Medienmitteilungen

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Das EDA hat bisher fast 7000 im Ausland blockierte Reisende in die Schweiz zurückgeholt

24.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Mit dem für morgen Samstag, 25. April 2020, vorgesehenen Rückflug aus Indien und demjenigen aus Afrika von nächster Woche endet die grösste Rückholaktion in der Geschichte des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Im Vordergrund steht nun jedoch die Betreuung derjenigen Personen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht in die Schweiz zurückkehren können oder wollen.

Der Bundesrat genehmigt ein Darlehen für den Abriss und den Ersatzneubau des ITU-Sitzgebäudes in Genf

22.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat stimmte am 24. April 2020 der Gewährung eines Darlehens von 95,6 Millionen Franken an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (FIPOI) zu. Damit sollen der Abriss und der Neubau eines Gebäudes am Sitz der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Genf finanziert werden. Die Bauzeit wird auf fünf Jahre geschätzt (2022–2026).

Bundesrat Ignazio Cassis setzt sich für koordiniertes Vorgehen bei Lockerung der Covid-19 Massnahmen ein

21.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Heute Dienstag, 21. April 2020 hat sich Bundesrat Ignazio Cassis mit den deutschsprachigen Aussenministern ausgetauscht. In einem per Videokonferenz durchgeführten Treffen plädierte er für ein koordiniertes und möglichst rasches Vorgehen der Nachbarländer und der EU bei der Lockerung der COVID-19 Massnahmen. Zudem bedankte er sich bei seinen Amtskollegen für die gute Zusammenarbeit bei der Repatriierung von Schweizer und ausländischen Staatsangehörigen.

Die Schweiz nimmt am Gesundheitsministertreffen der G20 teil

19.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat am Sonntag, 19. April 2020 am Treffen der Gesundheitsministerinnen und -minister der G20 teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Covid-19-Pandemie. Thematisiert wurden insbesondere die grosse Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit und die zentrale Rolle der Weltgesundheitsorganisation.

Öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz 2019 auf stabilem Niveau

16.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Im Jahr 2019 wendete die Schweiz 3,074 Milliarden Franken für die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) auf. Das sind 42 Millionen Franken mehr als 2018. Der Anteil der Schweizer APD am Bruttonationaleinkommen (BNE) bleibt mit 0,44% stabil.

Die Schweiz an der virtuellen Frühjahrstagung 2020 von IWF und Weltbank sowie am G20-Finanzministertreffen

16.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ueli Maurer, Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, in Vertretung von Bundesrat Guy Parmelin, und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 16. und 17. April 2020 an der virtuellen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank teil. Der Hauptfokus der Tagung, wie auch des Treffens der G20-Finanzminister und Notenbankgouverneure im Vorfeld, liegt in der globalen Bewältigung der Auswirkungen der COVID-19-Krise.

Freilassung von rund 40 Gefangenen im Osten der Ukraine mit Schweizer Beteiligung

16.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz begrüsst, dass drei Monate nach der letzten grösseren Freilassung von Gefangenen zwischen Kyiv und den nicht-regierungskontrollierten Gebieten im Osten der Ukraine am 16. April 2020 eine weitere Gefangenenfreilassung stattgefunden hat. Schweizer Diplomaten und Diplomatinnen konnten im Dienste der OSZE massgeblich zu den Vorbereitungen dieser Freilassung beitragen.

Die DEZA unterstützt den weltweiten Kampf gegen die COVID-19-Krise

09.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) beteiligt sich finanziell und mit Hilfsgütern bei der Bewältigung der weltweiten COVID-19-Krise. Dazu passt sie bestehende Programme im Umfang von 56 Mio. Franken an. Weiter hat die DEZA bereits 18 Mio. Franken an internationale Organisationen überwiesen. Die Hilfsgüterlieferungen in betroffene Staaten setzt sie fort. So hat die DEZA am 8. April 2020 Schutzanzüge an Italien gesendet.

Zuweisung der Verantwortung für den Einsatz chemischer Waffen in Syrien – Stellungnahme der Schweiz

09.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom ersten Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft von drei Chemiewaffeneinsätzen im Kontext des Syrien-Konflikts untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass die Verantwortlichen aller Verstösse gegen das Völkerrecht in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden.

Schweiz unterstützt meteorologisches Projekt zugunsten von Entwicklungsländern

03.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz unterstützt ein neues Programm der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) mit dem Ziel, die meteorologische Informationsproduktion und -übermittlung zu verbessern und dadurch Behörden und Bevölkerung besser gegen extreme Wetterereignisse zu schützen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 3. April 2020 beschlossen. Das Programm stellt den UNO-Agenturen und den humanitären Akteuren neue Leistungen bereit, um Nothilfemassnahmen zu optimieren, insbesondere bei Orkanen oder Überschwemmungen in Entwicklungsländern.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

02.04.2020 — Medienmitteilung EDA
Übergabe des Beglaubigungsschreibens - der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Immer mehr Schweizerinnen und Schweizer leben im Ausland

31.03.2020 — Medienmitteilung EDA
Ende 2019 lebte mehr als jede zehnte Schweizer Person im Ausland. Nahezu zwei Drittel von ihnen lebten in Europa, hauptsächlich in Frankreich. Die Zahl der Auslandschweizerinnen und -schweizer steigt in allen Altersklassen an. Der Frauenanteil bleibt insgesamt höher als der Männeranteil. Soweit die Ergebnisse der Auslandschweizerstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Medienmitteilungen (2970)

Neue Strategie Landeskommunikation im Dienste der Interessenwahrung und neue Sponsoring-Richtlinien im EDA

18.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2020 die Strategie Landeskommunikation 2021–2024 gutgeheissen. Darin sind die Prioritäten für die kommenden Jahre definiert. Ziel ist es, die Wahrnehmung der Schweiz im Ausland zu fördern und dazu beizutragen, dass die Schweiz ihre Interessen bestmöglich wahren kann. Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie wird insbesondere die Sichtbarkeit der Schweizer Wirtschaft mit geeigneten Kommunikations- und Netzwerkplattformen verstärkt. Für die Zusammenarbeit mit Sponsoren kommen im EDA ab 2021 neue Richtlinien zur Anwendung.

Trilaterales Abkommen: Die Schweiz und Luxemburg führen illegal erworbene Vermögenswerte nach Peru zurück

16.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Im Einklang mit ihrer Politik im Bereich der Rückführung illegal erworbener Vermögenswerte restituiert die Schweiz rund 16,3 Mio. USD an Peru. Die Gelder fliessen in peruanische Projekte zur Stärkung des Rechtsstaats und zur Bekämpfung der Korruption. Für Bundesrat Cassis zeigt das Abkommen, dass die Schweiz auf ihrem Finanzplatz konsequent gegen unrechtmässig erworbene Vermögen von politisch exponierten Personen vorgeht.

Moratorium für die Todesstrafe: UNO-Generalversammlung verabschiedet eine von der Schweiz verhandelte Resolution

16.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 16. Dezember 2020 hat die UNO-Generalversammlung eine von der Schweiz und Mexiko verhandelte Resolution verabschiedet, die ein Moratorium für die Todesstrafe verlangt. Diese Resolution steht im Einklang mit den Anstrengungen zur weltweiten Abschaffung der Todesstrafe. Sie sieht insbesondere für Frauen, Minderjährige und Familienangehörige von zu Tode Verurteilten erhebliche Verbesserungen vor. Die Resolution wurde von 123 Mitgliedstaaten unterstützt. Vier neue Staaten unterstützten die Resolution zum ersten Mal. Dies ist die grösste Unterstützung, die diese Initiative jemals in der UNO-Generalversammlung erhalten hat.

Schweiz unterstützt Griechenland bei der COVID-Bekämpfung

15.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA engagiert sich international im Kampf gegen die COVID-Pandemie. In Athen hat es dem Regionalen Gesundheitsdienst für die Ägäis-Inseln am 15. Dezember zwei spezialisierte Patiententransportfahrzeuge und zwei so genannte ISO-Boxen – mobile Untersuchungsräume – übergeben. Eine erste Hilfslieferung zur Unterstützung Griechenlands erfolgte bereits am 4. Dezember. Am 18. Dezember und Ende Januar wird das Projekt mit weiteren Lieferungen fortgesetzt und abgeschlossen.

Die Schweiz und das UK unterzeichnen Abkommen zur Mobilität von Dienstleistungserbringern

14.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Guy Parmelin und Elizabeth Truss, Ministerin für internationalen Handel des UK haben am 14. Dezember 2020 in London das Abkommen über die Mobilität von Dienstleistungserbringern (Services Mobility Agreement, SMA) unterzeichnet. Das Abkommen sichert der Schweiz und Grossbritannien den gegenseitigen, erleichterten Zugang für Dienstleistungserbringer ab 1. Januar 2021.

Der Bund unterstützt die Renovation der Kaserne der Päpstlichen Schweizergarde

11.12.2020 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 11. Dezember 2020 hat der Bundesrat beschlossen, die geplante Renovation der Kaserne der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan finanziell zu unterstützen. Mit diesem einmaligen Beitrag sollen die Wohn- und Lebensbedingungen der Schweizergardisten verbessert werden. Er erfolgt im Rahmen des 100-Jahr-Jubiläums der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit dem Heiligen Stuhl.

Bundesrätliche Vermögenssperrung im Zusammenhang mit der Ukraine wird verlängert, diejenige im Kontext Tunesiens läuft aus

11.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Dezember die vorsorgliche Vermögenssperrung im Zusammenhang mit der Ukraine um ein Jahr verlängert. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den ukrainischen Behörden unterstützt werden. Die Vermögenssperrung im Zusammenhang mit Tunesien läuft dagegen im Januar 2021 aus, weil sie dann ihre gesetzliche Höchstdauer erreicht.

Die Ministerkonferenz der Frankophonie unterstützt die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat

07.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 37. Ministerkonferenz der Frankophonie teil, die am 24. und 25. November 2020 als Videokonferenz von Paris aus durchgeführt wurde. Die jährlich stattfindende Veranstaltung vereint jeweils die Ministerinnen und Minister für auswärtige Angelegenheiten oder für Frankophonie der Mitgliedsstaaten und -regierungen der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF). Die OIF bekundete bei dieser Gelegenheit ihre Unterstützung für die Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2023–2024.

Bund und Finanzbranche lancieren Informationsplattform «finance.swiss»

07.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) haben am 7. Dezember 2020 zusammen mit Akteuren des Finanzplatzes Schweiz die neue Informationsplattform «finance.swiss» lanciert. Die Plattform richtet sich an ein internationales Publikum und soll aufzeigen, welche Rahmenbedingungen und Qualitäten die Schweiz im Finanzbereich bietet, um sich im weltweiten Wettbewerb als attraktiver Wirtschaftsstandort zu profilieren.

Bundesrat verabschiedet Postulatsbericht zu «Demokratisierung der Vereinten Nationen»

04.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 04. Dezember 2020 hat der Bundesrat den Bericht «Demokratisierung der Vereinten Nationen» in Erfüllung des Postulates 18.4111 von Ständerat Daniel Jositsch verabschiedet. Der Bundesrat kommt darin zum Schluss, dass kein «Demokratiedefizit» der Vereinten Nationen (UNO) erkennbar ist. Die Schaffung neuer Organe wie beispielsweise einer parlamentarischen Versammlung ist angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage nicht realistisch und auch nicht notwendigerweise im Interesse der Schweiz. Gleichzeitig unterstreicht der Bundesrat die Bedeutung von Reformen und gibt Denkanstösse für weitere Beteiligungsmöglichkeiten des Schweizer Parlaments.

Internationaler Verhaltenskodex für private Sicherheitsfirmen feiert sein 10-jähriges Bestehen

03.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Vor 10 Jahren wurde der internationale Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen (ICoC) ins Leben gerufen. Er verpflichtet private Sicherheitsdienstleister, in ihren Aktivitäten die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht zu achten und deren Verletzung zu verhindern. Die Schweiz war massgebend an der Entstehung des Verhaltenskodex beteiligt und sitzt dessen Aufsichtsrat vor.

Sicherheit in Europa, Sicherheit für die Schweiz – Bundesrat Cassis nimmt am OSZE-Ministerratstreffen teil

03.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm am 3. Dezember 2020 am virtuellen Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil. Er forderte, dass die Organisation gestärkt werde und rief die Teilnehmerstaaten zu einer Konsenslösung bei der Besetzung der OSZE-Spitzenpositionen auf.

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Bundesrat Cassis empfängt den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das Verbot von Nuklearversuchen

05.11.2019 — EDA
Vor 20 Jahren trat die Schweiz dem Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) bei. Aus diesem Anlass empfing Bundesrat Ignazio Cassis Lassina Zerbo, den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO), in Bern. Der Vorsteher des EDA bekräftigte bei diesem Treffen die Rolle des CTBT als unerlässliches Element einer Welt ohne Atomwaffen. Die CTBTO arbeitet bei der Kontrolle des Verbots eng mit wissenschaftlichen Institutionen zusammen, unter anderem mit dem Schweizerischen Erdbebendienst der ETH Zürich in Davos. Die Überwachung ist auch ein Beispiel für die Zusammenarbeit von Science-Diplomacy als Beitrag zur Lösung politischer Probleme.

Schweizer Experte Marcel Jullier erneut in den beratenden Ausschuss für Verwaltungs- und Haushaltsfragen der UNO gewählt

01.11.2019 — EDA
Die UNO-Generalversammlung hat den Schweizer Experten für Rechnungswesen und Controlling, Marcel Jullier, für eine zweite Amtszeit von drei Jahren in den beratenden Ausschuss für Verwaltungs- und Haushaltsfragen der UNO gewählt. Die Wiederwahl ist auch ein Erfolg im Bestreben der Schweiz, in internationalen Organisationen angemessen vertreten zu sein.

Die Schweiz setzt sich für die französische Sprache als Instrument der Diplomatie ein und unterstützt die Reformen der neuen Generalsekretärin der Frankophonie

31.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, nahm am 30. und 31. Oktober 2019 an der 36. Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco teil. Im Vorfeld des 50-jährigen Bestehens der Organisation, das 2020 in Tunis gefeiert wird, haben die Aussenministerinnen und -minister der Mitgliedstaaten und Regierungen der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) beschlossen, die Organisation wieder auf ihren Hauptauftrag auszurichten, insbesondere auf ihre Werte (Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie) sowie die Förderung und Verteidigung der französischen Sprache.

Bundesrat Ignazio Cassis an Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco

29.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 30. und 31. Oktober 2019 an der jährlichen Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco teil. Die Organisation nimmt mit Blick auf ihr 50-jähriges Bestehen im nächsten Jahr eine Standortbestimmung vor.

25 Jahre Weltfrauenkonferenz von Peking - Starkes Engagement der Schweiz für Lohngleichheit und gegen häusliche Gewalt

28.10.2019 — EDA
Am 29. und 30. Oktober 2019 wird Genf zur internationalen Plattform für den Austausch zu Geschlechtergleichstellung und Frauenrechten. Im Rahmen der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) findet an diesen zwei Tagen die europäische Vorbereitungskonferenz für die globale Überprüfung der Pekinger Deklaration und Aktionsplattform statt. Die Schweiz spielt dabei eine zentrale Rolle. Sie nimmt mit einer Delegation aktiv an den Diskussionen teil und stellt mit Staatssekretärin Pascale Baeriswyl eine der beiden Co-Vorsitzenden der Konferenz.

Zunft zu Rebleuten 2019

26.10.2019 — EDA
Riehen, 26.10.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

24.10.2019 — EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Bilaterale Zusammenarbeit, Menschenrechte, Multilateralismus: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den chinesischen Aussenminister Wang Yi in Bern

22.10.2019 — EDA
Im Vorfeld des 70-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China hat Bundesrat Ignazio Cassis am 22. Oktober 2019 den chinesischen Aussenminister Wang Yi in Bern getroffen. Die beiden Amtskollegen erörterten aktuelle Fragen, die beide Länder betreffen. Das Treffen war Teil des 2017 beschlossenen strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und China. Es knüpft an den Besuch von Bundesrat Cassis vom April 2018 in Peking an.

Suche nach politischer Lösung im Syrien-Konflikt: Bundesrat Ignazio Cassis empfängt UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen

21.10.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir O. Pedersen, über die Situation in Syrien und mögliche Wege zu einer politischen Lösung gesprochen. Im Zentrum des Treffens standen die Lage nach der jüngsten Eskalation im Nordosten des Landes sowie die bevorstehende Einberufung des syrischen Verfassungsausschusses in Genf. Die Schweiz leistet den Menschen in Syrien und in den Nachbarstaaten humanitäre Unterstützung in ihrer schwierigen Lage.

Die Schweiz an der Jahrestagung 2019 von IWF und Weltbank sowie am G20-Finanzministertreffen in Washington

17.10.2019 — EDA
Bundespräsident Ueli Maurer als Leiter der Schweizer Delegation, Bundesrat Guy Parmelin und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen vom 18. bis 19. Oktober 2019 an der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) in Washington teil. Dabei sind auch wichtige bilaterale Gespräche vorgesehen. Im Vorfeld der Tagung werden Bundespräsident Maurer und Nationalbankpräsident Jordan an einem Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20 teilnehmen.

Bundesrat fordert eine sofortige Beendigung der Kampfhandlungen und erleichtert die Erbringung humanitärer Hilfe in Syrien

16.10.2019 — EDA
Der Bundesrat verurteilt die militärische Intervention der Türkei in Syrien und erachtet sie als Verstoss gegen die UNO-Charta und somit als völkerrechtswidrig. Er ruft die Türkei auf, alle Kampfhandlungen sofort einzustellen und über den Verhandlungsweg auf eine sofortige Deeskalation und eine politische Lösung der Konflikte hinzuwirken. Diese Position hat die Schweiz gegenüber der Türkei in den vergangenen Tagen mehrmals zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hat der Bundesrat am 16. Oktober 2019 beschlossen, die Geschäftsbeziehungen zu erleichtern, die für die Arbeit der humanitären Organisationen in Syrien erforderlich sind. Die Änderung der einschlägigen Verordnung tritt am 15. November 2019 in Kraft.

Die Schweiz verstärkt ihre Anstrengungen im Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose – Ignazio Cassis kündigt zusätzliche 7 Millionen an

10.10.2019 — EDA
Jedes Jahr sterben 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An einer Geberkonferenz, die heute Donnerstag unter der Schirmherrschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Lyon stattfand, kündigte Bundesrat Ignazio Cassis eine Erhöhung des Schweizer Beitrags an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) um sieben Millionen Franken an. Der Globale Fonds mit Sitz in Genf ist ein prioritärer multilateraler Partner der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.

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