Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.

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UNHCR: Schweiz spendet Masken für humanitäre Hilfe vor Ort

16.07.2020 — Medienmitteilung EDA
Eine Pandemie ist nicht nur eine Gefahr für die Bevölkerung weltweit, sondern stellt auch ein grosses Hindernis für die humanitäre Hilfe dar. Ohne die nötige Schutzausrüstung kann vor Ort keine Hilfe geleistet werden. Um diesem Problem entgegenzuwirken und gleichzeitig die Personen an der Front zu schützen, spendet die Humanitäre Hilfe der Schweiz knapp drei Millionen Masken. Die Hilfsgüter wurden am Dienstag, 08. September 2020, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) übergeben.


Bundespräsidentin Sommaruga reist kommende Woche in die Ukraine

13.07.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga besucht kommende Woche die Ukraine. Das Land ist für die Sicherheits- und Friedenspolitik der Schweiz von grosser Bedeutung, ausserdem ist das Wirtschaftspotential beträchtlich. Die Bundespräsidentin wird am Dienstag, 21. Juli 2020, in Kyiv vom ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy zu einem Staatsbesuch empfangen und mit ihm die bilaterale Zusammenarbeit und das internationale Umfeld besprechen.


Beginn Ernennungsprozess des OSZE-Generalsekretärs sowie der drei Chefinnen und Chefs der OSZE-Institutionen

13.07.2020 — Medienmitteilung EDA
An einer Sitzung vom Freitag, 10. Juli 2020, haben die Vertreter der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Amtszeit der vier Personen auf den höchsten Positionen der OSZE nicht verlängert. Davon betroffen ist unter anderem der Schweizer OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger. Die Schweiz bedauert diesen Entscheid und setzt sich für eine rasche Lösung der Personalfrage ein.


Cyberdialog: Schweiz und USA für einen offenen und sicheren digitalen Raum

09.07.2020 — Medienmitteilung EDA
Am Donnerstag, 9. Juli 2020 trafen sich die Schweiz und die USA zum ersten bilateralen Cyberdialog. Gemeinsam setzen sich die beiden Länder für einen offenen und sicheren digitalen Raum ein. Seitens der Schweiz sind neben dem EDA auch das EFD mit dem Delegierten des Bundes für Cybersicherheit, das VBS, das BAKOM sowie fedpol am digitalen Austausch beteiligt. Aus aktuellem Anlass stiess insbesondere die Tracing-App SwissCovid auf Interesse.


Stärkung des Humanitären Völkerrechts: Einsatz von biologischen Waffen, Laser- und Splitterwaffen gilt als Kriegsverbrechen

07.07.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) soll den Einsatz von biologischen Waffen, blindmachenden Laserwaffen und gewissen Splitterwaffen als Kriegsverbrechen ahnden können: Die Schweiz hat die entsprechende Änderung des Römer Statuts ratifiziert und die Ratifikationsurkunde heute an die UNO in New York überreicht. Die Änderung, die für die Schweiz im nächsten Jahr in Kraft tritt, verbessert den Schutz der Menschen in Kriegsgebieten. Die Förderung des humanitären Völkerrechts ist ein wesentlicher Bestandteil der Schweizer Aussenpolitik.


Telefonkontakte der Bundespräsidentin mit Israel und den palästinensischen Gebieten

02.07.2020 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat in den vergangenen Tagen weitere Gespräche im Rahmen der seit Wochen intensiv gepflegten Telefon-Diplomatie geführt. Bei den Telefonaten mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas standen vorab die aktuellen Entwicklungen im Nahost-Konflikt auf der Agenda.


UN-Weltdatenforum in Bern kann nicht im Oktober 2020 stattfinden

01.07.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 darüber informiert, dass das UN-Weltdatenforum (UNWDF) gemäss Entscheid des Organisationskomitees und der Vereinten Nationen nicht wie vorgesehen im Oktober 2020 stattfinden kann und zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden soll. Das UNWDF ist von globaler Bedeutung im Hinblick auf die Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Die dritte Ausgabe des UNWDF wird von der Schweiz zusammen mit den Vereinten Nationen organisiert und findet in Bern statt.


Produktion von preisgünstigen Beatmungsgeräten für Entwicklungsländer: EDA unterstützt ETH-Projekt

30.06.2020 — Medienmitteilung EDA
In vielen Ländern herrscht grosser Mangel an Beatmungsgeräten. Für Menschen, die – etwa wegen dem Coronavirus – Atembeschwerden haben, ist der Zugang zu diesen lebenswichtigen Maschinen ein grosses Problem. Das EDA setzt sich deshalb in humanitärer Absicht für die Produktion einfacher und preisgünstiger Beatmungsgeräte ein: Mit einer Anschubfinanzierung unterstützt es ein Projekt der ETH zur Herstellung solcher Geräte in der Ukraine, die auch für Schwellen- und Entwicklungsländer erschwinglich sind. Am 30. Juni 2020 hat Bundesrat Ignazio Cassis mit dem ukrainischen Botschafter in der Schweiz, Artem Rybchenko, eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Modalitäten für die Anschubfinanzierung regelt.


Syrien-Konflikt: Schweiz unterstützt notleidende Bevölkerung

30.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Der Krieg in Syrien hat im letzten Jahrzehnt zu einer der grössten humanitären Krisen der Gegenwart geführt. Anhaltende Kampfhandlungen und Verletzungen des humanitären Völkerrechts erschweren die Umsetzung dringend benötigter humanitärer Hilfe. Anlässlich der vierten Syrienkonferenz der EU und der UNO am 30. Juni 2020 hat die Schweiz angekündigt, im Jahr 2020 für Unterstützungsmassnahmen zugunsten der Bevölkerung in Syrien und der Region 61 Millionen Franken bereit zu stellen. Insgesamt spricht die internationale Gemeinschaft 7,7 Milliarden US-Dollar.


Von der Schweiz vermittelt: Myanmars Parteien unterzeichnen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen

26.06.2020 — Medienmitteilung EDA
Die politischen Parteien in Myanmar haben am Freitag, 26. Juni 2020, im Hinblick auf die für November geplanten Parlamentswahlen einen Verhaltenskodex für friedliche Wahlen und einen fairen Wahlkampf unterzeichnet. Die Schweiz hat zwischen den Parteien vermittelt (so genannte Fazilitation) und damit die Basis dafür gebildet, dass der Kodex erarbeitet werden konnte. Zu den Unterzeichnenden des Kodex gehört eine Mehrheit der 97 politischen Parteien, einschliesslich der regierenden «Nationalen Liga für Demokratie», sowie ethnische Parteien.


75 Jahre Vereinte Nationen – Die Schweiz schenkt der UNO in Genf ein Kunstwerk von Saype und stellt den Slogan für ihre Kandidatur für den Sicherheitsrat vor: «A PLUS FOR PEACE»

26.06.2020 — Medienmitteilung EDA
«A PLUS FOR PEACE» – So lautet der Slogan für die Kandidatur der Schweiz für einen Sitz im UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Dies gab Bundesrat Ignazio Cassis heute anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen bekannt. Zur Feier des Jubiläums präsentierte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten in Begleitung der Generaldirektorin der UNO in Genf, Tatiana Valovaya, ein vergängliches Land-Art-Gemälde des Künstlers Saype im Park des Palais des Nations.

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