Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
06.03.2020
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Medienmitteilung
EDA
Angesichts der weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 6. März die Strategie angepasst und den Schutz besonders gefährdeter Personen ins Zentrum gerückt. Das Bundesamt für Gesundheit hat zu diesem Zweck Empfehlungen für die Arbeitswelt erlassen, die der Bund als Arbeitgeber umsetzen wird. Der Bundesrat hat sich zudem mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Epidemie befasst und prüft Massnahmen zur deren Abfederung.
04.03.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz ist der Internationalen Plattform für ein nachhaltiges Finanzwesen (International Platform on Sustainable Finance; IPSF) beigetreten. Dieses multilaterale Forum strebt eine engere internationale Koordination und einen vertieften Austausch für ein ökologisch nachhaltiges Finanzwesen an. Die Plattform entspricht den von der Schweiz in diesem Bereich festgelegten Prinzipien.
02.03.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat am Montag, 2. März 2020, Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Ignazio Cassis in Bern getroffen. In beiden Gesprächen ging es um die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Büro der Hochkommissarin in Genf, wobei die Bundespräsidentin und die UNO-Hochkommissarin am Nachmittag auch Frauenrechte, Klimapolitik und die thematischen Schnittstellen dieser zwei Themenbereiche diskutierten.
28.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat der Bundesrat am Freitag, 28. Februar 2020, in corpore Ghanas Staatsoberhaupt Nana Addo Dankwa Akufo-Addo zum Staatsbesuch in der Schweiz empfangen. Im Zentrum der offiziellen Gespräche im Bernerhof standen die Wirtschaftsbeziehungen, die Zusammenarbeit in Umweltfragen sowie die Friedens- und Sicherheitspolitik.
28.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Das EDA ist sehr besorgt über die militärische Eskalation im Nordwesten Syriens und die schwerwiegenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Es ruft alle Konfliktparteien dazu auf, das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, strikt einzuhalten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine sofortige Einstellung der Kämpfe herbeizuführen. Die Schweiz hat ihre tiefe Besorgnis bereits am 27. Februar 2020 vor dem UNO-Menschenrechtsrat zum Ausdruck gebracht.
27.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Ist eine Region durch einen Konflikt geprägt oder eine Gesellschaft dadurch gespalten, können Kunst und Kultur vielfach Brücken bauen und den Austausch zwischen Konfliktgruppen erleichtern. Kunstschaffende stehen zudem namentlich in konfliktgeprägten Regionen unter Druck. Die internationale «Art at Risk» Konferenz vom 27.- 29. Februar in Zürich thematisiert dieses Spannungsfeld. Die DEZA unterstützt diese Konferenz, um das Potential von Kunst in fragilen Kontexten auszuleuchten und auf die Risiken für Kulturschaffende aufmerksam zu machen.
24.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
2019 blickte die Welt auf 100 Jahre Multilateralismus in Genf zurück, bei dem die Grundrechte und die Würde jedes Einzelnen eine zentrale Aufgabe bilden. 2020 feiert die UNO ihr 75-jähriges Bestehen. Auch sie sieht in ihrer Charta in der Stärkung der Menschenrechte die Voraussetzungen für Frieden und nachhaltige Entwicklung. Diese Werte zu erklären, zu fördern und zu verteidigen, sei eine Aufgabe von allen, sagte Bundesrat Ignazio Cassis bei der Eröffnung der Frühjahrssession des UNO-Menschenrechtsrats am 24. Februar 2020 in Genf.
24.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Alain Berset hat heute vor den Medien über zusätzliche Massnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus-Ausbruch informiert. In der Schweiz liegen bisher keine bestätigten Fälle von Ansteckung mit dem Virus vor. Bund und Kantone sind darauf vorbereitet, falls das Virus auch bei Personen in der Schweiz nachgewiesen wird. Wegen der Ausbreitung des Virus in Italien ist die Schweiz in erhöhter Bereitschaft und der Bund hat zusätzliche Tests und eine verstärkte Information der Bevölkerung beschlossen.
20.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Heute und morgen wird Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, zu Gesprächen im «Multilateralen Wien» sein. Auf dem Programm stehen die OSZE, die IAEA und UNO-Agenturen.
19.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die nachhaltige Entwicklung auf globaler Ebene, gekoppelt mit der Armutsreduktion, ist unentbehrlich für eine stabile internationale Ordnung und somit auch im Interesse der Schweiz. An seiner Sitzung vom 19. Februar 2020 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (IZA-Strategie 2021–2024). Die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit wird stärker fokussiert und dadurch noch wirkungsvoller. Mit der IZA-Strategie 2021–2024 beantragt der Bundesrat fünf Rahmenkredite in der Höhe von 11,25 Milliarden Franken über vier Jahre. Die thematischen Schwerpunkte der neuen Strategie sind die Schaffung menschenwürdiger Arbeitsplätze vor Ort, die Eindämmung des Klimawandels und die Anpassung an dessen Folgen, die Verminderung der Ursachen irregulärer Migration sowie die Förderung der Rechtsstaatlichkeit. In Zukunft soll zudem das Potenzial des Privatsektors und der Digitalisierung noch stärker genutzt werden. Der Multilateralismus bleibt ein wichtiges Standbein der IZA der Schweiz.
19.02.2020
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz soll sich mit 297 Millionen Franken an den Kapitalerhöhungen der Weltbankgruppe (WBG) und der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) beteiligen. Der Bundesrat hat am 19. Februar 2020 die entsprechende Botschaft verabschiedet. Die WBG und die AfDB gehören zu den prioritären multilateralen Organisationen der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz und sind zentrale Akteure für die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, insbesondere im Hinblick auf die Bekämpfung der Armut. Sie unterstützen Entwicklungsländer durch die Vergabe von Krediten und technischer Hilfe.
23.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Das bereits vom Hurrikan Eta schwer getroffene Zentralamerika ist erneut Opfer extremer Wetterereignisse geworden. Hurrikan Iota richtete in mehreren Ländern der Region grosse Schäden an. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) reagiert auf die Notlage und entsendet Spezialistinnen und Spezialisten. Zudem stellt sie zwei Millionen Franken zur Unterstützung der Überlebenden bereit.
23.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Tirana traf Bundesrat Ignazio Cassis am 23. November 2020 den albanischen Premierminister Edi Rama, den amtierenden Aussenminister Gent Cakaj und den Präsidenten Ilir Meta. Im Zentrum der Gespräche standen das Engagement der Schweiz in Albanien, der OSZE-Vorsitz Albaniens und die Kandidatur beider Länder für den UNO-Sicherheitsrat. Zudem besuchte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ein DEZA-Projekt zur Renovierung zerstörter Häuser.
20.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Am 23. November 2020 weilt Bundesrat Ignazio Cassis für einen offiziellen Besuch in Tirana. Die Reise findet anlässlich des 50. Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Albanien statt. Im Zentrum der Gespräche mit Albaniens Premierminister Edi Rama und dem amtierenden Aussenminister Gent Cakaj stehen die bilateralen Beziehungen, die internationale Zusammenarbeit der Schweiz in der Region sowie der diesjährige OSZE-Vorsitz Albanien.
20.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 20. November 2020 die spanische Ministerin für auswärtige Angelegenheiten, Europäische Union und Zusammenarbeit Arancha González Laya in Bern getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der Kampf gegen die COVID-19-Pandemie, die Beziehungen zur Europäischen Union und die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien. Zudem bot der Besuch Gelegenheit zu einem Austausch über die multilateralen Verpflichtungen und das internationale Genf.
18.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Trotz Fortschritten bei der Umsetzung der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 leben weltweit rund 600 Millionen Menschen in extremer Armut. Covid-bedingt steigt diese Zahl zum erstem Mal seit Jahrzehnten wieder stark an. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) spielt bei der Armutsbekämpfung eine entscheidende Rolle. Der Bundesrat hat am 18. November daher einen Beitrag von 52,7 Millionen Franken an das UNDP beschlossen.
18.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 18. November 2020, das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) für die kommenden zwei Jahre im gleichen Ausmass wie bisher zu unterstützen. Die Schweiz will die von der UNRWA eingeleiteten Managementreformen weiter unterstützen und eng begleiten. Mit ihrem Beitrag von 40 Millionen Franken trägt die Schweiz dazu bei, die prekäre humanitäre Situation zu lindern, Perspektiven zu schaffen, das Risiko einer Radikalisierung junger Leute zu reduzieren und die Stabilität in der Region zu verbessern.
16.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis traf am 16. November 2020 den französischen Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian in Bern. Die beiden Amtskollegen sprachen über die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Frankreich bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie, die bilateralen Beziehungen und die Europapolitik. Ausserdem tauschten sie sich über aktuelle Themen des Weltgeschehens aus.
13.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
An den letzten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres ist eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch die Bundesräte Alain Berset, Guy Parmelin und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches am Freitag, 13. November 2002, stand die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen.
12.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Der Hurrikan Eta hat die zentralamerikanischen Länder hart getroffen. Mit starken Winden und sintflutartigen Regenfällen verursachte er grosse Schäden. Die Schweiz stellt 700’000 Franken bereit, um die betroffene Bevölkerung in Nicaragua, Honduras und Guatemala zu unterstützen.
11.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
Einheitliche Begriffe, ein neuer Konsultationsmechanismus, klare Zuständigkeiten: Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. November 2020 die Verordnung zum Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) angepasst.
11.11.2020 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 11. November 2020 hat der Bundesrat die Unterstützung für die Umsetzung des Friedensabkommens in Mosambik genehmigt. Maximal zwei Armeeangehörige werden in der UNO-Mission eingesetzt, die das Programm für die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der ehemaligen Rebellen RENAMO unterstützt. Die Entsendung erfolgt unbewaffnet.
19.01.2011 —
EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, allfällige Gelder des früheren tunesischen Präsidenten und seines Umfeldes in der Schweiz mit sofortiger Wirkung zu sperren. Damit will der Bundesrat jegliches Risiko einer Veruntreuung von staatlichem tunesischem Eigentum vermeiden. Tunesiens Behörden haben nun die Möglichkeit, ein Rechtshilfegesuch in Strafsachen an die Schweiz zu richten.
11.01.2011 —
EDA
Die südsudanesische Bevölkerung stimmt diese Woche darüber ab, ob sie sich vom Norden abspalten oder im Sudan verbleiben will. Gleichzeitig laufen Verhandlungen darüber, wie die beiden Landesteile nach dem Referendum nebeneinander oder zusammen leben sollen.