Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Syrien-Konflikt: Schweiz unterstützt notleidende Bevölkerung

30.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Krieg in Syrien hat im letzten Jahrzehnt zu einer der grössten humanitären Krisen der Gegenwart geführt. Anhaltende Kampfhandlungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts erschweren die Umsetzung dringend benötigter humanitärer Hilfe. Anlässlich der vierten Syrienkonferenz der EU und der UNO am 30. Juni 2020 hat die Schweiz angekündigt, im Jahr 2020 für Unterstützungsmassnahmen zugunsten der Bevölkerung in Syrien und der Region 61 Millionen Franken bereit zu stellen. Insgesamt spricht die internationale Gemeinschaft 7,7 Milliarden US-Dollar.


Von der Schweiz vermittelt: Myanmars Parteien unterzeichnen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen

26.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Die politischen Parteien in Myanmar haben am Freitag, 26. Juni 2020, im Hinblick auf die für November geplanten Parlamentswahlen einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet. Die Schweiz hat zwischen den Parteien vermittelt (so genannte Fazilitation) und damit die Basis dafür gebildet, dass der Kodex erarbeitet werden konnte. Zu den Unterzeichnenden des Kodex gehört eine Mehrheit der 97 politischen Parteien, einschliesslich der regierenden «Nationalen Liga für Demokratie», sowie ethnische Parteien.


75 Jahre Vereinte Nationen – Die Schweiz schenkt der UNO in Genf ein Kunstwerk von Saype und stellt den Slogan für ihre Kandidatur für den Sicherheitsrat vor: «A PLUS FOR PEACE»

26.06.2020 — Medienmitteilung EDA
«A PLUS FOR PEACE» – So lautet der Slogan für die Kandidatur der Schweiz für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Dies gab Bundesrat Ignazio Cassis heute anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen bekannt. Zur Feier des Jubiläums präsentierte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten in Begleitung der Generaldirektorin der UNO in Genf, Tatiana Valovaya, ein vergängliches Land-Art-Gemälde des Künstlers Saype im Park des Palais des Nations.


Bundesrat Ignazio Cassis in Genf: Wiedereröffnung der Grenzen sowie bilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Zentrum der Gespräche

26.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute in Genf Jean-Baptiste Lemoyne, Staatssekretär im französischen Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten, getroffen. Genf war nach dem Tessin und Kreuzlingen die letzte Station seiner «Grenztour». Im Zentrum der Gespräche standen die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit während der Coronakrise und die wiedererlangte Mobilität an der schweizerisch-französischen Grenze. Des Weiteren wurden europapolitische Themen besprochen.


75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort


Jahresbericht über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik

24.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Die irreguläre Migration nach Europa ging 2019 erneut zurück – die Schweiz verzeichnete die tiefste Zahl an Asylgesuchen seit 2007. Gleichzeitig verzeichnete aber Griechenland einen starken Anstieg von Anlandungen aus der Türkei. Die Schweiz hat sich vor diesem Hintergrund letztes Jahr sowohl für eine Reform des Dublin-Systems und die ausgewogene Verantwortung für schutzbedürftige Menschen innerhalb Europas als auch für eine Stärkung der europäischen Aussengrenzen eingesetzt. Die Unterstützung von Herkunfts-, Transit- und Aufnahmeländern wird mit der globalen Gesundheits- und Wirtschaftskrise aufgrund des Coronavirus noch relevanter werden. Dies hält der Bundesrat in seinem Jahresbericht zur Migrationsaussenpolitik fest, den er in seiner Sitzung vom 24. Juni 2020 verabschiedet hat.


Berliner Prozess zu Libyen: Die Schweiz ist Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte

23.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bei der Suche nach einer friedlichen Beilegung der Krise in Libyen erhält die Schweiz eine wichtige Rolle: Sie wird im Rahmen des sogenannten Berliner Prozesses gemeinsam mit den Niederlanden und den Vereinten Nationen die Arbeitsgruppe leiten, die die Achtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte fördern soll. Der Berliner Prozess wurde im Januar 2020 lanciert, um einen dauerhaften Waffenstillstand in Libyen zu erreichen. Diese neue Funktion fügt sich ein in die friedenspolitischen Aktivitäten der Schweiz in Libyen und setzt die Zielsetzungen der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 bezüglich Frieden und Sicherheit um.




Publikationshinweis

19.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Bericht 2018-2019 des Bundesrates über die Teilnahme der Schweiz am Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und an der Partnerschaft für den Frieden


Menschen mit Behinderungen in humanitären Notlagen noch besser unterstützen

19.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2020 beschlossen, dass die Schweiz die «Charta zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der humanitären Hilfe» unterzeichnen soll. Die Unterzeichnung dieser Charta steht im Einklang mit der humanitären Politik der Schweiz und bekräftigt ihren Willen, Menschen mit Behinderungen den Zugang zu humanitärer Hilfe zu erleichtern und ihre besonderen Bedürfnisse zu berücksichtigen.


Schweiz organisiert Hilfsgüterflug nach Venezuela

19.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Ein von der Schweiz organisierter Hilfsgütertransport hat Venezuelas Hauptstadt Caracas erreicht. Das Material, vor allem medizinische Güter, war zuvor von neun verschiedenen Partnerorganisationen in die Schweiz gebracht worden, wo es umgeladen und von der Humanitären Hilfe der DEZA nach Venezuela weitertransportiert worden ist. Die Hilfsgüter sollen der Bevölkerung des südamerikanischen Landes bei der Bewältigung der humanitären Krise und der Bekämpfung der COVID19-Pandemie unterstützen.

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