Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
01.11.2019
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EDA
Die UNO-Generalversammlung hat den Schweizer Experten für Rechnungswesen und Controlling, Marcel Jullier, für eine zweite Amtszeit von drei Jahren in den beratenden Ausschuss für Verwaltungs- und Haushaltsfragen der UNO gewählt. Die Wiederwahl ist auch ein Erfolg im Bestreben der Schweiz, in internationalen Organisationen angemessen vertreten zu sein.
31.10.2019
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, nahm am 30. und 31. Oktober 2019 an der 36. Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco teil. Im Vorfeld des 50-jährigen Bestehens der Organisation, das 2020 in Tunis gefeiert wird, haben die Aussenministerinnen und -minister der Mitgliedstaaten und Regierungen der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) beschlossen, die Organisation wieder auf ihren Hauptauftrag auszurichten, insbesondere auf ihre Werte (Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie) sowie die Förderung und Verteidigung der französischen Sprache.
29.10.2019
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am 30. und 31. Oktober 2019 an der jährlichen Ministerkonferenz der Frankophonie in Monaco teil. Die Organisation nimmt mit Blick auf ihr 50-jähriges Bestehen im nächsten Jahr eine Standortbestimmung vor.
29.10.2019
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Medienmitteilung
EDA
Um das Los der Flüchtlinge in Griechenland zu mildern, hat die Humanitäre Hilfe der DEZA zwei Hilfslieferungen auf den Weg gebracht. Aktuell werden 600 wintertaugliche Familienzelte und weiteres Material auf die Insel Lesbos transportiert. Letzte Woche wurden 500 Betten aus VBS-Beständen mit Lastwagen nach Griechenland befördert.
28.10.2019
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EDA
Am 29. und 30. Oktober 2019 wird Genf zur internationalen Plattform für den Austausch zu Geschlechtergleichstellung und Frauenrechten. Im Rahmen der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) findet an diesen zwei Tagen die europäische Vorbereitungskonferenz für die globale Überprüfung der Pekinger Deklaration und Aktionsplattform statt. Die Schweiz spielt dabei eine zentrale Rolle. Sie nimmt mit einer Delegation aktiv an den Diskussionen teil und stellt mit Staatssekretärin Pascale Baeriswyl eine der beiden Co-Vorsitzenden der Konferenz.
22.10.2019
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EDA
Im Vorfeld des 70-Jahr-Jubiläums der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China hat Bundesrat Ignazio Cassis am 22. Oktober 2019 den chinesischen Aussenminister Wang Yi in Bern getroffen. Die beiden Amtskollegen erörterten aktuelle Fragen, die beide Länder betreffen. Das Treffen war Teil des 2017 beschlossenen strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und China. Es knüpft an den Besuch von Bundesrat Cassis vom April 2018 in Peking an.
21.10.2019
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EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat in Bern mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Geir O. Pedersen, über die Situation in Syrien und mögliche Wege zu einer politischen Lösung gesprochen. Im Zentrum des Treffens standen die Lage nach der jüngsten Eskalation im Nordosten des Landes sowie die bevorstehende Einberufung des syrischen Verfassungsausschusses in Genf. Die Schweiz leistet den Menschen in Syrien und in den Nachbarstaaten humanitäre Unterstützung in ihrer schwierigen Lage.
17.10.2019
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EDA
Bundespräsident Ueli Maurer als Leiter der Schweizer Delegation, Bundesrat Guy Parmelin und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen vom 18. bis 19. Oktober 2019 an der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) in Washington teil. Dabei sind auch wichtige bilaterale Gespräche vorgesehen. Im Vorfeld der Tagung werden Bundespräsident Maurer und Nationalbankpräsident Jordan an einem Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20 teilnehmen.
16.10.2019
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EDA
Der Bundesrat verurteilt die militärische Intervention der Türkei in Syrien und erachtet sie als Verstoss gegen die UNO-Charta und somit als völkerrechtswidrig. Er ruft die Türkei auf, alle Kampfhandlungen sofort einzustellen und über den Verhandlungsweg auf eine sofortige Deeskalation und eine politische Lösung der Konflikte hinzuwirken. Diese Position hat die Schweiz gegenüber der Türkei in den vergangenen Tagen mehrmals zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hat der Bundesrat am 16. Oktober 2019 beschlossen, die Geschäftsbeziehungen zu erleichtern, die für die Arbeit der humanitären Organisationen in Syrien erforderlich sind. Die Änderung der einschlägigen Verordnung tritt am 15. November 2019 in Kraft.
10.10.2019
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EDA
Jedes Jahr sterben 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An einer Geberkonferenz, die heute Donnerstag unter der Schirmherrschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Lyon stattfand, kündigte Bundesrat Ignazio Cassis eine Erhöhung des Schweizer Beitrags an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) um sieben Millionen Franken an. Der Globale Fonds mit Sitz in Genf ist ein prioritärer multilateraler Partner der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.
07.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Humanitäre Hilfe des EDA hat zwei Grossanlangen in die Region Donetsk transportiert, die zur Versorgung der Bevölkerung in der Ostukraine mit Trinkwasser beitragen werden. Es handelt sich um den 11. Einsatz der Humanitären Hilfe seit 2015 zugunsten der Menschen beidseits der Kontaktlinie.
06.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Internationale Strafgerichtshof kann künftig das Aushungern von Zivilisten in Bürgerkriegen als Kriegsverbrechen verfolgen. Dies hat die Versammlung der Mitgliedsstaaten des Strafgerichtshofs heute einstimmig beschlossen. Die Neuerung geht auf die Initiative der Schweiz zurück. Sie verstärkt den Schutz der Kriegsopfer.
05.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die 26. Ministerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beginnt mit einem Schweizer Erfolg: Der slowakische Vorsitzende, Aussenminister Miroslav Lajčák, ernennt Botschafterin Heidi Grau zur Sonderbeauftragten in der Ukraine. Die ausgewiesene Osteuropa-Expertin übernimmt damit eine der zentralen Funktionen in den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis begrüsst die Ernennung von Heidi Grau und sieht darin auch einen Beleg für das hohe Ansehen, das die Schweizer Diplomatie innerhalb und ausserhalb der OSZE geniesst.
05.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz arbeitet im Kampf gegen den Terrorismus eng mit der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) zusammen. Am Donnerstag, dem 5. Dezember 2019, stellte sie dem Ausschuss des Sicherheitsrats zur Bekämpfung des Terrorismus (CCT) in New York die jüngsten Anpassungen ihres Dispositivs zur Terrorismusbekämpfung vor, die sie infolge des letztjährigen Besuchs der UNO-Expertinnen und Experten vorgenommen hat.
04.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Mit Befriedigung nahm das EDA den Entscheid des UNO-Generalsekretärs António Guterres zur Kenntnis, den Schweizer Völkerrechtsprofessor Walter Kälin als Experte in die neue Hochrangige Gruppe für Binnenvertreibungen zu ernennen. Die Gruppe wird sich gemäss UNO-Mandat mit der Situation und Unterstützung der Binnenvertriebenen befassen.
04.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Unabhängigkeit sind die Grundpfeiler des humanitären Engagements. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) präsentiert in Zusammenarbeit mit dem Musée de l'Elysée in Lausanne und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) eine Kunstinstallation, die Raum für Diskussionen über die humanitäre Hilfe und deren Grundlagen bietet. Die Kunstinstallation ist bis März 2020 im Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondmuseum in Genf zu sehen.
03.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Während die Region immer wieder von Nachbeben erschüttert wird, engagiert sich das Soforteinsatzteam (SET) der Humanitären Hilfe der DEZA im Raum Tirana-Durrës auf drei Achsen. Zum einen prüfen die Expertinnen und Experten die Stabilität beschädigter Häuser, zum andern sind Hilfslieferungen angelaufen, und schliesslich soll die Bevölkerung in betroffenen Gemeinden finanziell unterstützt werden.
02.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Gemischte Statistikausschuss Schweiz–EU hat an seiner fünften Sitzung, die am 2. Dezember 2019 in Luxemburg stattgefunden hat, die Revision von Anhang A des bilateralen Statistikabkommens verabschiedet. Mit dieser Revision, die am 22. Mai 2019 vom Bundesrat verabschiedet wurde, kann die gute Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Statistik weitergeführt werden. Der neue Anhang A tritt umgehend in Kraft.
02.12.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Nach mehreren Demarchen des EDA wegen des Zwischenfalls mit einer Angestellten der Schweizer Botschaft in Colombo hat Staatssekretärin Pascale Baeriswyl den Botschafter Sri Lankas in der Schweiz mit Sitz in Berlin, Karunasena Hettiarachchi, in Bern empfangen. Sie bekräftigte bei dem Treffen, dass die Schweiz ein rechtsstaatliches Verfahren zur Lösung des aktuellen Falls unterstützt. Allerdings ist die Angestellte aus medizinischen Gründen nach wie vor nicht vernehmbar.
28.11.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfing Katrin Eggenberger, Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur des Fürstentums Liechtenstein am Donnerstag, 28. November 2019, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern. Gegenstand der Gespräche waren verschiedene Themen, insbesondere das 100-jährige Bestehen bilateraler Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in diesem Jahr. Erörtert wurden auch das Verhältnis zur Europäischen Union (EU) und verschiedene andere Themen des Weltgeschehens.
27.11.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz nimmt vom 9. bis 12. Dezember unter der Delegationsleitung von Aussenminister Ignazio Cassis an der 33. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf teil. Dies hat der Bundesrat am 27. November 2019 beschlossen. Die Schweiz wird sich für eine bessere Einhaltung des humanitären Völkerrechts einsetzen, eines der Hauptanliegen der Konferenz. Zudem engagiert sich die Schweiz für die Nutzung neuer Technologien im Dienste einer noch leistungsstärkeren humanitären Hilfe.
17.10.2019 —
EDA
Bundespräsident Ueli Maurer als Leiter der Schweizer Delegation, Bundesrat Guy Parmelin und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen vom 18. bis 19. Oktober 2019 an der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) in Washington teil. Dabei sind auch wichtige bilaterale Gespräche vorgesehen. Im Vorfeld der Tagung werden Bundespräsident Maurer und Nationalbankpräsident Jordan an einem Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20 teilnehmen.
16.10.2019 —
EDA
Der Bundesrat verurteilt die militärische Intervention der Türkei in Syrien und erachtet sie als Verstoss gegen die UNO-Charta und somit als völkerrechtswidrig. Er ruft die Türkei auf, alle Kampfhandlungen sofort einzustellen und über den Verhandlungsweg auf eine sofortige Deeskalation und eine politische Lösung der Konflikte hinzuwirken. Diese Position hat die Schweiz gegenüber der Türkei in den vergangenen Tagen mehrmals zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hat der Bundesrat am 16. Oktober 2019 beschlossen, die Geschäftsbeziehungen zu erleichtern, die für die Arbeit der humanitären Organisationen in Syrien erforderlich sind. Die Änderung der einschlägigen Verordnung tritt am 15. November 2019 in Kraft.
10.10.2019 —
EDA
Jedes Jahr sterben 2,5 Millionen Menschen an Aids, Malaria oder Tuberkulose, hauptsächlich in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen. An einer Geberkonferenz, die heute Donnerstag unter der Schirmherrschaft des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Lyon stattfand, kündigte Bundesrat Ignazio Cassis eine Erhöhung des Schweizer Beitrags an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) um sieben Millionen Franken an. Der Globale Fonds mit Sitz in Genf ist ein prioritärer multilateraler Partner der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz.
09.10.2019 —
EDA
Die Schweiz verfolgt die jüngsten Entwicklungen an der syrisch-türkischen Grenze im Nordosten Syriens mit Besorgnis. Sie ruft alle Parteien dazu auf, von Kampfhandlungen abzusehen und das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, zu respektieren.
02.10.2019 —
EDA
Der UNO-Sonderberichterstatter zum Recht auf Entwicklung besuchte vom 23. September bis zum 2. Oktober 2019 die Schweiz. Ziel dieser offiziellen Ländermission war es, sich bei Treffen mit der Bundesverwaltung, mit Kantonen und Nichtregierungsorganisationen ein Bild über die Umsetzung des Rechts auf Entwicklung in der Schweiz zu machen.
30.09.2019 —
EDA
Am 26. und 27. September 2019 fand in Bern ein zweites Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert, eingesetzt worden war.
27.09.2019 —
EDA
Menschen sollen im 21. Jahrhundert nicht mit dem Tod bestraft werden, unter anderem für Verbrechen, die mit Drogen oder mit Terrorismus in Verbindung stehen. Dies sieht eine Resolution vor, die die Schweiz zusammen mit sieben weiteren Ländern im UNO-Menschenrechtsrat in Genf eingebracht hat. Im Rahmen der 42. Session, die am Freitag, 27. September 2019 zu Ende ging, beteiligte sie sich zudem an einer Resolution zur Stärkung der Übergangsjustiz.
26.09.2019 —
EDA
Im Rahmen ihrer guten Dienste hat die Schweiz ein Treffen zwischen dem georgischen Aussenminister David Zalkaliani und dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow initiiert und vermittelt.
24.09.2019 —
EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat an der ministeriellen Woche der Vereinten Nationen (UNO) die UNO-Charta und die Genfer Konventionen als «Wertekompasse» bezeichnet, die in einer Zeit grosser Unsicherheiten noch wichtiger werden. Die Staatengemeinschaft habe die Pflicht, die Rechte aller Staaten und aller Menschen zu schützen. Einen Schwerpunkt seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung bildete auch die digitale Transformation und insbesondere der Datenschutz als Teil der Menschenrechte.
24.09.2019 —
EDA
Im Rahmen von 100 Jahren Multilateralismus hat Bundesrat Cassis in diesem Jahr verschiedene Schwerpunkte gesetzt. Unter anderem unterzeichnete er mit dem Kanton und der Stadt Genf eine Erklärung über den gemeinsamen Einsatz für Genf als Zentrum der globalen Gouvernanz. In New York unterstreicht der Vorsteher des EDA nun das multilaterale Engagement der Schweiz: An der hochrangigen Woche der UNO-Generalversammlung rief Bundesrat Cassis heute dazu auf, die Menschenrechte zu stärken. Dazu brauche es innovative Ansätze. Weitere Themen von Bundesrat Cassis in New York sind die UNO-Reformen und die Bekämpfung des Klimawandels. Seinen Aufenthalt nutzt er auch zu bilateralen Gesprächen und zu einem Treffen mit den Mitarbeitenden der Schweizer Mission bei der UNO und des Generalkonsulats in New York.
24.09.2019 —
EDA
New York, 24.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort
24.09.2019 —
EDA
New York, 24.09.2019 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort