News aus dem EDA

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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70 Jahre Schweiz–UNESCO: Ignazio Cassis begrüsst aussergewöhnliche Mobilisierungskraft und verweist auf Reformbedarf

17.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich des 70. Jahrestages des Beitritts der Schweiz zur UNESCO dankte Bundesrat Cassis am Montag in Bern all jenen, « die sich für die Bewahrung unseres Erbes und die Entwicklung des Wissens engagieren». Vor einem Publikum aus Vertreterinnen und Vertretern von internationalen Organisationen, Bundesämtern und Kantonen sowie der Zivilgesellschaft unterstrich er die Mobilisierungskraft der UNESCO und die Notwendigkeit von Reformen, damit die Herausforderungen des Technologiezeitalters bewältigt werden können. Er erinnerte an die Kandidatur der Schweiz für einen Sitz im Exekutivrat der Organisation für den Zeitraum 2020–2023.


Die Schweiz verstärkt ihren Auftritt im House of Switzerland am WEF in Davos

14.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Juni 2019 entschieden, die Präsenz der Schweiz am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos mit einem House of Switzerland weiterzuführen und zu institutionalisieren. Unter der Federführung von Präsenz Schweiz wird im Heimstadion des Hockey Club Davos ein House of Switzerland eingerichtet. Es dient der offiziellen Schweizer Delegation am WEF als Kommunikations- und Netzwerkplattform.



Schweiz führt Dialogrunde mit Iran

13.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich der jährlich stattfindenden bilateralen Konsultationen weilte gestern und heute eine hochrangige iranische Delegation von Vertretern des Aussenministeriums und der Justiz in der Schweiz. Im Rahmen bestehender Dialogformate kamen dabei bilaterale Anliegen, regionale und multilaterale Fragen sowie Justiz- und Menschenrechtsthemen zur Sprache. Die Konsultationen standen im Zeichen der aktuellen Spannungen, deren Auswirkungen auf die regionale und globale Stabilität vertieft besprochen wurden. Im Bereich der Guten Dienste konnte ein Abkommen unterzeichnet werden.


Jahresbericht 2018 zur internationalen Zusammenarbeit: Engagement für nachhaltige Entwicklung und ein stabiles internationales Umfeld

11.06.2019 — Medienmitteilung EDA
2018 lebten 700 Millionen Menschen in extremer Armut. 70 Millionen waren auf der Flucht. Die Schweiz engagiert sich für die Bekämpfung von Armut, die Bewältigung von globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel und für Frieden und Menschenrechte. Damit leistet die Schweiz einen wichtigen Beitrag für nachhaltige Entwicklung und ein stabiles internationales Umfeld. Dies zeigt der Jahresbericht 2018 zur internationalen Zusammenarbeit, den die Eidgenössischen Departemente für auswärtige Angelegenheiten EDA und für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) heute publiziert haben.


Die Schweiz erneuert ihre Unterstützung für das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge

07.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2019 beschlossen, dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) einen Beitrag von 125 Millionen Franken für den Zeitraum 2019–2022 zu gewähren. Im Jahr 2018 erhielten aufgrund der vielen Krisen in aller Welt mehr als 21 Millionen Personen den Schutz oder Beistand des UNHCR, hauptsächlich in ihren Herkunftsregionen. Die Partnerschaft mit dem UNHCR spielt für die Schweiz eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der strategischen Verknüpfung zwischen internationaler Zusammenarbeit und Migrationspolitik. Die Schweiz vertritt ihre Prioritäten auch im Exekutivausschuss des UNHCR, der grössten UNO-Organisation in Genf.


Institutionelles Abkommen Schweiz-EU: Der Bundesrat verlangt Klärungen

07.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will den bilateralen Weg als Eckpfeiler der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU konsolidieren und weiterentwickeln. Dies bedingt auch, dass Lösungen für die institutionellen Fragen gesucht werden. An seiner Sitzung vom 7. Juni 2019 hat der Bundesrat den Bericht über die Konsultationen zum institutionellen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union genehmigt. Er verlangt Klärungen. Dabei hält der Bundesrat insbesondere fest, dass die Beibehaltung des Lohnschutzes auf dem heutigen Niveau eine wesentliche Forderung der Schweiz darstellt. Die Sozialpartner und die Kantone werden eng in den weiteren Prozess einbezogen.


35. Treffen des Gemischten Landverkehrsausschusses Schweiz–EU

07.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Die Delegierten der Schweiz und der Europäischen Union (EU) erörterten am 7. Juni 2019 anlässlich des 35. Treffens des Gemischten Landverkehrsausschusses in Brüssel verschiedene aktuelle Themen im Strassen- und im Schienenverkehr. Zur Berücksichtigung des technischen Fortschritts verabschiedeten sie eine erneute Änderung des Anhangs 1 des Landverkehrsabkommens. Die Anpassungen bewirken namentlich, dass elektrische Fahrzeuge aus Sicherheitsgründen akustisch besser wahrnehmbar und Lastwagen mit dem neuen intelligenten Fahrtschreiber ausgerüstet werden müssen.


Bundesrat Ignazio Cassis empfängt US-Aussenminister Michael Pompeo in der Schweiz

02.06.2019 — Medienmitteilung EDA
Erstmals seit rund 20 Jahren ist ein US-Aussenminister für bilaterale Gespräche in die Schweiz gereist. Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, empfing seinen Amtskollegen Michael Pompeo am Sonntag, 2. Juni 2019 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Castelgrande in Bellinzona.


Bundesrat beantragt 432,5 Millionen für zivile Bundesbauten

29.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Mai 2019 die Botschaft 2019 über die zivilen Immobilien verabschiedet. Er beantragt darin dem Parlament einen Gesamtkredit «Zivile Bauten» von 315,9 Millionen Franken, einen Gesamtkredit «Bundesasylzentren» von 94,4 Millionen Franken sowie einen Zusatzkredit für die Verlängerung der Miete für das Bundesgericht in Luzern.


Bericht über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2018 (zuletzt geändert am 29.05.2019)

29.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Das Jahr 2018 war von einem deutlichen Rückgang der irregulären Migration nach Europa geprägt. Die Zahl der Asylgesuche in der Schweiz war so tief wie seit 2008 nicht mehr. Aufgrund von bewaffneten Konflikten, Menschenrechtsverletzungen, Verfolgung oder fehlenden wirtschaftlichen Perspektiven in den wichtigsten Herkunftsregionen bleiben jedoch Herausforderungen bestehen. Ein wichtiges Instrument, um diese anzugehen, ist die strategische Verknüpfung der schweizerischen Interessen im Migrationsbereich mit der internationalen Zusammenarbeit. Die Schweiz setzt sich auf bilateraler, regionaler und multilateraler Ebene weiterhin für den Schutz von Flüchtlingen und besonders verletzlichen Migrantinnen und Migranten ein. Dies zeigt der Bundesrat in seinem Bericht über die schweizerische Migrationsaussenpolitik 2018 auf, den er an seiner Sitzung vom 29. Mai 2019 verabschiedet hat.


Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zu zwei internationalen Übereinkommen in der Binnenschifffahrt

29.05.2019 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Mai 2019 die Vernehmlassung zu zwei internationalen Verträgen in der Binnenschifffahrt eröffnet: Das Strassburger Übereinkommen von 2012 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt und das Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt. Beide Themenbereiche der Übereinkommen sind bereits heute Gegenstand einer Regelung. Neue Umstände erfordern eine Modernisierung der beiden Übereinkommen. Das erste Übereinkommen wurde neu gefasst, das Zweite wurde materiell ergänzt.

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