Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Bundesrat Berset eröffnet die Weltgesundheitsversammlung der WHO

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Alain Berset hat in Genf die 74. Weltgesundheitsversammlung (WHA) eröffnet. In seiner Rede würdigte Alain Berset die Arbeit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und appellierte an die Mitgliedstaaten, nachhaltig in eine globale Gesundheitsschutz-Architektur zu investieren. Am Rande der Weltgesundheitsversammlung unterzeichnete Bundesrat Berset gemeinsam mit WHO Generaldirektor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus ein Kooperationsabkommen im Rahmen der WHO BioHub Initiative.



Menschenrechte im digitalen Zeitalter: Bundesrat Ignazio Cassis unterstreicht die Schlüsselrolle des Europarats

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 131. Jahrestagung des Ministerkomitees des Europarats teil, die wegen der Pandemie virtuell durchgeführt wurde. In seiner Rede würdigte er die zentrale Rolle des Europarats beim Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im digitalen Zeitalter. An der diesjährigen Tagung bekräftigten die Aussenministerinnen und Aussenminister der 47 Mitgliedstaaten unter anderem ihr Engagement zur Gewährleistung der Effizienz des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.


Covid-19 in Nepal: Die Schweiz schickt 30 Tonnen humanitäre Hilfsgüter

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz unterstützt Nepal, wo eine äusserst prekäre Gesundheitssituation im Zusammenhang mit Covid-19 herrscht. Die Humanitäre Hilfe des Bundes schickt am Freitag, 21. Mai 2021, 1,1 Millionen Antigentests, 40 Beatmungsgeräte, 10 Sauerstoffkonzentratoren sowie Schutzmaterial nach Kathmandu. Die Gesamtkosten dieser humanitären Hilfsaktion betragen rund 7,5 Millionen Franken.


Die Schweiz begrüsst den Waffenstillstand im Nahen Osten

21.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz begrüsst den Waffenstillstand im Nahen Osten. Sie ruft die Parteien auf, die tieferen Ursachen des Konflikts ernsthaft anzugehen. Es ist Zeit, diesen Zyklen der Gewalt, die viel Leid bei der palästinensischen und israelischen Zivilbevölkerung verursacht hat, ein Ende zu setzen.



Bundesrat will die Versorgung mit sicheren Medizinprodukten gewährleisten

19.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Dank des Abkommens mit der Europäischen Union (EU) über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) nimmt die Schweiz am Binnenmarktes der EU für Medizinprodukte teil. Eine Aktualisierung dieses Abkommens ist aufgrund einer Totalrevision der Gesetzgebung in der Schweiz sowie in der EU per 26. Mai 2021 nötig. Diese Aktualisierung wird von der EU an Fortschritte beim institutionellen Abkommen geknüpft und konnte bisher nicht abgeschlossen werden. Ohne die Aktualisierung entstehen erhebliche Hemmnisse in den Lieferketten von Medizinprodukten zwischen der Schweiz und der EU, die Zusammenarbeit in der Marktüberwachung ist eingeschränkt und die Sicherstellung der Patientensicherheit geschwächt. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 19. Mai 2021 Massnahmen beschlossen, um sowohl die Versorgung der Schweiz mit sicheren Medizinprodukten als auch die Marktüberwachung künftig zu gewährleisten.


Aushungern von Zivilpersonen soll weltweit als Kriegsverbrechen gelten: Bundesrat unterstützt Internationalen Strafgerichtshof

19.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Die in Kriegen oft angewendete Taktik, Zivilpersonen auszuhungern, gilt in der Schweiz als Kriegsverbrechen. Auf Vorschlag der Schweiz haben im Dezember 2019 die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) diese Kriegsmethode auch in Bürgerkriegen zum Kriegsverbrechen erklärt – und nicht nur wie bisher in Kriegen zwischen Staaten. In seiner Sitzung vom 19. Mai 2021 hat der Bundesrat nun die Botschaft zur Genehmigung der entsprechenden Ergänzung des Statuts des ICC durch die Bundesversammlung verabschiedet. Mit einer Ratifizierung würde in der Schweiz keine Gesetzesänderung nötig. Doch würde dadurch der Schutz von Menschen in Kriegsgebieten verbessert. Dies entspricht auch den Zielen der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 des Bundesrats.



Innovativ und verantwortungsbewusst: Die Schweiz präsentiert sich 2024 in Frankreich und 2025 in Japan

11.05.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in Paris und die Weltausstellung 2025 in Osaka für die Promotion der Schweiz zu nutzen. In Frankreich wird das «House of Switzerland» als Plattform für Sport, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Nachhaltigkeit dienen. Für die Weltausstellung in Japan soll ein Schweizer Pavillon konzipiert werden. Für diese Präsenz hat der Bundesrat das EDA beauftragt, Anfang 2022 die Botschaft zur Beantragung eines Verpflichtungskredits zu Händen der eidgenössischen Räte vorzulegen. Bei beiden Auftritten steht inhaltlich die innovative, nachhaltige und wirtschaftlich leistungsfähige Schweiz im Zentrum.



Erstes Bug Bounty-Programm in der Bundesverwaltung

10.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Bundesverwaltung und Bug Bounty Switzerland GmbH starten am 10. Mai 2021 ein gemeinsames Pilotprojekt. Unter der Leitung des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit (NCSC) sollen mit dem auf zwei Wochen angelegten Test erste Erfahrungen mit Bug Bounty-Programmen gesammelt und der künftige Einsatz hinsichtlich der Sicherheit von Infrastrukturen bei Verwaltungen und Unternehmen geprüft werden.

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