Medienmitteilungen

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Naher Osten: Die Schweiz ruft zur sofortigen Deeskalation und zur Einhaltung des Völkerrechts auf

12.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die Eskalation der Gewalt in Israel und im Besetzten Palästinensischen Gebiet. Es ruft die Parteien erneut auf, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten.

150 Jahre Zentraler Suchdienst IKRK: Die Suche nach Vermissten im Fokus der Schweiz und des Roten Kreuzes

11.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich des 150-jährigen Bestehens des Zentralen Suchdienstes des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), würdigten Bundesrat Ignazio Cassis und Staatssekretärin Livia Leu die unverzichtbare Arbeit des IKRK-Suchdienstes und sicherten die weitere Unterstützung der Schweiz zu.

Innovativ und verantwortungsbewusst: Die Schweiz präsentiert sich 2024 in Frankreich und 2025 in Japan

11.05.2021 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in Paris und die Weltausstellung 2025 in Osaka für die Promotion der Schweiz zu nutzen. In Frankreich wird das «House of Switzerland» als Plattform für Sport, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Nachhaltigkeit dienen. Für die Weltausstellung in Japan soll ein Schweizer Pavillon konzipiert werden. Für diese Präsenz hat der Bundesrat das EDA beauftragt, Anfang 2022 die Botschaft zur Beantragung eines Verpflichtungskredits zu Händen der eidgenössischen Räte vorzulegen. Bei beiden Auftritten steht inhaltlich die innovative, nachhaltige und wirtschaftlich leistungsfähige Schweiz im Zentrum.

Erstes Bug Bounty-Programm in der Bundesverwaltung

10.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Bundesverwaltung und Bug Bounty Switzerland GmbH starten am 10. Mai 2021 ein gemeinsames Pilotprojekt. Unter der Leitung des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit (NCSC) sollen mit dem auf zwei Wochen angelegten Test erste Erfahrungen mit Bug Bounty-Programmen gesammelt und der künftige Einsatz hinsichtlich der Sicherheit von Infrastrukturen bei Verwaltungen und Unternehmen geprüft werden.

Eskalation der Gewalt in Jerusalem: Die Schweiz ruft erneut alle Parteien zur Ruhe auf

09.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist sehr besorgt über die Eskalation der Gewalt in Jerusalem, namentlich auf dem Tempelberg, dem Haram al-Sharif, und im Stadtteil Sheikh Jarrah. Das EDA hatte am 3. Mai 2021 zur Ruhe in dieser fragilen Zeit aufgerufen. Erneut fordert es alle Parteien dazu auf, unverzüglich Massnahmen zur Entschärfung der Situation zu ergreifen.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 7. Mai 2021

07.05.2021 — Medienmitteilung EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 7. Mai 2021, hat sich eine Delegation des Bundesrates mit den Spitzen der Bundesratsparteien getroffen. Im Zentrum des Austausches standen neuerlich die Pandemie und deren Folgen sowie die Europapolitik. Seitens der Landesregierung nahmen Bundespräsident Guy Parmelin, die Bundesräte Alain Berset und Ignazio Cassis sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft die australische Aussenministerin Marise Payne

07.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Freitag, dem 7. Mai 2021, traf Bundesrat Ignazio Cassis die australische Aussenministerin Marise Payne zu einem offiziellen Arbeitstreffen in Genf. Wichtigste Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und die Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene.

Covid-19 in Indien: Die Schweiz schickt mehrere Hundert Sauerstoffkonzentratoren und 50 Beatmungsgeräte

06.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz unterstützt Indien bei der Bekämpfung von Covid-19. Zur Entlastung der indischen Spitäler hat die Humanitäre Hilfe des Bundes mehrere Hundert Sauerstoffkonzentratoren und 50 Beatmungsgeräte geschickt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf knapp drei Millionen Franken.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 7. Mai 2021

03.05.2021 — Medienmitteilung EDA
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Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den Aussenminister von Burundi in Bern

03.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 3. Mai 2021 den Aussenminister von Burundi, Albert Shingiro, zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Die Schweiz engagiert sich seit langer Zeit auf bilateraler und multilateraler Ebene zugunsten des Friedens und nachhaltigen Entwicklung Burundis. Während seines Aufenthalts in Bern traf Aussenminister Shingiro deshalb auch mit dem stellvertretenden Staatssekretär des EDA, der Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) sowie mit der Chefin bzw. dem Chef der Abteilungen Afrika sowie Frieden und Menschenrechte zusammen.

Das EDA ruft zu einer möglichst raschen Durchführung der palästinensischen Wahlen auf

03.05.2021 — Medienmitteilung EDA
Das EDA hat mit Bedauern vom Entscheid Kenntnis genommen, die für den 22. Mai und den 31. Juli 2021 angesetzten palästinensischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu verschieben. Diese Wahlen sind entscheidend für die Wiederherstellung der Legitimität der palästinensischen Institutionen und der politischen Einheit Palästinas, sowie für die Weiterverfolgung der Zweistaatenlösung. Die Schweiz ruft in dieser heiklen Zeit zur Zurückhaltung und zur Festlegung eines baldigen Wahltermins auf.

Absage des House of Switzerland bei den Olympischen Spielen in Tokio

29.04.2021 — Medienmitteilung EDA
Angesichts der aktuellen Gesundheitsmassnahmen in Japan und der Bewegungseinschränkungen während der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele in Tokio sieht sich das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gezwungen, auf das House of Switzerland während dieses Grossanlasses zu verzichten.

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Naher Osten: Die Schweiz ruft zur sofortigen Deeskalation und zur Einhaltung des Völkerrechts auf

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Von-Wattenwyl-Gespräche vom 7. Mai 2021

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Von-Wattenwyl-Gespräche vom 7. Mai 2021

03.05.2021 — Medienmitteilung EDA
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Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den Aussenminister von Burundi in Bern

Das EDA ruft zu einer möglichst raschen Durchführung der palästinensischen Wahlen auf

Absage des House of Switzerland bei den Olympischen Spielen in Tokio

Meldungen (326)

Bundesrat stärkt Ausbildungszusammenarbeit mit der UNO in der militärischen Friedensförderung

20.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2019 ein Abkommen zwischen der Schweiz und der UNO über die Ausbildungszusammenarbeit im Rahmen der internationalen Friedensförderung genehmigt. Mit dem Abkommen wird ein Rechtsrahmen für eine vertiefte und mehrjährige Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der UNO im Ausbildungsbereich geschaffen.

Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen: Stellungnahme der Schweiz

19.11.2019 — EDA
Nach der Erklärung der USA zu den israelischen Siedlungen bekräftigt die Schweiz ihre Position.

Der Bundesrat unterzeichnet eine Vereinbarung über Vorrechte und Immunitäten mit der Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister

18.11.2019 — EDA
Der Bundesrat und die Vereinigung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsdienstleister (ICoCA) haben am 18. November 2019 eine Vereinbarung über die Vorrechte und Immunitäten dieser Vereinigung in der Schweiz unterzeichnet. Die ICoCA spielt bei der Einhaltung und Umsetzung des Internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen und die verantwortungsbewusste Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen eine entscheidende Rolle.

Zukunftstag 2019: Was die jungen Gäste im EDA beeindruckte (de/fr/it)

14.11.2019 — EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.

Generalkonferenz der UNESCO (fr)

14.11.2019 — EDA
Paris, 14.11.2019 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis – Es gilt das gesprochene Wort

Verknüpfung der Emissionshandelssysteme Schweiz-EU: Bundesrat genehmigt Anpassung der CO2-Verordnung

13.11.2019 — EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.

Eskalation der Gewalt zwischen Israel und Gaza – Stellungnahme des EDA

12.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.

Bildung, Umwelt, Schutz der Minderheiten: Bundesrat Ignazio Cassis reist zur UNESCO-Generalkonferenz nach Paris

12.11.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.

EDA fordert ein Ende der Gewalt in Bolivien und ruft zu Neuwahlen auf

11.11.2019 — EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.

Völkerrechtstag 2019: Die Direktion für Völkerrecht des EDA lanciert eine Debatte zu Soft Law

08.11.2019 — EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.

Schweizerin in Jordanien verletzt

06.11.2019 — EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.

EDA nimmt den Rücktritt des Generalkommissars der UNRWA zur Kenntnis

06.11.2019 — EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.

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