Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service des Bunds abgerufen werden.
14.11.2019
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat an der Generalkonferenz der UNESCO in Paris zur Respektierung der Minderheiten aufgerufen. Dies eine wichtige Voraussetzung für demokratische Prozesse. Ausserdem kündigte er an, dass die Schweiz die Reformpläne unterstützt, die die Handlungsfähigkeit der Organisation stärken sollen, und zeigte auf, welche Stärken die Schweiz in den UNESCO-Exekutivrat einbringen kann. Die Schweiz kandidiert für einen Sitz im Exekutivrat; die Wahl findet am 20. November 2019 statt.
14.11.2019
—
EDA
Rund 90 Kinder und Jugendliche haben am Zukunftstag 2019 ihren Eltern oder Bekannten bei der Arbeit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA über die Schulter und hinter die Kulissen des Departements geschaut. Generalsekretär Markus Seiler zeigte den jungen Gästen das Bundesratszimmer sowie das Büro von Bundesrat Ignazio Cassis, der sich an diesem Tag in Paris befand. An verschiedenen Workshops konnten die Kinder und Jugendlichen verschiedene Aspekte aus der Arbeit des EDA vertieft kennenlernen und eine Medienmitteilung schreiben.
13.11.2019
—
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. November 2019 die angepasste Verordnung über die Reduktion der CO2-Emissionen gutgeheissen. Sie soll, zusammen mit der im März 2019 beschlossenen Anpassung des CO2-Gesetzes und dem Abkommen mit der EU, auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten. Die Anpassung ist notwendig, damit die Emissionshandelssysteme (EHS) der Schweiz und der EU verknüpft werden können. Ab 2020 werden damit, wie in der EU, auch Emissionen der Zivilluftfahrt und fossiler Kraftwerke in das Schweizer EHS einbezogen. Die Verknüpfung ermöglicht den Unternehmen im Schweizer EHS den Handel mit Emissionsrechten im grösseren EU-Emissionsmarkt.
12.11.2019
—
EDA
Das EDA verfolgt die Situation im Nahen Osten aufmerksam. Es ruft die Parteien auf, umgehend Schritte zur Beruhigung der Lage zu ergreifen.
12.11.2019
—
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis vertritt am 14. November 2019 die Schweiz vor der Generalkonferenz der UNESCO. Der Vorsteher des EDA wird dort zur Respektierung der Minderheiten aufrufen, die eine wichtige Grundlage im demokratischen Prozess ist. Während der dreiwöchigen Session werden auch neue Mitglieder des UNESCO-Exekutivrats gewählt. Die Schweiz, die eine der Kandidatinnen ist, ist gemessen an der Bevölkerungszahl eine der grössten Beitragszahlerin der UNESCO.
11.11.2019
—
EDA
Das EDA verfolgt die jüngsten politischen Entwicklungen in Bolivien mit Aufmerksamkeit und Sorge. Es ruft zu Neuwahlen auf, deren Resultat dem politischen Willen der Bevölkerung entsprechen soll. Das EDA zeigt sich bereit, Bolivien bei der Vorbereitung zu unterstützen.
08.11.2019
—
EDA
Die Direktion für Völkerrecht (DV) des EDA hat am 8. November 2019 in Bern ihren Völkerrechtstag zum Thema Soft Law durchgeführt. In Anwesenheit von Bundesrat Ignazio Cassis diskutierten zahlreiche Teilnehmende über dieses aktuelle Thema, insbesondere über die Mitwirkung des Parlaments im Bereich von Soft Law.
06.11.2019
—
EDA
Das EDA steht einer Schweizerin bei, die am 6. November in Jerasch, Jordanien, bei einem Messerangriff verletzt wurde. Sie wurde behandelt und ist ausser Gefahr. Bundesrat Ignazio Cassis wurde von seinem Amtskollegen, dem jordanischen Aussenminister Ayman Safadi, persönlich informiert. Er versicherte ihm, dass die Schweizerin vor Ort medizinisch betreut werde.
06.11.2019
—
EDA
Gemäss einer Mitteilung der UNO ist der Generalkommissar des UNO-Flüchtlingshilfswerks für Palästina (UNRWA), Pierre Krähenbühl, von seinem Amt zurückgetreten. Gegen das Management des UNRWA war eine Untersuchung wegen eines möglichen Fehlverhaltens eingeleitet worden. Das EDA nimmt die Kündigung zur Kenntnis und fordert eine umfassende Aufklärung der Vorfälle. Bis zum Ergebnis der Untersuchung hält die Schweiz die Zahlung von Projektbeiträgen zurück.
05.11.2019
—
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 5. November 2019, den tadschikischen Präsidenten Emomali Rahmon zu einem Arbeitstreffen empfangen. Das offizielle Gespräch im Bernerhof war den bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit in internationalen Organisationen, auch im Rahmen der Belt and Road Initiative, gewidmet.
05.11.2019
—
EDA
Vor 20 Jahren trat die Schweiz dem Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) bei. Aus diesem Anlass empfing Bundesrat Ignazio Cassis Lassina Zerbo, den Exekutivsekretär der Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO), in Bern. Der Vorsteher des EDA bekräftigte bei diesem Treffen die Rolle des CTBT als unerlässliches Element einer Welt ohne Atomwaffen. Die CTBTO arbeitet bei der Kontrolle des Verbots eng mit wissenschaftlichen Institutionen zusammen, unter anderem mit dem Schweizerischen Erdbebendienst der ETH Zürich in Davos. Die Überwachung ist auch ein Beispiel für die Zusammenarbeit von Science-Diplomacy als Beitrag zur Lösung politischer Probleme.
05.02.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis wird diese Woche in Washington mit dem amerikanischen Aussenminister Mike Pompeo und dem nationalen Sicherheitsberater John Bolton zusammentreffen. Die Gespräche werden einen Meinungsaustausch über die wichtigsten politischen Fragen des aktuellen Weltgeschehens, unter anderem die Entwicklungen in Venezuela, ermöglichen.
05.02.2019 —
Medienmitteilung
EDA
An der Jahresmedienkonferenz der DEZA stellte DEZA-Direktor Manuel Sager die Schwerpunkte der DEZA für das Jahr 2019 sowie die Grundzüge der Botschaft 2021–2024 über die internationale Zusammenarbeit vor. Ausserdem informierten Expertinnen und Experten über die Aktivitäten der Schweiz im Bereich der lebenswichtigen Ressource Wasser.
05.02.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Mit dem Abschluss der Verhandlungen im Rahmen der guten Dienste der Schweiz wurden die Voraussetzungen für die Umsetzung des 2011 von Georgien und Russland unterzeichneten Zollabkommens geschaffen. Die Schweiz wird in dieser neuen Phase weiterhin eine aktive Rolle spielen: Sie übernimmt den Vorsitz in einem Gemischten Ausschuss, der die Umsetzung des Abkommens überwacht. Am 6. Februar 2019 findet in Genf eine erste Sitzung des Gemischten Ausschusses statt, an der Vertreterinnen und Vertreter Georgiens, Russlands und der Schweiz teilnehmen.
01.02.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die EU hat am 31. Januar 2019 definitive Schutzmassnahmen in Form von Zollkontingenten auf die Einfuhren von Stahlerzeugnissen aus Drittstaaten erlassen. Auch Stahleinfuhren aus der Schweiz in die EU sind von den Massnahmen betroffen.
01.02.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Der Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate-Range Nuclear Forces, INF) ist ein wichtiges Instrument der internationalen Rüstungskontrolle und trug seit seiner Verabschiedung im Jahr 1987 massgeblich zur europäischen Sicherheit bei. Das EDA bedauert, dass es den Vertragsparteien nicht gelungen ist, eine einvernehmliche Lösung zu finden, die eine Aufkündigung des INF-Vertrags verhindert hätte.
01.02.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Statement concerning the decision by the Israeli government not to renew the mandate of the Temporary International Presence in Hebron (TIPH).
30.01.2019 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 30. Januar 2019 hat der Bundesrat den Aussenpolitischen Bericht 2018 verabschiedet. Der Bericht gibt einen Überblick über die wichtigsten aussenpolitischen Aktivitäten der Schweiz im Jahr 2018. Im Fokus stehen die Umsetzung der Aussenpolitischen Strategie 2016–2019 sowie ein Schwerpunkt zu den guten Diensten der Schweiz. Der Bericht über die Menschenrechtsaussenpolitik 2015–2018 der Schweiz liegt dem Aussenpolitischen Bericht im Anhang bei.
30.01.2019 —
Medienmitteilung
EDA
An der Ständigen Mission der Schweiz bei der Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO), beim Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD) und beim Welternährungsprogramm (WFP) in Rom sowie an der Ständigen Mission der Schweiz beim Büro der Vereinten Nationen und den anderen internationalen Organisationen in Genf kommt es 2019 zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen und aufgrund der Ernennungen vom 30. Januar 2019 durch den Bundesrat.
29.01.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat die österreichische Aussenministerin Karin Kneissl zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Die beiden Amtskollegen betonten die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich und erörterten verschiedene bilaterale und multilaterale Fragen, darunter die Lage im Nahen Osten. Ein weiteres Gesprächsthema war die Europapolitik der Schweiz.
23.01.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) entwickelt gemeinsam mit dem Privatsektor und der Wissenschaft innovative Ansätze, um die Wirksamkeit ihrer Projekte zu erhöhen. Das Internationale Genf bietet eine Plattform, auf der Normen und Standards für neue Technologien diskutiert und festgelegt werden. Am WEF organisierte das EDA mit «Tech4Good» und dem «Geneva Day» zwei Anlässe, an denen das Potenzial dieser Zusammenarbeit zur Sprache kam und Ergebnisse präsentiert wurden.
22.01.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nimmt am World Economic Forum 2019 teil und nutzt seinen Aufenthalt in Davos für zahlreiche bilaterale Gespräche mit Personen aus Politik und Wirtschaft.
18.01.2019 —
Medienmitteilung
EDA
Gemeinsam mit jungen Frauen und Männern die globalen Herausforderungen bewältigen: Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) lancieren gemeinsam den Jugendwettbewerb «Together we’re better», der Initiativen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen fördert. Gesucht werden innovative Projekte von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 16 und 35 Jahren, dank denen in Entwicklungsländern die Lebensbedingungen von benachteiligten Menschen verbessert werden können. Die Gewinnerprojekte werden am 21. Juni 2019 an der Jahreskonferenz der Entwicklungszusammenarbeit in Fribourg prämiert.
Langfristige Lösungen für die afghanischen Flüchtlinge zu finden, war das Ziel der «Internationalen Konferenz zur afghanischen Vertreibung», die am 2. und 3. Mai 2012 in Genf stattfand. Die neu verabschiedete Strategie setzt Schwerpunkte bei der freiwilligen Rückkehr, der langfristigen Wiedereingliederung und der Unterstützung der Gastländer. Die Konferenz ist als Erfolg zu werten, sowohl für Afghanistan, Iran und Pakistan, denen die internationale Gemeinschaft Unterstützung zugesagt hat, als auch für die Schweiz als Gastgeberin und Fazilitatorin bei der Lancierung der neuen Strategie.
Die Stiftung Pro Europa würdigt das Schweizerische Korps für humanitäre Hilfe SKH und dessen langjährigen Leiter Toni Frisch mit dem Pro Humanitate Preis.
Der Genehmigungsprozess für die Projekte im Rahmen des Erweiterungsbeitrags zugunsten der neuen EU-Mitgliedstaaten verlief zufriedenstellend. Die Anzahl der definitiv genehmigten Projekte verdoppelte sich im Vergleich zum Vorjahr. Zahlreiche Projekte, die in den Vorjahren bewilligt worden sind, konnten weiter planmässig umgesetzt werden.
Die Weltbank und die Vereinten Nationen warten mit guten Nachrichten auf: Der Anteil der extrem armen Menschen hat sich seit 1990 halbiert, in derselben Zeitspanne haben zusätzliche 2 Mrd. Menschen Zugang zu sauberem Trinkwasser gewonnen. Somit wurden zwei wichtige Millenniumsentwicklungsziele bereits vor der gesetzten Frist 2015 erreicht.
Wie trägt die Schweiz konkret zur Armutsreduktion, zur nachhaltigen Entwicklung und zur Lösung von Umweltproblemen bei? Und: Wie ist die DEZA organisiert? – In Kurzfilmen berichten Mitarbeitende über ihren Arbeitsalltag im In- und Ausland, DEZA-Direktor Martin Dahinden erläutert die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit, und die DEZA stellt sich als Organisation vor.
Eine Schneelawine hatte am Samstag im Norden Pakistans in der Nähe des Siachen-Gletschers auf über 4570 Meter Höhe einen pakistanischen Militärstützpunkt unter sich begraben. 124 Soldaten und 11 Zivilisten wurden nach Angaben der pakistanischen Armee verschüttet. Auf Anfrage der pakistanischen Regierung hat der Bund am Montag drei Rettungsexperten an den Unfallort entsendet. Die Schweiz verfügt über international anerkannt hohe Expertise in der hochalpinen Bergrettung. Die Humanitäre Hilfe des Bundes koordiniert den Einsatz.
Infolge der Dürre 2011 und den Nachwirkungen der Nahrungsmittelkrise von 2010 leiden in der westafrikanischen Sahelzone über zehn Millionen Menschen unter schwerer Nahrungsmittelknappheit. Aufgrund der Erfahrungen am Horn von Afrika haben die Schweiz und andere Geber rasch reagiert, um eine Hungersnot zu verhindern.
Chronische Krankheiten sind für unser Gesundheitssystem eine grosse Herausforderung: Sie bilden weltweit die wichtigste Todesursache und verschlingen 75 Prozent der Gesundheitsausgaben. Das Genfer Gesundheitsforum befasst sich mit innovativen Lösungen für dieses Problem. Die internationale Konferenz wird von den Universitätsspitälern Genf und der Medizinischen Fakultät der Universität Genf mit Unterstützung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) organisiert.
Die DEZA, der WWF in Zusammenarbeit mit der interdepartementalen Gruppe IDANE Wasser, veröffentlichen ihren ersten Bericht über den Wasserfussabdruck der Schweiz. Fazit: 82% des Wassers, das wir für die Gesamtproduktion der in unserem Land verbrauchten Güter und Dienstleistungen benötigen, stammen aus dem Ausland. Der Bericht unterstreicht die Mitverantwortung der Schweiz bei der nachhaltigen Nutzung der Ressource Wasser und gibt eine Reihe von Empfehlungen ab.
Mit der Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen hat sich die Schweiz dazu verpflichtet, alle vier Jahre einen Bericht zur Lage der kulturellen Vielfalt in der Schweiz zu erstellen. Der erste solche Bericht ist im April 2012 fällig.
Mali und die Schweiz haben sich am 2. und 3. Februar 2012 zu Partnerschaftsgesprächen in Bamako getroffen. Dabei wurde Bilanz gezogen und eine neue Strategie 2012–2015 verabschiedet, in der die Schwerpunkte der Schweizer Zusammenarbeit in diesem westafrikanischen Land für die nächsten vier Jahre festgelegt wurden. Das in Bamako unterzeichnete Rahmenabkommen erlaubt die Weiterführung der Kooperation zwischen Mali und der Schweiz und definiert die gemeinsamen Perspektiven für die kommenden Jahre.
An der «Triennale de l’éducation et de la formation en Afrique» in Ouagadougou treffen sich vom 12. bis 17. Februar 2012 die verschiedenen Akteure, die sich in Afrika für Bildung einsetzen: Ministerinnen und Minister, Vertreterinnen und Vertreter von bilateralen und multilateralen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit, Mitglieder von Forschungsnetzwerken, NGO, Privatwirtschaft und Berufsverbänden. Ziel ist es, einen breit angelegten Dialog zu führen über die Notwendigkeit, die Bildungssysteme an die Herausforderungen der nachhaltigen Entwicklung anzupassen. Die Triennale wird von der «Association pour le développement de l’éducation en Afrique» (ADEA) organisiert, einer langjährigen Partnerin der DEZA.