Generalkonsulats in New York.
24.09.2019 —
EDA
New York, 24.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
23.09.2019 —
EDA
Die Schweiz ist im wichtigen Wirtschaftsraum im Mittleren Westen der USA wieder mit einem Generalkonsulat vertreten. Bei der Eröffnung der Vertretung in Chicago verwies Bundesrat Cassis auf das Potenzial, das sich damit für die Zusammenarbeit unter anderem im Bereich der Innovation ergibt. Mit dem Generalkonsulat, mit dem das EDA auch einen Wunsch des Parlaments umsetzt, können Schweizer Unternehmen in der Grossregion Chicago noch besser unterstützt werden. Es ist auch ein weiteres Beispiel für die vertieften Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA.
21.09.2019 —
EDA
Das EDA hat diese Woche seine neue App für Schweizerinnen und Schweizer, die ins Ausland reisen oder dort leben, lanciert. Bundesrat Ignazio Cassis nahm am Flughafen Zürich an der öffentlichen Präsentation der App «Travel Admin» teil und testete deren Verwendung, bevor er in die USA flog. Die App wurde entwickelt, um den Schweizerinnen und Schweizern die Vorbereitung eines Auslandsaufenthaltes zu erleichtern und sie im Krisen- oder Katastrophenfall erreichen zu können.