News aus dem EDA

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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Bundesrat Cassis reist für Arbeitsbesuche nach Zypern, Griechenland und in die Türkei

05.07.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis besucht vom 8. bis 12. Juli 2019 die beiden EU-Mitgliedsländer Zypern und Griechenland sowie die Türkei. Neben Gesprächen mit seinen Amtskollegen auf Zypern und in der Türkei sowie einem Höflichkeitstreffen mit dem Staatspräsidenten von Griechenland steht auch der Besuch der Pufferzone auf Zypern und des Flüchtlingslagers auf Samos auf dem Programm.


AVIS28: Bericht steckt den Rahmen der künftigen Aussenpolitik der Schweiz ab

02.07.2019 — Medienmitteilung EDA
Die im Oktober 2018 von Bundesrat Ignazio Cassis eingesetzte Arbeitsgruppe AVIS28 hat heute in Bern ihren Bericht «Die Schweiz in der Welt 2028» vorgestellt. Darin analysiert sie die künftigen Herausforderungen und macht zahlreiche Vorschläge zur Anpassung der aussenpolitischen Instrumente an die Realität der Zukunft. Zur Festigung der Position der Schweiz in der instabilen Welt von morgen empfiehlt die Arbeitsgruppe insbesondere einen Whole-of-Switzerland-Ansatz unter Einbindung aller nationalen Akteure sowie eine fokussiertere, vernetztere und agilere Aussenpolitik.


Mehr Wirkung dank neu gestalteter Zusammenarbeit der DEZA mit Schweizer Nichtregierungsorganisationen

02.07.2019 — Medienmitteilung EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA will ihre Mittel künftig noch wirksamer und effizienter zugunsten der Ärmsten und Notleidenden einsetzen. Zu diesem Zweck passt sie die Zusammenarbeit mit Schweizer Nichtregierungsorganisationen (NGO) an die veränderten Rahmenbedingungen an. Ein transparentes Vergabesystem mit neuen Obergrenzen soll für eine nachvollziehbare und faire Verteilung der Bundesbeiträge sorgen. Zugleich will die DEZA die Innovation und den Wettbewerb unter den NGO stärken.


Schweizer Fazilitationsprozess in Kamerun

27.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Auf Anfrage der Parteien agiert die Schweiz als Vermittlerin in der Krise im Nordwesten und Südwesten Kameruns. Zu diesem Zweck fand zwischen dem 25. und dem 27. Juni 2019 ein zweites Vorbereitungstreffen mit verschiedenen kamerunischen Oppositionsgruppierungen in der Schweiz statt.


Parlament soll bei Soft Law-Vorhaben stärker eingebunden werden

27.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will das Parlament bei Soft Law-Vorhaben gezielter einbeziehen. Denn das so genannte Soft Law ist rechtlich zwar nicht verbindlich, kann aber politisch wirksam werden. In Erfüllung des Postulats 18.4104 stellt der Bundesrat dar, dass sich Soft Law zu einem Gestaltungsinstrument der internationalen Beziehungen entwickelt hat. Den entsprechenden Bericht hat er an seiner Sitzung vom 26. Juni verabschiedet. Darin werden Wege aufgezeigt, wie das Parlament unter Wahrung der verfassungsmässigen Kompetenzordnung und der aussenpolitischen Handlungsfähigkeit gezielter mitwirken kann. Der Bundesrat beabsichtigt insbesondere, die Information und Berichterstattung über Soft Law gegenüber dem Parlament zu verbessern und gestützt darauf einen verstärkten Austausch zu führen.


EDA verbietet Pilatus Dienstleistungen in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten

26.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Die zuständige Direktion des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA hat für Tätigkeiten der Pilatus Flugzeugwerke AG in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten ein Verbot ausgesprochen. Es stützt sich dabei auf das Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS). Die Direktion hat zudem eine Anzeige bei der Bundesanwaltschaft eingereicht.



Jahreskonferenz der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit: neue Partnerschaften für eine bessere Zukunft

21.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Partnerschaften mit öffentlichen und privaten Institutionen sind aus der internationalen Zusammenarbeit nicht mehr wegzudenken. An der von DEZA und SECO gemeinsam organisierten Tagung der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit wurden verschiedene Vorhaben und Ergebnisse präsentiert und diskutiert. Mehr als 1200 Personen nahmen an der diesjährigen Konferenz in Freiburg teil, die auch einen speziellen Fokus auf die Jugendlichen legte.



Bundesrat Ignazio Cassis trifft Russlands Aussenminister Sergei Lawrow in Moskau

19.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Zum dritten Mal in neun Monaten hat Bundesrat Ignazio Cassis den russischen Aussenminister Sergei Lawrow getroffen. Bei ihren Arbeitsgesprächen am 19. Juni 2019 in Moskau waren unter anderem die bilateralen Beziehungen, der Europarat und die Ukraine Themen. Am Vorabend hatten beide der Einweihung der neuen Schweizer Botschaft in Moskau beigewohnt.



70 Jahre Schweiz–UNESCO: Ignazio Cassis begrüsst aussergewöhnliche Mobilisierungskraft und verweist auf Reformbedarf

17.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich des 70. Jahrestages des Beitritts der Schweiz zur UNESCO dankte Bundesrat Cassis am Montag in Bern all jenen, « die sich für die Bewahrung unseres Erbes und die Entwicklung des Wissens engagieren». Vor einem Publikum aus Vertreterinnen und Vertretern von internationalen Organisationen, Bundesämtern und Kantonen sowie der Zivilgesellschaft unterstrich er die Mobilisierungskraft der UNESCO und die Notwendigkeit von Reformen, damit die Herausforderungen des Technologiezeitalters bewältigt werden können. Er erinnerte an die Kandidatur der Schweiz für einen Sitz im Exekutivrat der Organisation für den Zeitraum 2020–2023.

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