Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
28.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfing Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur des Fürstentums Liechtenstein am Donnerstag, 28. November 2019, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern. Gegenstand der Gespräche waren verschiedene Themen, insbesondere das 100-jährige Bestehen bilateraler Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in diesem Jahr. Erörtert wurden auch das Verhältnis zur Europäischen Union (EU) und verschiedene andere Themen des Weltgeschehens.
27.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz nimmt vom 9. bis 12. Dezember unter der Delegationsleitung von Aussenminister Ignazio Cassis an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf teil. Dies hat der Bundesrat am 27. November 2019 beschlossen. Die Schweiz wird sich für eine bessere Einhaltung des humanitären Völkerrechts einsetzen, eines der Hauptanliegen der Konferenz. Zudem engagiert sich die Schweiz für die Nutzung neuer Technologien im Dienste einer noch leistungsstärkeren humanitären Hilfe.
27.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 27. November 2019 hat der Bundesrat den Leiter des Direktionsbereichs Globale Zusammenarbeit der DEZA, Christian Frutiger, zum neuen Gouverneur der Schweiz beim IFAD ernannt. Der Fonds unterstützt die arme Landbevölkerung dabei, ihre Ernährungssicherheit und die Qualität ihrer Nahrungsmittel zu verbessern, die Einkommen zu steigern und die Widerstandsfähigkeit gegenüber Risiken zu stärken. Das Mandat des IFAD entspricht damit den entwicklungspolitischen Prioritäten der Schweiz.
27.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Welchen Platz haben das Italienische und das Rätoromanische in der Schweiz? Dieser Frage ist eine von der Direktion für Völkerrecht (DV) und dem Bundesamt für Kultur (BAK) gemeinsam organisierte Tagung nachgegangen. Dabei wurde auch über die Verpflichtungen diskutiert, die die Schweiz mit ihrem Beitritt zum Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten und zur Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen eingegangen ist. Die Tagung wurde von BAK-Direktorin Isabelle Chassot eröffnet. Die Schlussansprache hielt Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
26.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Die Humanitäre Hilfe der DEZA entsendet ein Team des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH) in das vom Erdbeben betroffene Gebiet nach Albanien. Sie reagiert damit auf das offizielle Hilfsgesuch der albanischen Regierung.
26.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Am diesjährigen Internet Governance Forum (IGF) in Berlin setzt sich die Schweiz für sinnvolle Regeln der digitalen Gouvernanz ein. Das betrifft wirtschaftliche Fragen sowie Fragen der Sicherheit und Menschenrechte. Bundesrat Ignazio Cassis plädierte dabei für einen «Schweizer Ansatz», bei dem alle Akteure und Interessengruppen gemeinsam die Fragen angehen, die sich durch digitale Technologien ergeben. Genf biete bereits heute beste Voraussetzungen für einen solchen Multistakeholder-Ansatz, der Brücken zwischen allen Entscheidungsträgern bildet.
26.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Das EDA hat mit grosser Sorge Kenntnis genommen von den jüngst veröffentlichten Dokumenten zur Internierung von Uiguren und anderen ethnischen Minderheiten in Xinjiang. Es ruft die chinesische Regierung dazu auf, der Besorgnis vieler Staaten Rechnung zu tragen und der UNO ungehinderten Zugang zur Region zu gewähren.
25.11.2019
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Medienmitteilung
EDA
Auf Einladung der deutschen Regierung nimmt Bundesrat Ignazio Cassis am 26. November 2019 in Berlin am Internet Governance Forum teil. Das Forum, die weltweit wichtigste und grösste UNO-Multistakeholder-Konferenz über digitale Kooperation, beschäftigt sich mit allen Aspekten der digitalen Politik, darunter wirtschaftliche, regulatorische, Sicherheits- und Menschenrechtsfragen. Mit der Teilnahme von Bundesrat Cassis unterstreicht die Schweiz ihre aktive und konstruktive Rolle in der digitalen Diplomatie und in Fragen der digitalen Gouvernanz.
21.11.2019
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EDA
Die Bundesräte Guy Parmelin und Ignazio Cassis sind am 21. November 2019 in Bern mit den Regierungschefinnen und -chefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu Gesprächen zusammengetroffen. Im Zentrum der Treffen standen insbesondere die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, die Neue Regionalpolitik des Bundes sowie auch die schweizerische Europapolitik.
20.11.2019
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EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.
20.11.2019
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EDA
Die UNESCO hat den Auftrag, Frieden und nachhaltige Entwicklung durch internationale Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien zu fördern. Die UNESCO-Generalkonferenz, die vom 12. bis 27. November in Paris tagt, wählte die Schweiz für den Zeitraum 2019–2023 in den Exekutivrat der Organisation. Eine seiner Aufgaben wird es sein, die neue Mittelfriststrategie der UNESCO für 2022–2029 vorzubereiten.
20.11.2019
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EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.
17.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Staatssekretärin des EDA, Pascale Baeriswyl, hat heute in Seoul ihren südkoreanischen Amtskollegen Cho Hyun, erster Vizeminister für auswärtige Angelegenheiten, zu einem politischen Austausch getroffen. Im Zentrum standen insbesondere die bilaterale Zusammenarbeit und die Stärkung des multilateralen Systems. Pascale Baeriswyl nahm zudem an der Eröffnung des neuen Botschaftsgebäudes der Schweiz in Seoul teil und unterzeichnete mit ihrem Amtskollegen das Protokoll zur Revision des Doppelbesteuerungsabkommens.
16.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Vom 16. bis am 18. Mai 2019 präsentiert sich die Schweiz an der diesjährigen «Viva Technology» in Paris, eine der wichtigsten Tech-Messen in Europa. Im Rahmen der derzeitigen #SwissTech-Kampagne von Präsenz Schweiz, zeigt der Schweizer Pavillon in Paris in einer interaktiven Show innovative Technologien, durch deren Einsatz der Alltag des Individuums vernetzter, nachhaltiger und bewusster wird.
16.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bei seinem Arbeitsbesuch in der Slowakei ist Bundesrat Ignazio Cassis in Bratislava mit Aussenminister Miroslav Lajčák zusammengetroffen. Beide Gesprächspartner unterstrichen die gute Entwicklung der bilateralen Beziehung und tauschten sich über das Institutionelle Rahmenabkommen CH-UE (InstA) aus. Die Sicherheit in Europa und die Arbeit der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), deren amtierender Vorsitzender Aussenminister Lajčák ist, standen im Zentrum der Diskussion über die multilaterale Zusammenarbeit. Die Slowakei leitet derzeit auch die Gruppe der Visegrad-Staaten (Slowakei, Tschechische Republik, Ungarn, Polen) und wird in Kürze den Vorsitz der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) übernehmen.
15.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat will sich in der Gesundheitspolitik international in sechs Schwerpunkten engagieren, darunter eine nachhaltige Gesundheitsversorgung, eine starke globale Gesundheitsordnung und der Schutz vor globalen Gesundheitsrisiken. An seiner Sitzung vom 15. Mai hat er die aktualisierte Gesundheitsaussenpolitik für die Jahre 2019-24 verabschiedet. Sie trägt den aktuellen globalen Herausforderungen Rechnung und orientiert sich an der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.
15.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
In seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 hat der Bundesrat beschlossen, die Vertretung der Schweiz in Minsk zu einer vollwertigen Botschaft aufzuwerten. Grund für diesen Entscheid sind die sich stetig intensivierenden Beziehungen zwischen der Schweiz und Belarus. Die Botschaft in Minsk soll dieses Jahr durch den Vorsteher des EDA, Bundesrat Ignazio Cassis, eröffnet werden.
14.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Am 15. Mai wird die «Global Platform for Disaster Risk Reduction» GPDRR, eine internationale Konferenz für Katastrophenvorsorge, von DEZA-Direktor Manuel Sager eröffnet. Mehr als 4000 Fachleute aus rund 150 Ländern werden bis 17. Mai über die globale Politik zur Vorbeugung gegen Naturkatastrophen beraten. Die Ergebnisse sollen richtungsweisend für die UN-Politik auf diesem Gebiet werden.
14.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wird am 16. Mai 2019 in Bratislava mit dem slowakischen Aussenminister Miroslav Lajčák zu einem bilateralen Gespräch zusammenkommen. Am 17. Mai 2019 nimmt er in Helsinki am Ministertreffen des Europarates teil.
08.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 8. Mai 2019 in Genf mit UNO-Generalsekretär António Guterres an der Feier zum 100-jährigen Bestehen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) teil. Die Gründung der ILO – im gleichen Jahr wie der Völkerbund – war in Genf die Geburtsstunde des Multilateralismus. Der EDA-Vorsteher traf bei dieser Gelegenheit mit den 31 Leiterinnen und Leitern der UNO-Organisationen zusammen, die vom 8. bis 10. Mai 2019 in Genf ihr Treffen abhalten.
08.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Das EDA ist zutiefst besorgt über die Eskalation der Kampfhandlungen in der Provinz Idlib in Syrien. Es ruft die Konfliktparteien dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Zudem appelliert es an die Garantiestaaten der sogenannten «De-Eskalationszone» von Idlib sowie die Unterzeichnerstaaten des Sotchi-Abkommens, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren und auf eine Einstellung der Kampfhandlungen hinzuwirken.
07.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat Bhutans Aussenminister Tandi Dorji zu einem offiziellen Gespräch in Bern getroffen. Die Schweiz und der Himalaya-Staat blicken auf langjährige freundschaftliche Beziehungen zurück, welche lange primär auf der Entwicklungszusammenarbeit beruhten. Auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet werden diese stetig ausgebaut.
06.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz zeigt sich besorgt angesichts der Gewalteskalation zwischen Israel und dem Gazastreifen, begrüsst jedoch die von beiden Parteien vereinbarte Waffenruhe. Sie verurteilt aufs Schärfste die Hunderten von Raketen, die vom Gazastreifen aus willkürlich auf bewohnte Gebiete Israels abgeschossen wurden.
04.05.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wurde heute von Papst Franziskus zu einer Privataudienz empfangen. Der EDA-Vorsteher traf sich zudem mit weiteren Vertretern des Heiligen Stuhls, mit dem die Schweiz seit vielen Jahrhunderten verbunden ist. Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am Montag, 6. Mai 2019, an der Vereidigungszeremonie der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan teil.
Langfristige Lösungen für die afghanischen Flüchtlinge zu finden, war das Ziel der «Internationalen Konferenz zur afghanischen Vertreibung», die am 2. und 3. Mai 2012 in Genf stattfand. Die neu verabschiedete Strategie setzt Schwerpunkte bei der freiwilligen Rückkehr, der langfristigen Wiedereingliederung und der Unterstützung der Gastländer. Die Konferenz ist als Erfolg zu werten, sowohl für Afghanistan, Iran und Pakistan, denen die internationale Gemeinschaft Unterstützung zugesagt hat, als auch für die Schweiz als Gastgeberin und Fazilitatorin bei der Lancierung der neuen Strategie.
Die Stiftung Pro Europa würdigt das Schweizerische Korps für humanitäre Hilfe SKH und dessen langjährigen Leiter Toni Frisch mit dem Pro Humanitate Preis.
Der Genehmigungsprozess für die Projekte im Rahmen des Erweiterungsbeitrags zugunsten der neuen EU-Mitgliedstaaten verlief zufriedenstellend. Die Anzahl der definitiv genehmigten Projekte verdoppelte sich im Vergleich zum Vorjahr. Zahlreiche Projekte, die in den Vorjahren bewilligt worden sind, konnten weiter planmässig umgesetzt werden.
Die Weltbank und die Vereinten Nationen warten mit guten Nachrichten auf: Der Anteil der extrem armen Menschen hat sich seit 1990 halbiert, in derselben Zeitspanne haben zusätzliche 2 Mrd. Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser gewonnen. Somit wurden zwei wichtige Millenniumsentwicklungsziele bereits vor der gesetzten Frist 2015 erreicht.
Wie trägt die Schweiz konkret zur Armutsreduktion, zur nachhaltigen Entwicklung und zur Lösung von Umweltproblemen bei? Und: Wie ist die DEZA organisiert? – In Kurzfilmen berichten Mitarbeitende über ihren Arbeitsalltag im In- und Ausland, DEZA-Direktor Martin Dahinden erläutert die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit, und die DEZA stellt sich als Organisation vor.
Eine Schneelawine hatte am Samstag im Norden Pakistans in der Nähe des Siachen-Gletschers auf über 4570 Meter Höhe einen pakistanischen Militärstützpunkt unter sich begraben. 124 Soldaten und 11 Zivilisten wurden nach Angaben der pakistanischen Armee verschüttet. Auf Anfrage der pakistanischen Regierung hat der Bund am Montag drei Rettungsexperten an den Unfallort entsendet. Die Schweiz verfügt über international anerkannt hohe Expertise in der hochalpinen Bergrettung. Die Humanitäre Hilfe des Bundes koordiniert den Einsatz.
Infolge der Dürre 2011 und den Nachwirkungen der Nahrungsmittelkrise von 2010 leiden in der westafrikanischen Sahelzone über zehn Millionen Menschen unter schwerer Nahrungsmittelknappheit. Aufgrund der Erfahrungen am Horn von Afrika haben die Schweiz und andere Geber rasch reagiert, um eine Hungersnot zu verhindern.
Chronische Krankheiten sind für unser Gesundheitssystem eine grosse Herausforderung: Sie bilden weltweit die wichtigste Todesursache und verschlingen 75 Prozent der Gesundheitsausgaben. Das Genfer Gesundheitsforum befasst sich mit innovativen Lösungen für dieses Problem. Die internationale Konferenz wird von den Universitätsspitälern Genf und der Medizinischen Fakultät der Universität Genf mit Unterstützung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) organisiert.
Die DEZA, der WWF in Zusammenarbeit mit der interdepartementalen Gruppe IDANE Wasser, veröffentlichen ihren ersten Bericht über den Wasserfussabdruck der Schweiz. Fazit: 82% des Wassers, das wir für die Gesamtproduktion der in unserem Land verbrauchten Güter und Dienstleistungen benötigen, stammen aus dem Ausland. Der Bericht unterstreicht die Mitverantwortung der Schweiz bei der nachhaltigen Nutzung der Ressource Wasser und gibt eine Reihe von Empfehlungen ab.
Mit der Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen hat sich die Schweiz dazu verpflichtet, alle vier Jahre einen Bericht zur Lage der kulturellen Vielfalt in der Schweiz zu erstellen. Der erste solche Bericht ist im April 2012 fällig.
Mali und die Schweiz haben sich am 2. und 3. Februar 2012 zu Partnerschaftsgesprächen in Bamako getroffen. Dabei wurde Bilanz gezogen und eine neue Strategie 2012–2015 verabschiedet, in der die Schwerpunkte der Schweizer Zusammenarbeit in diesem westafrikanischen Land für die nächsten vier Jahre festgelegt wurden. Das in Bamako unterzeichnete Rahmenabkommen erlaubt die Weiterführung der Kooperation zwischen Mali und der Schweiz und definiert die gemeinsamen Perspektiven für die kommenden Jahre.
An der «Triennale de l’éducation et de la formation en Afrique» in Ouagadougou treffen sich vom 12. bis 17. Februar 2012 die verschiedenen Akteure, die sich in Afrika für Bildung einsetzen: Ministerinnen und Minister, Vertreterinnen und Vertreter von bilateralen und multilateralen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit, Mitglieder von Forschungsnetzwerken, NGO, Privatwirtschaft und Berufsverbänden. Ziel ist es, einen breit angelegten Dialog zu führen über die Notwendigkeit, die Bildungssysteme an die Herausforderungen der nachhaltigen Entwicklung anzupassen. Die Triennale wird von der «Association pour le développement de l’éducation en Afrique» (ADEA) organisiert, einer langjährigen Partnerin der DEZA.