Medienmitteilungen

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Schweiz unterstützt die Ärmsten in Asien

24.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 24,8 Millionen Franken an der Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds. Das hat der Bundesrat am 24. Februar 2021 entschieden. Die Gelder werden eingesetzt, um die Armut zu bekämpfen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern, an der alle Bevölkerungsschichten teilhaben. Ferner sollen damit die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise in den ärmsten Ländern Asiens gemindert werden.

Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit: Klima und Sicherheit (virtuell) (fr)

23.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bern, 23.02.2021 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des UNO-Sicherheitsrats - Es gilt das gesprochene Wort

UNO-Sicherheitsrat: Erklärung von Bundesrat Ignazio Cassis zum Thema Klima und Sicherheit

23.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen einer öffentlichen Debatte des UNO-Sicherheitsrats äussert sich Bundesrat Ignazio Cassis zu den Auswirkungen des Klimawandels auf den Frieden und die internationale Sicherheit. Im Rahmen einer hochrangigen Debatte zeigt der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf, was die Schweiz zu Konfliktvermeidung leistet und wieso eine sektorenübergreifende Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel zentral ist.

Bundesrat Ignazio Cassis lanciert mit der Bündner Regierung die erste Ausgabe der «Emna rumantscha»

18.02.2021 — Medienmitteilung EDA
«Rumantsch: in ferm toc Svizra» (Rätoromanisch: ein starkes Stück Schweiz): Mit diesem Motto startet das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die erste Woche der rätoromanischen Sprache im In- und im Ausland. Am 19. Februar 2021 lädt Bundesrat Ignazio Cassis in Zusammenarbeit mit dem Kanton Graubünden und der Radiotelevisiun Svizra Rumantscha (RTR) zu einem Online-Event rund um die vierte Landessprache der Schweiz ein. Gemeinsam mit den Schweizer Auslandvertretungen will das EDA die rätoromanische Sprache und Kultur bekannter machen, die beide wesentlich zum nationalen Zusammenhalt der Schweiz beitragen.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

17.02.2021 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kam bzw. kommt es im Jahr 2020/2021 zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat. Die Ernennungen der Missionschefinnen und -chefs im Ausland werden jeweils mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam.

Abschluss der Afrikareise von Bundesrat Ignazio Cassis in Senegal und Gambia

13.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Nach seinem Aufenthalt in Algerien und Mali reiste EDA-Vorsteher Ignazio Cassis am 11. Februar 2021 zu einem zweitägigen Besuch in den Senegal. In Dakar traf er sich mit dem Präsidenten Macky Sall und mit Aussenministerin Aissata Tall Sall. Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der neuen Subsahara-Afrika-Strategie 2021–2024 und das Engagement der Schweiz in den Bereichen Berufsbildung und Digitalisierung im Senegal. Auf der letzten Station seiner Afrikareise machte Bundesrat Ignazio Cassis in Gambia Halt, wo offizielle Gespräche sowie verschiedene Besuche auf dem Programm standen.

Ernennung der Schweizer Delegation beim Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates

12.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 22. Januar 2021 die 12 Mitglieder der Schweizer Delegation beim Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) für die Amtsperiode 2021–2026 ernannt. Die Wahlvorschläge waren von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), dem Schweizerischen Städteverband (SSV) und dem Schweizerischen Gemeindeverband (SGV) eingereicht worden. Nach der formellen Bestätigung durch das Kongressbüro am 12. Februar 2021 kann die neue Delegation nun ihre Arbeit im Hinblick auf die Erneuerungssession vom 23. bis 25. März 2021 aufnehmen.

Offizieller Besuch in Mali: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zu dauerhaftem Frieden auf

11.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reiste am 9. Februar 2021 zu einem zweitägigen offiziellen Besuch nach Mali. In Bamako traf er Präsident Bah N’Daw und Aussenminister Zeyni Moulaye. Im Zentrum der Gespräche standen die Übergangsphase bis zur Bildung einer neuen Regierung und die Anstrengungen für Frieden und Stabilität in der Region. Auch das Engagement der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in Mali wurde erörtert. Die vorgenannten Themen gehören zu den Schwerpunkten der ersten Subsahara-Afrika-Strategie, die der Bundesrat vor Kurzem verabschiedet hat. Sie deckt den Zeitraum 2021–2024 ab. Des Weiteren besuchte Bundesrat Ignazio Cassis mehrere von der Schweiz unterstützte Projekte.

Ignazio Cassis in Algerien: politische Treffen und wirtschaftlicher Austausch

09.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Afrikareise mit einem offiziellen Besuch in Algerien vom 7. bis 9. Februar 2021 begonnen. In Algier wurde er von Premierminister Abdelaziz Djerad und von Aussenminister Sabri Boukadoum empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Diversifizierung der bilateralen Beziehungen, die regionale Sicherheitslage und die Bewältigung der Covid-19-Krise. Anlässlich seines Besuchs tauschte sich der Vorsteher des EDA auch mit Mitgliedern der neuen Handelskammer Schweiz-Algerien über die wirtschaftliche Zusammenarbeit aus.

Dürre in Madagaskar: Schweiz stellt 1 Million Franken bereit

09.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz gibt eine Million Franken zur Unterstützung humanitärer Aktivitäten im Madagaskar frei. Sie reagiert damit auf den Aufruf der Behörden des Landes zur internationalen Hilfe.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 5. Februar 2021

05.02.2021 — Medienmitteilung EDA
An den ersten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres ist am Freitag, 5. Februar 2021, eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsident Guy Parmelin mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch die Bundesräte Alain Berset und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil. Im Zentrum standen erneut die gesundheitspolitische Aktualität und die Bewältigung der Pandemiefolgen.

Friedensprozess für Libyen: Die Schweiz begrüsst die Ernennung einer einheitlichen Interimsführung

05.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Vom 1. bis 5. Februar 2021 war die Schweiz Gastgeberin des Libyschen Forums für politischen Dialog. Dieses gipfelte in der Ernennung eines Einheitlichen Exekutivorgans, welches die für den 24. Dezember 2021 geplanten nationalen Wahlen vorbereiten soll. Die Rolle der Schweiz als Gaststaat ist Teil ihrer Unterstützung des Libyen-Friedensprozesses unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und entspricht den friedens- und sicherheitspolitischen Zielen der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023.

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50 Jahre diplomatische Beziehungen: Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Albanien

20.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 23. November 2020 weilt Bundesrat Ignazio Cassis für einen offiziellen Besuch in Tirana. Die Reise findet anlässlich des 50. Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Albanien statt. Im Zentrum der Gespräche mit Albaniens Premierminister Edi Rama und dem amtierenden Aussenminister Gent Cakaj stehen die bilateralen Beziehungen, die internationale Zusammenarbeit der Schweiz in der Region sowie der diesjährige OSZE-Vorsitz Albanien.

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt die spanische Aussenministerin in Bern

20.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 20. November 2020 die spanische Ministerin für auswärtige Angelegenheiten, Europäische Union und Zusammenarbeit Arancha González Laya in Bern getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der Kampf gegen die COVID-19-Pandemie, die Beziehungen zur Europäischen Union und die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien. Zudem bot der Besuch Gelegenheit zu einem Austausch über die multilateralen Verpflichtungen und das internationale Genf.

Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung: Die Schweiz erneuert ihre Unterstützung an das UN-Entwicklungsprogramm

18.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Trotz Fortschritten bei der Umsetzung der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 leben weltweit rund 600 Millionen Menschen in extremer Armut. Covid-bedingt steigt diese Zahl zum erstem Mal seit Jahrzehnten wieder stark an. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) spielt bei der Armutsbekämpfung eine entscheidende Rolle. Der Bundesrat hat am 18. November daher einen Beitrag von 52,7 Millionen Franken an das UNDP beschlossen.

Die Schweiz setzt ihre Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in den Jahren 2021–2022 fort

18.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 18. November 2020, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) für die kommenden zwei Jahre im gleichen Ausmass wie bisher zu unterstützen. Die Schweiz will die von der UNRWA eingeleiteten Managementreformen weiter unterstützen und eng begleiten. Mit ihrem Beitrag von 40 Millionen Franken trägt die Schweiz dazu bei, die prekäre humanitäre Situation zu lindern, Perspektiven zu schaffen, das Risiko einer Radikalisierung junger Leute zu reduzieren und die Stabilität in der Region zu verbessern.

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian in Bern

16.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf am 16. November 2020 den französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian in Bern. Die beiden Amtskollegen sprachen über die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Frankreich bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die bilateralen Beziehungen und die Europapolitik. Ausserdem tauschten sie sich über aktuelle Themen des Weltgeschehens aus.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 13. November 2020

13.11.2020 — Medienmitteilung EDA
An den letzten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres ist eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch die Bundesräte Alain Berset, Guy Parmelin und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches am Freitag, 13. November 2002, stand die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen.

Zentralamerika: Die Schweiz hilft den Überlebenden des Hurrikans Eta

12.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Hurrikan Eta hat die zentralamerikanischen Länder hart getroffen. Mit starken Winden und sintflutartigen Regenfällen verursachte er grosse Schäden. Die Schweiz stellt 700’000 Franken bereit, um die betroffene Bevölkerung in Nicaragua, Honduras und Guatemala zu unterstützen.

Vorschriften zu privaten Sicherheitsdienstleistungen im Ausland vereinheitlicht

11.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Einheitliche Begriffe, ein neuer Konsultationsmechanismus, klare Zuständigkeiten: Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. November 2020 die Verordnung zum Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) angepasst.

Entsendung von unbewaffneten Schweizer Armeeangehörigen zugunsten der UNO-Mission in Mosambik

11.11.2020 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 11. November 2020 hat der Bundesrat die Unterstützung für die Umsetzung des Friedensabkommens in Mosambik genehmigt. Maximal zwei Armeeangehörige werden in der UNO-Mission eingesetzt, die das Programm für die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der ehemaligen Rebellen RENAMO unterstützt. Die Entsendung erfolgt unbewaffnet.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 13. November 2020

09.11.2020 — Medienmitteilung EDA
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Schweiz – China: Politischer Dialog zur Stärkung nachhaltiger Beziehungen

09.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Staatssekretärin Krystyna Marty traf am Montag, 9. November 2020, Chinas Vize-Minister für Europäische Angelegenheiten Qin Gang zum politischen Dialog. Der Austausch fand wegen der COVID-19-Pandemie virtuell statt. Neben der aktuellen epidemiologischen Lage waren insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder sowie die Menschenrechtssituation in China Themen der Videokonferenz. Das Gespräch zeugt von der Kontinuität der guten Beziehungen zwischen der Schweiz und China.

Klimaschutz in Entwicklungsländern: Finanzierung durch die Schweiz auf Kurs – private Mittel noch zu tief

06.11.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Industrieländer sind auf gutem Weg, das ab 2020 gültige, kollektive Ziel von jährlich 100 Milliarden US-Dollar für die Klimafinanzierung zu erreichen. Dies geht aus einem am 6. November 2020 publizierten OECD-Bericht hervor. Diese Finanzierung umfasst Gelder aus staatlichen und privaten Quellen für Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern. Die Schweiz hat sich 2018 mit umgerechnet 554 Millionen US-Dollar an solchen Klimaschutzprojekten beteiligt. Damit hat sie den Zielbeitrag erreicht, den der Bundesrat für die internationale Klimafinanzierung festgelegt hat. Eine Herausforderung bleibt die Mobilisierung privater Mittel aus der Wirtschaft. Der Bund sucht derzeit nach Möglichkeiten für eine stärkere Beteiligung der Wirtschaft.

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Bundesrat stärkt Ausbildungszusammenarbeit mit der UNO in der militärischen Friedensförderung

20.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.

Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen: Stellungnahme der Schweiz

19.11.2019 — EDA
Nach der Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen bekräftigt die Schweiz ihre Position.

Der Bundesrat unterzeichnet eine Vereinbarung über Vorrechte und Immunitäten mit der Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister

18.11.2019 — EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.

Zukunftstag 2019: Was die jungen Gäste im EDA beeindruckte (de/fr/it)

14.11.2019 — EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.

Generalkonferenz der UNESCO (fr)

14.11.2019 — EDA
Paris, 14.11.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis – Es gilt das gesprochene Wort

Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz-EU: Bundesrat genehmigt Anpassung der CO2-Verordnung

13.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.

Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Gaza – Stellungnahme des EDA

12.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.

Bildung, Umwelt, Schutz der Minderheiten: Bundesrat Ignazio Cassis reist zur UNESCO-Generalkonferenz nach Paris

12.11.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.

EDA fordert ein Ende der Gewalt in Bolivien und ruft zu Neuwahlen auf

11.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.

Völkerrechtstag 2019: Die Direktion für Völkerrecht des EDA lanciert eine Debatte zu Soft Law

08.11.2019 — EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.

Schweizerin in Jordanien verletzt

06.11.2019 — EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.

EDA nimmt den Rücktritt des Generalkommissars der UNRWA zur Kenntnis

06.11.2019 — EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.

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