Medienmitteilungen

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Die Schweiz stellt 14 Millionen Franken für die humanitäre Hilfe im Jemen bereit

01.03.2021 — Medienmitteilung EDA
An der virtuellen Geberkonferenz zur humanitären Krise im Jemen hat Ignazio Cassis, EDA-Vorsteher und Vizepräsident des Bundesrates, 14 Millionen Franken für Massnahmen der humanitären Hilfe vor Ort in Aussicht gestellt.

Schweiz unterstützt die Ärmsten in Asien

24.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz beteiligt sich mit 24,8 Millionen Franken an der Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds. Das hat der Bundesrat am 24. Februar 2021 entschieden. Die Gelder werden eingesetzt, um die Armut zu bekämpfen und eine nachhaltige Entwicklung zu fördern, an der alle Bevölkerungsschichten teilhaben. Ferner sollen damit die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise in den ärmsten Ländern Asiens gemindert werden.

Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit: Klima und Sicherheit (virtuell) (fr)

23.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bern, 23.02.2021 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des UNO-Sicherheitsrats - Es gilt das gesprochene Wort

UNO-Sicherheitsrat: Erklärung von Bundesrat Ignazio Cassis zum Thema Klima und Sicherheit

23.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen einer öffentlichen Debatte des UNO-Sicherheitsrats äussert sich Bundesrat Ignazio Cassis zu den Auswirkungen des Klimawandels auf den Frieden und die internationale Sicherheit. Im Rahmen einer hochrangigen Debatte zeigt der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf, was die Schweiz zu Konfliktvermeidung leistet und wieso eine sektorenübergreifende Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel zentral ist.

Bundesrat Ignazio Cassis lanciert mit der Bündner Regierung die erste Ausgabe der «Emna rumantscha»

18.02.2021 — Medienmitteilung EDA
«Rumantsch: in ferm toc Svizra» (Rätoromanisch: ein starkes Stück Schweiz): Mit diesem Motto startet das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die erste Woche der rätoromanischen Sprache im In- und im Ausland. Am 19. Februar 2021 lädt Bundesrat Ignazio Cassis in Zusammenarbeit mit dem Kanton Graubünden und der Radiotelevisiun Svizra Rumantscha (RTR) zu einem Online-Event rund um die vierte Landessprache der Schweiz ein. Gemeinsam mit den Schweizer Auslandvertretungen will das EDA die rätoromanische Sprache und Kultur bekannter machen, die beide wesentlich zum nationalen Zusammenhalt der Schweiz beitragen.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

17.02.2021 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen und an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kam bzw. kommt es im Jahr 2020/2021 zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat. Die Ernennungen der Missionschefinnen und -chefs im Ausland werden jeweils mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam.

Abschluss der Afrikareise von Bundesrat Ignazio Cassis in Senegal und Gambia

13.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Nach seinem Aufenthalt in Algerien und Mali reiste EDA-Vorsteher Ignazio Cassis am 11. Februar 2021 zu einem zweitägigen Besuch in den Senegal. In Dakar traf er sich mit dem Präsidenten Macky Sall und mit Aussenministerin Aissata Tall Sall. Im Zentrum der Gespräche standen die Prioritäten der neuen Subsahara-Afrika-Strategie 2021–2024 und das Engagement der Schweiz in den Bereichen Berufsbildung und Digitalisierung im Senegal. Auf der letzten Station seiner Afrikareise machte Bundesrat Ignazio Cassis in Gambia Halt, wo offizielle Gespräche sowie verschiedene Besuche auf dem Programm standen.

Ernennung der Schweizer Delegation beim Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates

12.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 22. Januar 2021 die 12 Mitglieder der Schweizer Delegation beim Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates (KGRE) für die Amtsperiode 2021–2026 ernannt. Die Wahlvorschläge waren von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), dem Schweizerischen Städteverband (SSV) und dem Schweizerischen Gemeindeverband (SGV) eingereicht worden. Nach der formellen Bestätigung durch das Kongressbüro am 12. Februar 2021 kann die neue Delegation nun ihre Arbeit im Hinblick auf die Erneuerungssession vom 23. bis 25. März 2021 aufnehmen.

Offizieller Besuch in Mali: Bundesrat Ignazio Cassis ruft zu dauerhaftem Frieden auf

11.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reiste am 9. Februar 2021 zu einem zweitägigen offiziellen Besuch nach Mali. In Bamako traf er Präsident Bah N’Daw und Aussenminister Zeyni Moulaye. Im Zentrum der Gespräche standen die Übergangsphase bis zur Bildung einer neuen Regierung und die Anstrengungen für Frieden und Stabilität in der Region. Auch das Engagement der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in Mali wurde erörtert. Die vorgenannten Themen gehören zu den Schwerpunkten der ersten Subsahara-Afrika-Strategie, die der Bundesrat vor Kurzem verabschiedet hat. Sie deckt den Zeitraum 2021–2024 ab. Des Weiteren besuchte Bundesrat Ignazio Cassis mehrere von der Schweiz unterstützte Projekte.

Ignazio Cassis in Algerien: politische Treffen und wirtschaftlicher Austausch

09.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Afrikareise mit einem offiziellen Besuch in Algerien vom 7. bis 9. Februar 2021 begonnen. In Algier wurde er von Premierminister Abdelaziz Djerad und von Aussenminister Sabri Boukadoum empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Diversifizierung der bilateralen Beziehungen, die regionale Sicherheitslage und die Bewältigung der Covid-19-Krise. Anlässlich seines Besuchs tauschte sich der Vorsteher des EDA auch mit Mitgliedern der neuen Handelskammer Schweiz-Algerien über die wirtschaftliche Zusammenarbeit aus.

Dürre in Madagaskar: Schweiz stellt 1 Million Franken bereit

09.02.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz gibt eine Million Franken zur Unterstützung humanitärer Aktivitäten im Madagaskar frei. Sie reagiert damit auf den Aufruf der Behörden des Landes zur internationalen Hilfe.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 5. Februar 2021

05.02.2021 — Medienmitteilung EDA
An den ersten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres ist am Freitag, 5. Februar 2021, eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsident Guy Parmelin mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch die Bundesräte Alain Berset und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil. Im Zentrum standen erneut die gesundheitspolitische Aktualität und die Bewältigung der Pandemiefolgen.

Medienmitteilungen (2970)

Patric Franzen und Johannes Matyassy zu stellvertretenden Staatssekretären im neu strukturierten Staatssekretariat EDA ernannt

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Mit Beginn des Jahres 2021 hat das neu strukturierte Staatssekretariat des EDA seine Arbeit aufgenommen. Es umfasst neben vier Abteilungen für spezifische Dienstleistungen sechs geografische und fünf thematische Abteilungen. Ihre enge Verbindung unter einem Dach stärkt die Kohärenz der Schweizer Aussenpolitik. Geleitet wird das Staatssekretariat von Staatssekretärin Livia Leu. Ihr werden mit Patric Franzen und Johannes Matyassy zwei stellvertretende Staatssekretäre mit je eigenen Linienfunktionen zur Seite stehen. Der Bundesrat ist am 13. Januar 2021 über die Ernennung der beiden stellvertretenden Staatssekretäre informiert worden.

Neues Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter ernannt

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 Maurizio Albisetti Bernasconi, Präsident des Zwangsmassnahmengerichts des Kantons Tessin, zum Mitglied der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) ernannt. Die Ernennung erfolgte aufgrund des Rücktritts von Giorgio Battaglioni während der laufenden Amtszeit. Das neue Mitglied ist bis zum Ende dieser Amtszeit am 31. Dezember 2021 gewählt.

Der Bundesrat bekräftigt die Bedeutung Afrikas und verabschiedet zum ersten Mal eine Strategie für den Kontinent

13.01.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 13. Januar 2021 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie für Subsahara-Afrika verabschiedet. Die nordafrikanischen Länder sind bereits in der MENA-Strategie abgedeckt, die der Bundesrat am 14. Oktober 2020 verabschiedet hat. Die neue Strategie anerkennt die grosse Vielfalt des Kontinents mit ihren Herausforderungen und Chancen. Sie legt Ziele und Massnahmen fest für die Schweiz in den Jahren 2021-2024. Neben Frieden, Sicherheit und Menschenrechte sind Migration, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung Kernelemente der Strategie, die die Tradition der Partnerschaft mit den Staaten Subsahara-Afrikas ausbaut.

Die Schweiz und Gambia unterzeichnen zwei Abkommen über die Zusammenarbeit in der Zivilluftfahrt und der Migration

12.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, in seiner Rolle als Vizepräsident des Bundesrates, und Bundesrätin Karin Keller-Sutter haben am 12. Januar 2021 zwei Abkommen mit Gambia über die Zusammenarbeit im Bereich der Zivilluftfahrt und der Migration unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen des offiziellen Besuchs einer Delegation der Republik Gambia, angeführt von der Vizepräsidentin, Ihre Exzellenz Dr. Isatou Touray, in Bern. Das Migrationsabkommen ermöglicht der Schweiz und Gambia, stärker gegen die irreguläre Migration vorzugehen.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

12.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Übergabe der Beglaubigungsschreiben der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Das EDA ist besorgt über die Ereignisse in Washington, D.C.

07.01.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Tag nach den Ereignissen in Washington, D.C. hat die Staatssekretärin des EDA, Livia Leu, der Geschäftsträgerin der US-Botschaft gegenüber die Sorge der Schweiz über die Gewaltanwendung und insbesondere die Todesfälle zum Ausdruck gebracht. Die friedliche Transition der Macht ist ein zentrales Element einer Demokratie. Die Schweiz vertraut auf die Stärke der amerikanischen Institutionen.

Neue Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich treten in Kraft

29.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit verlieren die bilateralen Verträge Schweiz–EU ihre Gültigkeit in Bezug auf das Vereinigte Königreich (UK). An ihrer Stelle werden ab dem 1. Januar 2021 eine Reihe von Nachfolge-abkommen angewendet, welche die Schweiz im Rahmen ihrer «Mind the gap»-Strategie (inklusive «Mind the gap Plus») mit dem UK ausgehandelt hat. Der Grossteil der geltenden Rechte und Pflichten zwischen den beiden Staaten bleibt damit erhalten. Den Abschluss eines Handelsabkommens zwischen der EU und dem UK hat das EDA zur Kenntnis genommen und begrüsst, dass ein vertragsloser Austritt des Vereinigten Königreichs vermieden werden konnte.

Ausnahmeregelung für den Flugverkehr zwischen der Schweiz, dem Vereinigten Königreich (UK) und Südafrika (zuletzt geändert am 23.12.2020)

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Rückreise von Personen, die im Vereinigten Königreich (UK) oder in Südafrika wohnhaft sind und sich derzeit in der Schweiz aufhalten, sowie für in der Schweiz wohnhafte Personen, die sich derzeit in den beiden Ländern aufhalten, wird ab 24. Dezember 2020 ermöglicht. Es gelten die bekannten Schutz- und Quarantäneauflagen.

Die Schweiz und Italien unterzeichnen ein neues Grenzgängerabkommen

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und Italien haben am 23. Dezember 2020 in Rom ein neues Abkommen über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) unterzeichnet. Das neue Abkommen ersetzt das bisherige Abkommen aus dem Jahr 1974. Es verbessert die aktuelle Regelung der Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern deutlich und trägt zum Erhalt der guten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei.

Unterzeichnung eines neuen Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern – Bundesrat Cassis trifft den Tessiner Staatsrat in Bellinzona

23.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Am 23. Dezember 2020 gab Bundesrat Ignazio Cassis zusammen mit der Staatssekretärin für internationale Finanzfragen, Daniela Stoffel, und Mitgliedern des Tessiner Staatsrats eine Medienkonferenz. Anlass war die Unterzeichnung des neuen Abkommens über die Besteuerung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern zwischen der Schweiz und Italien in Rom. Durch diese langfristige Regelung trage das Abkommen zur Stärkung der bilateralen und grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern bei, betonte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Coronavirus: Einreiseverbot und rückwirkende Quarantäne für Personen aus Grossbritannien und Südafrika

21.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Nach der Entdeckung einer neuen, ansteckenderen Variante des Coronavirus in Grossbritannien und Südafrika hat der Bundesrat heute, 21. Dezember 2020, Massnahmen beschlossen, um die weitere Ausbreitung der neuen Virusvariante möglichst zu verhindern. Alle Personen, die seit dem 14. Dezember 2020 aus den beiden Ländern eingereist sind, müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben. Der Bundesrat hat zudem ab heute ein grundsätzliches Einreiseverbot für alle Ausländerinnen und Ausländer beschlossen, die aus Grossbritannien und Südafrika in die Schweiz einreisen wollen. Damit sind insbesondere touristische Reisen aus diesen Ländern ausgeschlossen.

Das Bild der Schweiz im Ausland 2020

21.12.2020 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz stand 2020 weniger im Fokus der ausländischen Medien als im Vorjahr. Die Berichterstattung war von weniger Themen geprägt. Im Fokus standen insbesondere der Umgang der Schweiz mit der Covid-19-Pandemie und die Diskussionen rund um die Bundesanwaltschaft. Bei der breiten Bevölkerung geniesst die Schweiz weiterhin ein hohes Ansehen. Im Nation Brands Index (NBI), der das Image von 50 Ländern miteinander vergleicht, belegte die Schweiz den sehr guten 7. Rang. Traditionsgemäss machten sich ausländische Filme und Serien auch dieses Jahr die «Marke» Schweiz zunutze.

Meldungen (326)

30 Jahre Kinderrechtskonvention: Bundesrat Ignazio Cassis im Austausch mit zwei Schulklassen

20.11.2019 — EDA
Kinder haben Rechte, etwa auf Bildung, Schutz, Spiel und Freizeit – und Staaten sind verpflichtet diese Rechte und das Kindswohl zu garantieren. Dies sieht die Kinderrechtskonvention vor, die heute 30 Jahre alt wird. Aus Anlass dieses Jahrestages empfing Bundesrat Ignazio Cassis zwei Schulklassen aus dem Tessin im Berner Bundeshaus.

Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen: Stellungnahme der Schweiz

19.11.2019 — EDA
Nach der Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen bekräftigt die Schweiz ihre Position.

Der Bundesrat unterzeichnet eine Vereinbarung über Vorrechte und Immunitäten mit der Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister

18.11.2019 — EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.

Zukunftstag 2019: Was die jungen Gäste im EDA beeindruckte (de/fr/it)

14.11.2019 — EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.

Generalkonferenz der UNESCO (fr)

14.11.2019 — EDA
Paris, 14.11.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis – Es gilt das gesprochene Wort

Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz-EU: Bundesrat genehmigt Anpassung der CO2-Verordnung

13.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.

Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Gaza – Stellungnahme des EDA

12.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.

Bildung, Umwelt, Schutz der Minderheiten: Bundesrat Ignazio Cassis reist zur UNESCO-Generalkonferenz nach Paris

12.11.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.

EDA fordert ein Ende der Gewalt in Bolivien und ruft zu Neuwahlen auf

11.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.

Völkerrechtstag 2019: Die Direktion für Völkerrecht des EDA lanciert eine Debatte zu Soft Law

08.11.2019 — EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.

Schweizerin in Jordanien verletzt

06.11.2019 — EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.

EDA nimmt den Rücktritt des Generalkommissars der UNRWA zur Kenntnis

06.11.2019 — EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.

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