Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Ignazio Cassis in Algerien: politische Treffen und wirtschaftlicher Austausch

09.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Afrikareise mit einem offiziellen Besuch in Algerien vom 7. bis 9. Februar 2021 begonnen. In Algier wurde er von Premierminister Abdelaziz Djerad und von Aussenminister Sabri Boukadoum empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Diversifizierung der bilateralen Beziehungen, die regionale Sicherheitslage und die Bewältigung der Covid-19-Krise. Anlässlich seines Besuchs tauschte sich der Vorsteher des EDA auch mit Mitgliedern der neuen Handelskammer Schweiz-Algerien über die wirtschaftliche Zusammenarbeit aus.



Von-Wattenwyl-Gespräche vom 5. Februar 2021

05.02.2021 — Medienmitteilung EDA
An den ersten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres ist am Freitag, 5. Februar 2021, eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsident Guy Parmelin mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch die Bundesräte Alain Berset und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil. Im Zentrum standen erneut die gesundheitspolitische Aktualität und die Bewältigung der Pandemiefolgen.


Friedensprozess für Libyen: Die Schweiz begrüsst die Ernennung einer einheitlichen Interimsführung

05.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Vom 1. bis 5. Februar 2021 war die Schweiz Gastgeberin des Libyschen Forums für politischen Dialog. Dieses gipfelte in der Ernennung eines Einheitlichen Exekutivorgans, welches die für den 24. Dezember 2021 geplanten nationalen Wahlen vorbereiten soll. Die Rolle der Schweiz als Gaststaat ist Teil ihrer Unterstützung des Libyen-Friedensprozesses unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen und entspricht den friedens- und sicherheitspolitischen Zielen der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023.


Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Nord- und Westafrika

04.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 7. bis 13. Februar 2021 zu einem offiziellen Besuch nach Nord- und Westafrika. Die Reise wird ihn nach Algerien, Mali, in den Senegal und nach Gambia führen. Im Zentrum der Gespräche werden die Prioritäten der neuen MENA- und Subsahara-Afrika-Strategien 2021–2024 stehen. Dazu zählen insbesondere die Förderung des Dialogs, die wirtschaftliche Entwicklung und die Zusammenarbeit im Bereich der Digitalisierung. Gespräche über die Covid-19-Pandemie stehen ebenfalls auf dem Programm.


Bundesrat verabschiedet Botschaft zum UNO-Migrationspakt

03.02.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 3. Februar 2021 hat der Bundesrat die Botschaft zum UNO-Migrationspakt verabschiedet. Er bekräftigt in der Botschaft seine Position vom Herbst 2018, wonach die Zustimmung zum UNO-Migrationspakt im Interesse der Schweiz ist. Die Zielsetzungen des Migrationspakts stimmen mit den Schwerpunkten der Schweizer Migrationspolitik überein. Durch die Zustimmung zum UNO-Migrationspakt würden für die Schweiz weder ein innenpolitischer Handlungsbedarf noch neue finanzielle Verpflichtungen oder Aufgaben entstehen. Mit der Botschaft erhält das Parlament die Grundlage, um sich vertieft mit dem UNO-Migrationspakt zu befassen, welcher 2018 von den UNO Mitgliedstaaten verabschiedet wurde.


Kein weiterer Handlungsbedarf im Bereich der privaten Sicherheitsdienstleistungen im Ausland

03.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Februar 2021 beschlossen, zum gegenwärtigen Zeitpunkt auf eine Anpassung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zu verzichten. Die im vergangenen November verabschiedete Revision der Verordnung zum BPS genügt, um die Kohärenz mit der Exportkontrollgesetzgebung sicherzustellen. Die gesetzlichen Grundlagen werden in drei Jahren erneut geprüft.


Schweizer Aussenpolitik im Zeichen der Covid-19-Pandemie

03.02.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 3. Februar 2021 hat der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht 2020 verabschiedet. Er gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Schweizer Aussenpolitik im vergangenen Jahr. Diese stand ganz im Zeichen der Covid-19-Pandemie. Weitere Schwerpunkte waren die Europapolitik sowie die Umsetzung der Aussenpolitischen Strategie 2020–2023.


Migrationsaussenpolitik: Weiterführung der interdepartementalen Zusammenarbeit

02.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die interdepartementale Zusammenarbeit in der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik wird weiter ausgebaut. Insbesondere sollen die Synergien zwischen Migrations- und Aussenpolitik sowie der internationalen Entwicklungszusammenarbeit noch besser genutzt werden. Mit diesem Ziel haben das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie neu auch das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 2. Februar 2021 eine Vereinbarung unterzeichnet. Sie setzen damit den Weg einer umfassenden und kohärenten Migrationsaussenpolitik konsequent fort.



Machtergreifung des Militärs in Myanmar - Stellungnahme des EDA

01.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist zutiefst besorgt über die jüngsten Vorfälle in Myanmar. Sie fordert die Freilassung aller inhaftierten Personen und die sofortige Wiederaufnahme des Dialogs und des demokratischen Prozesses, der zu mehr Freiheit, Frieden, Achtung der Menschenrechte und Entwicklung im Lande führt.


IZA: Mehr Wirkung in der Kooperation mit dem Privatsektor

28.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) konkretisiert ihre Grundsätze für die Kooperation mit dem Privatsektor. Zwei neue Dokumente legen die vier wichtigsten Handlungsfelder für die kommenden Jahre fest. Diese stehen im Einklang mit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und der Strategie zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz (IZA).

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