News aus dem EDA

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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60-Jahr-Jubiläum der diplomatischen Beziehungen Schweiz-China

13.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Dienstag, 14. September 2010, jährt sich die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China zum 60. Mal. Seit diesem Zeitpunkt und vor allem seit der Öffnungs- und Reformpolitik in China haben sich die bilateralen Beziehungen stetig intensiviert und diversifiziert. Verschiedene Veranstaltungen in der Schweiz und in China begleiten dieses Jubiläum im Laufe von 2010.


Schweizer Beteiligung an Kapitalerhöhungen der multilateralen Entwicklungsbanken

08.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. September 2010 die Botschaft über die Beteiligung der Schweiz an den Kapitalerhöhungen der multilateralen Entwicklungsbanken zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Schweiz soll sich mit einer Auszahlungssumme von 167 Millionen Franken beteiligen. Die Kapitalerhöhungen sind nötig, da die multilateralen Entwicklungsbanken durch ihren Beitrag zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise früher als geplant ihre Ausleihlimiten erreicht haben.


Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff

08.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat empfängt heute und morgen, 8. und 9. September 2010, den deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff zu einem Staatsbesuch in der Schweiz. Nach der Ankunft am Flughafen Zürich finden die militärischen Ehren sowie die offiziellen Gespräche in Bern statt. Am Donnerstag stehen Besuche mit Bezug auf Wissenschaft und Forschung auf dem Programm.


Erweiterungsbeitrag: Unterzeichnung der bilateralen Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien

07.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Am 7. September 2010 unterzeichneten Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, der bulgarische Minister für die EU-Fonds-Verwaltung Tomislav Donchev und der rumänische Aussenminister Teodor Baconschi die bilateralen Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien. Die Abkommen regeln Inhalt und Umsetzung des schweizerischen Erweiterungsbeitrags an diese Länder. Erste Projekte können voraussichtlich ab Ende 2010 ausgewählt und umgesetzt werden.


Schweizerisches Kompetenzzentrum für Menschenrechte

03.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Projekt der Universitäten Bern, Freiburg, Neuenburg und Zürich in Verbindung mit dem Universitäts-Institut Kurt Bösch, der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz und dem Verein Humanrights.ch (MERS) erhält den Zuschlag des Bundes für das neue Kompetenzzentrum für Menschenrechte. Dieses Kompetenzzentrum wird 2011 seine Aktivitäten aufnehmen.


Wahl von Helen Keller in den UNO-Menschenrechtsausschuss

03.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Völkerrechtsprofessorin Helen Keller ist am 2. September 2010 in den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen gewählt worden. Die Schweiz misst der Arbeit des Menschenrechtsausschusses grosse Bedeutung zu und freut sich über die Wahl der Schweizer Kandidatin.


Einladung zum Point de Presse

03.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Erweiterungsbeitrag: Unterzeichnung der bilateralen Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien


EDA verurteilt den Mord an vier Siedlern im Westjordanland

01.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) verurteilt den Mord an vier israelischen Siedlern im Westjordanland, begangen kurz vor der Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern am Donnerstag in Washington.


Aufstockung und Verlängerung der traditionellen Osthilfe der Schweiz

01.09.2010 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will die traditionelle Osthilfe der Schweiz aufstocken und verlängern. Eine entsprechende Botschaft zu Handen des Parlaments hat er an seiner heutigen Sitzung verabschiedet. Darin beantragt der Bundesrat, den im Juni 2007 vom Parlament gutgeheissenen Rahmenkredit über CHF 730 Mio. um CHF 290 Mio. zu erhöhen. Dies gewährleistet die Fortsetzung der Osthilfe an Länder Südosteuropas und der ehemaligen Sowjetunion bis Ende 2012.


Bundesrätin Calmy-Rey für Ministertreffen in Indien

30.08.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey traf sich am Montag mit hohen Vertretern der indischen Regierung in New Delhi zu Gesprächen. Die EDA-Vorsteherin und Finanzminister Pranab Mukherjee unterzeichneten das Protokoll zur Revision des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA). Anlässlich der Treffen wurde zudem die Eröffnung eines Schweizer Generalkonsulats in Bangalore bekannt gegeben, welches eine Abteilung zur Förderung der Forschungs- und Wissenschaftszusammenarbeit (swissnex) enthalten wird.


Offizieller Besuch des ghanaischen Präsidenten Atta Mills in Bern

30.08.2010 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschafts-departements (EVD), hat heute den Präsidenten von Ghana, John Evans Atta Mills, zu einem offiziellen Besuch im Landgut Lohn in Kehrsatz empfangen. Der ghanaische Präsident wurde vom Aussenminister sowie den Ministern für Handel & Industrie, für Information und einem Kabinettsminister begleitet. Anlässlich des Treffens wurden ein Abkommen über den Luftlinienverkehr sowie ein Projektabkommen zur Förderung des nachhaltigen öffentlichen Beschaffungswesens in Ghana unterzeichnet.


Ernennung neuer Botschafter im Ausland und in Bern

26.08.2010 — Medienmitteilung EDA
Auf mehreren Vertretungen der Schweiz im Ausland sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Bern kommt es zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat bzw. des EDA.

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